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Was muss ein Disclaimer enthalten?
Was muss ein Disclaimer enthalten?
20.09.2024 von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
RA und Notar Krau Ein Disclaimer, auch Haftungsausschluss genannt, ist ein wichtiger Bestandteil vieler Websites, Verträge und anderer schriftlicher Dokumente. Er dient dazu, den Verfasser vor möglichen rechtlichen Ansprüchen zu schützen, …
Patronatserklärung
Patronatserklärung
12.09.2024 von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
RA und Notar Krau Eine Patronatserklärung ist ein schriftliches Dokument, in dem eine juristische oder natürliche Person, der sogenannte Patron, eine Erklärung gegenüber einer anderen Partei abgibt, um deren finanzielle Verpflichtungen zu …
Die Doppelvollmacht für den Notar
Die Doppelvollmacht für den Notar
| 29.08.2024 von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Die „Doppelvollmacht“ in rechtlichen Verfahren bezieht sich auf die Situation, in der ein Bevollmächtigter sowohl den gesetzlichen Vertreter als auch den Vertragsgegner eines Rechtsgeschäfts vertritt. Dies kann besonders in Fällen relevant …
§ 181 BGB und das Verbot des Selbstkontrahierens
§ 181 BGB und das Verbot des Selbstkontrahierens
| 28.08.2024 von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Anmerkungen und Zusammenfassung zu: „§ 181 BGB in der notariellen Praxis“ - Fröhler, BWNotZ 2006, 97 RA und Notar Krau Der Artikel „§ 181 BGB in der notariellen Praxis“ von Notar Dr. Oliver Fröhler, behandelt detailliert die Anwendung des § …
Schenkungen rückgängig machen: Der unsichtbare Helfer im Erbrecht!
Schenkungen rückgängig machen: Der unsichtbare Helfer im Erbrecht!
| 27.08.2024 von Rechtsanwalt Dogan Bor
In einem vor dem Landgericht im Jahre 2023 verhandelten Erbfall standen die Eheleute im Fokus, die ein gegenseitiges Testament verfasst hatten und ihren Sohn als Alleinerben insbesondere an einer Immobilie bedachten. Doch nach dem Tod der …
BREAKING NEWS – SCHUFA nimmt Revision zurück
BREAKING NEWS – SCHUFA nimmt Revision zurück
| 23.08.2024 von Rechtsanwältin Anasheh Losch LL.M.
Die SCHUFA Holding AG hat ihre Revision gegen das durch unsere Kanzlei erstrittene Urteil des 17. Zivilsenates des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgericht (Urteil vom 03.06.2022, Az.: 17 U 5/22) zurückgenommen. Mit Beschluss vom …
OLG München 18 U 538/22 Rückzahlung von Verlusten bei Onlineglücksspielen
OLG München 18 U 538/22 Rückzahlung von Verlusten bei Onlineglücksspielen
| 21.08.2024 von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
RA und Notar Krau In dem Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) München, Aktenzeichen 18 U 538/22, wurde die Berufung der Beklagten gegen ein vorhergehendes Urteil des Landgerichts Traunstein zurückgewiesen. Der Kläger hatte von der Beklagten, …
Widerruf einer Schenkung wegen groben Undanks - BGH X ZR 48/17
Widerruf einer Schenkung wegen groben Undanks - BGH X ZR 48/17
11.06.2024 von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Der Bundesgerichtshof (BGH) befasste sich im Fall X ZR 48/17 mit dem Widerruf einer Schenkung wegen groben Undanks. Die Kläger, Eltern des Beklagten, hatten diesem Grundstücke überschrieben und behielten sich ein lebenslanges Wohnrecht vor. …
Neue Löschfristen bei der SCHUFA und anderen Auskunfteien
Neue Löschfristen bei der SCHUFA und anderen Auskunfteien
| 02.06.2024 von Rechtsanwältin Anasheh Losch LL.M.
