19 Ergebnisse für Drogen
Suche wird geladen …
25.07.2023
von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Das Bundessozialgericht hat mit dem Urteil vom 10.11.2022, B 1 KR 28/21 R (dort insbesondere Rn. 24-36) die zu stellenden Anforderung an die "begründete Einschätzung der behandelnden Vertragsärztin oder des behandelnden Vertragsarztes" …
|
17.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Chronologie: Der Kläger stellte sich mit einem Taubheitsgefühl und einem Kribbeln im linken Arm, Schmerzen im Arm, Sehstörungen in Form eines Lichtblitzes und migräneähnlichen Kopfschmerzen in der Notaufnahme der Beklagten vor. Bereits hier …
|
31.01.2021
von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Mit diesem Rechtstipp setzen wir unsere Reihe von Beiträgen zur privaten Berufsunfähigkeitsversicherung fort. In unserer heutigen Ausgabe möchte ich Sie über Ihre Ansprüche bei Alkoholsucht informieren. Alkohol und psychische Probleme sind …
|
02.10.2019
von Rechtsanwalt Nils Schiering 0176 456 56 450
Beim Umgang mit (illegalen) Drogen ist Vorsicht geboten. Das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) stellt so gut wie jede Art von Umgang oder Kontakt mit Drogen wie Marihuana, Haschisch, Koks, Heroin, LSD, Speed usw. unter Strafe. Hierzu zählen …
|
05.09.2018
von Rechtsanwalt Christian Isselhorst
Der Handel mit Betäubungsmitteln, § 29 Abs. 1 Nr. 1 BtMG § 29 Abs. 1 Nr. 1 BtMG Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer Betäubungsmittel unerlaubt anbaut, herstellt, mit ihnen Handel treibt, sie, ohne …
|
04.09.2018
von Rechtsanwalt Christian Isselhorst
Der unerlaubte Anbau von Betäubungsmitteln, § 29 Abs. 1 Nr. 1 BtMG Unter Betäubungsmitteln (BtM) – üblicherweise auch Drogen genannt – fallen zahlreiche Substanzen unterschiedlicher Art: zum einen (verschreibungspflichtige) Stoffe, die …
|
08.03.2018
von Rechtsanwalt Oliver Saatkamp
Das Umgangsrecht des Elternteils, bei dem ein Kind nicht seinen dauernden Aufenthalt hat, wurzelt im Elternrecht und ist durch Art. 6 Abs. 2 GG verfassungsrechtlich geschützt. Es soll dem berechtigten Elternteil ermöglichen, sich vom …
|
19.02.2018
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Es ist untersagt, Auto zu fahren, wenn man fahruntüchtig ist. Ab wann liegt eigentlich eine Fahruntüchtigkeit vor? Man geht allgemein davon aus, wenn der Führer eines Fahrzeugs infolge von körperlichen oder geistigen Mängeln nicht mehr …
|
08.02.2018
von Rechtsanwalt Martin Schultenhöfer
Eine Verhaftung liegt vor, wenn bereits ein Haftbefehl vorhanden ist. Ist dies nicht der Fall, spricht man von einer Festnahme. Für eine Verhaftung kann es viele verschiedene Gründe geben, wie z. B. Untersuchungshaft aufgrund von …
|
09.01.2018
von Rechtsanwalt Jan-Peter Schwarzhoff
Die Gefahr in eine polizeiliche Verkehrskontrolle zu geraten, besteht grundsätzlich zu jeder Tages- und Nachtzeit. Allerdings erhöht sich die Wahrscheinlichkeit kontrolliert zu werden erheblich am Wochenende und ganz spezifisch in der …
|
28.10.2017
von Ginter Schiering Rechtsanwälte Partnerschaft mbB
Was tun nach Drogenfund? Keine Experimente oder Alleingänge bei Drogendelikten! Denn der Gesetzgeber sieht für Drogendelikte (Heroin, Kokain, Marihuana, Haschisch, Crack, Amphetamine, Methamphetamin/Crystal Meth, Ecstasy/MDMA/MDA/MDE, LSD …
|
19.06.2017
von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Das bloße Fahren unter THC-Einfluss (Tetrahydocannabinol, auch: Cannabis, Gras, Marihuana) ist gemäß § 24a Straßenverkehrsgesetz – StVG – „nur“ eine Ordnungswidrigkeit. Eine Straftat liegt vor, wenn Ausfallerscheinungen dazukommen. Aber …
|
10.03.2017
von Rechtsanwältin Sibylle von Bethusy-Huc
Gemäß § 1601 BGB müssen nicht nur die Eltern ihren Kindern Unterhalt zahlen, sondern in späteren Jahren auch volljährige Kinder ihren Eltern, wenn sie bedürftig werden und nicht mehr in der Lage sind, sich selbst zu versorgen. Voraussetzung …
|
27.06.2016
von Rechtsanwältin Sandra Guenther
Das Kindeswohl steht im Zentrum einer jeden sorgerechtlichen Entscheidung. Ist bei einem Elternteil für das Kind eine Gefahr für sein körperliches, geistiges oder seelisches Wohl gegeben oder liegt eine Gefährdung für sein Vermögen vor, so …
|
01.03.2016
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Sachverhalt: Anlässlich einer Wohnungsdurchsuchung, bei der Cannabis-Pflanzen gefunden wurden, hatte der Kläger gegenüber der Polizei eingeräumt, dass er in der Vergangenheit auch Amphetamine konsumiert hatte. Später hatte er die Aussage …
|
29.02.2016
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Sachverhalt: Dem Antragsteller wurde die Fahrerlaubnis entzogen. Als er Neuerteilung beantragte, forderte die Fahrerlaubnisbehörde den Antragsteller auf, ein medizinisch-psychologisches Gutachten (MPU) zur Überprüfung der Fahreignung für …
|
04.02.2016
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Der Antragssteller war im Mai 2015 mit seinem Fahrzeug unterwegs, als er in eine Verkehrskontrolle geriet. Die Beamten stellten Ausfallerscheinung des Antragsstellers fest. Er führte freiwillig einen Drogentest durch, den sogenannten …
30.11.2015
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Die Auswertung von Rohdaten einer Geschwindigkeitsmessung durch ein privates Unternehmen im Auftrag der Bußgeldbehörde begründet kein Beweisverwertungsverbot in Bußgeldverfahren. Dies hat das Oberlandesgericht Rostock mit Beschlüssen vom …
|
21.07.2015
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Einem Vermögensberater, der bereits eine sehr hohe Stufe der Strukturhierarchie der DVAG erreicht hatte, wurde u.a. der Konsum von Drogen zum Vorwurf gemacht. Daraufhin hatte die DVAG den Vertrag fristlos gekündigt. Die Hintergründe sind …