45 Ergebnisse für Fahrverbot

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neues Cannabisgesetz und der Straßenverkehr
neues Cannabisgesetz und der Straßenverkehr
| 03.05.2024 von Rechts- und Fachanwältin Katja Radnai
Hier droht den künftigen Cannabiskonsumenten, die im Straßenverkehr unterwegs sind, mehr Ungemach, als sie aktuell vermuten. Der Konsum von Cannabis ist ab 18 Jahren legal, das eigene Anbauen bzw. der Erwerb in gewissem Umfang auch. Also …
Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz - Strafbefehl oder Anhörungsbogen von der Polizei - was tun?
Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz - Strafbefehl oder Anhörungsbogen von der Polizei - was tun?
| 05.04.2024 von Rechtsanwalt Philip Bafteh
Ein Kraftfahrzeug in Deutschland zu besitzen und zu führen, bringt eine Reihe von rechtlichen Verpflichtungen mit sich. Eine der grundlegendsten ist die Versicherungspflicht. Ein Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz (PflVG) ist aus …
Anhörungsbogen von der Polizei / Strafbefehl wg. unerlaubtem Entfernen vom Unfallort / Fahrerflucht erhalten - was tun?
Anhörungsbogen von der Polizei / Strafbefehl wg. unerlaubtem Entfernen vom Unfallort / Fahrerflucht erhalten - was tun?
| 01.04.2024 von Rechtsanwalt Philip Bafteh
Sie haben kürzlich einen Anhörungsbogen von der Polizei oder sogar einen Strafbefehl wegen des Vorwurfs des unerlaubten Entfernens vom Unfallort, umgangssprachlich auch als Fahrerflucht bekannt, erhalten? In diesem Artikel beleuchten wir …
Unwirksame Bußgeldbescheide beim Messgerät Poliscan FM1 in NRW
Unwirksame Bußgeldbescheide beim Messgerät Poliscan FM1 in NRW
| 13.06.2023 von Rechts- und Fachanwältin Katja Radnai
Unzählige Bußgeldbescheide erlassen die Bußgeldstellen jedes Jahr. Dies oft mit weitreichenden Folgen über das Bußgeld hinaus, wie Punkte in Flensburg oder Fahrverbot. Die juristische Angreifbarkeit ist oft nicht einfach, da es sich bei den …
Betrunken auf dem E-Bike erwischt – Was droht?
Betrunken auf dem E-Bike erwischt – Was droht?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Angenommen, Sie haben sich etwa mit Freunden im Park getroffen, und dort ein paar Bier getrunken. Natürlich würden Sie sich in diesem Zustand nicht mehr ins Auto setzen – nicht unbedingt, weil Sie sich die Heimfahrt nicht mehr zutrauen, …
Fahrerflucht auf dem Parkplatz oder im Parkhaus?
Fahrerflucht auf dem Parkplatz oder im Parkhaus?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Fahrerflucht, oder juristisch korrekt ausgedrückt „Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort“ oder kurz „Unfallflucht“, ist eines der meist begangenen Delikte im Bereich des Verkehrsrechts. Dabei ist vielen Tätern nicht klar, dass sie sich gerade …
Fahrerflucht mit dem E-Roller
Fahrerflucht mit dem E-Roller
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
In deutschen Städten benutzen immer mehr Menschen, die schnell von A nach B kommen wollen, die öffentlich zugänglichen E-Roller oder E-Scooter. Natürlich bleibt es nicht aus, dass auch diese neuen Fortbewegungsmittel im Straßenverkehr in …
Opel muss im Diesel-Abgasskandal erneut Schadensersatz zahlen
Opel muss im Diesel-Abgasskandal erneut Schadensersatz zahlen
| 30.08.2022 von Rechtsanwalt Marco Manes LL.M.