Am 25.05.2024 wurden die neuen „Verhaltensregeln für die Prüf- und Speicherfristen von personenbezogenen Daten durch die deutschen Wirtschaftsauskunfteien“ veröffentlicht. Der sogenannte Verhaltenskodex regelt, nach welchen Speicherfristen …
Sozialhilferegress - Umfang des Rückforderungsanspruchs des Schenkers wegen Verarmung - BGH X ZR 65/17
Sozialhilferegress - Umfang des Rückforderungsanspruchs des Schenkers wegen Verarmung - BGH X ZR 65/17
23.05.2024 von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Der Bundesgerichtshof (BGH) befasste sich im Fall X ZR 65/17 mit dem Rückforderungsanspruch eines Schenkers wegen Verarmung. Der Kläger, ein Landkreis, verlangte von der Beklagten, der Tochter der Schenkerin, den Ersatz des Werts einer …
Covid-19: Myelitis transversa als Impfschaden nach der Verabreichung von Vector-Impfstoff anerkannt
Covid-19: Myelitis transversa als Impfschaden nach der Verabreichung von Vector-Impfstoff anerkannt
| 24.05.2024 von Rechtsanwältin Anja Dornhoff
Unsere Mandantschaft wurde Ende Mai 2021 gegen Covid-19 mit dem Vector-Impfstoff geimpft. Nach ca. 10 Tagen postvakzinal setzten massive Kopfschmerzen ein, die ca. 2 Wochen anhielten. Eine Sinusvenenthrombose wurde mittels CT-Untersuchung …
Unterlassungsverpflichtungen - schuldrechtliche Verfügungsverbote - BGH V ZR 122/11
Unterlassungsverpflichtungen - schuldrechtliche Verfügungsverbote - BGH V ZR 122/11
10.05.2024 von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
In dem Rechtsstreit BGH V ZR 122/11 ging es um die Gültigkeit von Unterlassungsverpflichtungen in Übergabeverträgen zur vorweggenommenen Erbfolge. Die Mutter der Parteien übertrug im Jahr 1980 einen Miteigentumsanteil an einem Grundbesitz …
Horrende Erhöhungen der Strom- und Gaspreise – Was sind Ihre Rechte?
Horrende Erhöhungen der Strom- und Gaspreise – Was sind Ihre Rechte?
| 10.04.2024 von Rechtsanwältin Carmen Eifert
Momentan erfährt der Verbraucher in vielen Bereichen Preiserhöhungen. So haben auch einige Gas- und Stromlieferanten ihre Preise zum Teil erheblich erhöht. Doch welche Rechte stehen Ihnen als Kunde hierbei zu? Zunächst sollten Sie in Ihrem …
Betrügereien über Telefon, Mails und SMS
Betrügereien über Telefon, Mails und SMS
| 15.03.2024 von Rechtsanwältin Carmen Eifert
Die Telekommunikation ist aus der heutigen Zeit nicht mehr wegzudenken. Doch hierdurch ist die Gefahr auch immer größer geworden, dass Sie etwaige Verträge abschließen, die Sie nicht abschließen wollten oder auf Betrüger hereinfallen. Hier …
Uuups - das ging daneben! Warum es bei Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung keine Alternative zum Notar gibt
Uuups - das ging daneben! Warum es bei Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung keine Alternative zum Notar gibt
| 14.02.2024 von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Otto und das Kreuz mit den Kreuzchen Otto ist ein Sparbrötchen. Er hat sich im Internet ein Muster für eine Vorsorgevollmacht umsonst besorgt und die ihm passend erscheinenden Felder angekreuzt. Danach hat er seine Unterschrift vom …
Europäischer Gerichtshof zur Arbeitszeiterfassung
Europäischer Gerichtshof zur Arbeitszeiterfassung
| 13.02.2024 von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit Urteil vom 14. Mai 2019 entschieden, dass Arbeitgeber die Arbeitszeit ihrer Arbeitnehmer systematisch erfassen und dokumentieren müssen. Die Frage der Arbeitszeiterfassung war dem EuGH zur …
EuGH entscheidet in Sachen Speicherung von Insolvenzdaten und Scoring
EuGH entscheidet in Sachen Speicherung von Insolvenzdaten und Scoring
| 07.12.2023 von Rechtsanwältin Anasheh Losch LL.M.
