216 Ergebnisse für Einstweiliger Rechtsschutz
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28.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1 . Sie sind überrascht, weil Sie gar nicht wussten, dass es verboten ist? VW-Motive stehen bei der Produktion von Merchandising-Ware sehr beliebt. Der VW Käfer oder der VW Bulli sind Designikonen, die u.a. mit den 1960er und 1970er Jahren …
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12.05.2024
von Rechtsanwältin Dr. Ina Becker
Der Hilferuf eines Kollegen erreichte die auf Bankrecht spezialisierte Rechtsanwältin Dr. Ina Becker. Es sei diesem mangels Kenntnis des SCHUFA-Rechts nicht möglich, zwei Negativeinträge einer fränkischen Sparkasse zur Löschung zu bringen. …
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23.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Christian P. Zimmermann
I. Der Fall Als Grundstückspächter hat unser Mandant zunächst eine zwangsgeldbewehrte bodenschutzrechtliche Anordnung zur Untersuchung des Grunstücks, zur Erstellung eines Sanierungskonzepts sowie zur Sanierung des Grundstücks in Form der …
01.04.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
Als geschäftliche Kennzeichen werden die Firma und die handelsrechtliche Marke geschützt. Eine Firma bezeichnet den Namen eines Unternehmens, § 12 BGB, § 17 HGB, eine Marke bezeichnet unterscheidbar die Waren und die Dienstleistungen eines …
25.03.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
Die Inhaber der gewerblichen Schutzrechte, u. a. Patente, Marken, Designs, können die Produktfälschungen effektiv mit der Beantragung der Zollbeschlagnahmen bekämpfen. Nachfolgend werden das nationale und das europäische …
23.03.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
Aktuelle Rechtsverletzungen im Markenrecht können in der rechtlichen Praxis effizient mit einer Abmahnung oder im einstweiligen Rechtsschutz geltend gemacht werden. Es handelt sich um inzidente Rechtsschutzmechanismen, die schneller als ein …
26.02.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
Eine Marke ist nach der Definition des § 3 MarkenG ein schutzfähiges Zeichen, welches geeignet ist, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Als Marken werden gemäß § 3 MarkenG …
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16.01.2024
von Rechtsanwältin Dr. Ina Becker
Für einen Geschäftsführer mehrerer Gesellschaften mit beschränkter Haftung erreichte die auf SCHUFA-Recht spezialisierte Rechtsanwältin Dr. Becker, dass die SCHUFA Holding AG einen negativen Eintrag zu einem „Saldo-Fälligstellung“ mit einem …
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21.01.2024
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Wir hatten bereits über die Abmahntätigkeit der Scheidler GmbH und Rechtsanwalt Thiemo Wenck aus Winsen (Luhe) berichtet. …
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05.10.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
OLG München, Entscheidung zum Gesellschaftsrecht vom 6. April 2022 – 7 U 9421/21 In verschiedenen Szenarien kann der Disput entstehen, wer der alleinige Gesellschafter einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) ist. Das kann z.B. …
08.08.2023
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei Gutsch & Schlegel aus Hamburg mahnt marken- und kennzeichenrechtliche Verstöße u.a. für die unberechtigte Verwendung der EU Marke „PINK FLOYD“ (Anmeldenummer: 014996391) ab. Was ist Inhalt der Abmahnung? Zunächst führen die …
24.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Ein kurzer Überblick Haben Sie eine rechtsanwaltliche Abmahnung der Kanzlei Bird&Bird erhalten, die für die CrossFit LLC Unterlassungsansprüche geltend macht? Haben Sie den Begriff "Crossfit" benutzt, in der Annahme es handele sich …
02.06.2023
von Rechtsanwalt Marco Bennek LL.M.
Stopp ! Wenn Ihr Konkurrent Ihre Marke benutzt, kann es sein, dass Ihr Markenrecht verletzt wird. Aber keine Sorge, es gibt Wege, wie Sie Ihre Marke schützen und die Verletzung beenden können. Mit unserem Rechtstipp helfen wir Ihnen, die …
06.12.2023
von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Bankrecht ist für die Hafencity-Kanzlei von Rechtsanwalt Fabian Fritsch Verbraucherrecht und gewerblicher Rechtsschutz für Unternehmer, insbesondere Onlinehändler und Startups. AGB Fritsch: „Banken verdienen ihr Geld mit der Verwaltung von …
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18.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Wir, die Kanzlei Dr. Wachs Rechtsanwälte, vertreten seit über 15 Jahren Abgemahnte in Filesharingverfahren. Ein erheblicher Teil betraf Abmahnungen der Kanzlei Frommer Legal . In den Beratungen werden immer wieder ähnliche Fragen gestellt, …
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22.02.2023
von Rechtsanwalt Christian Reckling
Auch dieses Jahr werden sich wieder etliche Studienbewerberinnen und Studienbewerber für einen Studienplatz bewerben. Ebenso wird es parallel dazu auch wieder gerichtliche Eilverfahren geben, in denen (vorläufig) entschieden wird, ob die …
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03.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was ist passiert? Der Deutsche Konsumentenbund e.V. verschickt derzeit offensichtlich Abmahnungen wegen der Verwendung der Berufsbezeichnung "Psychotherapeut". Diese sind in den mir vorliegenden Fällen über 20 Seiten lang. Der Deutsche …
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02.02.2023
von Rechtsanwältin Dr. Ina Becker
Für eine betroffene Mandantin setzte die auf SCHUFA-Recht spezialisierte Bankrechtskanzlei Dr. Becker erfolgreich die Löschung eines unberechtigten Negativeintrags bei der SCHUFA Holding AG durch. Rechtsanwältin Dr. Becker erzielte konform …
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30.01.2023
von Rechtsanwältin Dr. Ina Becker
Im ersten Teil des Beitrags wurde verdeutlicht, dass die Kreditwürdigkeit eines Unternehmens unmittelbar mit der Bonität des jeweiligen Geschäftsführers als hinter einer Personen- oder Kapitalgesellschaft stehenden natürlichen Person …
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31.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Nachdem in den letzten Jahren immer wieder Lizenzschlüssel für Microsoft-Software wie Microsoft Office 2019 unsachgemäß angeboten wurden und die Anbieter von der Kanzlei FPS Rechtsanwälte aus Frankfurt a.M. kostenpflichtig abgemahnt wurden, …
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01.11.2023
von Rechtsanwalt Keno Leffmann
Den Großteil unserer Kindheit und Jugend begleitet sie uns. Die Schule. Nicht nur für den weiteren beruflichen Werdegang unserer Kinder werden bereits hier wichtige Weichen gestellt, auch bringt die Schule für unsere Kinder viele und vor …
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01.11.2023
von Rechtsanwalt Keno Leffmann
Die Entscheidung, wo ein Kind zur Schule geht, ist nicht immer einfach. Bereits die Schulwahl kann über die weitere berufliche Zukunft des Kindes bestimmen oder diese jedenfalls maßgeblich beeinflussen. Das insbesondere dann, wenn ein …
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08.09.2022
von Rechtsanwalt Armin Müller
Im Zusammenhang mit der Haltung von Tieren kommt es immer wieder zu Streitigkeiten. Die Katze hält sich nicht an die Grundstücksgrenze und jagt im Garten des Nachbarn oder ein Hund bellt für den Geschmack eines oder mehrerer Nachbarn zu …
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05.08.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Werberecht an sich ist in Deutschland unter dieser speziellen Bezeichnung nicht existent. Vielmehr finden sich vorwiegend im Rechtsgebiet des Wettbewerbsrechts (und dort speziell im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, „ UWG “) die …