42 Ergebnisse für Mietminderung

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Einstweilige Verfügung vor dem Landgericht Frankenthal erstritten
Einstweilige Verfügung vor dem Landgericht Frankenthal erstritten
| 09.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. Raphael Rohrmoser
Das Landgericht Frankenthal hat gegen die Bad Homburger Inkasso GmbH eine einstweilige Verfügung erlassen. Hintergrund des Rechtsstreits war ein Schufa Negativeintrag der wohl auf eine abgetretene Forderung der Saarbrücker …
Gewerbemietverträge – Miete reduzieren wenn der Umsatz sinkt
Gewerbemietverträge – Miete reduzieren wenn der Umsatz sinkt
| 21.01.2022 von Rechtsanwalt Hauke Heinz Hillmer
Ja, sagt der Bundesgerichtshof (BGH), dass ist möglich, wenn bestimmte Voraussetzungen vorliegen . In seinem Urteil vom 12. Januar 2022 (Az.: XII ZR 8/21) hat der BGH sich mit dieser Frage befasst, ob Gewerbemieter während eines …
BGH: Keine pauschale Mietminderung bei coronabedingter Geschäftsschließung!
BGH: Keine pauschale Mietminderung bei coronabedingter Geschäftsschließung!
| 12.01.2022 von Rechtsanwalt Tom Martini
Eine Störung der Geschäftsgrundlage muss im Einzelfall geprüft werden! Der Fall: Die Beklagte hat von der Klägerin Räumlichkeiten zum Betrieb eines Einzelhandelsgeschäfts für Textilien aller Art sowie Waren des täglichen Ge- und Verbrauchs …
Formularmäßiger Ausschluss der Mietminderung in Gewerberaum-Mietvertrag
Formularmäßiger Ausschluss der Mietminderung in Gewerberaum-Mietvertrag
| 27.12.2021 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Ein formularmäßiger Ausschluss der Mietminderung für Beeinträchtigungen der gewerblichen Nutzung der Mieträume durch Umstände, die der Vermieter nicht zu vertreten hat, ist im Zweifel dahin auszulegen, dass er eine Mietminderung völlig …
Fehlerhafte Beratung bei Erwerb einer Eigentumswohnung als Kapitalanlage
Fehlerhafte Beratung bei Erwerb einer Eigentumswohnung als Kapitalanlage
09.09.2021 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Mit Urteil vom 17.06.2016 – V ZR 134/15 – hat der BGH zu einem Schadensersatzanspruch der Käufer einer Eigentumswohnung wegen fehlerhafter Beratung über die Höhe der monatlichen Zuzahlung im Falle des Erwerbes des Objektes als Kapitalanlage …
Intensivbetten: Klagen auf Kostenerstattung! Anwaltsinfo!
Intensivbetten: Klagen auf Kostenerstattung! Anwaltsinfo!
| 02.09.2021 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Wegen der Corona-Krise gibt es nun auch Streit um die zu übernehmenden Kosten bei Intensivbetten. Medienberichten zufolge (siehe z.B. "Die Welt vom 02.09.2021) laufen bereits 46 Klageverfahren in diversen Bundesländern auf Kostenerstattung. …
Coronahilfe und Mietpreisanpassung (Mietminderung) um 50 % - Müssen Gewerbemieter handeln?
Coronahilfe und Mietpreisanpassung (Mietminderung) um 50 % - Müssen Gewerbemieter handeln?
| 05.05.2021 von Rechtsanwalt Daniel C. Ullrich
Kammergericht Berlin: Recht auf Mietpzinsanpassung (Mietminderung) um 50 % wegen Coronamaßnahmen Der 8. Zivilsenat des Kammergerichts als Berufungsgericht hat mit Urteil vom 01. April 2021 entschieden, dass das wirtschaftliche Risiko - …
Neue Regelung zu Gewerbemieten: Jetzt Rückerstattung prüfen lassen!
