23 Ergebnisse für Zuschlag

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Abmahnung der Image Professionals GmbH über die Kanzlei Frommer Legal erhalten?
Abmahnung der Image Professionals GmbH über die Kanzlei Frommer Legal erhalten?
| 03.01.2024 von Rechtsanwältin Julia Maris
Haben Sie auch eine Abmahnung der Kanzlei Frommer legal für die Image Professionals GmbH wegen unerlaubter Verwendung von geschütztem Bildmaterial erhalten? Die Kanzlei Frommer legal mahnt für die Image Professionals GmbH aus München wegen …
Urteil des LG Köln zu Ghostwriter-Vertrag: Ca. 12.000,00 € Schadensersatz nach unterbliebener Urhebernennung
Urteil des LG Köln zu Ghostwriter-Vertrag: Ca. 12.000,00 € Schadensersatz nach unterbliebener Urhebernennung
| 21.09.2023 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Ein Urheber hat grundsätzlich das Recht auf Anerkennung seiner Urheberschaft an dem Werk. Er kann bestimmen, ob sein Werk mit einer Urheberbezeichnung zu versehen ist und wie diese aussehen soll. Dieses Recht können laut einem Urteil des LG …
Neue Regelungen des Nachweisgesetzes für Arbeitgeber
Neue Regelungen des Nachweisgesetzes für Arbeitgeber
| 29.07.2022 von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Es dürfte sich mittlerweile rumgesprochen haben, dass jeder Arbeitgeber nach dem Nachweisgesetz verpflichtet ist, dem Arbeitnehmer einen schriftlichen und arbeitgeberseits unterzeichneten Arbeitsvertrag auszuhändigen, aus dem sich die …
Der Versorgungsausgleich - Ein Überblick...
Der Versorgungsausgleich - Ein Überblick...
| 19.07.2021 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Im Rahmen der Trennung und Ehescheidung sind unter den betroffenen Ehegatten regelmäßig die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse neu zu sortieren. Zu diesen gehört auch der Versorgungsausgleich, mithin der Ausgleich der während …
Pflegebedürftigkeit und Wohnform
Pflegebedürftigkeit und Wohnform
| 13.07.2021 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Viele Pflegebedürftige können nicht im eigenen Haushalt leben. Das kann jeden treffen, egal, ob Senior, Kind oder Jugendlicher. Die Leistung der Pflegeversicherung hängt von der Wohnform des Menschen ab. Häusliche Pflegeleistungen (z. B. …
Berlin hat (vorerst) den Mietendeckel – Stufe 2
Berlin hat (vorerst) den Mietendeckel – Stufe 2
| 26.11.2020 von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
Am Montag (23. November 2020) ist die zweite Stufe des Berliner Mietendeckels in Kraft getreten. Für die Stufe 1 legen wir Ihnen unseren Beitrag vom 05. Februar 2020 ans Herz. Stufe 2 des Mietendeckels legt nunmehr auch Obergrenzen für …
Airbnb und der Ärger mit dem Finanzamt
Airbnb und der Ärger mit dem Finanzamt
| 08.09.2020 von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
Mancher Airbnb-Vermieter hat es in der Vergangenheit mit der Versteuerung von Einnahmen aus diesem Geschäft nicht so ernst genommen. Spätestens jetzt sollte sich jeder Vermieter genau überlegen, wie er vorgeht. Die Vermietungsplattform …
Auto für einen Euro: Kein Kaufvertrag bei eBay-Auktion!
Auto für einen Euro: Kein Kaufvertrag bei eBay-Auktion!
| 28.07.2020 von GKS Rechtsanwälte
Ein Verkäufer, der versehentlich ein Auto auf Ebay mit dem Hinweis „Preis 1€“ zum Kauf anbietet, schließt keinen wirksamen Kaufvertrag mit dem bietenden Käufer, wenn es sich offensichtlich um ein Versehen handelt und kein …
Auswirkungen der Corona-Krise auf Neuaufträge
Auswirkungen der Corona-Krise auf Neuaufträge
| 16.04.2020 von Rechtsanwalt Ralph Robert Dahlmanns
Im Anschluss an „Auswirkungen der Corona-Krise auf den Bauablauf" (News vom 31.03.2020) einige Antworten zu Fragen bezüglich Neuaufträge: I. Auch beim Neuaufträgen verlängern sich Vertragsfristen ebenso wenig automatisch wie bei derzeit …
Phantomlohn in der Sozialversicherung
Phantomlohn in der Sozialversicherung
| 09.03.2020 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Wenn einem Mitarbeiter ein geringeres Arbeitsentgelt ausbezahlt wird als dasjenige, auf das er vertraglich Anspruch hätte, nennt man die Differenz „Phantomlohn“ (auch „Fiktivlohn“). An diesem Konstrukt zeigt sich der wesentliche Unterschied …
10 häufige Fehler von Flugreisenden bei Ärger mit der Fluggesellschaft und wie man sie vermeidet
10 häufige Fehler von Flugreisenden bei Ärger mit der Fluggesellschaft und wie man sie vermeidet
| 02.12.2018 von Rechtsanwalt Fabian Bödecker
Nichts verdirbt die Vorfreude auf einen anstehenden Urlaub mehr als ein verspäteter Flug oder ein verlorenes Gepäckstück. Umgekehrt kann die Entspannung auf der Rückreise ein jähes Ende haben, wenn es Ärger mit der Fluggesellschaft gibt. …
Der Pauschalpreisvertrag – richtig gemacht
Der Pauschalpreisvertrag – richtig gemacht
| 28.05.2018 von Rechtsanwalt Joachim Germer
