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Fallstricke im US-Zivilprozessrecht, speziell bei der Pretrial Discovery
Fallstricke im US-Zivilprozessrecht, speziell bei der Pretrial Discovery
| 03.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Jürgen Rodegra LL.M.(Cornell)
Um es vorwegzunehmen: Ein Zivilprozess in den USA läuft vollständig anders als in Deutschland. Es gibt keine Parallelen zwischen dem Rechtsstreit vor einem deutschen Gericht und einem Zivilprozess in den Staaten. Nach meinen Erfahrungen …
Haftung u. Schadensersatz beim Kauf einer gebrauchten Immobilie
Haftung u. Schadensersatz beim Kauf einer gebrauchten Immobilie
| 19.06.2023 von Rechtsanwalt Hauke Heinz Hillmer
Schadensersatz für den Immobilienkäufer. Ist der Haftungsausschluss beim Kauf einer gebrauchten Immobilie wirksam ? Kann der Verkäufer einer gebrauchten Immobilie trotz eines Haftungsausschlusses im notariellen Kaufvertrag dennoch für …
Drei Wege, der Beitragslast in der PKV zu entgehen
Drei Wege, der Beitragslast in der PKV zu entgehen
| 01.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
Welche Möglichkeiten bestehen, um PKV-Beitragserhöhungen effizient abzuwehren? Was können Privatkrankenversicherte zur Dämpfung der Beitragsentwicklung tun? Privatkrankenversicherte sehen sich mit einem Dilemma konfrontiert: Auf der einen …
Auskunftsanspruch des Arbeitgebers über Vermittlungsangebote
Auskunftsanspruch des Arbeitgebers über Vermittlungsangebote
| 08.03.2023 von Rechtsanwältin Imke König
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in einem Urteil vom 27.05.2020 (5 AZR 387/19) entschieden, dass der Arbeitgeber gegenüber dem Arbeitnehmer, der Vergütung aus Annahmeverzug fordert, einen Auskunftsanspruch über Vermittlungsangebote von …
Während urlaubsbedingter Praxisschließung besteht keine Pflicht zum Absperren des Hauptwasserhahns
Während urlaubsbedingter Praxisschließung besteht keine Pflicht zum Absperren des Hauptwasserhahns
| 10.12.2021 von Rechtsanwalt Johann-Friedrich v. Stein
Das Oberlandesgericht Celle hat mit Urteil vom 07.04.2021 über einen Leitungswasserschaden in einer Zahnarztpraxis zu entscheiden. Hintergrund des Urteils war eine urlaubsbedingte Praxisschließung für drei Wochen, ohne dass das …
Unfallversicherung: Schulterverletzung und Vorschädigung
Unfallversicherung: Schulterverletzung und Vorschädigung
| 06.12.2021 von Rechtsanwalt Johann-Friedrich v. Stein
Der Kläger machte gegen die Beklagte, ein Unfallversicherer, bei dem er einen Unfallversicherungsvertrag abgeschlossen hatte, Ansprüche aus dieser Versicherung geltend. Denn der Kläger hatte einen Unfall, bei dem seine rechte Schulter …
Können titulierte Negativeinträge bei der Schufa Holding AG gelöscht werden?
Können titulierte Negativeinträge bei der Schufa Holding AG gelöscht werden?
