12 Ergebnisse für Gemeinnützigkeit
Suche wird geladen …
|
18.06.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Heutzutage ist es ein Leichtes, sich über das Internet Drogen zu verschaffen. Im Darknet ist es möglich, sich mit nur wenigen Klicks Drogen aller Art zu bestellen. Nutzer schätzen daran vor allem die Anonymität, handeln oft unter Decknamen …
|
22.05.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Am 14. Mai 2024 wurde der AfD-Politiker Björn Höcke vom Landgericht Halle (Saale) wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (§ 86a Strafgesetzbuch) verurteilt. Die Strafe wurde festgesetzt auf eine Geldstrafe …
|
11.02.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Das Jugendstrafrecht ist als sogenanntes „Sonderstrafrecht“ für Jugendliche und Heranwachsende zu verstehen. Anders als im allgemeinen Strafrecht (für Erwachsene) steht im Jugendstrafrecht nicht der Vergeltungscharakter bzw. die präventive …
|
29.01.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Zuletzt hat die Staatsanwaltschaft Hannover ein Ermittlungsverfahren gegen 17 Polizisten sowie gegen den Referenten eines Landesbetriebs eingeleitet. Hintergrund hierzu ist, dass sich diese 17 Mitarbeiter der Zentralen Polizeidirektion …
|
07.11.2023
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Einen Brief von der Polizei erhalten in dem Ihnen mitgeteilt wird, dass Sie Beschuldigter eines Strafverfahrens sind? Es gibt Dinge, die wünscht sich keiner – Ermittlungen gegen die eigene Person durch die Strafverfolgungsbehörden stehen …
|
17.03.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Ein Strafverfahren ist belastend. Das steht außer Frage. Das Ziel ist es, es zu beenden und das möglichst mit einer für den Beschuldigten am wenigsten oder bestenfalls gar nicht einschneidenden Art. Es gibt dabei verschiedene Punkte, an …
|
07.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Vielleicht haben Sie es ja auch gelesen: Kurz vor Ablauf des Jahres 2022 haben die Schauspieler der Romeo und Julia-Verfilmung das Filmstudio Paramount Pictures vor einem Gericht in Los Angeles auf Schadensersatz verklagt. Die Rede ist von …
|
11.11.2022
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Gegen mich läuft ein Strafverfahren wegen Fälschung von Impfausweisen – wirkt sich das Urteil darauf aus? Soweit die vorgeworfene Tat vor dem 24.11.2021 begangen wurde, das Verfahren aber noch nicht rechtskräftig abgeschlossen wurde, wird …
|
20.01.2022
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Die Berliner Staatsanwaltschaft eine Bombe mit politischer und rechtlicher Sprengkraft gezündet als sie die Ermittlungen gegen die führenden Parteimitglieder der Grünen bekanntgegeben hat. Unter anderem wird gegen die Außenministerin …
|
16.11.2020
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Die 10 größten Fallen beim Vererben - Mit dieser Schlagzeile macht heute, am Freitag, den 13., eine Münchner Boulevardzeitung auf. Muss also ein Thema sein, das die Menschen interessiert. Mehr als Corona, der Bachelor oder der aktuelle …
|
12.11.2015
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Neben den Einstellungsmöglichkeiten in der Strafprozessordnung gibt es im Jungendstrafrecht weitere Möglichkeiten der Verfahrensbeendigung ohne Urteil des Gerichts. Unter dem Stichwort der „Diversion“ werden die zusätzlichen Möglichkeiten …
|
20.09.2013
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Das LG Berlin hat mit Urteil vom 22.07.2011, Az. 15 O 138/11 entschieden, dass auch das unverlangte Zusenden von E-Mails zu gemeinnützigen Zwecken unzulässig ist. Die Beklagte hatte für ein Musikfestival mit Nachwuchswettbewerb, welches von …