22 Ergebnisse für Fahrerlaubnis

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Cannabis im Straßenverkehr weiterhin nicht folgenlos – und weiterhin kompliziert.
Cannabis im Straßenverkehr weiterhin nicht folgenlos – und weiterhin kompliziert.
| 30.03.2024 von Rechtsanwalt Gregor R. Steinhausen
„ Das Hanf ist frei. Unzwar sofort.“ - Quasi zeitgleich mit dem Hype um das mögliche Comeback von Stefan Raab ist der hier zeitgemäß abgewandelte Liedtext des Künstlers aus dem Jahr 2002 auch in Bezug auf den Straßenverkehr von höchster …
Legalisierung von Cannabis durch CanG - die große Freiheit oder Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für Juristen?
Legalisierung von Cannabis durch CanG - die große Freiheit oder Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für Juristen?
| 23.03.2024 von Rechtsanwalt Olaf Möhring
Nun also doch: Meilenstein der deutschen Rechtsgeschichte. Der Bundesrat hat am 22. März 2024 das vom Bundestag beschlossene Gesetz zur teilweisen Legalisierung von Cannabis abgesegnet. Damit werden Besitz und Anbau der Droge zum 1. April …
Die Verdachtskündigung im Arbeitsrecht
Die Verdachtskündigung im Arbeitsrecht
04.02.2024 von Rechtsanwältin Dr. Kirsten Horn
Die Verdachtskündigung im Arbeitsrecht ist eine Maßnahme, die ein Arbeitgeber ergreifen kann, wenn er einen konkreten Verdacht auf schwerwiegendes Fehlverhalten eines Arbeitnehmers hat. Dabei muss der Verdacht auf Tatsachen beruhen, die …
Betrunken auf dem E-Scooter – droht der Entzug der Fahrerlaubnis?
Betrunken auf dem E-Scooter – droht der Entzug der Fahrerlaubnis?
| 23.09.2022 von Rechtsanwalt Peter Kolb
E-Scooter prägen mittlerweile das Stadtbild. Diese werden gerade von jugendlichen gerne - jedoch leider häufig auch alkoholisiert – genutzt. Höchstrichterlich ist aber noch ungeklärt, ob die gleichen Grenzwerte für die sog. absolute …
E Scooter und Fahrerlaubnis
E Scooter und Fahrerlaubnis
| 24.08.2022 von Rechtsanwalt Georg Wegmann
Fachanwalt für Verkehrsrecht Kreis Viersen/Nettetal:Entzug der Fahrerlaubnis? E-Scooter gilt als Kraftfahrzeug - Trunkenheit auf dem E-Scooter ist der am Steuer gleichzusetzen! Immer beliebter werden die E-Scooter, an jeder Ecke sind sie zu …
Fahrverbot für Fahrer mit "Vorgeschichte"
Fahrverbot für Fahrer mit "Vorgeschichte"
12.05.2022 von Rechtsanwalt Georg Wegmann
Gibt es ein Fahrverbot für Fahrer mit "Vorgeschichte"? Wer beim Autofahren telefoniert, kann nicht nur eine Geldbuße und Punkte in Flensburg bekommen, sondern auch ein Fahrverbot bis zu drei Monaten. So ist es z.B. wenn beim Telefonieren am …
Wohn- und Reisemobile: Es droht neues Ungemach wegen Abgasmanipulationen!
Wohn- und Reisemobile: Es droht neues Ungemach wegen Abgasmanipulationen!
