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Durch Veräußerung bedingte Löschung des Nacherbenvermerks - OLG Frankfurt 20 W 196/22
Durch Veräußerung bedingte Löschung des Nacherbenvermerks - OLG Frankfurt 20 W 196/22
13.06.2024 von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
1. Einleitung Die Entscheidung OLG Frankfurt 20 W 196/22 betrifft die durch Veräußerung bedingte Löschung eines Nacherbenvermerks im Grundbuch. 2. Sachverhalt 2.1 Beteiligte und Grundbesitz Der Beteiligte zu 1, nun geschäftsunfähig, war mit …
Die Behörde reagiert nicht. Was kann ich tun?
Die Behörde reagiert nicht. Was kann ich tun?
| 19.06.2024 von Rechtsanwalt Kay Zunkel
Ihre Rechte bei Untätigkeit der Behörden. Sie kennen es vielleicht: Sie haben vor vielen Monaten einen Antrag gestellt oder einen Widerspruch eingelegt, aber die Behörde meldet sich einfach nicht. Obwohl Sie alles getan haben, wird Ihre …
Kosten Erbauseinandersetzung gemäß § 10 V Nr 3 ErbStG als Nachlassverbindlichkeiten abzugsfähig - BFH II R 37/08
Kosten Erbauseinandersetzung gemäß § 10 V Nr 3 ErbStG als Nachlassverbindlichkeiten abzugsfähig - BFH II R 37/08
14.05.2024 von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Gemäß § 10 Abs. 5 Nr. 3 ErbStG sind die Kosten einer Erbauseinandersetzung als Nachlassverbindlichkeiten abzugsfähig. Dies schließt die Aufwendungen für die Bewertung von Grundstücken durch Sachverständige ein. Ein Fall (BFH II R 37/08) …
Keine bindende Ersatzerbeneinsetzung durch Erbvertrag gewollt - OLG München 31 Wx 110/19 - Beschluss vom 03.11.2021
Keine bindende Ersatzerbeneinsetzung durch Erbvertrag gewollt - OLG München 31 Wx 110/19 - Beschluss vom 03.11.2021
15.04.2024 von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Der Beschluss des Oberlandesgerichts München vom 03.11.2021 (Aktenzeichen 31 Wx 110/19) befasst sich mit einem Erbvertrag aus dem Jahr 1965 zwischen einer verstorbenen Ehefrau und ihrem vorverstorbenen Ehemann. In diesem Erbvertrag setzten …
Gesellschafterhaftung in der Insolvenz
Gesellschafterhaftung in der Insolvenz
| 04.01.2024 von Rechtsanwalt Marco H.-L. Ihrlich
Das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 21.11.2023, Aktenzeichen II ZR 69/22, bringt eine Klarstellung zur Frage der Gesellschafterhaftung bei der Insolvenz von Personengesellschaften. Im Folgenden will ich kurz ich die zentralen Punkte …
Check-Liste bei Geldforderungen (sog. „Inkassomandate“)
Check-Liste bei Geldforderungen (sog. „Inkassomandate“)
21.09.2023 von Rechtsanwalt Christian Heß
Was man im Vorfeld der Beauftragung eines Anwaltes bestenfalls schon getan haben sollte. Einführung : Sie haben eine Geldforderung und der Schuldner zahlt nicht? Was tun? Gleich zum Anwalt? Oder doch lieber selbst mahnen, aber in welcher …
Die Untätigkeitsklage erklärt! Jetzt handeln und Entscheidung herbeiführen
Die Untätigkeitsklage erklärt! Jetzt handeln und Entscheidung herbeiführen
| 04.01.2024 von Rechtsanwalt Malte Brix
Die Untätigkeitsklage kann der Behörde Beine machen Die Untätigkeitsklage kann ein wirksames Mittel sein, um eine Behörde zur Entscheidung über einen Antrag zu zwingen. In der Regel ist sie drei Monate nach Antragsstellung möglich und mit …
Gesellschaftsvertrag, Testament, Ehevertrag
Gesellschaftsvertrag, Testament, Ehevertrag
| 08.04.2022 von Rechtsanwältin Barbara Brauck
Welche Regelungen sind im Gesellschaftsvertrag, Testament und Ehevertrag sinnvoll? Wenn Gesellschaftsvertrag, Testament und Ehevertrag nicht zueinander passen – was sind die Folgen? Der Betrieb, das Geschäft wird von mehreren Inhabern oder …
Anwaltskosten im Arbeitsrecht
Anwaltskosten im Arbeitsrecht
| 01.02.2021 von Rechtsanwalt Robert Krusche Fachanwalt
Eine einmalige und mündliche qualifizierte Erstberatung ist nach dem Gesetz auf einen Betrag von € 190,- netto zzgl. Auslagen und Mehrwertsteuer begrenzt. Außergerichtlich können eine sog. Geschäftsgebühr anfallen (wenn der Anwalt für Sie …
Opferrechte: Nebenklage & Adhäsionsverfahren
Opferrechte: Nebenklage & Adhäsionsverfahren
| 13.11.2020 von Rechtsanwalt Björn Weil
Im Strafverfahren oft übersehen: Das Opfer Insbesondere in Fällen der Körperverletzung, des Eingriffs in die sexuelle Selbstbestimmung sowie der Tötung naher Angehöriger haben die Opfer bzw. deren Hinterbliebenen ein Bedürfnis nach …
Wie kann ich mich scheiden lassen?
