28 Ergebnisse für Ich-AG
Suche wird geladen …
|
20.09.2023
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Erschließungsbeiträge als öffentlich-rechtliche Abgaben können nicht unbegrenzt lange erhoben werden. Sie unterliegen der Verjährung andererseits, teilweise auch aus Verfassungsrecht abgeleiteten absoluten Fristen. In Nordrhein-Westfalen …
|
14.04.2023
von Rechtsanwalt Thomas Steur
Jährlich passieren eine große Anzahl von Unfällen im Straßenverkehr mit Sach- und Personenschäden. Die Ursachen hierfür sind vielfältig, sei es mangelnde Konzentration und Aufmerksamkeit, Ablenkung, Substanzkonsum, ein plötzlich …
|
06.07.2023
von Rechtsanwalt Thomas Steur
Untersuchungshäftlinge unterliegen häufig starken Einschränkungen. Die Amtsgerichte formulieren diese in dem sogenannten Beschränkungsbeschluss zum Haftbefehl. Eine dieser Einschränkungen ist die Beschränkung der Telekommunikation. Während …
|
19.11.2022
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Bei Beförderungen spielen immer wieder Konkurrentenklagen eine Rolle. Im Rahmen solcher Verfahen brechen die Deinstherrn hin und wieder das weitere Stellenbesetzungsverahren ab und erstellen ggf. neue Beurteilung, aufgrund derer dann über …
|
06.12.2023
von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, die ihren Impfpass fälschen, droht die fristlose Kündigung. Dies hat das Landesarbeitsgericht Düsseldorf (LAG) in seinem Urteil vom 04.10.2022, Az. 8 Sa 326/22/ bzw. 3 Sa 374/22 so entschieden. Dort …
|
13.06.2022
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Mit seinem Urteil vom 10.03.2022 (4 A 1033/20) hat das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen entschieden, dass Spielhallenerlaubnisse, die nach dem 1. Juli 2021 beantragt wurden, nur noch nach dem neuen Glücksspielstaatsvertrag erteilt …
|
17.01.2022
von Rechtsanwalt Jochen Bauer
Das sogenannte Beschleunigte Verfahren erlaubt es der Justiz, innerhalb kurzer Zeit anzuklagen und abzuurteilen. Es ist in den §§ 417-420 der Strafprozeßordnung (StPO) geregelt. Es wurde geschaffen, um einfache Sachverhalte von niedriger …
|
07.08.2020
von Rechtsanwältin Aline Mömken
Strafe unterhalb der gesetzlichen Mindeststrafe möglich ! Das Sexualstrafrecht ist in den letzten Jahren immer wieder modernisiert worden. Nicht zuletzt die aktuelle MeToo-Bewegung bzw. die in den Medien berichtete Debatte um das „Nein …
|
16.04.2019
von Rechtsanwältin Alexandra Sorrentino
Vielfach haben Anleger Beteiligungen an der NordLease AG als atypisch stille Gesellschafter abgeschlossen, die der Altersvorsorge vornehmlich dienen sollten. Nachdem die Schadensersatzklagen gegen die Vermittler bzw. gegen die AG selbst …
|
27.02.2019
von Rechtsanwältin Alexandra Sorrentino
Die Vienna-Life Lebensversicherung AG ließ über ihre Vermittler Versicherungen verkaufen, die bestimmten Fonds zugeordnet wurden, z. B. dem Portfolio MPC Auventas Hedge Fund etc. In zahlreichen Unterlagen, die den Kunden übergeben worden …
|
07.07.2018
von Rechtsanwalt Jochen Birk
Nach dem letzten Beitrag zum Thema Neukundenbonus bei Mehrtarifzähler am 28.11.2017 ( https://www.anwalt.de/rechtstipps/-ag-verweigert-bonus-wegen-mehrfachtarifzaehler-urteil-ag-schorndorf-rechtskraeftig_120897.html ) konnte der Verfasser …
|
02.05.2018
von Rechtsanwalt Jochen Birk
