45 Ergebnisse für Zuständigkeit

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Coaching Vertrag nichtig / Widerruf!?
Coaching Vertrag nichtig / Widerruf!?
| 26.02.2024 von Rechtsanwalt Lars Twelmeier LL.M.
Es gibt diverse Coaching Anbieter und darunter - nach unserer Beobachtung - seriöse und weniger seriöse. Jedenfalls häufen sich die Fälle, in denen Kunden (B2B + B2C) von Coaches* sich, aus verschiedenen Gründen, von Ihren Verträgen lösen …
Wie wird der KMU-Fonds der EU für Patente, Marken und Designs beantragt?
Wie wird der KMU-Fonds der EU für Patente, Marken und Designs beantragt?
| 25.09.2023 von Patentanwalt Arkadius Dalek
Von wegen Bürokratie! In nur 5 Schritten zur Förderung - Eine Win-Win-Situation für KMU, Startups und Gründer. 1. Grundlegendes Der KMU-Fonds der EU ist ein nicht-rückzahlbarer Zuschuss zu den Anmeldegebühren der nationalen Ämter. Diese …
Keine Verpflichtung zur Vollzeitarbeit bei mangelnder Unterstützung in der Kinderbetreuung
Keine Verpflichtung zur Vollzeitarbeit bei mangelnder Unterstützung in der Kinderbetreuung
| 13.09.2022 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Der bei Getrenntleben beider Eltern für die Kinderbetreuung zuständige Elternteil hat regelmäßig auch Anspruch auf Unterhalt, weil er oder sie durch die Kinderbetreuung an einer ausreichenden eigenen Erwerbstätigkeit gehindert ist. Zwar …
Abweichende Vereinbarung über Kostenverteilung muss vom Scheidungsgericht berücksichtigt werden
Abweichende Vereinbarung über Kostenverteilung muss vom Scheidungsgericht berücksichtigt werden
| 10.08.2022 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
In Vorbereitung auf eine beabsichtigte Scheidung erfreuen sich sogenannte Scheidungsfolgenvereinbarungen, also notarielle Vertragswerke, die in verschiedensten Bereichen eine Modifizierung der gesetzlichen Regelungen vorsehen, zunehmender …
Verwaltungsgericht: Kein „Nachsitzen“ des Fahrlehrers bei Verstoß gegen DVR Konzept
Verwaltungsgericht: Kein „Nachsitzen“ des Fahrlehrers bei Verstoß gegen DVR Konzept
| 18.07.2022 von Rechtsanwalt Dietrich Jaser
Verwaltungsgericht: Kein „Nachsitzen“ des Fahrlehrers bei Verstoß gegen DVR Konzept Wegen angeblichem Verstoß gegen DVR-Konzept: Landesbehörde brummt Fahrlehrer erneuten Besuch einer Programmeinweisung Aufbauseminar auf. Verwaltungsgericht …
Keine Vollstreckbarkeit einer gerichtlichen Umgangsvereinbarung ohne Billigung durch das Gericht
Keine Vollstreckbarkeit einer gerichtlichen Umgangsvereinbarung ohne Billigung durch das Gericht
| 12.07.2022 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Im Zusammenhang mit der Trennung der Eltern kommt häufig Streit auf, wie künftig Umgangskontakte zu gestalten sind. Finden sich die Parteien dann vor Gericht wieder, wird meistens unter dem Druck des Gerichtes eine Umgangsvereinbarung …
Wie läuft eine Unternehmensinsolvenz ab?
Wie läuft eine Unternehmensinsolvenz ab?
| 28.06.2022 von Rechtsanwältin Susanne Hermle
Wer darf eine Unternehmensinsolvenz beantragen? Die Regelinsolvenz können nur Unternehmer, Selbstständige und Freiberufler beantragen. Für Privatpersonen kommt nur eine Verbraucherinsolvenz in Frage. Wann kann ein Einzelunternehmer …
Verbraucherinsolvenzverfahren- Wie kann ich in 3 Jahren schuldenfrei werden?
Verbraucherinsolvenzverfahren- Wie kann ich in 3 Jahren schuldenfrei werden?
| 09.11.2022 von Rechtsanwältin Susanne Hermle
Für wen kommt das Verfahren in Frage? Für jede natürliche Person, die keine selbständige Tätigkeit ausübt oder ausgeübt hat. Wie läuft ein Verbraucherinsolvenzverfahren ab? Zunächst muss der Schuldner mit Hilfe eines …
Wann besteht ein Anspruch des Arbeitnehmers auf befristete Teilzeit (Brückenteilzeit)?