Wie kann ich mich scheiden lassen?
| 15.10.2020 von Rechtsanwalt Michael Bauer
Wie und wann kann man die Scheidung einer Ehe beantragen? Viele Ehepaare denken, dass man sich nach Trennung direkt vor Gericht scheiden lassen kann. Ganz so einfach ist es nicht. Zunächst muss das Ehepaar, welches sich gerichtlich …
Gutschein statt Reisepreis? – Das sind Ihre Rechte.
Gutschein statt Reisepreis? – Das sind Ihre Rechte.
| 07.07.2020 von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Die SARS-CoV-2-Pandemie, im allgemeinen als Corona-Krise bezeichnet, ist in Europa am Abklingen. Die Zahl der Neuinfektionen geht zurück, die rechtlichen Probleme hingegen bleiben. Ein immer wiederkehrendes Problem besteht darin, dass …
Wie verläuft ein Scheidungsverfahren?
Wie verläuft ein Scheidungsverfahren?
| 28.06.2019 von Rechtsanwältin Sarah Katharina Klemm
Wenn man sich von seinem Ehepartner getrennt hat, stellt man sich früher oder später zwangsläufig die Frage, wie es denn eigentlich zur Scheidung kommt. In Deutschland kann nur ein Gericht die Ehe auflösen, wobei mindestens ein Anwalt …
Nach Autounfall Schmerzensgeld richtig einklagen
Nach Autounfall Schmerzensgeld richtig einklagen
| 12.02.2019 von Rechtsanwalt Dino Kolar
Nach einem Verkehrsunfall müssen jährlich Tausende mit schweren Verletzungen ins Krankenhaus, müssen ärztlich behandelt werden und haben oft lange unter gesundheitlichen Folgen zu leiden. Können Unfallopfer durch einen Arzt, Polizeiberichte …
Rückabwicklung von Lebensversicherungen – Facto Financial Services AG insolvent
Rückabwicklung von Lebensversicherungen – Facto Financial Services AG insolvent
| 07.08.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Etliche Verbraucher sind von der Entwicklung ihrer Lebensversicherung enttäuscht und wollen diese widerrufen. Mit der Rückabwicklung ihrer Lebensversicherung beauftragten viele Versicherungsnehmer die Facto Financial Services AG – und …
Musterfeststellungsklage im Diesel-Abgasskandal
Musterfeststellungsklage im Diesel-Abgasskandal
| 11.05.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch, den 09. Mai 2018, ein Gesetz zur Einführung einer Musterfeststellungsklage für Verbraucher auf den Weg gebracht. Verbraucherverbände sollen berechtigt sein, für eine Vielzahl von Verbrauchern …
Massenhafte Krankmeldungen – TUIfly muss endgültig zahlen (!)
Massenhafte Krankmeldungen – TUIfly muss endgültig zahlen (!)
| 17.04.2018 von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Mit Urteil vom 17. April 2018 hat der Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaft (EuGH) entschieden, dass die vorgeschobenen massenhaften Erkrankungen des fliegenden Personals der Fluggesellschaft TUIfly Anfang Oktober 2016 als wilder Streik …
Wie ist eine schnelle Scheidung möglich?
Wie ist eine schnelle Scheidung möglich?
| 07.10.2017 von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Bei vielen Ehepaaren ist nach der Trennung aufgrund von vielen Streitigkeiten zu Kindesunterhalt und Versorgungsausgleich etc. an eine schnelle Scheidung gar nicht zu denken. Hinzu kommt, dass eine Scheidung auch immer mit hohen Kosten und …
Kündigung eines Arbeitsvertrages – keine Angst vor einer Klage
Kündigung eines Arbeitsvertrages – keine Angst vor einer Klage
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Elmar Dolscius
Die Kündigungsschutzklage – Ablauf des gerichtlichen Verfahrens Für diejenigen interessierten Leser, die von einer arbeitsrechtlichen Kündigung betroffen sind, möchte ich an dieser Stelle einmal den Ablauf einer Kündigungsschutzklage und …
BGH klärt auf: So berechnet sich der Streitwert bei dem Widerruf eines Darlehensvertrages
BGH klärt auf: So berechnet sich der Streitwert bei dem Widerruf eines Darlehensvertrages
| 03.03.2020 von Rechtsanwalt Simon Bender
Mit zwei wegweisenden Entscheidungen (BGH 11. Zivilsenat, 4. März 2016, Az: XI ZR 39/15; BGH 11. Zivilsenat, 12. Januar 2016, Az: XI ZR 366/15) hat der Bundesgerichtshof entschieden, wie der Streitwert bei dem Widerruf eines …
Filesharing: Verjährte Forderung von der I-ON New Media GmbH am AG Koblenz eingeklagt
Filesharing: Verjährte Forderung von der I-ON New Media GmbH am AG Koblenz eingeklagt
| 17.09.2014 von Rechtsanwalt Tobias Kläner
Die Kanzlei Schulenberg & Schenk aus Hamburg hatte im Namen der I-ON New Media GmbH Klage am Amtsgericht Koblenz eingereicht ( Az. 411 C 1436/14 ); Gegenstand war der Ersatz von Abmahnkosten in Höhe von 651,00 Euro sowie Schadensersatz …
Abmahnungen - Reagieren oder Ignorieren?
Abmahnungen - Reagieren oder Ignorieren?
| 27.07.2007 von Kanzlei Recht und Recht
Da diese Problematik bei Abmahnungen im Wettbewerbsrecht in letzter Zeit vermehrt diskutiert wird, möchte ich in einem kurzen Überblick die weniger bekannten Probleme ansprechen, die eine Abmahnung mit sich bringen kann. Die Abmahnung Sie …