70 Ergebnisse für Oberlandesgericht

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Metas Abomodell: Ein kritischer Blick auf Werbung und Datenschutz
Metas Abomodell: Ein kritischer Blick auf Werbung und Datenschutz
04.04.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Im Zeitalter der digitalen Information ist die Diskussion um Datenschutz und personalisierte Werbung präsenter denn je. Ein besonders augenfälliges Beispiel hierfür liefert Meta, der Mutterkonzern hinter den sozialen Netzwerken Facebook und …
Auslieferungsrecht: Auslieferung Deutschland an USA/ Türkei.
Auslieferungsrecht: Auslieferung Deutschland an USA/ Türkei.
| 28.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić
Strafverteidiger. Strafverteidigung. Wenn gegen Sie ein Ermittlungsverfahren läuft und Sie eine Vorladung/ schriftlichen Anhörungsbogen erhalten haben, dann vereinbaren Sie kurzfristig einen Termin für eine rechtliche Beratung in meinen …
OLG Hamm bestätigt kaufrechtlichen Rückgabeanspruch eines PKW VW Tiguan mit dem darin verbauten Motor EA288
OLG Hamm bestätigt kaufrechtlichen Rückgabeanspruch eines PKW VW Tiguan mit dem darin verbauten Motor EA288
| 20.12.2023 von Rechtsanwalt Henning Jansen
Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 16.11.23 in einem durch uns geführten Verfahren auch nunnmehr zweitinstanzlich bestätigt, dass die Klägerseite einen kaufrechtlichen Anspruch auf Rückgabe eines im Jahre 2015 gekauften PKW Tiguan mit dem …
Rechtschutzversicherung - kurz erklärt. Was Sie wissen sollten!
Rechtschutzversicherung - kurz erklärt. Was Sie wissen sollten!
| 24.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić
Strafverteidiger Bielefeld. Strafverteidigung. Wenn gegen Sie ein Ermittlungsverfahren läuft und Sie eine Vorladung/ schriftlichen Anhörungsbogen erhalten haben, dann vereinbaren Sie kurzfristig einen Termin für eine rechtliche Beratung in …
Hass/ Beleidigung Soziale Netzwerke. Strafbarkeit.
Hass/ Beleidigung Soziale Netzwerke. Strafbarkeit.
| 28.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić
Strafverteidiger. Strafverteidigung. Wenn gegen Sie ein Ermittlungsverfahren läuft und Sie eine Vorladung/ schriftlichen Anhörungsbogen erhalten haben, dann vereinbaren Sie kurzfristig einen Termin für eine rechtliche Beratung in meinen …
AUTARK, OLG Hamm, KWG, keine deliktische Haftung des Finanzdienstleisters
AUTARK, OLG Hamm, KWG, keine deliktische Haftung des Finanzdienstleisters
| 22.09.2022 von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Der AUTARK-Komplex ist längst bekannt; bereits in 2017 entschied das Oberlandesgericht Hamm, dass die verwendete Nachrangklausel unwirksam ist. Seitdem müssen sich Finanzdienstleister von geschädigten Anlegern und deren …
Update Online-Glücksspiel: LG Frankfurt bestätigt bisherige Rspr. - Spieler erhält 77.000 € zurück!
Update Online-Glücksspiel: LG Frankfurt bestätigt bisherige Rspr. - Spieler erhält 77.000 € zurück!
| 26.08.2022 von Rechtsanwalt Max Aden
Nachdem das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt/Main mit Beschluss vom 08.04.2022 (Az. 23 U 55/21) ein Urteil des LG Gießen bestätigt und klargestellt hat, unter welchen Bedingungen ein/e Spieler/in seine/ihre Verluste von einem …
Schadensersatz wegen unberechtigter SCHUFA-Einträge
Schadensersatz wegen unberechtigter SCHUFA-Einträge
| 14.06.2022 von Rechtsanwalt Markus Schneckener
In seiner aktuellen Entscheidung vom 18.5.2022 hat das Oberlandesgericht Koblenz (Az. 5 U 2141/21) einem Verbraucher gegen ein Mobilfunkunternehmen einen Schadensersatzanspruch in Höhe von (nur) 500,00 € zugesprochen. Hintergrund der …
Erfolg für Anleger der Bioenergie Rendite Fonds - LG Wuppertal verurteilt RT Treuhand GmbH zur Zahlung
Erfolg für Anleger der Bioenergie Rendite Fonds - LG Wuppertal verurteilt RT Treuhand GmbH zur Zahlung
| 07.05.2022 von Rechtsanwältin Dr. Iris Ober
Zum Inhalt der Verurteilung In verschiedenen Klageverfahren, die wir für Anleger der Bioenergie Rendite Fonds GmbH & Co. KG I (nachfolgend: Fondsgesellschaft) vor dem Landgericht Wuppertal geführt haben, konnten wir erreichen, dass die …
Spieler bekommt 11.000 € von Online-Casino zurück!
