39 Ergebnisse für Existenzminimum

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Das Pfändungsschutzkonto in der Insolvenz
Das Pfändungsschutzkonto in der Insolvenz
| 11.10.2024 von Rechtsanwältin Cansu Tamir
Ein Pfändungsschutzkonto (P-Konto) ist ein wichtiger Schutzmechanismus für Personen, die sich in einer finanziell schwierigen Lage befinden. Zur Vorbereitung einer Insolvenz und während eines Insolvenzverfahrens spielt das P-Konto eine …
Einziehung einer Geldforderung: So setzen Sie Ihren Vollstreckungstitel durch
Einziehung einer Geldforderung: So setzen Sie Ihren Vollstreckungstitel durch
| 24.07.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Wenn Sie einen Vollstreckungstitel erlangt haben, bedeutet dies, dass ein Gericht oder eine andere zuständige Behörde festgestellt hat, dass Ihnen eine bestimmte Summe Geld zusteht. Ein Vollstreckungstitel kann durch ein Urteil, einen …
75 Jahre Grundgesetz – welche Bezüge zu Arbeit & Beruf
75 Jahre Grundgesetz – welche Bezüge zu Arbeit & Beruf
26.05.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland feiert in diesem Jahr sein 75. Jubiläum . Seit seiner Verabschiedung im Jahr 1949 hat es als Verfassungsnorm für das Zusammenleben der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland fungiert und ist …
Warum richtet sich Unterhalt nicht nach prozentualem Anteil des Gehalts?
Warum richtet sich Unterhalt nicht nach prozentualem Anteil des Gehalts?
| 29.07.2024 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Sie zahlen Unterhalt. Da wohl jeder Euro zählt, möchten Sie wissen, nach welchem Maßstab der Unterhalt berechnet wird. Auch wenn die Frage einen eher rechtstheoretischen Charakter hat, liefert die Antwort die Erkenntnis, welche Rolle der …
Rechtstipp für unterwegs – Wann ist etwas unpfändbar?
Rechtstipp für unterwegs – Wann ist etwas unpfändbar?
| 27.12.2023 von Rechtsanwalt Philipp Wolters LL.M.
Dieser "Rechtstipp für unterwegs“ beleuchtet einen wichtigen Aspekt, der jeden treffen kann, der mit Schulden zu kämpfen hat: Was bedeutet eigentlich der Begriff "unpfändbar"? Wenn Sie sich mit dem Thema Pfändung konfrontiert sehen, sollten …
Insolvenzmasse – Das pfändbare Vermögen des Schuldners in der Insolvenz
Insolvenzmasse – Das pfändbare Vermögen des Schuldners in der Insolvenz
| 01.09.2023 von Rechtsanwalt Philipp Wolters LL.M.
Die Insolvenzmasse : Ein Schlüsselbegriff im Insolvenzrecht, der sowohl von rechtlicher als auch von wirtschaftlicher Tragweite ist. Aber was verbirgt sich genau dahinter? In einem Insolvenzverfahren taucht dieser Begriff immer wieder auf, …
Dynamischer statt statischer Unterhaltstitel - Wahlrecht?
Dynamischer statt statischer Unterhaltstitel - Wahlrecht?
| 01.08.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Wer legt eigentlich fest, wenn es zur Erstellung eines Unterhaltstitels kommt, ob dieser dynamisch oder statisch ist? Ein dynamischer Titel birgt Vorteile für den Unterhaltsempfänger bzw. für dessen gesetzlich Vertretenem. Gibt es eine …
Nachweis über die Verwendung des Kindesunterhalts
Nachweis über die Verwendung des Kindesunterhalts
| 10.05.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Wer seine minderjährigen Kinder nach der Trennung nicht selbst betreut, aber jeden Monat Unterhalt für sie zahlt, möchte natürlich, dass dieses Geld sinnvoll für sie verwendet wird. Die Zahlungen laufen zumeist auf das Konto des oder der …
Düsseldorfer Tabelle 2023: Kindesunterhalt steigt
Düsseldorfer Tabelle 2023: Kindesunterhalt steigt
| 05.01.2023 von Rechtsanwalt Andreas Jäger
Auch für das kommende Jahr 2023 hat das Oberlandesgericht Düsseldorf wieder die sogenannte Düsseldorfer Tabelle aktualisiert und die Höhe der zu zahlenden Unterhaltssätze angepasst. Aber auch der Selbstbehalt – also derjenige Betrag, …
Privatinsolvenz – Informationen zu Voraussetzungen, Ablauf, Dauer und Kosten
Privatinsolvenz – Informationen zu Voraussetzungen, Ablauf, Dauer und Kosten
| 23.06.2024 von Rechtsanwalt Philipp Wolters LL.M.