Wann besteht ein Anspruch des Arbeitnehmers auf befristete Teilzeit (Brückenteilzeit)?
| 04.05.2022 von Rechtsanwältin Susanne Hermle
Seit 2019 haben Arbeitnehmer die Möglichkeit, unter bestimmten Voraussetzungen, für einen Zeitraum von einem Jahr bis zu maximal 5 Jahren Teilzeit zu arbeiten. Anschließend gilt automatisch die ursprünglich im Arbeitsvertrag vereinbarte …
Anrechnung von im EU-Ausland nicht beantragten Familienleistungen auf deutsches Kindergeld
Anrechnung von im EU-Ausland nicht beantragten Familienleistungen auf deutsches Kindergeld
| 22.03.2022 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Mit den Kindergeldzahlungen unterstützt der deutsche Staat Familien und gewährt diesen auf diesem Weg entsprechende Steuererleichterungen. Je nach Einkommensverhältnissen tritt an die Stelle des Kindergeldes dann der steuerliche …
Zur Aufteilung des Anteilswertes für Steuerzwecke bei abweichender Gewinnverteilung
Zur Aufteilung des Anteilswertes für Steuerzwecke bei abweichender Gewinnverteilung
| 02.03.2022 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Gerade dann, wenn zum Nachlass einer verstorbenen Person Beteiligungen an Unternehmen und Gesellschaften gehören, kann es aufgrund der Bewertung dieser Vermögenswerte zu erheblichen Steuerlasten kommen. Umso wichtiger ist es, die konkreten …
Familiengericht, Jugendamt und Verfahrensbeistand: Wie werden Urteile bei Kindeswohlgefährdung getroffen?
Familiengericht, Jugendamt und Verfahrensbeistand: Wie werden Urteile bei Kindeswohlgefährdung getroffen?
| 01.10.2021 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Gerade bei Kindschaftssachen ist eine unvoreingenommene und alle Gesichtspunkte abwägende Entscheidung maßgeblich, um im Sinne des Kindeswohls die für das Kind beste Entscheidung zu treffen. Aus diesem Grund sind an Verfahren, die Kinder …
Wer hat Anspruch auf die Ergebnisse des Erbenermittlers?
Wer hat Anspruch auf die Ergebnisse des Erbenermittlers?
| 16.09.2021 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Nicht immer ist beim Ableben einer Person sichergestellt, dass die Erben ohne weiteres ermittelt werden können. Dann kommen oft spezielle Erbenermittler zum Einsatz. In diesem Zusammenhang stellt sich dann die Frage, wer auf die …
Fahrlehrer unter Generalverdacht – vorgezogene Nachweispflicht vor 2023?
Fahrlehrer unter Generalverdacht – vorgezogene Nachweispflicht vor 2023?
| 12.07.2021 von Rechtsanwalt Dietrich Jaser
Fahrlehrer unter Generalverdacht – vorgezogene Nachweispflicht vor 2023? Von Rechtsanwalt Dietrich Jaser, Günzburg, Juli 2021 Es ist wirklich erstaunlich. Die deutschen Verwaltungsbehörden geben sich redliche Mühe, Rechtsanwälten …
Fahrlehrer werden - auch ohne Berufsausbildung!
Fahrlehrer werden - auch ohne Berufsausbildung!
| 12.07.2021 von Rechtsanwalt Dietrich Jaser
Fahrlehrer werden - auch ohne Berufsausbildung! Von Rechtsanwalt Dietrich Jaser, Günzburg, Juli 2021 Nach der Reform des Fahrlehrergesetzes (FahrlG) im Jahre 2017 (Inkrafttreten 2018) und einer Nachbesserung des reformierten FahrlG 2019 …
Befangenheitsantrag bei beruflicher Nähe des Ehegatten eines Richters zu einer Partei eines Rechtsstreits
Befangenheitsantrag bei beruflicher Nähe des Ehegatten eines Richters zu einer Partei eines Rechtsstreits
| 24.06.2021 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Dass auch juristische Berufsträger, insbesondere Staatsanwälte und Richter, ebenfalls über ein Privatleben verfügen und damit Kontakte zu anderen Personen unterhalten, wird bei Rechtsstreitigkeiten oftmals vergessen. Hierdurch kann es …
Plausibilität (Überprüfung) einer Unternehmensbewertungsplanung
Plausibilität (Überprüfung) einer Unternehmensbewertungsplanung
| 22.04.2021 von Rechtsanwalt Andreas Fischer
1. Bestimmung Charakteristika Teilplanungszeitraum Bei der Unternehmensbewertung wird aufgrund der gängigen Bewertungsverfahren von einer unendlichen Unternehmenslaufzeit ausgegangen (sog.) „ewige Rente“ oder (engl.) „terminal value“. …
Führerschein weg, Fahrlehrerlaubnis erloschen – und dann?
