176 Ergebnisse für Eigentum

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Warum fallen Strafen in Deutschland häufig so „milde“ aus? Teil 3
Warum fallen Strafen in Deutschland häufig so „milde“ aus? Teil 3
14.10.2024 von Rechtsanwältin Jacqueline Dubs
Im ersten Teil habe ich die allgemeinen Punkte aufgeführt, welche im Rahmen der Strafzumessung zu berücksichtigen sind. Im zweiten und dritten Teil erläutere ich die einzelnen Punkte ausführlich, um ein besseres Verständnis für die konkrete …
Photovoltaik-Anlage schlägt Denkmalschutz – erneut!
Photovoltaik-Anlage schlägt Denkmalschutz – erneut!
| 01.10.2024 von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
Wir waren für unseren Mandanten vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf erfolgreich. Der Sachverhalt stellte sich dabei wie folgt dar: Unser Mandant wollte die Dachgaube seines Wohnhauses mit einer Photovoltaik-Anlage (PV-Anlage) ausstatten. …
Das Absehen vom Regelfahrverbot Teil 1: Allgemeines
Das Absehen vom Regelfahrverbot Teil 1: Allgemeines
| 27.05.2024 von Rechtsanwältin Jacqueline Dubs
Das Absehen vom Regelfahrverbot ist mit den Jahren und der sich wandelnden Rechtsprechung zu einer größeren Herausforderung geworden. Wie der Name Regelfahrverbot schon sagt, ist die Anordnung des Fahrverbotes die Regel und es kann nur in …
​FAQ zum Schutz von Bauwerken
​FAQ zum Schutz von Bauwerken
06.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
Hier hat Dr. Bernd Lorenz die wichtigsten Fragen zum Schutz von Bauwerken für Sie zusammengestellt: 1. Sind Bauwerke urheberrechtlich geschützt? Bauwerke sind urheberrechtlich geschützt, wenn sie aus dem rein handwerklichen und …
FAQ zum Fotorecht
FAQ zum Fotorecht
| 05.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
Der Aufsatz „Einwilligungserklärungen im Fotorecht“ von Dr. Bernd Lorenz ist im Jahr 2016 in der Zeitschrift „Kommunikation & Recht“ (K&R 2016, 450-456) erschienen. Hier hat Dr. Lorenz die wichtigsten Fragen zum Fotorecht für Sie …
Ermittlungsverfahren - Vowurf des Raubes
Ermittlungsverfahren - Vowurf des Raubes
24.04.2024 von Rechtsanwalt Christian Isselhorst
Unter welchen Voraussetzungen mache ich mich wegen Raub strafbar? Einen Raub im Sinne des § 249 Abs. 1 StGB begeht, wer dem Opfer eine Sache unter Einsatz eines Raubmittels wegnimmt. Der Tatbestand des Raubes ist somit ein zusammengesetztes …
Ermittlungsverfahren - Vorwurf der Sachbeschädigung
Ermittlungsverfahren - Vorwurf der Sachbeschädigung
| 23.04.2024 von Rechtsanwalt Christian Isselhorst
Unter welchen Voraussetzungen mache ich mich wegen Sachbeschädigung strafbar? Unter Sachbeschädigung versteht man gem. § 303 StGB das rechtswidrige Beschädigen oder Zerstören einer fremden Sache und das unbefugte Verändern des …
Markenanmeldung: Viele Vorteile - aber auch Risiken
Markenanmeldung: Viele Vorteile - aber auch Risiken
| 16.04.2024 von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
Markenanmeldung: In dem folgenden Beitrag von Rechtsanwalt Roman W. Amonat, werden einige wichtige Aspekte genannt, die bei der Anmeldung einer Marke von Bedeutung sind: Marken und andere Kennzeichen verkörpern für Unternehmen einen enormen …
Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs zur Kostentragung bei Erhaltungsmaßnahmen von Gemeinschaftseigentum
Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs zur Kostentragung bei Erhaltungsmaßnahmen von Gemeinschaftseigentum
| 25.03.2024 von Rechtsanwalt Marcel Schlupkothen
Der Bundesgerichtshofs hat mit seinem Urteil vom 22. März 2024 (V ZR 81/23 und V ZR 87/23) wichtige Klarstellungen zur Frage der Kostentragung bei Erhaltungsmaßnahmen in Wohnungseigentümergemeinschaften getroffen. Das Urteil betrifft Fälle …
Die Falle bei der Verwendung von vermeintlich kostenlosen Fotografien
Die Falle bei der Verwendung von vermeintlich kostenlosen Fotografien
| 17.04.2024 von Rechtsanwalt Robin Tafel
Unsere Kanzlei wird seit vielen Jahren ständig hinsichtlich urheberrechtlicher Aufforderungsschreiben oder Anmahnungen nach der Nutzung durch vermeintlich kostenfreue bzw. lizenzfreie Fotografien beauftragt. Jedoch bemerken wir seit einigen …
Hochwasserschäden und Überschwemmung: Wichtige Ratschläge vom Fachanwalt für den Umgang mit Ihrer Versicherung
Hochwasserschäden und Überschwemmung: Wichtige Ratschläge vom Fachanwalt für den Umgang mit Ihrer Versicherung
| 23.01.2024 von Rechtsanwalt Sascha Conradi LL.M.
