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Horrende Erhöhungen der Strom- und Gaspreise – Was sind Ihre Rechte?
Horrende Erhöhungen der Strom- und Gaspreise – Was sind Ihre Rechte?
10.04.2024 von Rechtsanwältin Carmen Eifert
Momentan erfährt der Verbraucher in vielen Bereichen Preiserhöhungen. So haben auch einige Gas- und Stromlieferanten ihre Preise zum Teil erheblich erhöht. Doch welche Rechte stehen Ihnen als Kunde hierbei zu? Zunächst sollten Sie in Ihrem …
Sinn und Zweck der Belastungsvollmacht im notariellen Kaufvertrag – Eine Zusammenfassung
Sinn und Zweck der Belastungsvollmacht im notariellen Kaufvertrag – Eine Zusammenfassung
26.03.2024 von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Der Kaufvertrag für eine Immobilie umfasst wichtige Aspekte, die vor der Unterzeichnung erklärt werden sollten. Bei der Finanzierung ist es üblich, dass der Käufer ein Bankdarlehen benötigt, um den Kaufpreis zu zahlen. Oft dient die …
Änderungskündigung: Zusammenfassung
Änderungskündigung: Zusammenfassung
19.03.2024 von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Definition: Die Änderungskündigung ist ein Rechtsgeschäft, das aus zwei Elementen besteht: Kündigung des bestehenden Arbeitsvertrags Angebot des Arbeitgebers an den Arbeitnehmer, das Arbeitsverhältnis zu geänderten Bedingungen fortzusetzen …
Betrügereien über Telefon, Mails und SMS
Betrügereien über Telefon, Mails und SMS
| 15.03.2024 von Rechtsanwältin Carmen Eifert
Die Telekommunikation ist aus der heutigen Zeit nicht mehr wegzudenken. Doch hierdurch ist die Gefahr auch immer größer geworden, dass Sie etwaige Verträge abschließen, die Sie nicht abschließen wollten oder auf Betrüger hereinfallen. Hier …
Rückübertragungsklauseln beim notarielle Übergabevertrag im Wege vorweggenommener Erbfolge
Rückübertragungsklauseln beim notarielle Übergabevertrag im Wege vorweggenommener Erbfolge
| 27.02.2024 von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Eine Rückübertragungsklausel ist eine Bestimmung in einem Übergabevertrag für eine vorweggenommene Erbfolge, die vorsieht, dass bestimmte Vermögensgegenstände unter bestimmten Bedingungen an den ursprünglichen Eigentümer zurückübertragen …
Suchmaschinen Service GmbH - Forderung gegen Sie nach einem Werbeanruf ? So ist die Abwehr möglich.
Suchmaschinen Service GmbH - Forderung gegen Sie nach einem Werbeanruf ? So ist die Abwehr möglich.
13.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Haben Sie nach einem unerbetenen Werbeanruf ein mit der Überschrift „Bestätigung unserer Vereinbarung“ versehenes Schreiben samt saftiger Rechnung in Höhe von € 5.950,00 inkl. MwSt. der „Suchmaschinen Service GmbH“ (Worcester Str. 105 in …
Hauskauf ohne Trauschein? Dann aber mit Partnerschaftsvertrag
Hauskauf ohne Trauschein? Dann aber mit Partnerschaftsvertrag
| 17.11.2023 von Rechtsanwalt Jörg Reich
Der Kauf eines Hauses ist für viele Paare ein wichtiger Schritt in ihrer Beziehung und oft auch eine finanzielle Herausforderung. Während die Vorfreude auf das gemeinsame Heim im Vordergrund steht, sollten gerade unverheiratete Paare auch …
BGH: Zugang einer E-Mail im Zeitpunkt der Bereitstellung auf dem Mailserver des Empfängers.