| 29.06.2021 von Rechtsanwalt Dr. Raphael Rohrmoser
Viele Menschen machen früher oder später ihre Erfahrungen mit Auskunfteien wie der Schufa Holding AG oder der Creditreform Boniversum GmbH. In vielen Fällen stellt sich nach einer Erstprüfung heraus, dass es negative Einträge gibt und diese …
Gerichtlicher Urkundenbeweis trotz Gutachten medizinischer Schlichtungsstelle
Gerichtlicher Urkundenbeweis trotz Gutachten medizinischer Schlichtungsstelle
04.06.2021 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
In einem Arzthaftungsprozess kann das Gutachten einer medizinischen Schlichtungsstelle im Wege des Urkundenbeweises gewürdigt werden. Dies führt aber weder zu einer Erhöhung der Darlegungslast des Patienten, noch ist das …
HFI Finanz- und Investitions-Beratungsgesellschaft Hamm mbH macht 21 Jahre alte Forderung geltend
HFI Finanz- und Investitions-Beratungsgesellschaft Hamm mbH macht 21 Jahre alte Forderung geltend
| 29.10.2020 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Es hat mich ein Ehepaar kontaktiert, welches mit Verwunderung zur Kenntnis nahm, dass die HFI Finanz- und Investitions-Beratungsgesellschaft Hamm mbH – Abteilung Forderungsmanagement – eine 21 Jahre alte Forderung aus abgetretenen Recht …
Erforderliche Angaben bei Gesellschaften i.R.d. Abgabe eines Vermögensverzeichnisses
Erforderliche Angaben bei Gesellschaften i.R.d. Abgabe eines Vermögensverzeichnisses
| 15.10.2020 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Gläubiger der Gesellschaft haben anlässlich der Zwangsvollstreckung das Recht, Einblick in das Gesellschaftsvermögen zu erlangen. Dies erfolgt in Form eines Vermögensverzeichnisses der Kapitalgesellschaft, die im Rahmen einer …
Abmahnung: Wenn der Gang zum Briefkasten Herzklopfen auslöst
Abmahnung: Wenn der Gang zum Briefkasten Herzklopfen auslöst
| 23.09.2020 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Daniel Sebastian - IPPC LAW Rechtsanwaltsgesellschaft mbH - Abmahnungen verunsichern die angeschriebenen Verbraucher - Tipps und Tricks von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte, Berlin Internet-Tauschbörsen sind für Verbraucher gefährlich - …
Anfechtung von Testamenten nach türkischem Recht
Anfechtung von Testamenten nach türkischem Recht
| 04.05.2020 von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
Im türkischen Zivilgesetzbuch ist geregelt, wer mit welchem Anteil mit dem Tod des Erblassers sein Erbe wird. Allerdings kann der Erblasser durch Erstellen eines Testaments festlegen, welche Personen wieviel bzw. welchen Teil der …
Insolvenzverwalter der GENO Wohnbaugenossenschaft eG fordert ausstehende (gestundete) Einlagenraten
Insolvenzverwalter der GENO Wohnbaugenossenschaft eG fordert ausstehende (gestundete) Einlagenraten
| 29.04.2020 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Zur Vorgeschichte im Vorfeld der Zeichnung Ilex Rechtsanwälte vertritt einen geschädigten Anleger, welcher uns berichtet hat, dass er im Jahr 2010 einer Genotec Wohnbaugenossenschaft eG als Genosse beigetreten ist. Der Vermittler habe ihm …
LeaseTrend AG – Kündigung der Beteiligung per Gerichtsvollzieherzustellung zum 31.12.2020
LeaseTrend AG – Kündigung der Beteiligung per Gerichtsvollzieherzustellung zum 31.12.2020
| 23.12.2019 von Rechtsanwältin Olivia Holik
Die Lease Trend AG schlägt erneut zu und verunsichert ihre Anleger: Die Gesellschaft Lease Trend AG, an denen sich Anleger in verschiedenen Beteiligungsvarianten als atypisch stille Gesellschafter beteiligen konnten, hat in den vergangenen …
LombardClassic-Anleger sollen Zinsen an Insolvenzverwalter zurückzahlen
LombardClassic-Anleger sollen Zinsen an Insolvenzverwalter zurückzahlen
| 07.11.2019 von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
Anleger der Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG sollen Zinsen und Anlagebetrag an Insolvenzverwalter Scheffler zurückerstatten. LombardClassic-Anleger in Sorge Anleger der Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft mbH …
Hundebiss und Co. – Wer haftet für Verletzungen durch Haustiere?
