42 Ergebnisse
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26.06.2023
von Rechtsanwalt Michael Goldmaier
Vorliegend handelt es sich um eine kürze Version des Beitrages, welchen Sie im Original auf meiner Webseite finden: LINK EINFÜHRUNG Die digitalen Fortschritte unserer Zeit haben Große Sprachmodelle (LLMs) wie ChatGPT ins Rampenlicht …
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15.05.2023
von Rechtsanwalt Michael Goldmaier
Künstliche Intelligenz (KI) hat das Potenzial, unsere Gesellschaft und Wirtschaft grundlegend zu verändern. In diesem Kontext hat die Europäische Union (EU) einen Gesetzentwurf vorgelegt, der KI regulieren und damit sicher und …
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09.05.2023
von Rechtsanwalt Michael Goldmaier
In der heutigen digitalen Landschaft sind Online-Bewertungen auf Plattformen wie Google ein entscheidender Faktor, der das öffentliche Image und den Erfolg eines Unternehmens prägt. Negative Rezensionen können erheblichen Schaden anrichten, …
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03.05.2023
von Rechtsanwalt Michael Goldmaier
LG München I, Urteil vom 30.03.2023, Az. 4 O 13063/22 In einer aktuellen Entscheidung hat das Landgericht München I eine Abmahnwelle gegen Webseitenbetreiber, die Google Fonts einbinden, als rechtsmissbräuchlich eingestuft. Der Fall, der zu …
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28.04.2023
von Rechtsanwalt Michael Goldmaier
Hintergrund des Falles und Gerichtsentscheidung Der Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt hat in einem Urteil entschieden, dass die Verknüpfung des Namens eines Unternehmers mit dem Begriff "bankrott" über die Autocomplete-Funktion von Google …
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17.03.2023
von Rechtsanwalt Michael Goldmaier
Einleitung: Datenschutz spielt in der heutigen digitalen Welt eine immer größere Rolle, insbesondere für Unternehmen, die mit personenbezogenen Daten arbeiten. Die Einhaltung der geltenden Gesetze und Verordnungen, wie der …
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08.11.2022
von Rechtsanwalt Michael Goldmaier
Einführung Das „Teilen“ von Informationen bedarf in der digitalen Welt nur noch eines „Klicks“ – durch Social Media und Messenger können Informationen und digitale Publikationen heute rasend schnell exponentiell verbreitet werden. Dies …
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03.08.2020
von Rechtsanwalt Björn Röhrenbeck
Landgericht Kaiserslautern verurteilt Strohmann zur Zahlung von knapp 40.000,00 € In den vergangenen Jahren häuften sich Fälle des sog. „Fake Shop-Betruges“. Hierbei wird Kunden vorgespiegelt, dass sie in Online Shops, die wie reguläre und …
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30.10.2018
von Rechtsanwalt Matthias Schwab
Seit dem 25.05.2018 greift die europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Die Vorgaben der Verordnung sollten zeitnah umgesetzt werden. Betroffen von den Änderungen sind neben Unternehmen auch Freiberufler, denn schon mit der …
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31.01.2018
von Rechtsanwalt Björn Röhrenbeck
Was ist von einem Arzt zu halten? Wie schätzen andere Patienten seine Kompetenz ein? Auf Arzt-Bewertungsportalen wie jameda können sich Verbraucher „schlau machen“. Allerdings stehen derartige Bewertungsportale auch immer wieder in der …
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18.10.2017
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht Bocholt hat mit einem Beschluss vom 23.03.2017 , Aktenzeichen: 3 Ds 540 Js 100/16 – 581/16 , entschieden, dass bei kinderpornografischen Bildern, die nur im Cache eines Computers gespeichert sind, regelmäßig kein nach § 184 …
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08.10.2017
von Rechtsanwalt Björn Röhrenbeck
Der BGH hat den Schutz der Familie bei Filesharing-Vorwürfen erneut gestärkt. Mit Urteil vom 27. Juli 2017 stellte der Bundesgerichtshof klar, dass es dem Inhaber eines Internetanschlusses nicht zuzumuten ist, die Nutzung des Internets …
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07.09.2017