Als Fachanwalt für Verkehrs- und Versicherungsrecht ist es mein Ziel, Ihnen wertvolle Tipps im Umgang mit Hochwasserschäden und Überschwemmungen zu geben, insbesondere vor dem Hintergrund der jüngsten Hochwassersituation Anfang Januar in …
Steuerplicht als Amazon-Vine-Produkttester?
Steuerplicht als Amazon-Vine-Produkttester?
| 22.10.2024 von Rechtsanwalt Falk-Christian Barzik
A.S: Bitte nur Anfragen bei denen es bereits konkret zu Problemen mit dem FA gekommen ist. Steuerpflicht als Produkttester bei Amazon-Vine? Große Aufregung herrscht derzeit in diversen Foren bzgl. einer Mitteilung von Amazon, dass ab dem …
Haftungsvermeidung bei der Unternehmensübernahme: Altersnachfolge und Due Diligence
Haftungsvermeidung bei der Unternehmensübernahme: Altersnachfolge und Due Diligence
30.08.2023 von Rechtsanwalt Thorsten Klepper
Die Übernahme eines Betriebs im Rahmen einer Altersnachfolge birgt sowohl Chancen als auch Risiken für den Übernehmer. Hier sind einige der Risiken, die bei einer Betriebsübernahme im Rahmen der Altersnachfolge auftreten können: Finanzielle …
Keine Beschlusskompetenz zur Begründung von Leistungspflichten der Wohnungseigentümer
Keine Beschlusskompetenz zur Begründung von Leistungspflichten der Wohnungseigentümer
| 01.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Martin Winkelmann
Aus der Kompetenz, den Gebrauch, die Verwaltung und die Instandhaltung oder Instandsetzung des gemeinschaftlichen Eigentums durch Mehrheitsbeschluss zu regeln, folgt nicht die Befugnis, den Wohnungseigentümern außerhalb der …
Rückgabe einer nach § 94 StPO sichergestellten bzw. beschlagnahmten Sache
Rückgabe einer nach § 94 StPO sichergestellten bzw. beschlagnahmten Sache
| 25.07.2023 von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Opfer eines Diebstahls, Raubes oder Betruges oder dergleichen haben oft wenig Chancen, die ihnen entwendeten Gegenstände wieder zurückzuerhalten. Können die Täter jedoch gefasst und die Beute sichergestellt werden, so sind diese Gegenstände …
Umgangsrecht kann es auch für Hund und Katze geben
Umgangsrecht kann es auch für Hund und Katze geben
| 18.07.2023 von Rechtsanwalt Olaf Fricke
Das Landgericht Frankenthal hat in einem aktuellen Urteil (Az: 2 S 149/22) festgestellt, dass nach einer Trennung von Partnern einer Lebensgemeinschaft das sogenannte „Umgangsrecht“ mit einem gemeinsamen Hund verlangt werden kann. In dem …
Schadensersatz vom Eigentümer bei Nichtbeachtung des Wohnungsrechts?
