65 Ergebnisse für Nutzungsrecht
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27.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Es kann zahlreiche rechtliche Herausforderungen bei dem Einsatz von Künstlicher Intelligenz bei der Vertragsgestaltung geben, worauf Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte mbB imit Sitz in Berlin interessierte Unternehmen und Start-ups …
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11.01.2024
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Immer wieder haben wir Anfragen von Gastronomen, die Abmahnungen von SKY Deutschland wegen der öffentlichen Wiedergabe von Fussballspielen erhalten haben. Ob man sich dagegen erfolgreich wehren kann, hängt meist von der Frage der …
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08.08.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Das Internet bietet eine Fülle von Möglichkeiten, um Bilder und Fotos zu teilen und auf eigenen Seiten einzubinden. Doch Vorsicht ist geboten, denn das Urheberrecht schützt die Rechte derjenigen, die diese Bilder erstellt haben oder die …
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01.06.2023
von Rechtsanwalt Daniel C. Ullrich
1. Das getrennte Eigentum von Grundstücken und Gebäuden und die damit verbundenen Probleme Das Konstrukt von separatem Eigentum an Grundstück und Gebäude (auf einem Grundstück) ist ein Relikts des ehemaligen insbesondere durch …
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02.06.2022
von Rechtsanwältin und Notarin Heike Mertens
Der Kauf und der Verkauf einer Immobilie ist notariell zu beurkunden, andernfalls ist der Vertrag unwirksam. In Deutschland ist es üblich, dass der Käufer den Notar oder die Notarin auswählt und die Notar- und Gerichtskosten für die …
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28.04.2022
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Derzeit mahnt die Kanzlei Lentze. Stopper Rechtsanwälte im Namen des Pay-TV-Senders DAZN Limited mit Sitz im Vereinigten Königreich wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen an Sportrechten ab. In dem Schreiben wird dem Adressat der …
07.03.2022
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Wird in einem Grundstückskaufvertrag lediglich einzelnen Käufern das Miteigentum zu Bruchteilen verkauft, hingegen das aufgrund einer Sondervereinbarung weiteren Miteigentümern zugewiesene Sondernutzungsrecht ausdrücklich nicht mit …
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11.10.2021
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Der Leitfachen zur Quellensteuer wurde gemeinsam von der Kanzlei Laaser und Touring Artists überarbeitet. Der Leitfaden beantwortet, wann die Quellensteuer anfällt und welche Befreiungsmöglichkeiten es gibt. Außerdem helfen die …
16.09.2021
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Im
vorliegenden Fall hatten die Kläger mit notariellem Vertrag aus dem
Jahr 1968 ein Grundstück auf dem Gebiet der ehemaligen DDR gekauft.
Dieses war mit einem Wohngebäude bebaut, dessen Veranda mit einer
Fläche von ca. 25 m² auf dem …
16.08.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die Kanzlei Schlömer & Sperl hat im Auftrag der Toolport GmbH abgemahnt. In der Abmahnung wird der Abgemahnten eine Urheberrechtsverletzung aufgrund einer unberechtigten Bildnutzung vorgeworfen. Die Toolport GmbH ist im Handel mit …
12.08.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Rechtsanwalt Bernd Gucia mahnte in der Vergangenheit im Auftrag der Catprint Media GmbH ab. Der Abgemahnte soll angeblich unberechtigt Cartoons des Zeichners Uli Stein verwendet haben, deren exklusive Nutzungsrechte die Catprint Media GmbH …
09.07.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die Kanzlei MWW Rechtsanwälte hat im Auftrag der Spring Air GmbH in der Vergangenheit urheberrechtlich abgemahnt. Die Spring Air GmbH ist ein Händler von technischen Geräten und Zubehör aus Niederzissen in Rheinland-Pfalz. Dem Abgemahnten …
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01.07.2021
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Sofern sich Förderer Nutzungsrechte im Rahmen des Fördervertrages einräumen lassen oder auch nur die Logopflichten zu weitreichend sind, muss damit gerechnet werden, dass KSA gezahlt werden muss. Das ist nach Ansicht der KSK zum Beispiel …
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30.06.2021
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Der Bundesrat hat am 28.05.2021 dem Gesetz zur Modernisierung der Entlastung von Abzugssteuern zugestimmt. Die gravierendste Änderung für den Kreativbereich dürfte die Abschaffung des Kontrollmeldeverfahrens sein. Nach § 50a Abs. 1 Nr. 3 …
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17.06.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Im Auftrag der Motion E-Services GmbH mahnen die CBH Rechtsanwälte wegen der angeblichen unberechtigten Verwendung von Produktfotografien ab. Die Motion E-Services GmbH ist dem Wortlaut der Abmahnung zufolge Teil einer Unternehmensgruppe …
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04.03.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Haben Sie auch ein Forderungsschreiben der Kanzlei Image Law (Rechtsanwalt Dr. Peter C. Richter) im Auftrag der AFP Agence France-Presse GmbH erhalten? Moniert wird die unberechtigte Nutzung von Fotowerken im Internet. Bei der AFP Agence …
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11.02.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Dann geht es Ihnen wie einigen anderen unserer Mandanten. Die Cornelius, Bartenbach, Haesemann & Partner Rechtsanwälte - kurz CBH Rechtsanwälte - mit Sitz in Köln, Berlin, Brüssel, Hamburg und München mahnen für die oben genannte …
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08.01.2021
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Die Frage der Nutzungsrechte beim Streamen von Theaterinszenierungen Das Streamen im Internet als Alternative zu Bühnenaufführungen erfreut sich großer Beliebtheit. Die Theaterlandschaft hat in den letzten Monaten bedingt durch die …
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23.10.2020
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Derzeit erreichen uns Abmahnungen der Rechtsanwaltskanzlei JBB Rechtsanwälte aus Berlin, die im Namen der Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen an Sportrechten verschickt werden. In dem …
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20.10.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Es ist spätestens seit Ausbruch der Coronakrise vielerorts üblich, in private und öffentliche Clouds, Daten hochzuladen. Dass hierdurch eventuell fremde Urheberrechte verletzt werden, wird häufig absichtlich oder versehentlich ignoriert. …
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28.04.2020
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Das Corona-Virus stellt derzeit unser Leben auf den Kopf, und neben vielen anderen Lebensbereichen betrifft es insbesondere die Kunst- und Kreativwirtschaft, darunter vor allem die zahlreichen, oft in prekären Verhältnissen lebenden …
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02.03.2020
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Bei der Einräumung von Nutzungsrechten (sonstigen Leistungen im Sinne des § 3 Abs. 9 UStG) von im Ausland ansässigen Künstler*innen an Lizenznehmer*innen im Inland macht es einen Unterschied, ob die Lizenznehmer*innen …
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28.02.2020
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Lieferungen von Kunstwerken Die folgenden Ausführungen beziehen sich auf Werklieferungen (im Sinne des § 3 Abs. 4 UStG), wie beispielsweise Lieferungen von Kunstwerken. Informationen zur Besteuerung von sonstigen Leistungen wie der …
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27.02.2020
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Wenn Künstler*innen und Kreative international arbeiten, sehen sie sich mit der Frage konfrontiert, bei welchen Tätigkeiten sie in welchem Land Umsatzsteuer abführen müssen. Aber auch diejenigen, die Künstler*innen einladen, sie beauftragen …