| 23.02.2022 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Der Wohnmobilhersteller Hymer hat ein weiteres Problem. Die Staatsanwaltschaft Stuttgart durchsuchte die Geschäftsräume des Unternehmens, weil der Verdacht des Betrugs und der strafbaren Werbung im Zusammenhang mit Gewichtsangaben im Raum …
Einspruch gegen den Bußgeldbescheid
Einspruch gegen den Bußgeldbescheid
| 27.01.2022 von Rechtsanwältin Gülistan Özgül
Sie haben einen Bußgeldbescheid erhalten und möchten dagegen vorgehen, dann sollte Sie folgendes beachten! Der Einspruch gegen einen Bußgeldbescheid kann man selbst einlegen oder einen Rechtsanwalt damit beauftragen. In der Regel sollte ein …
Trunkenheitsfahrt mit dem E-Scooter
Trunkenheitsfahrt mit dem E-Scooter
| 11.03.2022 von Rechtsanwalt Christoph M. Huppertz
Vorneweg: Es ist überhaupt keine gute Idee, betrunken mit einem E-Scooter zu fahren. Dies gilt schon unter dem Gesichtspunkt der Selbstgefährdung. Weiter gilt dies genauso unter dem Gesichtspunkt der Gefährdung anderer. Sollte es zu einem …
Illegales Rennen gegen sich selbst
Illegales Rennen gegen sich selbst
| 07.08.2021 von Rechtsanwalt Georg Wegmann
Höchstgeschwindigkeit auf der Autobahn ist Illegales Rennen gegen sich selbst? Mit § 315d I StGB hat der Gesetzgeber u.a. in der Nr. 3 das „Rennen gegen sich selbst“ unter Strafe gestellt. Dieses ist dann nach dem Wortlaut des Gesetzes …
BVerwG: Urteil zu Gelegenheitskonsumenten v. Cannabis – kein sofortiger Entzug der Fahrerlaubnis
BVerwG: Urteil zu Gelegenheitskonsumenten v. Cannabis – kein sofortiger Entzug der Fahrerlaubnis
| 13.04.2019 von Rechtsanwalt Thomas Heimbürger
Bundesverwaltungsgericht: Gelegenheits-Cannabiskonsumenten darf bei Erstverstoß gegen Trennungsgebot nicht sofort die Fahrerlaubnis entzogen werden Die Fahrerlaubnisbehörde darf bei einem Gelegenheitskonsumenten von Cannabis, der erstmals …
Bußgeldverfahren – was tun?
Bußgeldverfahren – was tun?
| 20.06.2018 von Rechtsanwalt Christoph M. Huppertz
Geblitzt? Rausgewunken? Post von der Bußgeldbehörde? Wurden Sie geblitzt und haben nun einen Anhörungsbogen oder schon einen Bußgeldbescheid erhalten? Oder wurden Sie angehalten und es ist ein Verfahren eingeleitet worden? Waren Sie in …
Aschermittwoch für den Führerschein?
Aschermittwoch für den Führerschein?
| 07.02.2018 von steuerwerk PartG mbB
Über 18.000 Verletzte und ca. 285 Tote im Jahr aufgrund von Alkohol und anderen berauschenden Mitteln am Steuer – zurecht sind die Strafen drastisch. Für Fahranfänger gilt ein striktes Alkoholverbot (0,0 Promille). Bei einem Verstoß drohen …
Kein Entzug der Fahrerlaubnis nach einmaliger Fahrt nach Cannabis Konsum
Kein Entzug der Fahrerlaubnis nach einmaliger Fahrt nach Cannabis Konsum
| 16.01.2023 von Rechtsanwältin Dr. Anja Riemann-Uwer LL.M.
Der Bayrische Verwaltungsgerichtshof hat durch Urteil vom 25.04.2017 (BayVGH 25.04.17, 11 BV 17,33) entschieden, dass bei einem gelegentlichen Cannabiskonsumenten die Fahrerlaubnisbehörde nach einer erstmaligen, als Ordnungswidrigkeit …
Kein Drogenscreening allein wegen 1,8 Gramm Marihuana-Besitz / Fahrerlaubnisentzug
Kein Drogenscreening allein wegen 1,8 Gramm Marihuana-Besitz / Fahrerlaubnisentzug
| 05.07.2023 von Rechtsanwältin Dr. Anja Riemann-Uwer LL.M.
