95 Ergebnisse für Landgericht

Suche wird geladen …

Schufa Anwalt – Einträge löschen lassen
Schufa Anwalt – Einträge löschen lassen
| 03.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A.
Schufa Anwalt Im Schnitt erteilt die Schufa ungefähr 320.000 Bonitätsauskünfte pro Tag an Unternehmen. Dies sorgt für reibungslose und schnelle Geschäftsabschlüsse. Grundlage für eine solche Auskunft sind die gespeicherten Daten bei der …
Die Balance zwischen Pressefreiheit und persönlicher Integrität im digitalen Zeitalter
Die Balance zwischen Pressefreiheit und persönlicher Integrität im digitalen Zeitalter
| 20.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
In einer Zeit, in der Informationen nahtlos fließen und Kommunikation in Sekundenschnelle stattfindet, ist die Pressefreiheit ein kritisches und gleichzeitig komplexes Thema geworden. Das Prinzip der Meinungsfreiheit, ein Eckpfeiler der …
Abmahnwelle Hyundai: Unabhängige Händler erwähnten Herstellergarantie
Abmahnwelle Hyundai: Unabhängige Händler erwähnten Herstellergarantie
| 01.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Im Jahr 2017 legte Hyundai fest, dass die 5-Jahres Garantie nur bei einem in Europa stattfindenden Verkauf an den Endkunden durch einen „autorisierten Hyundai Vertragshändlern“ gelte. Darauffolgend mahnt die Hyundai Motor Deutschland GmbH …
Äußerungsrecht und Meinungsfreiheit: Alles, was Sie wissen sollten!
Äußerungsrecht und Meinungsfreiheit: Alles, was Sie wissen sollten!
| 09.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
In einem kürzlich entschiedenen Fall hatte eine Influencerin öffentlich eine Designerin als Mörderin bezeichnet, weil Tiere für ihre Produkte getötet werden. Die Influencerin ist eine Aktivistin und bekannt für ihre Kampagnen zugunsten von …
Bahnbrechendes Urteil am Landgericht Hamburg könnte Online Coaching-Programme grundlegend verändern
Bahnbrechendes Urteil am Landgericht Hamburg könnte Online Coaching-Programme grundlegend verändern
| 26.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Das Landgericht Hamburg hat mit einem wegweisenden Urteil für Aufsehen gesorgt, das potenziell die Art und Weise beeinflussen könnte, wie Online Coaching-Programme angeboten werden. Die renommierte Media Kanzlei erreichte einen bedeutenden …
Haftung einer Pferdehalterin für ihre Schwangerschaftsvertretung - LG Koblenz, Urteil vom 25.05.2022 – 3 O 134/19 –
Haftung einer Pferdehalterin für ihre Schwangerschaftsvertretung - LG Koblenz, Urteil vom 25.05.2022 – 3 O 134/19 –
| 04.05.2023 von Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann
Schwerpunkt der Entscheidung des Landgerichtes Koblenz war die Frage, ob eine Tierhalterin haftbar gemacht werden kann, wenn ihre Schwangerschaftsvertretung von ihrem Pferd fällt und sich dabei eine Fraktur zuzieht. Ein gutes Beispiel, …
Unwirksame Eigenbedarfskündigung bei falscher Bezeichnung der Bedarfsperson
Unwirksame Eigenbedarfskündigung bei falscher Bezeichnung der Bedarfsperson
| 27.04.2023 von Rechtsanwalt Thomas Weissinger
Die Eigenbedarfskündigung im Wohnraummietrecht ist neben der Zahlungsverzugskündigung die häufigste Kündigungsform. Dass hier auf Vermieterseite regelmäßig formelle Fehler gemacht werden, die zur Unwirksamkeit führen, verdeutlicht ein …
Wenn Hunde das eigene Herrchen beißen - Urteil des OLG Celle vom 05.10.2022 – Az. 14 U 19/22
Wenn Hunde das eigene Herrchen beißen - Urteil des OLG Celle vom 05.10.2022 – Az. 14 U 19/22
| 20.01.2023 von Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann
Wenn Hunde das eigene Herrchen beißen - Urteil des OLG Celle vom 05.10.2022 – Az. 14 U 19/22 Die Haftung des Hundehalters beschäftigt die Gerichte immer wieder. Zumeist geht es dabei darum, dass ein Dritter von dem Hund gebissen wird. In …
Unternehmensaccount gesperrt – was tun?