Hundebiss und Co. – Wer haftet für Verletzungen durch Haustiere?
| 17.09.2019 von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
Allein in Berlin wurden 2018 1075 Vorfälle aggressiver Hunde statistisch registriert. Hierbei handelt es sich um Vorfälle, bei denen Menschen von Hunden angesprungen oder gebissen oder andere Hunde verletzt worden sind. Wird durch ein …
Premium Safe Limited & Insolvenzanfechtung – Klageflut verunsichert zahlreiche Betroffene
Premium Safe Limited & Insolvenzanfechtung – Klageflut verunsichert zahlreiche Betroffene
| 27.08.2019 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Aus außergerichtlich wird gerichtlich Nachdem mittlerweile alle Premium Safe-Anleger, die Gewinnausschüttungen erhielten, außergerichtliche Aufforderungsschreiben erhalten haben dürften, ist nun eine Klageflut zu erkennen. Betroffen sind …
Ein Beschluss, der die Rechte des Patienten in einem Arzthaftungsprozess stärkt
Ein Beschluss, der die Rechte des Patienten in einem Arzthaftungsprozess stärkt
| 16.08.2019 von Fachanwältin und Ärztin Dr. med. Britta Konradt
Bundesgerichtshof, Beschluss vom 12.03.2019, VI ZR 278/18 Auch dann, wenn ein Patient ein für ihn negatives Gutachten im Rahmen eines Schlichtungsverfahrens erhalten hat, kann er den Klageweg beschreiten und ein Sachverständigengutachten …
Germania Pleite – was Kunden jetzt wissen sollten
Germania Pleite – was Kunden jetzt wissen sollten
| 06.02.2019 von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
Die Berliner Fluggesellschaft Germania hat Insolvenz beim Amtsgericht Berlin Charlottenburg beantragt. Der Flugbetrieb wurde bereits in der Nacht zu Dienstag eingestellt. Ab dem 05.02.2019 heben keine weiteren Flieger der Fluglinie ab. Nach …
Die Eigentümerversammlung. Was ist zu beachten?
Die Eigentümerversammlung. Was ist zu beachten?
| 29.11.2018 von Rechtsanwalt und Fachanwalt Walter Bergmann
Die Eigentümerversammlung Die Eigentümerversammlung ist das wichtigste Organ einer jeden Wohnungseigentumsgemeinschaft. Alles was hier entschieden wird, hat Einfluss auf die Belange eines jeden einzelnen Eigentümers. Hier werden Beschlüsse …
WEG: Verwalter-Sondervergütung für Beitreibung von Hausgeldern
WEG: Verwalter-Sondervergütung für Beitreibung von Hausgeldern
| 17.11.2018 von Rechtsanwalt Dr. Malte Hohn
Ab und an kommt es vor, dass Wohnungseigentümer mit der Zahlung ihres Hausgeldes in Rückstand geraten. Sollen diese Rückstände gerichtlich geltend gemacht werden, ist es nicht damit getan, einen Auszug des Wohngeldkontos auszudrucken und an …
Architektenvertrag und Ingenieurvertrag – Neuregelungen im BGB ab 01.01.2018
Architektenvertrag und Ingenieurvertrag – Neuregelungen im BGB ab 01.01.2018
| 01.02.2018 von Rechtsanwältin Anne Werthschützky
Seit dem 01.01.2018 findet sich nun im Titel 9. des BGB ( Werkverträge und ähnliche Verträge ) der neue Untertitel 2. mit den neu eingefügten §§ 650p bis 650t BGB für den Architekten- und Ingenieurvertrag. Dabei verweist § 650q Abs. 1 BGB …
Das neue Werkvertragsrecht: Die wichtigsten Änderungen ab 1. Januar 2018 im Überblick!
Das neue Werkvertragsrecht: Die wichtigsten Änderungen ab 1. Januar 2018 im Überblick!
| 29.12.2017 von Rechtsanwalt Benno Lehmann
Ab dem neuen Jahr ändert sich so einiges im Werkvertragsrecht. Die neuen Vorschriften sind ein klares Statement des Gesetzgebers für mehr Verbraucherschutz bei Bauvorhaben, Erleichterungen im Abnahmeprozess von Werkleistungen und die …
Takestor AG: Insolvenzverwalter Schneider schickt Mahnbescheide
Takestor AG: Insolvenzverwalter Schneider schickt Mahnbescheide
| 27.11.2017 von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Die Takestor AG, auch bekannt unter den vormaligen Firmenbezeichnungen Balz AG sowie BAF AG und zuletzt als Akestor AG, befindet sich seit dem Jahr 2014 in der Insolvenz. Die Balz AG sammelte in den Neunzigerjahren mittels …