Die Adam Opel GmbH bleibt vom Diesel-Abgasskandal betroffen. Immer mehr Rechtsstreite werden von den Gerichten zu Gunsten der Verbraucher entschieden. Zuletzt erging am 11. August 2022 vor dem Landgericht Landshut ein Urteil gegen Opel, in …
Einspruch gegen den Bußgeldbescheid
Einspruch gegen den Bußgeldbescheid
| 27.01.2022 von Rechtsanwältin Gülistan Özgül
Sie haben einen Bußgeldbescheid erhalten und möchten dagegen vorgehen, dann sollte Sie folgendes beachten! Der Einspruch gegen einen Bußgeldbescheid kann man selbst einlegen oder einen Rechtsanwalt damit beauftragen. In der Regel sollte ein …
Der neue Bußgeldkatalog 2021 - jetzt wird abkassiert!
Der neue Bußgeldkatalog 2021 - jetzt wird abkassiert!
| 20.11.2021 von Fachanwalt für Verkehrsrecht Oliver Daniel Özkara
Seit dem 09.11.2021 ist der neue Bußgeldkatalog in Kraft, mit dem sich Bund und Länder auf wesentlich schärfere Regeln und krass erhöhte Bußgelder verständigt haben. So werden unter anderem Geschwindigkeitsüberschreitungen und Parkverstöße …
Verliert man bei Fahrerflucht den Führerschein?
Verliert man bei Fahrerflucht den Führerschein?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Verliert man bei Fahrerflucht den Führerschein? Im folgenden Rechtstipp erfahren Sie: Wann man sich der Fahrerflucht schuldig macht Welche Strafen bei Fahrerflucht drohen Was man tun sollte, wenn man Fahrerflucht begangen hat Unfallflucht …
Erste Hilfe bei Anzeige oder Vorladung wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis
Erste Hilfe bei Anzeige oder Vorladung wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Sie haben eine Anzeige oder Vorladung wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis erhalten, und wissen nicht, wie Sie darauf reagieren sollen? In diesem Rechtstipp erfahren Sie alle Einzelheiten zum Thema. Lesen Sie auch den Beitrag Fahren ohne …
Datenschutzrechtsverstoß führt zur Einstellung des Bußgeldverfahrens
Datenschutzrechtsverstoß führt zur Einstellung des Bußgeldverfahrens
| 16.09.2021 von Rechtsanwalt Marek van Hattem
Bußgeldbescheide häufig angreifbar – Datenschutzrechtsverstoß kann zur Rechtswidrigkeit des Bußgeldbescheids und Einstellung des Bußgeldverfahrens führen Blitzer? Abstandsmessung? Laser? Haben Sie seit dem Jahr 2019 einen Bußgeldbescheid …
Trunkenheitsfahrt mit dem E-Scooter
Trunkenheitsfahrt mit dem E-Scooter
| 11.03.2022 von Rechtsanwalt Christoph M. Huppertz
Vorneweg: Es ist überhaupt keine gute Idee, betrunken mit einem E-Scooter zu fahren. Dies gilt schon unter dem Gesichtspunkt der Selbstgefährdung. Weiter gilt dies genauso unter dem Gesichtspunkt der Gefährdung anderer. Sollte es zu einem …
Nötigung im Straßenverkehr – Wann macht man sich strafbar?
Nötigung im Straßenverkehr – Wann macht man sich strafbar?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Wenn man auf deutschen Autobahnen auf der linken Spur einen LKW überholt, kann man binnen weniger Sekunden damit rechnen, dass von hinten jemand mit der doppelten Geschwindigkeit angeschossen kommt, und die Lichthupe im Rückspiegel …
Umgang mit dem Tatvorwurf der Fahrerflucht
Umgang mit dem Tatvorwurf der Fahrerflucht
| 08.06.2021 von Fachanwalt für Verkehrsrecht Oliver Daniel Özkara
Laute Musik im Auto, ein kurzer Moment der Unachtsamkeit, ein kleiner Parkrempler und schon hängt man mittendrin: die Polizei ermittelt gegen Sie wegen unerlaubten Entfernens vom Unfallort. Doch wie geht man mit dieser Situation am besten …
Obacht für Raser! Der neue Bußgeldkatalog 2021.
