23 Ergebnisse für Garten
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22.05.2024
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Der Bundesgerichtshof hatte über die Frage entschieden, ob ein Grundstückseigentümer von seinem Nachbarn verlangen kann, Bäume aufgrund der von ihnen verursachten Verschattung zu entfernen. Die Kläger sind seit 1990 Bewohner und seit 1994 …
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19.12.2023
von Rechtsanwalt Hauke Heinz Hillmer
Hier sollten besonders Reihenhaus- und Doppelhaus-Eigentümer aufmerksam werden. Auch wenn Ihnen eine Fläche in einer Wohnungseigentumsanlage zur alleinigen Nutzung zugewiesen ist, können Sie auf dieser Fläche nicht einfach bauliche …
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23.11.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Manche Menschen nehmen sich mehr Zeit für den Erwerb eines T-Shirts als für den Hauskauf. Der Erwerb eines Hauses jedoch erfordert sorgfältige Überlegungen, da es viele Aspekte zu beachten gibt. Nicht alle Details sind auf Anhieb …
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13.12.2023
von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
Der Erwerb von Immobilien durch ausländische natürliche oder juristische Personen wird durch das Grundbuchgesetz Nr. 2644 (im Folgenden als " Gesetz " bezeichnet) geregelt. Gemäß Artikel 35 des Gesetzes können natürliche Personen mit …
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20.09.2023
von Rechtsanwalt Jochen Resch
In der komplexen Welt der Finanzmärkte gibt es leider immer wieder Einrichtungen, die sich nicht durch Integrität, sondern vielmehr durch trügerische Machenschaften auszeichnen. Diese Unternehmen tarnen ihre dunklen Absichten geschickt …
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09.09.2023
von Rechtsanwalt Adriano Clausen
Sie haben vor einigen Monaten Anzeige bei der Polizei erstattet, da Sie Opfer einer Straftat wurden.
Ihre Vorstellung war, dass die Staatsanwaltschaft
demnächst Anklage gegen den Täter erhebt, sie vor Gericht aussagen können und
der Täter …
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26.04.2023
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Begriff der sexuellen Handlung Der Begriff der sexuellen Handlung ist im § 184h Nr. 1 StGB geregelt und spielt eine wichtige Rolle bei den Sexualdelikten. In diesem heißt es: „Im Sinne dieses Gesetzes sind sexuelle Handlungen nur solche, …
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04.08.2021
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Die Erregung öffentlichen Ärgernisses stellt in Deutschland gemäß § 183a StGB (Strafgesetzbuch) eine Straftat dar. Aber was ist unter dem Begriff der Erregung öffentlichen Ärgernisses genau zu verstehen? Wann macht man sich strafbar und …
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21.07.2021
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Die Schuldunfähigkeit Eine rechtswidrige Tat kann im Zustand der Schuldunfähigkeit (§ 20 StGB) oder der verminderten Schuldfähigkeit (§ 21 StGB) begangen werden. Wann Schuldunfähigkeit oder verminderte Schuldunfähigkeit vorliegt, ist …
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18.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Carsten Brückner
Bei Abschluss eines neuen Mietvertrages ist die ortsübliche Vergleichsmiete zu ermitteln, um die zulässige Miete errechnen zu können. Da die ortsübliche Vergleichsmiete anhand des aktuellen Mietspiegels festgestellt wird, spielen nicht nur …
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31.10.2023
von Rechtsanwältin Claudia Schindler
Der Senat in Berlin hat die zehnte Änderung der Infektionsschutzverordnung beschlossen und damit den Lockdown aus der Ministerpräsidentenkonferenz umgesetzt. Als Kanzlei für Verwaltungsrecht vertreten wir Unternehmen, die von der Schließung …
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01.04.2020
von Rechtsanwalt Julian Urban