von Rechtsanwalt Björn Röhrenbeck
Bewertungen im Internet sind schnell abgegeben und entsprechen nicht immer der Wahrheit. Auch die Betreiber der Bewertungsportale kommen als Störer in Betracht, wenn sie negative Einträge nachträglich verändern. Dann machen sie sich die …
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03.08.2017
von Rechtsanwalt Björn Röhrenbeck
Bewertungen im Internet sind schnell abgegeben. Allerdings entsprechen sie nicht immer der Wahrheit, sind zum Teil frei erfunden oder enthalten rechtswidrige Äußerungen. Für die Betroffenen kann das nicht nur ärgerlich, sondern auch …
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15.06.2017
von Rechtsanwalt Björn Röhrenbeck
Die meisten Menschen nutzen heutzutage das Internet, sei es beispielsweise für den Online-Einkauf oder zur Kommunikation bei Facebook und anderen sozialen Netzwerken. Im Todesfall spricht man von einem digitalen Nachlass, der den Erben …
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19.05.2017
von Rechtsanwalt Björn Röhrenbeck
Illegales Streaming verstößt gegen das Urheberrecht. Das hat der EuGH mit Urteil vom 26. April 2017 entschieden (Az.: C-527/15) . Mit anderen Worten: Wer illegale Streaming-Angebote nutzt, um sich urheberrechtlich geschützte Filme, Serien, …
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17.03.2017
von Rechtsanwalt Björn Röhrenbeck
Der Inhaber eines Internetanschlusses ist bei Filesharing-Vorwürfen nicht verpflichtet, seine Familienmitglieder zu belasten. Das hat der Bundesgerichtshof bereits mit Urteil vom 6. Oktober 2016 entschieden (Az.: I ZR 154/15) . Mit der nun …
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16.12.2016
von Rechtsanwalt Björn Röhrenbeck
Was Hacker so alles anrichten können, haben sie in den vergangenen Wochen reichlich bewiesen. Es müssen jedoch nicht immer die spektakulären Fälle sein, die einen enormen Schaden anrichten können. Auch ein geknacktes WLAN-Passwort kann …
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23.10.2016
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Oberlandesgericht Celle hat mit einem Beschluss vom 31.08.2016, Aktenzeichen: 2 Ss 93/16 , entschieden, dass der Betreiber eines sogenannten Card-Sharing-Servers, der selbst Kunde eines Anbieters von Pay-TV ist, dann den Tatbestand des …
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12.08.2016
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht Kaiserslautern hat mit einem Urteil vom 08.08.2016 eine Angeklagte wegen Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes und des Rechts am eigenen Bild zu einer Geldstrafe von 300 Tagessätzen zu je 30 Euro verurteilt. Das …
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19.07.2016
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Landgericht Osnabrück hat mit einem Urteil vom 15.07.2016, Aktenzeichen: 15 KLs 12/14, in einem Strafverfahren wegen des gewerbs- und bandenmäßigen Computerbetrugs mittels „mTAN-Phishing“ und weiterer Delikte die Täter zu mehrjährigen …
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22.06.2016
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Glücklicher Ausgang in einem Strafverfahren für einen jungen Mann wegen Volksverhetzung. Das Amtsgericht Viechtach hat das Strafverfahren gegen den Angeklagten aus dem Landkreis Regen nach § 153a Abs. 2 StPO vorläufig eingestellt. Ihm wurde …
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03.01.2016
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Oberlandesgericht Hamm hat mit einem Beschluss vom 10.11.2015, Aktenzeichen: 1 Ws 507/15 , entschieden, dass einem wegen Verbreitung kinderpornographischer Schriften Verurteilten dann ein „Internetverbot“ als Bewährungsweisung erteilt …
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17.12.2015
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Oberlandesgericht Celle hat mit einem Beschluss vom 9.11.2015, Aktenzeichen: 13 U 95/15 , entschieden, dass das Bundeslang Niedersachsen für eine Urheberrechtsverletzung auf der Homepage einer Schule haftet. Im vorliegenden Fall warb …