Schadensersatz vom Eigentümer bei Nichtbeachtung des Wohnungsrechts?
| 07.07.2023 von Rechtsanwalt Thomas Misikowski
Der Bundesgerichtshof hat in einer aktuellen Entscheidung geklärt, ob der Eigentümer für die Eigennutzung einer Wohnung, die mit einem Wohnungsrecht zugunsten eines Dritten belastet ist, Schadensersatz in Form einer Nutzungsentschädigung …
Das Auto des Insolvenzschuldners in der Insolvenz
Das Auto des Insolvenzschuldners in der Insolvenz
| 25.06.2023 von Rechtsanwalt Thorsten Klepper
Sofern der Schuldner ein Kraftfahrzeug besitzt, wird nach Insolvenzeröffnung der Insolvenzverwalter durch das Hauptzollamt (für das Finanzamt) wegen der Kraftfahrzeugsteuer angeschrieben. Mit Verfahrenseröffnung wird der Insolvenzverwalter …
Keine grobe Unbilligkeit beim Zugewinn durch pflichtwidrige Unterlassung des Auszuges
Keine grobe Unbilligkeit beim Zugewinn durch pflichtwidrige Unterlassung des Auszuges
| 02.05.2023 von Rechtsanwältin Ulrike Ludolf
Bei einer Trennung bzw. Scheidung können viele Angelegenheiten der Ehegatten klärungsbedürftig sein. Unter anderem ist häufig zu klären, wie das jeweils erzielte Vermögen der Eheleute untereinander aufzuteilen ist. Der sogenannte …
Urheberrechtliche Abmahnung der LEONINE Licensing GmbH durch Kanzlei Frommer Legal (Operation Fortune: Ruse de guerre)
Urheberrechtliche Abmahnung der LEONINE Licensing GmbH durch Kanzlei Frommer Legal (Operation Fortune: Ruse de guerre)
| 03.04.2023 von Rechtsanwalt Robin Tafel
Unsere Kanzlei wurde kürzlich mal wieder erneut aufgrund einer urheberrechtlichen Abmahnung der LEONINE Licensing GmbH aus München beauftragt. Diese wird hierbei durch die bekannte Kanzlei Frommer Legal aus München vertreten. Grund der …
Der Insolvenzantrag 1/3
Der Insolvenzantrag 1/3
| 21.03.2023 von Rechtsanwalt Thorsten Klepper
Wenn die außergerichtliche Schuldenbereinigung gescheitert ist, dann erstellt die anerkannte Stelle hierüber eine Bescheinigung in dem Insolvenzantrag. Der Antrag selbst ist für natürliche Personen verpflichtend auf einem amtlichen Formular …
(K)ein Ende der Coronahilfen – Eilverfahren um Überbrückungshilfen
(K)ein Ende der Coronahilfen – Eilverfahren um Überbrückungshilfen
| 01.03.2023 von Rechtsanwältin Lenka Zizka LL.M.
Die Corona-Pandemie neigt sich bei verbliebener „moderater“ Risikobewertung des Robert-Koch-Instituts dem – zumindest spürbaren – Ende zu. Eindämmungsmaßnahmen sind bis auf bestimmte Bereiche weitestgehend weggefallen, Lockdowns sind passé. …
Teilungsversteigerung
Teilungsversteigerung
| 08.02.2023 von Rechtsanwalt Volkan Erdogan
Die Teilungsversteigerung ist ein Instrument des deutschen Zivilrechts, das dazu verwendet wird, ein gemeinsames Eigentum zu verwerten und den Erlös aufzuteilen, um eine unliebsam gewordene Eigentümergemeinschaft zu beenden. Diese Maßnahme …
Bauhandwerkersicherheit – Was gilt gegenüber privaten Bauherren?
Bauhandwerkersicherheit – Was gilt gegenüber privaten Bauherren?
| 02.02.2023 von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
Rechtsanwalt Düsseldorf - bundesweite Vertretung Ein Bauunternehmer ist gegenüber dem Bauherrn grundsätzlich vorleistungspflichtig. Erst mit Schlussrechnungsstellung und Abnahme wird die Vergütung fällig, sofern sich die Parteien nicht auf …