Bauherren, z. B. Handwerker, schließen gerne Pauschalpreisverträge, um eine gewisse Planungssicherheit zu haben. Deshalb werden viele Verträge mit Bauträgern oder Generalunternehmern geschlossen. Nicht immer kann dieses Ziel erreicht …
Verkehrsunfall bei Diabetes: Entzug der Fahrerlaubnis
Verkehrsunfall bei Diabetes: Entzug der Fahrerlaubnis
| 06.11.2017 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Eine Erkrankung an Diabetes kann zum Entzug der Fahrerlaubnis führen. Einen solchen Fall hat das Verwaltungsgericht München entschieden und die Entziehung der Fahrerlaubnis bei einem Diabetes-Kranken bestätigt. Zunächst Strafverfahren: …
5 Fragen zur Lohnfortzahlung bei Krankheit
5 Fragen zur Lohnfortzahlung bei Krankheit
| 13.02.2017 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Gibt es Lohnfortzahlung auch für Aushilfen oder Minijobber? Ja! Die Lohnfortzahlung gilt per Gesetz sowohl für „normale“ Angestellte, als auch für Minijobber oder sonstige Aushilfen und auch für Auszubildende. Entscheidend ist lediglich, …
Betriebsrats-Mitglied hat Anspruch auf Ruhezeit vor Sitzung
Betriebsrats-Mitglied hat Anspruch auf Ruhezeit vor Sitzung
| 01.02.2017 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Mitglieder eines Betriebsrats haben Anspruch auf bezahlte Freistellung von der Arbeit, wenn dies für ihre Tätigkeit als Betriebsrat erforderlich ist (§ 37 Abs. 2 Betriebsverfassungsgesetz – BetrVG –). Was ist aber, wenn notwendige …
Verstoß gegen das Arzneimittelgesetz (AMG) - Hausdurchsuchung oder Ermittlungsverfahren? - Teil 2
Verstoß gegen das Arzneimittelgesetz (AMG) - Hausdurchsuchung oder Ermittlungsverfahren? - Teil 2
| 31.05.2016 von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
Fortsetzung von Teil 1 … Wie läuft ein Ermittlungsverfahren bei einem Verstoß gegen das AMG ab und was können Sie tun? Wird Ihnen der Vorwurf gemacht, eine Straftat nach dem AMG-Gesetz verübt zu haben, gibt es nur eine richtige …
PKV: Keine neue Gesundheitsprüfung bei Tarifwechsel nach § 204 VVG
PKV: Keine neue Gesundheitsprüfung bei Tarifwechsel nach § 204 VVG
| 28.04.2016 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Der private Krankenversicherer darf bei einem Tarifwechsel nach § 204 VVG Risikozuschläge nur auf Grundlage des Gesundheitszustands bei Vertragsschluss berechnen Private Krankenversicherungsverträge werden in der Regel (und sinnvollerweise) …
Bundesarbeitsgericht: Bei Dauer-Nachtarbeit erhöht sich Nachtarbeiterzuschlag auf 30%
Bundesarbeitsgericht: Bei Dauer-Nachtarbeit erhöht sich Nachtarbeiterzuschlag auf 30%
| 21.12.2015 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Nachtarbeitnehmer haben bei fehlenden tarifvertraglichen Ausgleichszahlungen nach § 6 Abs. 5 ArbZG einen gesetzlichen Anspruch auf einen angemessenen Nachtarbeitszuschlag oder auf eine angemessene Anzahl bezahlter freier Tage. Regelmäßig …
Verzug beim Arbeitslohn - 40,00 € Schadenspauschale
Verzug beim Arbeitslohn - 40,00 € Schadenspauschale
| 03.11.2015 von Hartmann Dahlmanns Jansen PartGmbB
Neues Recht - bald für alle Arbeitnehmer Bisher galt, zahlt der Arbeitgeber den Lohn verspätet oder gar nicht, so kann der Arbeitnehmer bei Verzug zwar Verzugszins, jedoch keine Mahngebühren oder gar die Erstattung von Anwaltskosten geltend …
Bilderklau im Internet: Unterlassungs- und Schadensersatzanspruch
Bilderklau im Internet: Unterlassungs- und Schadensersatzanspruch
10.12.2014 von GKS Rechtsanwälte
Das Amtsgericht München (Az.: 142 C 12802/14) sprach einem Fotografen, dessen Produktbilder im Internet von einer fremden Person veröffentlicht wurden, einen hohen Schadensersatz zu. Dieser bemisst sich aus einer fiktiven Lizenzgebühr pro …
Abweichende Versteigerungsbedingungen in der Zwangsversteigerung
Abweichende Versteigerungsbedingungen in der Zwangsversteigerung
| 22.08.2014 von SH Rechtsanwälte
Als auf dem Bankrecht spezialisierte Kanzlei ist SH Rechtsanwälte immer wieder im Rahmen der Versteigerung von Immobilien tätig. Hierbei kann es vorkommen, dass Grundstücksrechte nach den gesetzlichen Versteigerungsbedingungen erlöschen …
FAQs Arbeitsrecht
FAQs Arbeitsrecht
| 15.02.2018 von SH Rechtsanwälte
Manche Fragen stellen sich einfach immer wieder, wenn es ums Arbeitsrecht geht. Bitte beachten Sie, dass es Abweichungen gibt in Einzelfällen: für leitende Angestellte beispielsweise gelten andere Regelungen, weil sie nicht unter das …
Notwehr: Wenn das Opfer zum Täter wird
Notwehr: Wenn das Opfer zum Täter wird
| 18.09.2009 von Pilz Rechtsanwälte
1 Grundgedanken Jeder der in die Situation gerät, sich in Notwehr gegen einen Angreifer verteidigen zu müssen, wird in der Regel anschließend feststellen müssen, dass gegen ihn ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren wegen …