73 Ergebnisse für Feststellungsklage
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19.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
Kleines Lexikon mit wichtigen Begriffen des gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrechts Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz ist Fachanwalt für IT-Recht, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz. Im …
20.11.2023
von Rechtsanwalt Tolga Topuz
Machtkampf unter Gesellschaftern Ende mit „Schrecken“ oder „Schrecken“ ohne Ende? Besteht Streit zwischen Gesellschaftern, so landet dieser häufig vor Gericht. Prozessual sind solche Klage – in der Regel – in das „Korsett“ einer …
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12.11.2023
von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
In vielen Bundesländern erhitzt dieses Thema die Gemüter: Landwirte sollen verpflichtet werden georeferenzierte Fotos von ihren Äckern anzufertigen und den Behörden zur Verfügung zu stellen. Dazu sollen die Bauern eine bestimmte App …
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16.10.2023
von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
- Im Hinblick auf ausländische Gesellschaften sowie Gesellschaften mit ausländischen Anteilsinhabern - Soweit ein Kaufmann, Handelsprodukte, Produktions- und Betriebsgeheimnisse oder jegliche anderweitigen Informationen, die aufgrund der …
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24.09.2023
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Bei einem Immobilienkredit handelt es sich um ein sehr langfristiges Darlehen. Umso überraschender ist für manche Kreditnehmer die Kündigung durch die Bank , die ausgesprochen wird. Wann kann die Bank einen Immobilienkredit kündigen? Diese …
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14.11.2023
von Rechtsanwalt Philipp Wolters LL.M.
Die Forderungsanmeldung im Insolvenzverfahren ist für die Gläubiger ein entscheidender Schritt , der häufig unterschätzt wird. Denn sie dient der förmlichen Geltendmachung der eigenen finanziellen Ansprüche und ist Voraussetzung für deren …
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22.09.2023
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Wenn ein Unternehmen Insolvenz anmeldet, haben zahlreiche Gläubiger eine Forderung . Manchmal passiert es allerdings, dass die Insolvenzforderung bestritten wird. Sollte der Insolvenzverwalter die Forderung bestreiten, sollten Betroffene …
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22.09.2023
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Die Kündigung einer Grundschuld durch die Bank ist für viele Kreditnehmer ein Horrorszenario. Im schlimmsten Fall kann die Kündigung der Grundschuld zur Zwangsvollstreckung führen, sodass Immobilieneigentümer ihr Haus oder ihre Wohnung …
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25.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Wer gekündigt wird, kann durch eine Kündigungsschutzklage häufig eine finanzielle Kompensation erhalten. Diese liegt in der Regel bei einem halben Bruttomonatsgehalt pro Beschäftigungsjahr. Wird ein Arbeitnehmer gekündigt, ist das für viele …
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05.07.2023
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Nach einer von uns erhobenen negativen Feststellungsklage hat das LG Köln den Urheberschutz einer T-Shirt-Grafik verneint. Das Motiv bestand hauptsächlich aus den Worten "Geimpft gechipt entwurmt". Wie sieht es mit dem Urheberschutz von …
![Gefährderansprache oder Gefährderanschreiben erhalten – was nun? [Update 18.3.24]](https://www.anwalt.de/img_cache/98/98f635ba7edb5c6e9e43ee3f2d166125.png)
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22.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Aktuell stehen ein Schulleiter aus Mecklenburg-Vorpommern und die Polizei des Bundeslandes i m Fokus, weil sie ein junges Mädchen (s.u.) nicht nur angeschwärzt, sondern, soweit ersichtlich, rechtswidrig einer Gefährderansprache unterzogen …
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21.09.2023
von Rechtsanwalt Philip Keller