Obacht für Raser! Der neue Bußgeldkatalog 2021.
| 08.06.2021 von Fachanwalt für Verkehrsrecht Oliver Daniel Özkara
Wir erinnern uns an die Peinlichkeit rund um die StVO-Novelle aus April 2020, welche aufgrund eines Formfehlers für verfassungswidrig erklärt und aufgehoben wurde. Nun aber ist der neue Bußgeldkatalog 2021 da, mit dem sich Bund und Länder …
Fahrverbot im Bußgeldbescheid? So gelingt eine erfolgreiche Abwendung!
Fahrverbot im Bußgeldbescheid? So gelingt eine erfolgreiche Abwendung!
| 08.06.2021 von Fachanwalt für Verkehrsrecht Oliver Daniel Özkara
Fahrverbote sind für uns Verkehrsteilnehmer ein besonders empfindlichstes Übel und wären in sehr vielen von mir verhandelten Fällen sogar existenzvernichtend gewesen. Das Gesetz und die Rechtsprechung billigen den Betroffenen jedoch die …
Rückruf des Blitzers "Leivtec XV3" nach zahlreichen Fehlmessungen! Neue Entscheidung des OLG Celle vom 18.06.2021!
Rückruf des Blitzers "Leivtec XV3" nach zahlreichen Fehlmessungen! Neue Entscheidung des OLG Celle vom 18.06.2021!
| 28.07.2021 von Fachanwalt für Verkehrsrecht Oliver Daniel Özkara
Ein von mir vor dem Amtsgericht Mülheim an der Ruhr verhandeltes Verfahren zum Messgerät Leivtec XV3 wurde am 16.04.2021 in der Hauptverhandlung eingestellt (Aktenzeichen: 37 OWi-292 Js 573/20-88/20). Nun hat sich auch das OLG Celle mit …
Strafrecht und Kokain - das müssen Sie wissen!
Strafrecht und Kokain - das müssen Sie wissen!
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Das Koksen hat sich in den Partyszenen längst etabliert, doch trotz einer weiten gesellschaftlichen Akzeptanz kennt das Recht hier im Gegensatz zu bspw. Cannabis kein Pardon. Lässt man sich von den Behörden erwischen, wird es sehr …
Strafanzeige wegen Crystal Meth / Speed – Konsum erlaubt, Besitz strafbar!
Strafanzeige wegen Crystal Meth / Speed – Konsum erlaubt, Besitz strafbar!
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Sie gilt als die gefährlichste Droge der Welt: Chrystal Meth (Methamphetamin). Landläufig wird sie auch als „Ruppe“, „Yaba“, „Glass“, „Piko“, „Hard Pep“, „Crank“, „Ice“ oder wegen ihrer Folgen „Zombie-Droge“ bezeichnet. Fernab von ihrem …
Unfall nicht bemerkt - Strafanzeige wegen Fahrerflucht?
Unfall nicht bemerkt - Strafanzeige wegen Fahrerflucht?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
„Ich habe den Unfall nicht bemerkt!“ ist häufig das erste, was Polizeibeamte zu hören bekommen, wenn sie jemanden der Fahrerflucht beschuldigen. Daher wird diese Aussage gerne als Schutzbehauptung angesehen, die der Täter vorschiebt, um …
Auto nicht versichert – Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz?
Auto nicht versichert – Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Seit 1965 besteht in Deutschland eine allgemeine Pflicht, alle Fahrzeuge zu versichern, um sie im öffentlichen Raum bewegen zu dürfen. Ohne den Schutz einer Kfz-Haftpflichtversicherung können Fahrzeuge gar nicht mehr zugelassen werden. …
Falsches Kfz-Kennzeichen – Urkundenfälschung?
Falsches Kfz-Kennzeichen – Urkundenfälschung?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Eines steht fest: Wer das Kennzeichen eines Fahrzeugs in irgendeiner Weise verändert, begeht eine strafbare Handlung. Sobald man präziser hinschaut, wird die Lage jedoch rasch komplizierter, und die Begriffe „Kennzeichenmissbrauch“ und …