Unternehmensaccount gesperrt – was tun?
| 16.11.2022 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Instagram, Facebook oder TikTok Account gesperrt Hat Instagram den Account Ihres Unternehmens gesperrt, sollten Sie keine Zeit verlieren! Die Rechtsanwälte der Media Kanzlei können häufig bereits außergerichtlich die Entsperrung erreichen. …
OLG Hamm, Hinweisbeschluss v. 12.04.2022 – Az.: 7 U 55/21 – Die Haftung im Reitunterricht –
OLG Hamm, Hinweisbeschluss v. 12.04.2022 – Az.: 7 U 55/21 – Die Haftung im Reitunterricht –
| 30.10.2022 von Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann
Ein ungeduldiger Reitschüler - wer kennt ihn nicht? Was ist passiert? Kurz: Eine Reitschülerin stieg auf, obwohl die Reitlehrerin sie bat, damit zu warten, bis sie wieder da wäre. Die Reitschülerin steig dennoch auf und wurde sofort wieder …
Bußgeld für Datenschutzverstoß - zahlen oder kämpfen?
Bußgeld für Datenschutzverstoß - zahlen oder kämpfen?
| 16.10.2022 von Rechtsanwalt Marc Oliver Giel
Wenn der "böse Brief" von der Aufsichtsbehörde für den Datenschutz kommt und ein Bußgeld bezahlt werden soll, liegen die Nerven meist blank. Dieser Beitrag klärt, was zu tun ist. Das Drama kündigt sich an... Ein Bußgeldbescheid der …
Pferderecht - Vorrang der Individualabrede vor "Allgemeinen Geschäftsbedingungen"
Pferderecht - Vorrang der Individualabrede vor "Allgemeinen Geschäftsbedingungen"
| 19.08.2022 von Rechtsanwalt André Hascher
Pferderecht: Wer schreibt, der bleibt - Vorrang von Individualabreden vor "Allgemeinen Geschäftsbedingungen"Der Fall:Die Parteien stritten um die Rückabwicklung eines Kaufvertrages über ein Freizeitpferd. DemKaufvertragsschluss war …
Fohlenkauf mit überraschender Wende
Fohlenkauf mit überraschender Wende
| 18.07.2022 von Rechtsanwalt André Hascher
Pferderecht aktuell: Anpassung eines Fohlenkaufvertrages nach überraschender Wendung -Ein Einblick in die tägliche Praxis des Pferderechts vom Landgericht zum BundesgerichtshofIm vorliegenden Fall begehrte die Klägerin die Anpassung eines …
Pferde gehören im Sommer auf die Koppel! Pflichten des Stallbetreibers
Pferde gehören im Sommer auf die Koppel! Pflichten des Stallbetreibers
| 11.07.2022 von Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann
Bezugnahme auf das Urteil vom OLG Brandenburg v. 16.2.2021, Az.: 3 U 6/17 Pferde sind Herdentiere. So freut es zum Beginn der Koppelsaison nicht nur die Eigentümer, dass ihre Tiere endlich wieder ausreichend Bewegung auf der Weide erhalten, …
Kontosperrung Business Account: Amazon muss entsperren
Kontosperrung Business Account: Amazon muss entsperren
| 03.06.2022 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Sind auch Sie Amazon-Online-Händler und ihr Konto wurde gesperrt? In dem nachfolgenden Artikel möchte ich Sie über die aktuelle Rechtslage von missbräuchlichen Kontosperrungen informieren. Die Überlegungen sind auch auf Sperrungen von …
Cookies auf Webseiten: Alles gut oder teurer Spaß?
Cookies auf Webseiten: Alles gut oder teurer Spaß?
| 16.10.2022 von Rechtsanwalt Marc Oliver Giel
Alle Webseitenbetreiber beschäftigen sich früher oder später mit dem Thema Cookies auf ihren Webseiten und Onlineshops. Durch ein neues Gesetz aus dem Dezember 2021 (TTDSG) wird die rechtliche Bewertung von Cookies vom “nice-to-have” zum …
Rufmord: Negative Google Bewertung löschen?
