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Auf dem Motorrad geblitzt, was tun?
Auf dem Motorrad geblitzt, was tun?
| 16.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Volker Heise
Die Motorradsaison hat endlich begonnen, viele werden die ersten wärmeren Tage des Jahres für eine erste Ausfahrt mit dem Motorrad genutzt haben. Die bekannten Kurvenstrecken sind vor allem an Wochenenden bereits gut befahren, die …
Freie Anwaltswahl - auch bei Rechtsschutzversicherung
Freie Anwaltswahl - auch bei Rechtsschutzversicherung
| 22.06.2022 von Rechtsanwältin und Notarin Sabrina Lindwehr
Vielleicht haben Sie es schon einmal erlebt: Sie wenden sich bei einem rechtlichen Problem zunächst an Ihre Rechtsschutzversicherung, die Ihnen mitteilt, ob das betroffene Rechtsgebiet von dem Schutz des Versicherungsvertrages abgedeckt …
Dread-Disease-Versicherung zahlt nicht - was tun?
Dread-Disease-Versicherung zahlt nicht - was tun?
| 16.06.2023 von Rechtsanwalt Florian Kersten
Angesichts der alarmierend hohen Quoten von Herzinfarkten, Schlaganfällen, Verkehrsunfällen und Krebserkrankungen in Deutschland ist die allgemeine Angst vor derlei Schicksalsschlägen groß. Abgesehen von der Sorge um die eigene körperliche …
Einbruchsdiebstahl – Muss die Hausratsversicherung zahlen?
Einbruchsdiebstahl – Muss die Hausratsversicherung zahlen?
| 16.06.2023 von Rechtsanwalt Florian Kersten
Pro Jahr werden in Deutschland ca. 10.000 Einbrüche verübt, von denen etwa 20 % aufgeklärt werden. Gerade, wenn jemand berufsbedingt häufiger für längere Zeit nicht zuhause sind, oder vorübergehend besondere Wertgegenstände in den eigenen …
UPDATE – Zahlungen nach Insolvenzreife - (k)eine Eintrittspflicht des D&O-Versicherers!?
UPDATE – Zahlungen nach Insolvenzreife - (k)eine Eintrittspflicht des D&O-Versicherers!?
| 21.12.2020 von Rechtsanwalt Walter Batereau
Unter dem 12.11.2020 hatten wir das Urteil des 4. Zivilsenats des OLG Düsseldorf vom 26.06.2020 zu dem Az. 4 U 134/18 besprochen. Mit dem Urteil hatte das OLG Düsseldorf entschieden, dass Ansprüche nach § 64 Satz 1 GmbHG vom …
Zahlungen nach Insolvenzreife – keine Eintrittspflicht des D&O-Versicherers!?
Zahlungen nach Insolvenzreife – keine Eintrittspflicht des D&O-Versicherers!?
| 12.11.2020 von Rechtsanwalt Walter Batereau
Der 4. Zivilsenat des OLG Düsseldorf hat in einer Entscheidung vom 26.06.2020 zu dem Az. 4 U 134/18 ein weiteres Mal entschieden, dass Ansprüche nach § 64 Satz 1 GmbHG vom D&O-Versicherungsschutz nicht umfasst sein können. In einem …
Richtiges Verhalten bei Einbruch im Urlaub
Richtiges Verhalten bei Einbruch im Urlaub
| 07.07.2020 von Rechtsanwalt Robert Vedder
Die weltweite Reisewarnung ist endlich aufgehoben; zumindest EU-weit dürfen wir trotz Corona in den Urlaub fahren. Die Schattenseite: Das Einbruchsrisiko steigt, wenn das eigene Zuhause leer steht.Wichtig ist deshalb, dass man …
Coronavirus: Versicherer haftet für Ausfälle bei Betriebsschließung von Hotels und Restaurants
Coronavirus: Versicherer haftet für Ausfälle bei Betriebsschließung von Hotels und Restaurants
| 26.05.2020 von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hirschfeld
Als erstes deutsches Gericht hat das Landgericht Mannheim mit seinem Urteil vom 29.04.2020 (Az. 11 O 66/20) entschieden, dass die Betriebsschließung infolge der Covid-19-Pandemie einen für den Versicherer einstandspflichtigen …
Abfindungsangebot zu Betriebsschließungsversicherungen wegen Corona
Abfindungsangebot zu Betriebsschließungsversicherungen wegen Corona
| 24.04.2020 von Rechtsanwalt Matthias Neeb LL.M.