BGH: Zugang einer E-Mail im Zeitpunkt der Bereitstellung auf dem Mailserver des Empfängers.
| 14.12.2022 von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
Am 06.10.2022 hat der BGH in einem Urteil festgestellt, dass für den juristischen Zugang einer E-Mail im unternehmerischen Geschäftsverkehr die Abrufbarkeit auf dem Mailserver des Empfängers innerhalb der üblichen Geschäftszeiten …
Zahlen mit Daten - Leistung gegen Daten
Zahlen mit Daten - Leistung gegen Daten
| 17.08.2022 von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
Das neue digitale Verbraucherrecht stellt seit dem 01.Januar 2022 die Überlassung von Daten für vermeintlich kostenlose Online-Dienste mit einer Geldzahlung gleich. Leistung gegen Daten Damit genießen Verbraucher jetzt mehr Rechte und …
Raus aus dem Fitnessstudiovertrag - Bald möglich mit der Gesetzesänderung 2022?
Raus aus dem Fitnessstudiovertrag - Bald möglich mit der Gesetzesänderung 2022?
| 02.01.2022 von Rechtsanwalt Sascha Müller
Mit der Anpassung des Gesetzes für "faire Verbraucherverträge" kommt mitunter, dass Verbraucherverträge, welche sich automatisch verlängern, nach der Verlängerung nur noch eine Kündigungsfrist von einem Monat haben dürfen. (§ 309 Nr. 9 b) …
Preiserhöhung durch wwwe GmbH (vormals Euroweb Internet GmbH) ?
Preiserhöhung durch wwwe GmbH (vormals Euroweb Internet GmbH) ?
| 13.12.2021 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Haben Sie auch ein Schreiben einer wwwe GmbH erhalten, welches mit „Anpassung Ihrer Vertragskonditionen“ überschrieben ist ? Die Euroweb Internet GmbH hat in wwwe GmbH umfirmiert. Soweit ersichtlich (Stand 13.12.2021) bleibt die Euroweb …
Verjährungsbeginn – Verbraucherfreundliche Revolution durch EuGH bei unwirksamen Vertragsklauseln?
Verjährungsbeginn – Verbraucherfreundliche Revolution durch EuGH bei unwirksamen Vertragsklauseln?
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
11.10.2021 Immer wieder ärgern sich Verbraucher, wenn sie einen Rechtsanspruch haben, ihn aber wegen Verjährung nicht durchsetzen können. Ist einmal die Frist verpasst, dann gewährt das Gesetz dem Schuldner ein Leistungsverweigerungsrecht. …
AGB im B2B - Verkehr – Einbeziehungsmängel und Änderung der AGB. Das ist zu beachten.
AGB im B2B - Verkehr – Einbeziehungsmängel und Änderung der AGB. Das ist zu beachten.
| 11.09.2021 von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
AGB im B2B Verkehr – Einbeziehungsmängel und Änderung der AGB. Das ist zu beachten. Kurz informiert: 1. Geheilt werden können Einbeziehungsmängel von alten AGB nicht. 2. Bei Neuverträgen reicht ein Hinweis auf die AGB und die zumutbare …
Firmen-Werbe-Eintrag bei Firmenauskunft 24 der Firmenauskunft P.U.R. GmbH stornieren?
Firmen-Werbe-Eintrag bei Firmenauskunft 24 der Firmenauskunft P.U.R. GmbH stornieren?
| 22.06.2019 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Ich berate regelmäßig Mandanten, die telefonisch einen Vertrag über einen Eintrag in ein Firmenverzeichnis/Online-Branchenbuch u. ä. abgeschlossen haben und dann eine Rechnung über einen Firmen-Werbe-Eintrag o. ä. erhalten. I. Rechnung über …
Freie Kündigung von Internet-System-Verträgen von Euroweb, WN Online-Service , United Media
Freie Kündigung von Internet-System-Verträgen von Euroweb, WN Online-Service , United Media
| 08.06.2019 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Die Euroweb Group bietet über Unternehmen in Deutschland, Österreich und der Schweiz Verträge über die Erstellung und Betreuung von Internetpräsenzen an, sog. „Internet-System-Verträge“. Ich berate regelmäßig Mandanten, die bei der WN …
Auto-Kaufverträge im Zuge des Dieselabgasskandals über § 134 BGB nichtig?
