21 Ergebnisse für Rechtfertigungsgründe
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![Bedrohung im Internet - Vorladung, Strafen, § 241 StGB vom Anwalt erklärt](https://www.anwalt.de/img_cache/27/278db9240f56ff40353ded89d5336c69.png)
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23.04.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Mit der zunehmenden Bedeutung und Nutzung des Internets, allen voran der sozialen Medien, ist auch die Zahl der dort begangenen Straftaten angestiegen. Hasspostings, Beleidigungen und Morddrohungen, all das begegnet einem bei der …
![Rechtswidriger Waffengebrauch von Soldaten – Strafe, wenn der Vorgesetzte die Waffe auf den Wehrpflichtigen richtet?](https://www.anwalt.de/img_cache/aa/aa72d642eabdf93949c5ad17532038cd.png)
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06.03.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Vermehrt gab es in der Vergangenheit Straf- sowie Disziplinarverfahren, in denen ein Vorgesetzter bzw. höher gestellter Soldat in einer Auseinandersetzung unrechtmäßigerweise seine Waffe auf einen anderen Soldaten gerichtet und ihn damit …
![Datenschutz in der Schweiz: Wie Geschäftsführer mit ihrem Privatvermögen haften (ein ziemlicher Hammer!)](https://www.anwalt.de/img_cache/e7/e77ea6db49b0bbbefd6ca501451c36eb.png)
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26.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Marc Maisch
Das neue Datenschutzrecht der Schweiz 2023 Die Schweiz hat am 1. September 2023 eine Neufassung des Schweizer Bundesgesetzes über Datenschutz (DSG) und der Datenschutzverordnung (DSV) erlassen. Es weist zwar grundlegende Ähnlichkeiten zur …
![Die Wiederaufnahme des Strafverfahrens zugunsten des Verurteilten (§ 359 StPO)](https://www.anwalt.de/img_cache/fb/fb8ebb21a2a342bddafa0b5b53ead4cd.png)
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21.05.2023
von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
Ein rechtskräftig abgeschlossenes Strafverfahren kann erneut begonnen werden, wenn sich nachträglich ein schwerwiegender Fehler am Urteil herausstellt. Die Prozedur für einen solchen Neubeginn des Verfahrens nennt sich Wiederaufnahme und …
![Anwalt bei Vorladung und Anklage mit Vorwurf Erpressung oder räuberischer Erpressung](https://www.anwalt.de/img_cache/aa/aa72d642eabdf93949c5ad17532038cd.png)
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11.01.2023
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Dass Schwarzfahren „nicht in Ordnung“ ist, ist wohl den meisten Menschen bewusst. Dass Schwarzfahren eine Straftat ist, Einigen auch. Wenn sich allerdings jemand der Kontrolle der Fahrscheine durch die Anwendung von Gewalt widersetzt, um …
![Heimliche Toilettenvideos - Welche Strafe droht? Vorladung, Anklage, Strafbefehl](https://www.anwalt.de/img_cache/27/278db9240f56ff40353ded89d5336c69.png)
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21.10.2022
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Als Fachanwälte für Strafrecht kontaktieren uns immer wieder Mandanten, welchen vorgeworfen wird, heimlich Filmaufnahmen in Toiletten angefertigt zu haben. Um einen solchen Fall ging es auch am 13.10.2022 vor dem Amtsgericht Osnabrück: Was …
![Rechtsanwalt Kilian Lenard UPDATE zur Abmahnung](https://www.anwalt.de/img_cache/2f/2f35ee80f7f5f616e7474ccb2bd3e002.png)
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20.10.2022
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Rechtsanwalt Kilian Lenard UPDATE zur Abmahnung Rechtsanwalt Kilian Lenard aus Berlin hat in den vergangenen Wochen Tausende Abmahnungen wegen der nicht datenschutzkonformen Einbindung von Google Fonts an Website Betreiber sämtlicher …
![Abmahnung Martin Ismail wegen Datenschutz](https://www.anwalt.de/img_cache/f0/f0196ca41cff447741e088d22e8e387d.png)
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10.10.2022
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Abmahnung Martin Ismail wegen Datenschutz Abmahnung Martin Ismail wegen Datenschutz ist momentan das Schreckgespenst vieler Websitebetreiber, die eine Abmahnung von Martin Ismail erhalten haben. Es müssen zigtausend Abmahnungen sein, die …
![OLG Dresden: Geschäftsführer haften für Datenschutz persönlich](https://www.anwalt.de/img_cache/5e/5ea5939e1d4bdf83b6aa28c43b563278.png)
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01.03.2022
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
CLLB vertritt Geschädigte Berlin, München 01.03.2022. Der Geschäftsführer einer GmbH ist neben der Gesellschaft "Verantwortlicher" im Sinne der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Dementsprechend entschied das OLG Dresden mit Urteil vom …
![Beleidigung, § 185 StGB](https://www.anwalt.de/img_cache/82/8264980f0e9927583d074c67749c3a6c.png)
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20.07.2021
von Rechtsanwältin Manon Heindorf
Voraussetzungen Die Tathandlung, welche das Gesetz als Beleidigung umschreibt, besteht in einer Kundgabe der Missachtung bzw. Nichtachtung eines anderen Menschen. Kundgabe wiederum bedeutet, dass die Äußerung der Missachtung/Nichtachtung …
![Ein paar Antworten zum Thema Drogen](https://www.anwalt.de/img_cache/97/9737a789c430a4f6e7db679cd4b105a0.png)
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14.01.2021