Am heutigen Donnerstag (07.12.2023) trifft der EuGH zwei Entscheidungen (Rechtssachen: C-634/21 sowie C-26/22 u. C-64/22). Hintergrund sind zum einen das von der SCHUFA Holding AG praktizierte sog. Scoring-Verfahren (Vorlagebeschluss des VG …
SCHUFA Negativeintrag
SCHUFA Negativeintrag
| 11.07.2023 von Rechtsanwältin Anasheh Losch LL.M.
Können Negativeinträge der Barclays Bank zur Löschung gebracht werden? Sobald ein Betroffener einen Negativeintrag in seinem Datenbestand bei einer Wirtschaftsauskunftei (z. B. SCHUFA Holding AG) feststellt, sollte er zügig handeln, denn …
Telekom Deutschland GmbH widerruft Schufa-Eintrag
Telekom Deutschland GmbH widerruft Schufa-Eintrag
| 23.05.2023 von Rechtsanwältin Anasheh Losch LL.M.
Negativeintrag durch Telekom Deutschland GmbH kann in vielen Fällen aus dem Schufa-Datenbestand gelöscht werden. Viele Betroffene kommen auf unsere Rechtsanwaltskanzlei zu, weil sie von einem negativen Schufa-Eintrag (Abwicklungskonto – …
Creditreform Boniversum GmbH und infoscore Consumer Data GmbH speichern die Erteilung der Restschuldbefreiung 3 Jahre
Creditreform Boniversum GmbH und infoscore Consumer Data GmbH speichern die Erteilung der Restschuldbefreiung 3 Jahre
| 04.05.2023 von Rechtsanwältin Anasheh Losch LL.M.
Im Gegensatz zur SCHUFA Holding AG, speichern die Creditreform Boniversum GmbH und die infoscore Consumer Data GmbH die Erteilung der Restschuldbefreiung taggenau 3 Jahre Wir berichteten bereits darüber, dass die SCHUFA Holding AG, vgl. …
Fordern Sie Ihre Glücksspielverluste zurück!
Fordern Sie Ihre Glücksspielverluste zurück!
| 21.04.2023 von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Von Andreas Krau, Rechtsanwalt bei KRAU Rechtsanwälte Glücksspiele in den unterschiedlichsten Formen faszinieren schon immer viele Menschen. Das Versprechen vieler Anbieter mit einem kleinen finanziellen Einsatz den großen Gewinn zu …
EuGH-Generalanwalt: Speicherung der Restschuldbefreiung durch SCHUFA nach Ablauf von 6 Monaten nicht rechtmäßig
EuGH-Generalanwalt: Speicherung der Restschuldbefreiung durch SCHUFA nach Ablauf von 6 Monaten nicht rechtmäßig
| 21.03.2023 von Rechtsanwältin Anasheh Losch LL.M.
Der Generalanwalt des EuGH, Herr Priit Pikamäe, kommt in seinem am 16.03.2023 veröffentlichten Schlussanträgen (Rechtssachen C-26/22 und C64/22, gegen Land Hessen, Beteiligte: SCHUFA Holding AG) zu der Ansicht, dass eine Speicherung von …
Vorsicht - Schufa-Eintrag nach Amazon-Betrugsmasche möglich
Vorsicht - Schufa-Eintrag nach Amazon-Betrugsmasche möglich
| 17.03.2023 von Rechtsanwältin Anasheh Losch LL.M.
Jüngst warnte das Landeskriminalamt Niedersachsen vor Fakeshops über Amazon Marketplace mit Warenlieferung und Mahnung. Hintergrund ist, dass Täter durch Phishing einen bereits bestehenden Shop übernehmen und dort Waren einstellen, häufig …
BGH trifft eine Entscheidung in Sachen Speicherung der Restschuldbefreiung
BGH trifft eine Entscheidung in Sachen Speicherung der Restschuldbefreiung
| 07.03.2023 von Rechtsanwältin Anasheh Losch LL.M.
Wir berichteten bereits über die z. T. großen Beeinträchtigungen, die Betroffene und zahlreiche Mandanten nach Erteilung der Restschuldbefreiung oder der Aufhebung ihres Insolvenzverfahrens dadurch erleiden, dass Auskunfteien eben jene …