Spieler bekommt 11.000 € von Online-Casino zurück!
| 06.05.2022 von Rechtsanwalt Max Aden
In seiner aktuellen Ausgabe (17/2022) berichtet der SPIEGEL (Link zu SPIEGEL Online am Ende) über eine Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) Frankfurt am Main , wonach der Teilnehmer des Spiels eines Online-Casinos mit Sitz in Malta …
OLG Hamm sieht Anspruch auf Rückforderung von Verlusten gegen Online-Casino als begründet an
OLG Hamm sieht Anspruch auf Rückforderung von Verlusten gegen Online-Casino als begründet an
| 24.11.2021 von Rechtsanwältin Dr. Iris Ober
Mit dem Oberlandesgericht Hamm hat sich erstmals bundesweit ein Oberlandesgericht zu den wesentlichen Rechtsfragen geäußert, die sich bei der Rückforderung von in Online-Casinos erlittenen Verlusten stellen. Das Oberlandesgericht Hamm hat …
"Saubere" Schufa 6 Monate nach der Erteilung der Restschuldbefreiung
"Saubere" Schufa 6 Monate nach der Erteilung der Restschuldbefreiung
| 18.05.2023 von Rechtsanwalt Markus Schneckener
Schufa darf Daten eines Insolvenzschuldners nur zeitlich begrenzt verwerten Auskunfteien dürfen Daten eines Insolvenzschuldners nicht länger verwerten als sie im "Insolvenzbekanntmachungsportal" veröffentlicht sein dürfen. Aus diesem Grund …
Foul und Tätlichkeit beim Fußball – Schadensersatz und Schmerzensgeld?
Foul und Tätlichkeit beim Fußball – Schadensersatz und Schmerzensgeld?
| 01.03.2022 von Rechtsanwalt Robin Nocon
Etwa 105 mal 68 Meter misst ein Fußballplatz. Insbesondere für einige Amateur-Kicker scheint dieses knappe Hektar Fläche eine Zone mit eigenen Gesetzen darzustellen. Bzw. eher noch: Einen gänzlich rechtsfreien Raum. Doch weit gefehlt: Auch …
PIM Gold – Gerichtliche Erfolge für Berater und Vermittler
PIM Gold – Gerichtliche Erfolge für Berater und Vermittler
| 01.07.2021 von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Unsere Kanzlei vertritt wohl die meisten der ehemaligen PIM Gold-Vermittler und Berater. Insgesamt ist das Prozessaufkommen erfreulicherweise eher ruhig bis auf einen Klagekomplex gegenüber ein und dieselbe Person. Unabhängig davon haben …
Ansprüche beim Zusammenbruch des Handelssystems eines Online-Brokers - am Beispiel der Onvista Bank
Ansprüche beim Zusammenbruch des Handelssystems eines Online-Brokers - am Beispiel der Onvista Bank
| 17.10.2020 von Rechtsanwältin Dr. Iris Ober
Börseneinbruch Anfang März 2020 Der 9. März 2020 könnte in die Geschichtsbücher eingehen: Der Deutsche Aktienindex (Dax) brach zum Handelsstart um 8,2 Prozent ein. So viel verlor das deutsche Börsenbarometer an einem Tag zuletzt vor gut 18 …
Scheingewinne, Schneeballsystem, Anfechtung, Neues vom BGH
Scheingewinne, Schneeballsystem, Anfechtung, Neues vom BGH
| 06.10.2020 von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Es handelt sich um den INFINUS-Komplex, jedoch ist das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 1. Oktober 2020 (BGH IX ZR 247/19) auch hinsichtlich weiterer insolventer Anlagegesellschaften von Bedeutung, bei welchen ein sog. Schneeballsystem …
Sturz im Pflegeheim – Schadensersatz und Schmerzensgeld
Sturz im Pflegeheim – Schadensersatz und Schmerzensgeld
| 15.04.2020 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Unfall im Pflegeheim: Sturz eines Heimbewohners In den meisten Fällen dient die Aufnahme eines Patienten oder einer Patientin in ein Pflegeheim gerade der Verhinderung von Unfällen und Verletzungen. Insbesondere Stürze passieren in höherem …
Schmerzensgeldzahlung nach erlittenem Lärmtrauma während einer Sportveranstaltung!