Neue Regelung zu Gewerbemieten: Jetzt Rückerstattung prüfen lassen!
| 18.02.2021 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Wegen der COVID-19-Pandemie mussten viele Händler und Gastronomen ihren Betrieb einstellen. Das hat zu einer eingeschränkten Nutzbarkeit von Mietobjekten, geführt – und zu Auseinandersetzungen zwischen Mietern und Vermietern von …
Corona-Neuregelung der Gewerbemiete und ihre Auswirkungen auf Clubbetreiber:innen und andere Gewerbemieter:innen
Corona-Neuregelung der Gewerbemiete und ihre Auswirkungen auf Clubbetreiber:innen und andere Gewerbemieter:innen
| 16.02.2021 von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Die staatlichen Schließungsanordnungen während der Corona-Pandemie treffen insbesondere Clubbetreiber:innen als Mieter:innen von Gewerberäumen (nachfolgend Mieter:innen) hart. Die betroffenen Betreiber:innen können die angemieteten …
Gewerbemiete: Mietzahlungspflicht des Mieters und Corona // Obligation to pay commercial rent
Gewerbemiete: Mietzahlungspflicht des Mieters und Corona // Obligation to pay commercial rent
| 12.01.2022 von Rechtsanwalt Julian Urban
Im Frühjahr 2020 mussten viele Einzelhandelsgeschäfte aufgrund der pandemiebedingten behördlichen Anordnungen für den Publikumsverkehr schließen. Seitdem wird in der Rechtsprechung und im juristischen Schrifttum die Frage erörtert, ob …
Corona bedingte Vertragsanpassung und Minderung?
Corona bedingte Vertragsanpassung und Minderung?
| 20.12.2020 von Rechtsanwalt Karsten Kranich
Am 17.12.2020 hat der Bundestag eine ganz wesentliche Regelung zur Mietanpassung für Gewerberaummieter getroffen! Die staatlich angeordneten Schließungen im Rahmen der Covid19 - Corona- Bekämpfung gelten jetzt als Rechtsgrund, um die Miete …
Betrug und Subventionsbetrug mit Corona-Soforthilfen
Betrug und Subventionsbetrug mit Corona-Soforthilfen
| 22.04.2020 von Rechtsanwalt Adrian Stahl
Viele Unternehmer, ob nun Soloselbstständige oder mit Angestellten sowie auch andere Personen haben aufgrund der Corona-Krise aus Bundesmitteln oder auch Landesmitteln Corona-Soforthilfe beantragt und erhalten. Wir raten Ihnen (egal, ob Sie …
Mietrecht aus Sicht von Mieter und Vermieter in der Corona-Krise
Mietrecht aus Sicht von Mieter und Vermieter in der Corona-Krise
| 06.04.2020 von Rechtsanwältin Dr.- Ing. Sabine Haselbauer
Gegenwärtig stellt sich die Frage, wer bei Ladenschließungen etc. anlässlich der Corona-Pandemie das Kostenrisiko trägt. Bestehen monatelang Quarantäne-Maßnahmen, führt das schnell zur Insolvenz von Unternehmen. Mieter fragen sich daher …
Corona-Krise: Ladenbetreiber – weniger Miete zahlen – Miethöhe neu verhandeln – Schaden minimieren
Corona-Krise: Ladenbetreiber – weniger Miete zahlen – Miethöhe neu verhandeln – Schaden minimieren
| 23.03.2020 von Rechtsanwalt Daniel C. Ullrich
Umsatzeinbußen durch öffentlich-rechtliche Beschränkungen Mit den öffentlich-rechtlichen Beschränkungen für den Betrieb von Ladengeschäften, Cafés und Restaurants stellen sich für die jeweiligen Betreiber wegen der aus diesen …
Mängel in der Wohnung – was kann ich tun? / Defects in the apartment – what can I do?
Mängel in der Wohnung – was kann ich tun? / Defects in the apartment – what can I do?
| 02.04.2020 von Rechtsanwalt Julian Urban
Deutsche Fassung: Wohnungsmängel können während der Mietzeit jederzeit auftreten. Häufig sind sie eine stressige Angelegenheit für den Mieter, wenn der Vermieter beispielsweise die Reparatur einfach ablehnt. Erhebliche Mängel wie Schimmel …
Zustimmung zur Mieterhöhung trotz Mängeln in der Wohnung?
Zustimmung zur Mieterhöhung trotz Mängeln in der Wohnung?
| 13.12.2019 von Rechtsanwältin Ulrike Bieber
Oftmals verlangt der Vermieter vom Mieter die Zustimmung zu einer Mieterhöhung, obwohl die Mietsache eigentlich nicht in Ordnung ist und er selbst seiner Verpflichtung zur Mängelbeseitigung bzw. Instandsetzung der Mietsache nicht nachkommt. …
Was tun bei Schimmel in der Mietwohnung?