Nach meinem letzten Beitrag (https://www.anwalt.de/rechtstipps/-ag-verweigert-bonus-wegen-mehrfachtarifzaehler-urteil-ag-schorndorf-rechtskraeftig_120897.html) zu diesem Thema hat sich wieder Neues getan. Der Verfasser hat für einen …
|
27.03.2018
von Rechtsanwalt Jochen Birk
Nachdem die Welle in Bezug auf die 365 AG (siehe Beiträge unter www.anwalt.de/rechtstipps/-ag-verweigert-bonus-wegen-mehrfachtarifzaehler-urteil-ag-schorndorf-rechtskraeftig_120897.html oder …
|
28.11.2017
von Rechtsanwalt Jochen Birk
Nach dem letzten Beitrag zu diesem Thema am 09.08.2016 (https://www.anwalt.de/rechtstipps/-ag-verweigert-bonus-wegen-mehrfachtarifzaehler-update_085341.html) wurde die 365 AG im Verfahren vor dem AG Schorndorf (6 C 443/16) durch …
|
15.05.2017
von Rechtsanwalt Willy Marquardt
Zwischenzeitlich liegen zahlreiche gut begründete Entscheidungen u. a. vom Landgericht Würzburg und vom Landgericht Nürnberg vor, in denen neben dem Vertragshändler auch die Fahrzeughersteller verurteilt wurden, das „manipulierte“ Fahrzeug …
|
12.03.2017
von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
Ab wann muss eine Ausgleichsabgabe gezahlt werden? Nach der Vorschrift des § 71 Absatz 1 des 9. Sozialgesetzbuches (SGB IX) müssen Arbeitgeber auf mindestens fünf Prozent der Arbeitsplätze (= Beschäftigungsquote) schwerbehinderte Menschen …
|
21.07.2018
von Rechtsanwältin Dr. Julia Wolf
Das Amtsgericht München hat einer Frau wegen mangelhafter Permanent-Make-Up-Behandlung 2500 Euro Schmerzensgeld zugesprochen und die beklagte Kosmetikerin zugleich verurteilt, der Geschädigten auch sämtliche zukünftigen Schäden zu ersetzen …
|
16.02.2017
von Rechtsanwalt Jochen Birk
Nach meinen letzten Beiträgen zu diesem Thema ist jetzt ein weiteres (abweisendes) Urteil gegen die 365 AG ergangen. Das Amtsgericht Leonberg hat durch Urteil vom 08.02.2017 (7 C 303/16) entschieden, dass die durch den Verfasser für den …
|
22.09.2016
von Rechtsanwalt Jochen Birk
Nach dem letzten Beitrag zu diesem Thema vom 09.08.2016 ( https://www.anwalt.de/rechtstipps/-ag-verweigert-bonus-wegen-mehrfachtarifzaehler-update_085341.html ) liegt dem Verfasser jetzt ein Versäumnisurteil im dort genannten Verfahren vor …
|
09.08.2016
von Rechtsanwalt Jochen Birk
Nach den letzten beiden Beiträgen zu diesem Thema vom 16.04.2015 ( https://www.anwalt.de/rechtstipps/stromanbieter-ag-verweigert-bonus-update_068488.html ) und 04.08.2015 ( …
|
04.08.2015
von Rechtsanwalt Jochen Birk
Nach meinem letzten Beitrag vom 23.07.2015 zu diesem Thema : Das Amtsgericht München hat in der mündlichen Verhandlung vom 15.07.2015 (111 C 2976/15) den Hinweis erteilt, dass die Klausel Ziffer 1 Abs. 2 der allgemeinen …
|
24.07.2015
von Rechtsanwalt Jochen Birk
Nach meinem letzten Beitrag vom 17.06.2015 zu diesem Thema ( www.anwalt.de/rechtstipps/stromanbieter-ag-verweigert-bonus-bei-vertragsverlaengerung-mit-tarifwechsel_070210.html ) ist nach mehreren Verfahren mit Vergleichen jetzt ein erstes …
|
17.06.2015
von Rechtsanwalt Jochen Birk
Nach meinen letzten beiden Beiträgen vom 27.11.2014 ( www.anwalt.de/rechtstipps/bonus-vom-stromanbieter-trotz-photovoltaikanlage-auf-dem-dach-jein_064697.html ) und vom 16.04.2015 zu diesem Thema ( …
|
16.04.2015
von Rechtsanwalt Jochen Birk
Nach meinem letzten Beitrag am 27.11.2014 zu diesem Thema „Bonus vom Stromanbieter trotz Photovoltaikanlage auf dem Dach? – Jein!“ ( www.anwalt.de/rechtstipps/bonus-vom-stromanbieter-trotz-photovoltaikanlage-auf-dem-dach-jein_064697.html ) …