Es kann aus unterschiedlichen Gründen dazu kommen, dass man nicht mehr in der Lage ist, alle bestehenden Schulden rechtzeitig zu bedienen. Oftmals versuchen Betroffene, die Situation selbst wieder in den Griff zu kriegen und geraten dabei …
Geplante Regelbedarfserhöhung für das SGB II für 2022 unzureichend- Gutachten von Prof. Lenze vom 30.09.2021
Geplante Regelbedarfserhöhung für das SGB II für 2022 unzureichend- Gutachten von Prof. Lenze vom 30.09.2021
| 30.10.2021 von Rechtsanwalt Lars Schulte-Bräucker
In einem aktuellen Gutachten von Prof. Lenze vom 30. September 2021 beschäftigt sich diese ausführlich mit der geplanten Regelsatzerhöhung für das Jahr 2022 auf dem Gebiet des SGB II, auch als Hartz IV umgangssprachlich bezeichnet. Sie …
P-Konto: Erhöhung des Freibetrags und weitere Verbesserungen für Schuldner ab Dezember 2021
P-Konto: Erhöhung des Freibetrags und weitere Verbesserungen für Schuldner ab Dezember 2021
| 15.10.2021 von Rechtsanwalt Andre Kraus
Das Pfändungsschutzkonto – kurz P-Konto genannt – garantiert jedem, der aufgrund von Schulden eine Pfändung befürchtet, ein Mindestmaß an monatlichem Guthaben. Über das Girokonto werden heutzutage nahezu sämtliche Geschäfte des täglichen …
Herabsstufung der Leistungen (AsylbLG) für alleinstehende Personen in Gemeinschaftsunterkünften verfassungswidrig?
Herabsstufung der Leistungen (AsylbLG) für alleinstehende Personen in Gemeinschaftsunterkünften verfassungswidrig?
| 19.05.2021 von Rechtsanwältin Sophie Dittmeyer
Hintergrund Die mit der Gesetzesänderung vom 15.08.2019 (BGBl. I 2019, S. 1290) in § 2 Abs. 1 S. 4 Nr. 1 AsylblLG (Asylbewerberleistungsgesetz) eingeführte Leistungsreduzierung des Regelbedarfsanspruchs von alleinstehenden Erwachsenen, die …
Bundesverfassungsgericht hat entschieden - Vor der Abschiebung eines Ausländers, sind zwingend aktuelle Lebensbedingungen im Zielland zu prüfen.
Bundesverfassungsgericht hat entschieden - Vor der Abschiebung eines Ausländers, sind zwingend aktuelle Lebensbedingungen im Zielland zu prüfen.
| 13.04.2021 von Rechtsanwältin Jêle Coskun
Das BVerfG hat in seinem Beschluss vom 09.02.2021 - Az.: 2 BvQ8/21 entschieden, dass bei einer Abschiebungsentscheidung aktuelle gesundheitliche und wirtschaftliche Bedingungen im Zielland berücksichtigt werden müssen. Behörden und Gerichte …
Hartz IV-Regelsatz 2021 unzureichend-Beschluss SG Karlsruhe vom 24.03.2021, Az. S 12 AS 711/21 ER
Hartz IV-Regelsatz 2021 unzureichend-Beschluss SG Karlsruhe vom 24.03.2021, Az. S 12 AS 711/21 ER
| 30.03.2021 von Rechtsanwalt Lars Schulte-Bräucker
In einer aktuellen Entscheidung des Sozialgerichts Karlsruhe vom 24. März 2021 im einstweiligen Rechtsschutzverfahren war eine Klägerin erfolgreich mit ihrem Begehren auf höhere Leistungen. Das Sozialgericht Karlsruhe nimmt in der …
Wie wird der Kindesunterhalt mit den neuen Bedarfssätzen 2021 berechnet?