Die Fahrerlaubnisbehörde darf allein wegen des Besitzes von 1,8 Gramm Marihuana kein Drogenscreening anfordern und auch nicht die Fahrerlaubnis entziehen, falls ein Drogenscreening dann nicht abgegeben wird. So hat das Verwaltungsgericht …
Prüfungspflichten des Fahrzeughalters vor Überlassung seines Kfz
Prüfungspflichten des Fahrzeughalters vor Überlassung seines Kfz
| 07.04.2017 von Rechtsanwalt Ulrich Sefrin
Mit Geldstrafe oder Freiheitsstrafe wird bestraft, wer ein Fahrzeug führt, obwohl er nicht im Besitz der erforderlichen Fahrerlaubnis ist. Darüber hinaus riskiert auch der Halter eines Kraftfahrzeuges eine Strafe, wenn er anordnet oder es …
Bei hartnäckigem Falschparken kann die Fahrerlaubnis entzogen werden
Bei hartnäckigem Falschparken kann die Fahrerlaubnis entzogen werden
03.03.2017 von Rechtsanwalt Ulrich Sefrin
Es ist allgemein bekannt, dass die Fahrerlaubnis entzogen werden kann, wenn ein Kraftfahrer mit Alkohol im Verkehr auffällt, oder wenn er erhebliche Geschwindigkeitsüberschreitungen begeht. Weitgehend unbekannt ist, dass die Fahrerlaubnis …
Vorsicht vor zu viel Glühwein auf dem Weihnachtsmarkt
Vorsicht vor zu viel Glühwein auf dem Weihnachtsmarkt
| 23.11.2016 von Rechtsanwalt Ulrich Sefrin
Dass es ab 0,5 Promille Alkohol im Blut kritisch wird, weiß jeder Autofahrer. Bei Überschreiten des Grenzwertes drohen Bußgeld, Fahrverbot, im schlimmsten Fall der Entzug der Fahrerlaubnis. Viele glauben die aufgenommene Menge Alkohol …
Verkehrsrecht: Scharfes Abbremsen für sich genommen kein gefährlicher Eingriff in Straßenverkehr!
Verkehrsrecht: Scharfes Abbremsen für sich genommen kein gefährlicher Eingriff in Straßenverkehr!
| 02.11.2016 von Rechtsanwalt Christoph Schüll
Scharfes Abbremsen ist nicht immer ein gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr Der BGH hatte in einem Fall von Führerscheinentzug zu entscheiden, in dem zwei Straftäter unter Einsatz ihres Pkw einen Raub begangen hatten. Der Tat war …
Bereits ein einmaliger Konsum „harter Drogen“ rechtfertigt den Entzug der Fahrerlaubnis
Bereits ein einmaliger Konsum „harter Drogen“ rechtfertigt den Entzug der Fahrerlaubnis
| 23.10.2015 von Wegmann & Wegmann
Drogen und Fahrerlaubnisentzug Auch der nur einmalige Konsum von Kräutermischungen, die nachgewiesenermaßen einen Wirkstoff beinhalten, der in der Anlage zum Betäubungsmittelgesetz als sogenannte harte Droge aufgenommen ist, führt dazu, …
Kostenübernahmepflicht des Jobcenters für eine MPU nach Trunkenheitsfahrt?
Kostenübernahmepflicht des Jobcenters für eine MPU nach Trunkenheitsfahrt?
| 26.09.2014 von Rechtsanwältin Melanie Kesting
Einem Hartz-IV-Empfänger wurde nach einer Trunkenheitsfahrt mit 1,52 Promille seinen Führerschein entzogen. Daraufhin beantragte er beim zuständigen Jobcenter die Übernahme der Kosten für die Wiedererteilung der Fahrerlaubnis – incl. MPU …
„Wie ein Schwerverbrecher“?
„Wie ein Schwerverbrecher“?
| 25.04.2013 von steuerwerk PartG mbB
Eine kurze Unaufmerksamkeit im Straßenverkehr und schon ist es passiert: bei Rot über die Ampel oder ein Stopp-Schild überfahren! Bleibt es dabei oder kommt es zu einem Unfall mit lediglich Blechschaden, wird das Vergehen als …