Auto-Kaufverträge im Zuge des Dieselabgasskandals über § 134 BGB nichtig?
| 05.02.2019 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Wer einmal die Zulassung eines Neuwagens beantragt hat, dem dürfte die EG-Übereinstimmungsbescheinigung ein Begriff sein. Nach der Überprüfung einer neuen Gruppe Kraftfahrzeuge durch das Kraftfahrt-Bundesamtes stellt dieses dem Hersteller …
Lauterkeitsrechtliche Grenzen bei Mahnschreiben
Lauterkeitsrechtliche Grenzen bei Mahnschreiben
| 08.01.2019 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Mahnungen sind im Rechtsverkehr unerlässlich. Um den Zahlungsdruck zu erhöhen, greifen Unternehmer manchmal jedoch zu rechtswidrigen Mitteln. Liegen Drohungen mit Gewalt vor, ist eine Mahnung immer rechtswidrig. Doch auch in anderen, nicht …
Deliktische Ansprüche im Leasingrecht zum Abgasskandal
Deliktische Ansprüche im Leasingrecht zum Abgasskandal
| 10.12.2018 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Mangels vertraglicher Beziehung zu VW können Leasingnehmer keine vertraglichen Ansprüche gegen VW geltend machen. Allerdings kommen deliktische Ansprüche in Betracht. Ob Leasingnehmern danach Schadensersatz zusteht, ist noch umstritten. …
Recht für Jedermann – Dieselgate und die Rechte des Käufers
Recht für Jedermann – Dieselgate und die Rechte des Käufers
| 06.08.2017 von Krau Rechtsanwälte Fachanwalt Notar
Abgasskandal, VW-Abgasaffäre oder Dieselgate – der im September 2015 von einer US-Umweltbehörde aufgedeckte Vorwurf hat in der Presse viele Bezeichnungen erhalten. Es soll der Volkswagen-Konzern eine illegale Abschalteinrichtung in der …
Euroweb-Internet-System-Vereinbarung kündigen? So lösen Sie sich von Internet-System-Verträgen
Euroweb-Internet-System-Vereinbarung kündigen? So lösen Sie sich von Internet-System-Verträgen
| 02.11.2018 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
„Internet-System-Vereinbarungen“, wie sie die Euroweb Deutschland GmbH angeboten hat oder die Euroweb Internet GmbH anbietet, sind aus rechtlicher Sicht sog. „Werkverträge“. Wie dem Handelsregister zu entnehmen ist, wurde die Euroweb …
Drittanbieter auf der Handyrechnung
Drittanbieter auf der Handyrechnung
| 22.06.2016 von Rechtsanwalt Thorsten Marowsky
In letzter Zeit mehren sich Anfragen in meiner Kanzlei zum Thema „viel zu hohe Handyrechnung“ bzw. „unbekannter Drittanbieter“. Gerade wenn Sie Ihre Mobilfunkrechnung nur online erhalten oder einfach nicht regelmäßig gründlich prüfen, …
Achtung Frist! Rückforderung von Bearbeitungsentgelten für Verbraucherdarlehensverträge
Achtung Frist! Rückforderung von Bearbeitungsentgelten für Verbraucherdarlehensverträge
| 30.10.2014 von Krau Rechtsanwälte Fachanwalt Notar
Der Bundesgerichtshof hat am 13.05.2014 entschieden, dass Klauseln in AGB von Banken unwirksam sind, wonach ein Bearbeitungsentgelt für Privatkredite fällig wird. Gezahlte Bearbeitungsentgelte können somit von den Banken zurückgefordert …
Recht für Jedermann: Testament, Erbvertrag, gemeinschaftliches Testament - was ist das Richtige für mich?
Recht für Jedermann: Testament, Erbvertrag, gemeinschaftliches Testament - was ist das Richtige für mich?
| 17.09.2014 von Krau Rechtsanwälte Fachanwalt Notar
von Rechtsanwalt Andreas Krau Viele Bürger haben auch in fortgeschrittenem Alter noch immer keine letztwillige Verfügung errichtet. Sie schieben es vor sich her, verdrängen das Thema, haben Angst vor den Kosten oder hegen eine unnötige …
Recht für Jedermann: Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung
Recht für Jedermann: Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung
| 08.09.2014 von Krau Rechtsanwälte Fachanwalt Notar
von Rechtsanwalt Andreas Krau Der betagte Herr M. wird zunehmend verwirrter. Die Ärzte beschließen, ihn vom Pflegeheim in die Psychiatrie zu verlegen. Dort hält man es für notwendig, einen Bettgurt anzubringen. Das ist eine …