Schmerzensgeldzahlung nach erlittenem Lärmtrauma während einer Sportveranstaltung!
| 12.03.2020 von Rechtsanwältin Erika Leimkühler
In dem von Rechtsanwältin und Fachanwältin für Medizinrecht und Versicherungsrecht Erika Leimkühler aus Herford geführten Arzthaftungsverfahren wurde für einen Jugendlichen nun eine Schmerzensgeldzahlung i. H. v. 10.000,00 € nach erlittenem …
Kündigung von Sparkassen S-Prämiensparverträgen ist unwirksam
Kündigung von Sparkassen S-Prämiensparverträgen ist unwirksam
| 12.12.2019 von Rechtsanwalt Oliver Keller
In Anbetracht der anhaltenden Niedrigzinsphase sehen sich immer mehr Sparkassen und Banken veranlasst langfristige Sparverträge, welche teilweise noch über sehr hohe Zinsen verfügen, zu kündigen. Hiervon betroffen sind unter anderem viele …
Grundsätze zum Schockschaden gelten grundsätzlich auch für fehlerhafte ärztliche Behandlung
Grundsätze zum Schockschaden gelten grundsätzlich auch für fehlerhafte ärztliche Behandlung
| 23.09.2019 von Rechtsanwältin Sabine Hippel
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die ursprünglich für Unfallereignisse entwickelten Grundsätze zum Schockschaden auch in den Fällen ärztlicher Behandlungsfehler gelten können, sodass auch diese Schäden ersatzfähig sind. Der Fall: …
Verkehrsrecht in Hannover: Abgasskandal weitet sich aus. Mercedes GLK 220 CDI betroffen.
Verkehrsrecht in Hannover: Abgasskandal weitet sich aus. Mercedes GLK 220 CDI betroffen.
| 08.07.2019 von Rechtsanwalt Daniel Urban MLE.
Schon vor einiger Zeit war durch die Presse bekannt geworden, dass das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) jetzt auch bei Pkw der Marke Daimler-Benz dem Verdacht einer illegalen Abschalteinrichtung nachgeht. Dieser hat sich bestätigt, das KBA hat …
Fehler in Klinik nach Organtransplantation
Fehler in Klinik nach Organtransplantation
| 29.05.2019 von Rechtsanwältin Sabine Hippel
Fehler in Klinik nach Organtransplantation Wird die Nachbehandlung eines Patienten in einer Rehabilitationsklinik übernommen, muss dort auch der erforderliche Facharztstandard sichergestellt werden, wenn zuvor im Krankenhaus ein Organ …
Haftung für Behandlungsfehler bei Dekubitus-Patient
Haftung für Behandlungsfehler bei Dekubitus-Patient
| 03.04.2019 von Rechtsanwältin Sabine Hippel
Von immer größerer praktischer Bedeutung ist die Vernachlässigung von Pflichten vor allem bei geriatrischen Patienten durch Pflegefachkräfte. Der Fall: Klägerin ist die Tochter des verstorbenen Patienten, die ererbte Schadensersatzansprüche …
Der „Bestell-Button“: Welche Formulierungen sind erlaubt?
Der „Bestell-Button“: Welche Formulierungen sind erlaubt?
| 03.05.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Für den Online-Handel gelten besondere rechtliche Bedingungen. Das betrifft auch den Bestell-Button, also die Schaltfläche, mit der etwa ein Kauf rechtsverbindlich ausgelöst werden soll. Was ist bei einem Bestell-Button zu beachten? Die …