Deutsche Fassung: Im WEG Recht ist zu unterschieden zwischen Teil- und Wohnungseigentum als Sondereigentum einerseits und dem Gemeinschaftseigentum andererseits. So kann Gemeinschaftseigentum nicht dem Sondereigentum zugeordnet werden. …
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03.08.2018
von Rechtsanwalt Nima Armin Daryai
AG Berlin-Charlottenburg, Urteil vom 07.12.2017 – 210 C 286/17 Wenn Mietparteien darüber streiten, ob der Vermieter von dem Mieter die Zustimmung zu einer Mieterhöhung nach dem Berliner Mietspiegel verlangen kann, sind einige Merkmale …
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05.03.2018
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Am Dienstagabend attackierten zwei Männer im Bahnhofsgebäude Zoologischer Garten einen 58-jährigen Mann. Zunächst schlugen die beiden Angreifer ihr Opfer zu Boden. Dort traten sie weiter auf ihn ein. Mitarbeiter der Bahnhofsmission gingen …
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25.10.2016
von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
Es kommt in der Praxis immer wieder vor, dass jemand von seinen Freunden gefragt wird, mit seinem eigenen Pkw oder mit einem Mietwagen beim Einkauf in einem Garten-/Growzubehörladen und beim Transport zu helfen. Alle Artikel (z. B. Dünger, …
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23.05.2016
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Die Antwort auf diese Frage hängt davon ab, ob das Gebäude oder das Grundstück von einem allgemein zugänglichen Ort fotografiert werden soll, oder ob man das Grundstück bzw. Gebäude für die Aufnahme erst betreten muss. Panoramafreiheit …
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14.04.2016
von Rechtsanwältin Dr. Blagovesta Kassabova
Darf ein Grundstückseigentümer überhängende Pflanzen vom Nachbargrundstück beseitigen? Die meisten Gartenbesitzer kennen dies: Vom Nachbargrundstück hängen Pflanzen herüber. Sie verschatten den Garten oder schädigen die eigenen Pflanzen, …
03.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Der Veranstalter eines Feuerwerkswettbewerbs haftet für die Umsatzsteuer ausländischer Feuerwerksunternehmer. Niedersächsisches FG, Urt. v. 10.02.2005 – 11 K 628/02, DStRE 2005, 905 . Einleitung: Feuerwerkwettbewerb – wer zahlt Umsatzsteuer …
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18.08.2014
von Rechtsanwalt Christian-Albrecht Kurdum
„Was lange gärt, verzinst sich gut“, so hat die im Jahr 2011 gegründete Hamburger Pareli Beteiligungsgesellschaft im letzten Jahr bei Anlegern um ein Investment in die Bigaswärmenutzung zur Stromerzeugung geworben. Das Geschäftsmodell sah …
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13.11.2012
von Rechtsanwalt Ulrich Retzki
Zum Freiwilligkeitsnachweis in der privaten Unfallversicherung i.S.v. § 180a VVG a.F., berichtet von Rechtsanwalt Ulrich Retzki: Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Einzelrichters der Zivilkammer des Landgerichts ...vom ... …
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27.03.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Das OLG Köln hat mit Beschluss vom 22.11.2011 (Az.: 6 Q 256/11) entschieden, welcher Regelstreitwert bei der ungenehmigten Verwendung eines Lichtbildes im Rahmen einer eBay-Auktion anzusetzen ist. Sachverhalt: Die Antragstellerin vertreibt …
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31.03.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Das Urheberrecht schützt die Interessen an einem sogenannten Geisteswerk (Skulptur, Foto, etc.). Dieser Schutz geht vom Grundsatz her soweit, dass auch Werke, die in der Öffentlichkeit stehen (z.B. Skulptur auf einem Platz) davor geschützt …
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17.08.2007
von Rechtsanwalt Bernd Michalski
Das Klima scheint sich zu ändern. Selbst in unseren ursprünglich gemäßigten Breiten sind wir vermehrt heftigsten Regengüssen und verheerenden Windstürmen ausgesetzt. Angesichts dessen geht der Blick immer häufiger in Richtung von Nachbars …