20 Ergebnisse für Abmahnung
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18.12.2021
von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Regelung gilt erst ab dem 15.03.2021 Obwohl § 20a IfSG erst ab dem 15.3.2021 gilt, soll es Einrichtungen geben, die jetzt schon massiv Druck ausüben. Das müssen sich Arbeitnehmer auf keinen Fall gefallen lassen. Der Nachweis muss erst ab …
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02.11.2021
von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Die Entscheidung der Beschäftigten, sich impfen zu lassen, ist, solange es keine Impfpflicht gibt, privater und sensibler Natur. Bei den Angaben zum Impfstatus handelt es sich daher um besonders schützenswerte Gesundheitsdaten im Sinne des …
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21.10.2021
von Rechtsanwalt | Notar Daniel Haas
Regelmäßig werfen Mandanten die Fragen auf, "Wie stelle ich eine Kündigung zu?", "Wie stelle ich eine Abmahnung zu?" oder generell: "Wie kann ich rechtssicher zustellen?". In vielen Lebenslagen kommt es aus rechtlicher Sicht auf den …
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01.10.2021
von Rechtsanwältin Ellen Rohring
United Airlines will fast 600 Beschäftigte entlassen – weil die sich weigern, gegen Corona geimpft zu werden und auch ich habe in den letzten Wochen unzählige Nachrichten dazu bekommen, dass Arbeitgeber in Deutschland laut darüber …
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21.09.2021
von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Rechtsstand 21. September 2021 Können Arbeitgeber – ähnlich der bald geltenden Regelung in Italien – eine 3G- Regel im Betrieb einführen ? Viele Arbeitgeber sollen sich (laut) die Frage stellen , ob die 3G-Regeln auch für ihre Mitarbeiter …
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01.09.2021
von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte in der ARD-Sendung «Hart aber fair» gesagt, er sei gerade hin- und hergerissen, ob man das Gesetz ändern solle, damit Arbeitgeber zumindest für die nächsten sechs Monate nach dem Impfstatus der …
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04.05.2022
von Rechtsanwalt Robert Tapella
1. Was bedeutet die Abmahnung für mich? Eine Abmahnung ist zumeist ein deutlicher Einschnitt im Arbeitsverhältnis. Die Abmahnung hat dabei zum einen eine rechtliche Auswirkung auf das Arbeitsverhältnis (der Arbeitnehmer muss nun besonders …
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08.03.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
22.05.2020 Der Eintritt des Versicherungsfalls und die Deckungspflicht der Versicherer Wer seine Rechtsschutzversicherung in Anspruch nehmen will, muss darauf achten, dass die Voraussetzungen dafür nach Beginn des Versicherungsschutzes und …
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18.03.2020
von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Das Landeskabinett hat die Entscheidung getroffen, den Unterrichtsbetrieb an den Schulen in Nordrhein-Westfalen im ganzen Land ab einschließlich Montag, dem 16. März 2020, vorerst bis zum Ende der Osterferien am 19. April 2020 einzustellen. …
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06.03.2019
von Rechtsanwalt Guillaume Koschella
Ein Urteil des Amtsgericht Dresden (Urteil vom 14.12.2018 – Az.: 141 C 3504/18) zeigt deutlich, dass die ständige Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) durch die Instanzgerichte Beachtung und Anwendung findet: Einem Mieter kann …
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28.02.2019
von Rechtsanwalt Guillaume Koschella
Der richtige Schriftverkehr im Mietrecht Bei den Vertragsparteien des Mietvertrages handelt es sich oftmals, und zwar sowohl auf Vermieter- als auch auf Mieterseite, um Personenmehrheiten. Dies z. B. in Form von Eheleuten auf Mieter- oder …
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06.09.2018
von Rechtsanwältin Dr. Solveig Meier
Ein Rechtstipp für gekündigte Arbeitnehmer von Dr. jur. Solveig Meier, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Arbeitsrecht (Kanzlei Gutzeit, Hix & Dr. Meier, Baunatal bei Kassel) Nach unserer Erfahrung spricht eine hohe Wahrscheinlichkeit …
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04.05.2017
von Rechtsanwältin Monika Schniederjann
In einer aktuellen Entscheidung gibt das LG Nürnberg-Fürth einer Räumungsklage statt, die sich auf eine außerordentliche Kündigung wegen verwahrlostem Zustand der Wohnung stützt (LG Nürnberg-Fürth vom 23.02.2017 zum Az. 7 S 7084/16) . Im …
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16.06.2015
von Mühlenbein und Kollegen | Rechtsanwälte und Fachanwälte in Brilon
In der Regel wird die Kündigung eines Arbeitgebers, die aus verhaltensbedingten Gründen ausgesprochen wurde, von den Arbeitsgerichten nur anerkannt, wenn der Arbeitnehmer wegen des Kündigungsgrundes vorher zumindest einmal abgemahnt worden …
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02.06.2015
von Rechtsanwalt Daniel Kühn
Der Normalfall der Auflösung eines Arbeitsvertrags ist die Kündigung. Denn das Arbeitsverhältnis ist ein Dauerschuldverhältnis und bedarf bei Beendigung eines besonderen Rechtsakts. Dieser kann aber auch in einer entsprechenden Vereinbarung …
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05.09.2017
von Rechtsanwalt Daniel Kühn
Das Internet, der E-Mail-Verkehr und die damit einhergehende ständige Erreichbarkeit sind in der digitalen Welt allgegenwärtig. Natürlich haben diese Phänomene auch in das Arbeitsverhältnis Einzug gefunden. Die moderne Arbeitswelt erfordert …
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25.09.2013
von Rechtsanwalt Florian Wittkop
Lange Zeit hatten Beklagte in Filesharing-Angelegenheiten vor dem Amtsgericht München wenig zu lachen. In diversen Urteilen gab das Gericht den Abmahnern Recht und verurteilte die Beklagten meist im Sinne des jeweiligen klägerischen …
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13.05.2013
von Rechtsanwalt Florian Wittkop
Der Rechtsanwaltskanzlei Wittkop liegt derzeit eine Abmahnung der Warner Bros. Entertainment GmbH, vertreten durch die Kanzlei Waldorf Frommer wegen Verletzung von Urheberrechten durch das Anbieten des Films „Project X" in Filesharing …
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17.04.2013
von Rechtsanwalt Florian Wittkop
Der Rechtsanwaltskanzlei Wittkop liegt derzeit eine Abmahnung der Data Economy UG (haftungsbeschränkt) wegen wettbewerbswidrigen Verhaltens auf der Internethandelsplattform eBay vor. Seitens der abmahnenden Kanzlei Dr. Schenk wird …
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01.03.2013
von Rechtsanwalt Florian Wittkop
Sie wurden von wegen Urheberrechtsverstoßes bei eBay oder im Internet abgemahnt? Die Rechtsanwaltskanzlei Wittkop hilft Ihnen bundesweit weiter. Der Rechtsanwaltskanzlei Wittkop liegt derzeit eine Abmahnung der Rechtsanwalts AG Depré wegen …