Was tun bei Schimmel in der Mietwohnung?
| 24.11.2019 von Rechtsanwältin Ulrike Bieber
Viele Mieter leben in ihren vier Wänden mit Feuchtigkeitsschäden und Schimmelpilz. Dabei ist Schimmelbefall in der Wohnung nicht nur unansehnlich, sondern ggf. auch gesundheitsgefährdend oder -schädlich. Betroffene Mieter sind daher …
Mein Vermieter kümmert sich einfach nicht um meine Mängel! Was tun?
Mein Vermieter kümmert sich einfach nicht um meine Mängel! Was tun?
| 20.11.2019 von Rechtsanwalt Robert Kretschmar
Fast jeder Mieter hat es irgendwann einmal mit Wohnungsmängeln zu tun – undichten Fenstern, einer ausgefallenen Heizung/Warmwasserversorgung, Schimmel oder anderen Schäden. Oftmals werden notwendige Instandsetzungen nicht oder nur …
Zurückbehaltungsrechte und Mietminderung des Mieters bei verweigerter Mängelbeseitigung
Zurückbehaltungsrechte und Mietminderung des Mieters bei verweigerter Mängelbeseitigung
| 30.09.2019 von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
Mietminderung Liegen Mängel oder Fehler der Mietsache vor, ist der Mieter nach § 536 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) berechtigt, die Miete angemessen zu kürzen. Voraussetzung hierfür ist, dass der Mangel die Gebrauchstauglichkeit der …
Abstraktes Schimmelrisiko und Mietminderung
Abstraktes Schimmelrisiko und Mietminderung
| 31.01.2019 von Rechtsanwältin Dr.- Ing. Sabine Haselbauer
Abstraktes Schimmelrisiko allein rechtfertigt eine Mietminderung nicht, so der BGH vom 05.12.2018, Az. VIII ZR 271/17, 67/18 ! Schimmel in der Wohnung sorgt oftmals für Streit zwischen Mietern und Vermietern. Die bloße Gefahr von …
BGH: Instandsetzungs- u. Erhaltungspflicht des Vermieters, auch wenn Mieter die Wohnung nicht nutzt!
BGH: Instandsetzungs- u. Erhaltungspflicht des Vermieters, auch wenn Mieter die Wohnung nicht nutzt!
| 19.09.2018 von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Wie der höchste Gerichtshof in Zivilsachen, der BGH am 22.08.2018 mit neuestem Urteil entschied, ist ein Vermieter auch dann verpflichtet, die Mietwohnung in einem vertragsgemäßen Zustand zu erhalten, wenn der Mieter sie gar nicht nutzt. Es …
Das Ende der Schönheitsreparaturen durch den Mieter?
Das Ende der Schönheitsreparaturen durch den Mieter?
| 31.07.2018 von Rechtsanwalt Nima Armin Daryai
Seit dem Jahr 2003 wurden die Möglichkeiten des Vermieters, die Schönheitsreparaturen auf den Mieter zu übertragen, durch die Rechtsprechung kontinuierlich eingeschränkt. Ein Urteil des Landgerichts Berlin vom 09.03.2017 könnte jetzt das …
Mängel – Minderung und Schadensersatz beim Wasserschaden
Mängel – Minderung und Schadensersatz beim Wasserschaden
| 16.07.2018 von Rechtsanwalt und Notar Simon Guang-Ming Kuo
1. Schnell ist es passiert: ein Rohrbruch im Altbau oder auch die Unachtsamkeit des Nachbarn, der den Wasserhahn laufen lässt. Das Wasser läuft und läuft, beschädigt den gerade angeschafften Computer und auch der Teppich ist ruiniert und …
Wann sind erhöhte Temperaturen in Gewerberäumen ein Mangel?
Wann sind erhöhte Temperaturen in Gewerberäumen ein Mangel?
| 13.07.2018 von Rechtsanwalt Nima Armin Daryai
Gerade angesichts steigender Temperaturen während der Sommermonate werden die Fragen, ob bestimmte Temperaturen in Gewerberäumen nicht überschritten werden dürfen und was der Mieter tun muss, um einen Mangel der Mietsache aufgrund von hohen …