Führerschein weg, Fahrlehrerlaubnis erloschen – und dann?
| 15.04.2021 von Rechtsanwalt Dietrich Jaser
Führerschein weg, Fahrlehrerlaubnis erloschen – und dann? Der erfolgreiche Weg zurück zur Fahrlehrerlaubnis von Rechtsanwalt Dietrich Jaser Wahrscheinlich hat es jeder Fahrlehrer schon einmal aus seinem Kollegenkreis erlebt oder …
Fremdunterbringung des Kindes: Bei fehlender Problemeinsicht des Elternteils auch trotz freiwilliger Bereitschaft zu Familienhilfe möglichbei fehlender Problemeinsicht des Elternteils
Fremdunterbringung des Kindes: Bei fehlender Problemeinsicht des Elternteils auch trotz freiwilliger Bereitschaft zu Familienhilfe möglichbei fehlender Problemeinsicht des Elternteils
| 20.02.2021 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
In kritischen familiären Situationen kann es dazu kommen und aus Sicht der zuständigen Behörden notwendig sein, das Kind gegen den Willen des betreffenden Elternteils in einer Pflegefamilie fremdunterzubringen. Dieser Schritt wird aber …
Anspruch auf Entschädigung bei Betreuung von Kindern aufgrund Schul- oder Kitaschließung?
Anspruch auf Entschädigung bei Betreuung von Kindern aufgrund Schul- oder Kitaschließung?
| 18.02.2021 von Rechtsanwältin Susanne Hermle
Im Moment sind Schulen und Kitas wieder geschlossen. Welche Möglichkeiten hat ein Arbeitnehmer, der seine Kinder aus diesem Grund selber betreuen muss und nicht arbeiten kann? Lohnfortzahlung durch Arbeitgeber? Es gibt nur sehr wenig Fälle, …
Gekündigt aufgrund der Insolvenz des Arbeitgebers? Was kann ich tun?
Gekündigt aufgrund der Insolvenz des Arbeitgebers? Was kann ich tun?
| 04.02.2021 von Rechtsanwältin Susanne Hermle
Durch die Corona Pandemie steigt die Zahl der Unternehmensinsolvenzen in Deutschland wieder. Häufig führt eine Insolvenz zum Personalabbau. Ist eine Kündigung aufgrund der Insolvenz des Arbeitgebers zulässig? Allein aufgrund der Insolvenz …
Wann ist eine im Handelsregister veröffentlichte Gesellschafterliste ausnahmsweise unbeachtlich?
Wann ist eine im Handelsregister veröffentlichte Gesellschafterliste ausnahmsweise unbeachtlich?
| 02.02.2021 von Rechtsanwalt Andreas Fischer
Gemäß § 16 Abs. 1 Satz 1 GmbHG ist für die Frage der Wirksamkeit eines Gesellschafterbeschlusses grundsätzlich von dem Gesellschafterbestand auszugehen, wie er sich aus der zum Handelsregister aufgenommenen Gesellschafterliste ergibt. Das …
Rechtliche Einordnung des sogenannten Morgengabeversprechens (Mehir)
Rechtliche Einordnung des sogenannten Morgengabeversprechens (Mehir)
| 30.01.2021 von Rechtsanwalt Andreas Fischer
Das OLG Frankfurt am Main hatte mit Beschluss vom 11.12.2019, Az: 4 UF 23/19 , darüber zu entscheiden, ob der geschiedenen Ehefrau gegenüber dem Ex-Mann eine sogenannte Morgengabe (Mehir) nach deutschem Recht zusteht. Der Entscheidung liegt …
Fahrlehrererlaubnis entzogen? Erneute Fahrlehrerprüfung verfassungswidrig?
Fahrlehrererlaubnis entzogen? Erneute Fahrlehrerprüfung verfassungswidrig?
| 30.01.2021 von Rechtsanwalt Dietrich Jaser
Ist § 15 Absatz 2 Satz 2 des Fahrlehrergesetzes verfassungswidrig? Es bestehen Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit dieser Regelung, die besagt, dass zur Wiedererlangung der Fahrlehrerlaubnis eine erneute Fahrlehrerprüfung absolviert werden …