Bitte unterzeichnen Sie nicht vorschnell ein Abfindungsangebot zu einer Betriebsschließungsversicherung! Viele Versicherer unterbreiten momentan Kunden aus der Gastronomie Angebote zur Abfindung des Versicherungsfalls (z. B. Zahlung in Höhe …
Unwissenheit schützt vor Haftung nicht
Unwissenheit schützt vor Haftung nicht
| 03.03.2020 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Immer gern zitiert, aber dennoch falsch, ist die alte Weisheit „Dummheit schützt vor Strafe nicht“. Im Strafrecht hilft Dummheit und Unwissenheit sehr wohl. Schließlich ist für eine Bestrafung fast immer Vorsatz oder Fahrlässigkeit …
Check 24 darf keine Rabatte gewähren
Check 24 darf keine Rabatte gewähren
| 08.02.2020 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Das Rabattgesetz wurde am 25.07.2001 endgültig abgeschafft. Damit wurde zwar ein längst überfälliges Gesetz beseitigt, was aber nicht heißt, dass Rabatte immer erlaubt sind. Nach einem Urteil vom 4.2.2020 des Landgerichts München I (Az.: 33 …
Die unlautere Maklervollmacht
Die unlautere Maklervollmacht
| 21.01.2020 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Die Geschäftsbeziehung zum Versicherungsvermittler beginnt oft damit, dass man eine Vollmacht unterschreibt. Gegen eine gute Maklervollmacht ist nichts einzuwenden, auch dann nicht, wenn mit der Vollmacht in einen fremden Kundenbestand …
Haftung des Vermieters bei Sturmschäden
Haftung des Vermieters bei Sturmschäden
| 02.03.2019 von Rechtsanwalt Robert Vedder
Gerade in den Wintermonaten entstehen durch die raue Natur viele Schäden an Gebäuden, die dann im Frühjahr und Sommer erst nach und nach von den Eigentümern der Immobilien entdeckt und auch erst behoben werden können. So pfeift im Herbst …
Darf die AVAD bei einer Ratenzahlung ein Saldo eintragen?
Darf die AVAD bei einer Ratenzahlung ein Saldo eintragen?
| 23.01.2019 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Ein Minus auf dem Provisionskonto ist für den Handelsvertreter eine schon fast alltägliche Geschichte. Kürzlich wurde darüber mit der Auskunftsstelle über Versicherungs-/Bausparkassenaussendienst und Versicherungsmakler in Deutschland e.V. …
OLG Hamburg: Versicherungsmakler nicht zu Jahresendgesprächen und Dauerbetreuung verpflichtet
OLG Hamburg: Versicherungsmakler nicht zu Jahresendgesprächen und Dauerbetreuung verpflichtet
| 14.01.2019 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Versicherungsmakler können sich zurücklehnen. Sie haben zwar dem Kunden gegenüber viele Pflichten, weil sie in dessen Lager stehen. Die Gerichte ziehen jedoch deutliche Grenzen. Zu viel darf man von Maklern nicht verlangen. Wenn den …
Der falsch ausgefüllte Versicherungsantrag
Der falsch ausgefüllte Versicherungsantrag
| 18.09.2018 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Wenn ein Versicherungsantrag falsch ausgefüllt wird, spricht man von der Verletzung der vorvertraglichen Anzeigepflicht. Dies liegt z. B. vor, wenn man beim Antrag auf Berufsunfähigkeit die ein oder andere Vorerkrankung weglässt. …
Nichts haftet besser als der Makler
Nichts haftet besser als der Makler