von Rechtsanwalt & Mediator Tobias Voß
1. Vorbemerkung 1. 1. Einleitung Seit mehreren tausend Jahren werden Drogen von Menschen aus verschiedensten Kulturen als Genuss-, Heil- aber auch als Rauschmittel konsumiert. Der älteste Hinweis auf Schlafmohn, aus dessen Milchsaft bereits …
![Kündigung wegen Corona? Keine Panik!](https://www.anwalt.de/img_cache/xd/ad3005f7d51c346beb040b48eb4b1e83.png)
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27.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Martin Kupka
Der Coronavirus hat die Wirtschaft fest im Griff. Bereits kommt es zu Kündigungen, die auf Corona zurück zu führen sind. Doch unter welchen Voraussetzungen ist dies überhaupt möglich? Kündigungsschutz besteht auch in Corona-Zeiten …
![Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte § 113 StGB](https://www.anwalt.de/img_cache/82/8264980f0e9927583d074c67749c3a6c.png)
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13.11.2019
von Rechtsanwältin Manon Heindorf
Überblick Wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte gemäß § 113 Abs.1 StGB macht sich strafbar, wer einem Amtsträger oder Soldaten, der zur Vollstreckung von Gesetzen, Rechtsverordnungen, Urteilen, Gerichtsbeschlüssen oder Verfügungen …
![Tipps Vorladung bzw. Anklage wegen Förderung sexueller Handlungen Minderjähriger nach § 180 StGB](https://www.anwalt.de/img_cache/27/278db9240f56ff40353ded89d5336c69.png)
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28.09.2021
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Die Beschuldigten erlangen in der Regel erst dann Kenntnis von einem gegen sie laufenden Ermittlungsverfahren, wenn sie eine polizeiliche Vorladung erhalten. Oft läuft dieses Verfahren jedoch schon seit einiger Zeit, weshalb es auch Fälle …
![Cookies & Tracking: DSK veröffentlicht Orientierungshilfe für Webseitenanbieter](https://www.anwalt.de/img_cache/0c/0c0c38a3d9d9c5f07e51175d59d5a730.png)
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23.04.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder (DSK) hat eine sehr lesenswerte Orientierungshilfe für Anbieter von Telemedien herausgegeben. Die DSK definiert in dem 25-seitigen Dokument erstmalig, was sie …
![Freiheitsentziehende Maßnahmen in der Pflege](https://www.anwalt.de/img_cache/a3/a357a28690e3554b875c6639a77273e6.png)
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12.09.2018
von Rechtsanwältin Dr. Stefanie Lajtkep
In der Praxis der Pflege gibt es die verschiedensten Gründe, Patienten oder Bewohner zu fixieren: Ausnahmesituationen aufgrund krankheitsbedingter Anfälle oder Missbrauch von Rauschmitteln, aber auch vorübergehende Fixierungen zur …
![Ein Stich in die Brust – Mord, Totschlag und Notwehr § 32 StGB](https://www.anwalt.de/img_cache/27/278db9240f56ff40353ded89d5336c69.png)
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15.05.2018
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Eine eigentümliche Freundschaft verbindet Täter und Opfer. Nach einem gemeinsamen Haftaufenthalt kamen die beiden Freunde in der Wohnung eines weiteren Freundes unter. Doch es kam immer wieder zu Streitereien zwischen den Freunden. So auch …
![Schwangerschaftsabbruch – immer strafbar oder doch nicht?](https://www.anwalt.de/img_cache/27/278db9240f56ff40353ded89d5336c69.png)
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09.02.2018
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Der Schwangerschaftsabbruch ist in § 218 des Strafgesetzbuches (StGB) geregelt. Somit ist der Abbruch einer Schwangerschaft grundsätzlich unter Strafe gestellt. Der § 218 StGB soll das sich im Mutterleib entwickelnde Leben ungeborener …
![Das „Jedermann-Festnahmerecht“ – ein Festnahmerecht für Privatpersonen](https://www.anwalt.de/img_cache/27/278db9240f56ff40353ded89d5336c69.png)
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11.07.2017
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Das Recht jemanden festzunehmen gebührt der Polizei und den Strafverfolgungsbehörden. Im Grundsatz ist das richtig. Denn dem Staat steht das Gewaltmonopol zu, d. h. nur er übernimmt zentral die Verfolgung und Ahnung von Straftaten. Doch die …
![Krawalle beim G20-Gipfel: Dürfen Bildnisse der mutmaßlichen Straftäter öffentlich verbreitet werden?](https://www.anwalt.de/img_cache/40/408fbb4892783fd667e08d18093fc95c.png)
Krawalle beim G20-Gipfel: Dürfen Bildnisse der mutmaßlichen Straftäter öffentlich verbreitet werden?
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11.07.2017
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
von Norman Buse , Rechtsanwalt für Medien- und Presserecht aus Berlin Beim diesjährigen G20-Gipfel ist es in Hamburg zu tumultartigen Szenen gekommen, in denen Gewalttäter die öffentliche Sicherheit und Ordnung massiv gestört und unter dem …
![Pädagoge ohrfeigte ein Kind auf dem Schulhof und war dabei durch Notwehr gerechtfertigt](https://www.anwalt.de/img_cache/27/278db9240f56ff40353ded89d5336c69.png)
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27.10.2016
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Am 02.06.2016 entschied das OLG Düsseldorf (Az. III-1 RVs 16/16) einen vieldiskutierten Beschluss. Es sah die Ohrfeige eines Mannes gegenüber einem Erstklässler durch Notwehr gemäß § 32 StGB als gerechtfertigt an. Es handelte sich dabei um …