21 Ergebnisse für Modernisierung
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23.05.2024
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
Eingetragene Marken haben eine so genannte Benutzungsschonfrist von 5 Jahren gemäß §§ 25 I, 49 I 1 MarkenG bzw. Art. 18 UMV, innerhalb derer sie ernsthaft genutzt werden müssen, um ihre Rechte zu behalten. Wiederholungsmarken sind dabei ein …
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16.05.2024
von Rechtsanwalt Keno Leffmann
Das Beamtenrecht ist ein komplexes und oft missverstandenes Rechtsgebiet, das tiefgreifende Auswirkungen auf das Berufsleben von Beamten in Deutschland hat. Als Anwalt für Beamtenrecht mit Sitz in Hamburg und Berlin möchte ich Ihnen in …
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02.01.2024
von Rechtsanwalt Matthias Herz
Sind Sie Gesellschafter einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR)? Haben Sie sich bereits mit den umfassenden Neuerungen für GbRs vertraut gemacht, die zum Jahresbeginn 2024 in Kraft treten? Müssen auch Sie handeln? Ab dem 01.01.2024 …
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07.11.2023
von Rechtsanwalt Thomas Repka
Heilberufler wie Ärzte, Zahnärzte und Psychologen mieten Praxisräume in der Regel entweder einzeln oder im Namen ihrer Praxisgemeinschaft bzw. Gemeinschaftspraxis. Fehler bei der Vertragsgestaltung können dabei schwerwiegende Konsequenzen …
02.05.2023
von Rechtsanwalt und Mediator Robin Wulff
Leitsatz Die Gesamtkosten der Modernisierung brauchen nicht nach Gewerken aufgeschlüsselt zu werden, damit die Erhöhungserklärung formell wirksam ist . Zum Problem: Gemäß Ankündigung vom Januar 2018 führte die Vermieterin eine …
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21.08.2023
von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
Reform für mehr Freiheit und Flexibilität im Namensrecht Hinweis: Dieser Beitrag dient nur der Information. Ich berate nicht im Namensrecht und übernehme keine Mandate in diesem Bereich. Mit dem Gesetzesentwurf zum neuen Namensrecht in …
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18.11.2022
von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
Seit dem 01.01.2022 gilt das neue Kaufrecht. Dies gilt für Verträge, die ab dem 01. Januar 2022 geschlossen wurden. Verträge, die hingegen vor dem 1. Januar abgeschlossen wurden, richten sich nach dem alten Kaufrecht. Ziel der …
23.03.2022
von Rechtsanwältin Laura Novakovski Ouerghemi
Worauf muss sich der Onlinehandel einstellen? Am 28.05.2022 treten zahlreiche Änderungen im Fernabsatzrecht in Kraft. Der Gesetzgeber setzt mit den neuen Vorschriften hauptsächlich Vorgaben der sog. Omnibus-Richtlinie der EU um und …
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14.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Patrick Kühnemund
Mit der WEG-Reform 2020 hat der Gesetzgeber auch die Förderung der Elektromobilität umgesetzt. Die Grundregel findet sich in § 20 Abs. 2 WEG: Danach kann jeder Wohnungseigentümer eine bauliche Veränderung verlangen, die dem Laden elektrisch …
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23.11.2020
von Rechtsanwalt Jörn Blank
Zum 1. Dezember 2020 tritt eine Novelle des WEG-Rechts in Kraft, die zahlreiche und mitunter einschneidende Veränderungen für die knapp 1,75 Millionen Wohnungseigentümergemeinschaften in Deutschland mit sich bringt. Mit den weitreichenden …
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16.11.2019
von Rechtsanwalt und Steuerberater Helge Schubert LL.M (Tax)
Die Veräußerung von Grundstücken des Privatvermögens fällt grundsätzlich in den Bereich der privaten Vermögenssphäre. Gewinne sind daher zunächst nur dann einkommensteuerbar, wenn sie im Rahmen eines privaten Veräußerungsgeschäfts erfolgen …
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22.05.2019
von Rechtsanwalt Harald Krüger
Modernisierungsmieterhöhung nach § 559 BGB Modernisierung ohne öffentliche Förderung: Herr Müller bewohnt eine 65 Quadratmeter große Altbauwohnung ohne Sammelheizung, ohne Bad, mit Innen-WC. Er zahlt 195 Euro Miete (3 Euro/Quadratmeter). …
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20.05.2019
von Rechtsanwalt Harald Krüger
Nunmehr gibt es seit dem 01.01.2019 die Möglichkeit des "Vereinfachten Verfahrens" nach § 559c BGB. Übersteigen die für die Modernisierungsmaßnahme geltend gemachten Kosten für die Wohnung vor Abzug der Pauschale nach Satz 2 10.000 Euro …
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13.01.2016
von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Gesellschafterauseinandersetzungen in der GmbH führen oft zum zwangsweisen Ausschluss von Gesellschaftern oder streitigen Abberufungen von Geschäftsführern. Studien belegen, dass die Gesellschafter bei gesellschaftsrechtlichen …
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06.07.2015
von Rechtsanwalt Christian Bogdanow LL.M:
Seit 2013 haben deutsche Bausparkassen in vielen tausend Fällen entgegen den vertraglichen Vereinbarungen Bausparverträge einseitig gekündigt, nur um die angesparten Guthaben nicht weiter verzinsen zu müssen. Dabei ignorierten die …
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05.09.2013
von Rechtsanwalt und Mediator Robin Wulff
1.) Inkraftreten der Neuregelungen Die Mietrechtsreform durch das Mietrechtsreformgesetz tritt im Wesentlichen (mit Ausnahmen zum Contracting ist jetzt zum 1.07.13 in Kraft getreten) zum 01.Mai.2013 in Kraft. Nachfolgende Vorschriften des …
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23.08.2012
von Rechtsanwalt Dr. jur Shahryar Ebrahim-Nesbat
Der Generalbundesanwalt gibt in seiner Pressemitteilung vom 15.8.2012 bekannt, die deutschen und iranischen Staatsangehörigen seien u.a. deshalb festgenommen worden, da ein Verstoß gegen das Iran-Embargo vorliege. Die vorsätzlichen …
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23.03.2011
von Rechtsanwalt Christian Reckling
Wie kaum ein anderer Bereich ist der Gesundheitssektor in den letzten Jahren einer rechtlichen Umgestaltung unterworfen. Insbesondere durch das Gesundheits-Modernisierungs-Gesetz (GMG), kam der Wille des Gesetzgebers zum Ausdruck, den …
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13.10.2009
von ASRA - Kanzlei für Generationen
Die Pflege der Eltern kann sich nun auch finanziell mehr lohnen. Allerdings erst im Erbfall und nur dann, wenn noch etwas von Wert vorhanden ist. Dies ist eine Folge der Erbrechtsreform der großen Koalition. Am 18.September 2009 passierte …
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31.07.2007
von Rechtsanwalt Michael Krüger
Die WEG-Novelle 2007 trat am 1.7.2007 in Kraft. Der Gesetzgeber strebt durch die Reform eine Erweiterung der Beschluss-Kompetenz der Miteigentümer und damit eine Erleichterung der Willensbildung an. Auslöser hierfür war das Urteil des BGH …
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04.05.2007
von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Die englische Limited ( private company limited by shares ) erfreut sich insbesondere bei den Klein- und mittelständischen Unternehmern in Deutschland einer zunehmenden Beliebtheit. Viele Rechtsberater verweisen auf die aktuelle Entwicklung …