Online-Coachings bzw. Online-Kurse können, unabhängig davon, ob der Teilnehmer des Online-Kurses Verbraucher oder Unternehmer, nichtig sein. 1. Nichtigkeit wegen Wuchers Vor dem Landgericht Stade wurde die Klage eines Anbieters von …
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29.03.2023
von Rechtsanwältin Dorothee von Detten
Praxistipps für Erblasser, Erben und Enterbte Mit Testamenten wird oft erheblich in die gesetzliche Erbfolge eingegriffen. Da es dabei sowohl Gewinner als auch Verlierer gibt, wird im Erbfall ganz genau hingesehen, ob das Testament auch …
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21.09.2022
von Rechtsanwalt Nils Buchartowski
Die sogenannten “Gleichversterbensklauseln“ führen in Testamenten bei der Rechtsanwendung regelmäßig zu erheblichen Auslegungsproblemen. So auch im obigen Urteil, welches ich für meinen Mandanten mit viel Mühe und gegen Gegenwind gewinnen …
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25.10.2022
von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Die Insolvenz ist eingetreten. Doch es bestehen noch Forderungen wegen unerlaubter Handlung gegen Sie? Wir zeigen Ihnen auf, welche Möglichkeiten Sie als Schuldner gegen solche Forderungen aus unerlaubter Handlung nach der Insolvenz haben! …
12.07.2022
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Grundsätzlich muss sich ein Versicherungsnehmer nicht auf eine Leistungsklage verweisen lassen. Eine Feststellungsklage ist trotz möglicher Leistungsklage etwa dann zulässig, wenn zu erwarten ist, dass ein Feststellungsurteil zu einer …
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29.09.2022
von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Ist nach drei Jahren wirklich die Durchsetzung von Ansprüchen vorbei? Wir geben einen Überblick zur Verjährung und zur Möglichkeit der Verjährungshemmung. Verjährung - Begriff Durch die Verjährung verliert der Gläubiger nach Ablauf eines …
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15.06.2022
von Rechtsanwalt Marco Rath
Besonders ärztliche Fehler bei der Geburt haben eine unermessliche Tragweite. Sie können ein ganzes Leben zerstören. Betroffene Kinder sind in manchen Fällen ein Leben lang schwerstbehindert und Pflegefälle. Eltern geburtsgeschädigter …
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03.03.2022
von Rechtsanwalt Joachim Kerner
Der Geschädigte eines Verkehrsunfalles hat nach ständiger Rechtsprechung unter dem Gesichtspunkt der Schadensminderungspflicht alles Zumutbare zu tun, um durch geeignete Maßnahmen den Schaden möglichst gering zu halten. Tut er dies nicht, …
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14.02.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Kessenbrock
Die einfachste Gesellschaftsform ist die der GbR. Finden sich mindestens zwei Gesellschafter mit einer Geschäftsidee zusammen und fangen mit dem Ziel an, Umsätze daraus zu generieren, ist die GbR bereits entstanden. Mit Aufnahme der ersten …
09.02.2022
von Rechtsanwalt und Notar André Döttelbeck
Das Landgericht Bochum hat sich in einer rechtskräftigen Entscheidung zum Az. I-8 O 486/20 zur Frage der Sittenwidrigkeit von Auflagen geäußert. . Das für meine Partei erstrittene Urteil befasst sich mit der Sittenwidrigkeit einer in einem …
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12.01.2022
von Rechtsanwalt Falk-Christian Barzik
Nobody is perfect- Wann haftet der Steuerberater für Fehler? Wer Steuern zahlt, bedient sich regelmäßig der Hilfe eines Steuerberaters. Angesichts der sich ständig ändernden und unübersichtlichen Steuergesetzgebung und der in der Branche …
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17.08.2021
von Rechtsanwalt Andre Kraus
Welche Folgen hat ein Mahnbescheid? Der Mahnbescheid ist der letzte Schritt um einen Zwangsvollstreckungstitel , wenn auch nur einen vorläufigen gegen Sie zu erwirken. Widersprechen Sie dem Mahnbescheid nicht, folgt innerhalb von wenigen …
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10.02.2022
von Rechtsanwalt David Stader
Jahrelang waren Kunden mit hohen Guthaben gern gesehene Kunden bei ihren Banken und örtlichen Sparkassen. Oft wurden diese Kunden hofiert und waren bekannt mit den Filialleitern oder den Sparkassendirektoren. Die Banken und Sparkassen haben …