Wie wird der Kindesunterhalt mit den neuen Bedarfssätzen 2021 berechnet?
| 08.12.2020 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Derjenige Elternteil, der das Kind nach der Trennung vom Partner nicht selbst betreut, ist gegenüber dem Kind unterhaltspflichtig und zahlt Kindesunterhalt. Der Kindesunterhalt wird zum 1.1.2021 erhöht. Die dafür maßgeblichen Gegebenheiten …
Zahlung des Jobcenters für Berufskleidung für Schüler
Zahlung des Jobcenters für Berufskleidung für Schüler
| 08.07.2020 von Rechtsanwalt Martin Schütz
Das LSG Niedersachsen-Bremen hat erstmalig entschieden, dass Schüler, deren Eltern Hartz IV beziehen, ihre Berufskleidung vom Jobcenter bezahlt bekommen. Dies sei unabhängig von der gesetzlichen Schuldbedarfspauschale zu gewähren, entschied …
Neues im Unterhaltsrecht 2020
Neues im Unterhaltsrecht 2020
| 09.01.2020 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Im neuen Jahr 2020 wird alles besser. Auch wenn im Unterhaltsrecht Verbesserungen als relativ empfunden werden, hat der Gesetzgeber zumindest eine Reihe maßgeblicher Faktoren angepasst. Wir erklären, wo sich die Stellschrauben geändert …
Scheidung bei Hartz IV – wie kann meine Scheidung kostenlos durchgeführt werden?
Scheidung bei Hartz IV – wie kann meine Scheidung kostenlos durchgeführt werden?
| 25.09.2024 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Sie beziehen Bürgergeld, wollen sich scheiden lassen und haben kein Geld? Kein Grund, Ihre Scheidung aufzuschieben. Auch wenn Sie Bürgergeld (früher = Hartz IV) beziehen, gibt es Wege, dass Sie Ihr Scheidungsverfahren so gestalten, dass es …
Elternunterhalt – Wenn Kinder für die Eltern zahlen
Elternunterhalt – Wenn Kinder für die Eltern zahlen
| 01.08.2018 von Rechtsanwältin Natalia Chakroun
Die Situation ist Folgende: die Eltern kommen in ein Alters- bzw. Pflegeheim. Die Rente bzw. die Leistungen der Pflegekasse und ggf. das Pflegewohngeld reichen für die Kosten der Heimunterbringung nicht aus. Die Eltern beantragen deshalb …
Unterkunftskosten sind auch im gerichtlichen Eilverfahren ohne vorherige Räumungsklage zu bewilligen
Unterkunftskosten sind auch im gerichtlichen Eilverfahren ohne vorherige Räumungsklage zu bewilligen
| 19.03.2018 von Rechtsanwalt Markus Klinder
Oftmals geraten SGB II-Empfänger mit Mietzahlungen in Rückstand. Hintergrund ist oft ein Streit mit dem Jobcenter über die Hilfebedürftigkeit, Stichwort: eheähnliche Gemeinschaft, sodass das Jobcenter zunächst keine Unterkunftskosten …
Keine Insolvenzanfechtung bei Zahlung aus pfändungsfreiem Vermögen
Keine Insolvenzanfechtung bei Zahlung aus pfändungsfreiem Vermögen
| 02.02.2018 von Rechtsanwalt Dr. Olaf Hiebert
Eine Selbstverständlichkeit, die in der Praxis häufig übersehen wird, war wieder einmal Gegenstand einer Gerichtsentscheidung. Die Insolvenzanfechtung ist auch im Fall der Privatinsolvenz (Verbraucherinsolvenz) möglich. Allerdings wird …
Unterhaltsrecht – Elternunterhalt – Wann müssen Kinder Unterhalt für Ihre Eltern zahlen?
Unterhaltsrecht – Elternunterhalt – Wann müssen Kinder Unterhalt für Ihre Eltern zahlen?
| 07.10.2017 von Rechtsanwalt mag. iur. Robin Freund
Unterhaltsansprüche von Eltern gegenüber ihren Kindern Die Frage nach einem Anspruch auf elterlichen Unterhalt ist zu Zeiten der aufkommenden Altersarmut von großem Interesse, insbesondere wenn es um die Problematik bezüglich der …
Hilfe bei Kontopfändungen durch das Pfändungsschutzkonto
Hilfe bei Kontopfändungen durch das Pfändungsschutzkonto
| 23.04.2017 von Rechtsanwalt Max Postulka
Das Pfändungsschutzkonto (Abkürzung: P-Konto) hat den bisherigen Pfändungsschutz bei Kontopfändungen abgelöst und stellt die einzige Möglichkeit dar, einen Schutz für das Existenzminimum zu erhalten. Der Schutz durch das …