Rufmord: Negative Google Bewertung löschen?
| 10.02.2022 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Plötzlich tauchen auf Ihrem Google-Unternehmensprofil schlechte Bewertungen auf, die sich sofort in ihrer Gesamtbewertung bemerkbar machen? Ich sage Ihnen, ob Sie etwas dagegen unternehmen können: Beispiel: Schlechte Bewertung einer Ärztin …
Aufklärungspflichten des Immobilienmaklers zu Risiken bei Grundstückskaufverträgen
Aufklärungspflichten des Immobilienmaklers zu Risiken bei Grundstückskaufverträgen
| 22.12.2021 von Rechtsanwalt Julian Körner
1. Sachverhalt Ein Immobilienmakler war von einem Grundstückseigentümer mit dem Verkauf einer Immobilie beauftragt worden. Der Auftrag erfolgte als Makleralleinauftrag. Der Makler war nach diesem Auftrag also zum Tätigwerden verpflichtet. …
Ab 1.500 € Fremdschaden droht Entziehung der Fahrerlaubnis nach Unfallflucht (Landgericht Lübeck, März 2014)
Ab 1.500 € Fremdschaden droht Entziehung der Fahrerlaubnis nach Unfallflucht (Landgericht Lübeck, März 2014)
| 15.12.2021 von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
Ab welcher Fremdschadenshöhe ist die Entziehung der Fahrerlaubnis des/der Beschuldigten gerechtfertigt, wenn es zu unerlaubtem Entfernen vom Unfallort gekommen ist? Mit dieser Frage befasste sich das Landgericht Lübeck in einem Beschluss …
(Kein) Fahrerlaubnis-Entzug nach Unfallflucht bei Nicht-Erkennbarkeit der Schadenshöhe? (LG Dortmund, März 2019)
(Kein) Fahrerlaubnis-Entzug nach Unfallflucht bei Nicht-Erkennbarkeit der Schadenshöhe? (LG Dortmund, März 2019)
| 07.12.2021 von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
Wer nachweislich eine Fahrerflucht begangen hat, hat neben einer empfindlichen Hauptstrafe (eine Geldstrafe oder in schwer wiegenden Fällen bzw. bei vorhandenen strafrechtlichen Vorahndungen auch eine Freiheitsstrafe) v.a. den Verlust …
Bei Unfallflucht droht Fahrerlaubnis-Entzug erst ab 1.500 € Fremdschaden (LG Braunschweig, Juni 2016)
Bei Unfallflucht droht Fahrerlaubnis-Entzug erst ab 1.500 € Fremdschaden (LG Braunschweig, Juni 2016)
| 16.11.2021 von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
Auch das Landgericht Braunschweig äußerte sich bereits zu der von uns schon an anderer Stelle angesprochenen Frage, bei welcher Fremdschadenshöhe in der Regel nach einer Unfallflucht die Entziehung der Fahrerlaubnis anzuordnen ist. Der …
Nach Unfallflucht Fahrerlaubnis-Entziehung ab 2.500 € Schaden (Landgericht Nürnberg-Fürth, Januar 2020)
Nach Unfallflucht Fahrerlaubnis-Entziehung ab 2.500 € Schaden (Landgericht Nürnberg-Fürth, Januar 2020)
| 15.11.2021 von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
Wird jemandem eine Unfallflucht vorgeworfen, so entscheidet die Höhe des verursachten Fremdschadens darüber, ob ihm die Fahrerlaubnis zu entziehen ist oder nicht. Der damit angesprochene "bedeutende Sachschaden" im Sinne von § 69 I, II Nr.3 …
Fahrerlaubnis-Entzug nach Unfallflucht bei Schaden ab ca. 1.300 € (Landgericht Berlin, April 2019)
Fahrerlaubnis-Entzug nach Unfallflucht bei Schaden ab ca. 1.300 € (Landgericht Berlin, April 2019)
| 14.11.2021 von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
Nach § 69 I, II Nr.3 StGB kommt es in Fällen der Unfallflucht regelmäßig zur Entziehung der Fahrerlaubnis, wenn der/die Beschuldigte einen "bedeutenden Sachschaden" verursacht hat. Dieser unbestimmte Rechtsbegriff wird von den Gerichten …
Klagerücknahme: Wann die Gegenseite trotzdem zahlen muss
Klagerücknahme: Wann die Gegenseite trotzdem zahlen muss
| 21.10.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Wird eine eingereichte Klage zurückgenommen, muss der Kläger die Kosten normalerweise dennoch tragen. Eine Klageeinreichung sollte daher immer gut überlegt sein. Es gibt jedoch eine Ausnahme, bei der der die Beklagtenseite die Kosten zu …