| 24.05.2018 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Wenn ein Versicherungsmakler Fristen versäumt und dem Kunden nicht hilft, haftet er gem. § 280 Abs.1 BGB. Das entschied der BGH in einem Urteil vom 30.11.2017 unter dem Az. I ZR 143/16 . Der Pflichtenkreis des Versicherungsmaklers umfasst …
Unfallflucht als Obliegenheitspflichtverletzung: Ärger mit eigener Kfz-Haftpflichtversicherung droht
Unfallflucht als Obliegenheitspflichtverletzung: Ärger mit eigener Kfz-Haftpflichtversicherung droht
| 03.04.2018 von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Wer Beschuldigter einer Unfallflucht (§ 142 StGB) wird, sollte sich an einen Strafverteidiger/Verkehrsrechtler wenden, weil mögliche Verteidigungsansätze so zahlreich sind wie die Beweggründe für das unerlaubte Entfernen vom Unfallort. Der …
LG Ellwangen: Provisionen müssen an DVAG zurückgezahlt werden
LG Ellwangen: Provisionen müssen an DVAG zurückgezahlt werden
| 25.01.2018 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Das Landgericht Ellwangen hatte darüber zu entscheiden, ob der DVAG ein Provisionsrückforderungsanspruch gegen einen ehemaligen Vermögensberater zusteht. Es kam zu der Entscheidung, dass der Vermögensberater knappe 40.000,00 € …
OLG Celle: Leichterer und mehr Ausgleichsanspruch bei Bestandsübernahme
OLG Celle: Leichterer und mehr Ausgleichsanspruch bei Bestandsübernahme
| 04.01.2018 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
In einem Urteil vom 16.02.2017 schuf das Oberlandesgericht Celle unter dem Aktenzeichen 11 U 88/16 neue Grundlagen für die Gewährung des Ausgleichsanspruchs gem. § 89 b) HGB. Dies betrifft alle Handelsvertreter, die einen Bestand übernommen …
Ergo musste Buchauszug erteilen
Ergo musste Buchauszug erteilen
| 24.11.2017 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Das Landgericht Düsseldorf hat am 24.04.2015 die ERGO Versicherung verurteilt, an einen vormals bei ihr tätig gewesenen Handelsvertreter einen Buchauszug zu erteilen. Der Vermögensberater hatte einen Buchauszug mit folgenden Angaben …
Haftungsfragen bei Diebstahl eines Fahrzeugs aus der Werkstatt
Haftungsfragen bei Diebstahl eines Fahrzeugs aus der Werkstatt
| 01.11.2017 von Rechtsanwalt Dr. Volker Heise
Wer sein Auto oder sein Motorrad in eine Werkstatt bringt, wird die folgende Szenerie kennen: Kommt man wegen des eigenen Feierabends später zu der Werkstatt, ist diese in der Regel schon geschlossen. Man stellt sein Fahrzeug auf dem Hof …
Grundsätzliches zum Ausgleichsanspruch gem. § 89 b HGB
Grundsätzliches zum Ausgleichsanspruch gem. § 89 b HGB
| 08.10.2017 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Ausgleichsanspruch, Abschlusszahlung, Schadensersatz, Abfindung sind einige Begriffe, die Ansprüche bezeichnen sollen, wenn ein Mitarbeiterverhältnis beendet wird. Handelt es sich bei dem Mitarbeiter um einen Handelsvertreter, so steht ihm …
EuGH stellt neue Regeln zur Stornorückzahlung auf
EuGH stellt neue Regeln zur Stornorückzahlung auf
| 10.08.2017 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat sich aktuell mit der Frage beschäftigt, ob Provisionsvorschüsse im Fall einer Stornierung zurückzuzahlen sind. Dabei hat das Gericht neue Grundsätze geregelt. Die ERGO hat von einer slowakischen …