31 Ergebnisse für Polizei

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Das Problem mit negativen Bewertungen online
Das Problem mit negativen Bewertungen online
| 26.02.2024 von Rechtsanwalt René Knoll
https://www.idowa.de/regionen/cham/cham/ein-rodinger-jurist-erklaert-welche-bemerkungen-im-internet-teuer-werden-koennen-3610131.html Bewertungen online – wie kann ich dagegen vorgehen? Das Internet ist kein rechtsfreier Raum Zur Prüfung …
Unfallflucht - nur ein Zettel reicht nicht
Unfallflucht - nur ein Zettel reicht nicht
| 07.02.2024 von Rechtsanwältin Christin Kiener
Sei es auf der Straße oder dem Parkplatz beim Einkaufen, mit dem Auto oder dem Einkaufswagen: eine Sekunde Unaufmerksamkeit im Auto und schon hat es gekracht. Die schlechteste Möglichkeit zu Handeln ist nun einfach weiter zu fahren. Besser …
​Verkehrsunfall - ​und jetzt ... ?
​Verkehrsunfall - ​und jetzt ... ?
06.02.2024 von Rechtsanwalt René Knoll
Wie verhalte ich mich richtig nach einem Verkehrsunfall ? - diese Frage stellt sich zunächst jedem Betroffenen. Es gilt eine Reihe von Aspekten zu berücksichtigen. Das richtige Vorgehen ist entscheidend für eine reibungslose …
Messfehler bei Lasermessung mit Riegl FG21P möglich!
Messfehler bei Lasermessung mit Riegl FG21P möglich!
16.12.2022 von Rechtsanwalt Martin Doss
Ein vor dem Amtsgericht Bayreuth im Dezember 2022 verhandelter Fall zeigte wieder einmal eindrucksvoll, dass zurecht Vorbehalte gegen Geschwindigkeitsmessungen mit dem Laser-Handmessgerät Riegl FG21P bestehen. Insbesondere in Bayern wird …
Die rechtliche Haftung bei einem Großbrand
Die rechtliche Haftung bei einem Großbrand
| 07.11.2022 von Rechtsanwalt und Fachanwalt Dr. Christian Meisl
Ein Großbrand ist für den Betriebs- und Gebäudeinhaber ein verheerendes und einschneidendes Erlebnis. Auf ihn kommen eine Vielzahl rechtlicher Probleme zu, denn er wird mit einer Haftung auf verschiedenen rechtlichen Ebenen konfrontiert. …
Strafrecht: Was darf die Polizei?
Strafrecht: Was darf die Polizei?
| 16.10.2022 von Rechtsanwalt und Fachanwalt Dr. Christian Meisl
Regelmäßig ermittelt die Polizei in strafrechtlichen Verfahren. Dabei versucht sie mit Hilfe der Staatsanwaltschaft Straftaten aufzuklären und so aufzubereiten, dass die Staatsanwaltschaft einen Beschuldigten vor Gericht überzeugend …
Besichtigungsrecht des Vermieters - Wieviel hat der Mieter zu dulden?
Besichtigungsrecht des Vermieters - Wieviel hat der Mieter zu dulden?
| 28.04.2022 von Rechtsanwältin Angelika Sworski
Die Ansicht, wonach der Vermieter die Wohnung regelmäßig, alle 1 bis 2 Jahren besichtigen darf, ist falsch. Es gibt kein generelles oder automatisches Besichtigungsrecht des Vermieters. Vermieter muss den Mieter in Ruhe lassen Vielmehr hat …
Neuer Bußgeldkatalog ab 9.11.2021: Das ändert sich
Neuer Bußgeldkatalog ab 9.11.2021: Das ändert sich
| 10.11.2021 von Rechtsanwalt Maximilian Strohmayer
Mit der ersten Verordnung zur Änderung der Bußgeldkatalog-Verordnung vom 13. Oktober 2021 (BGBl. I S. 4688), in Kraft getreten am 9. November 2021, wurde die Verordnung über die Erteilung einer Verwarnung, Regelsätze für Geldbußen und die …
MPU wirklich schon ab 1,1 Promille? Ein aktueller Überblick!
MPU wirklich schon ab 1,1 Promille? Ein aktueller Überblick!
| 18.09.2021 von Rechtsanwalt Martin Doss
Mit einen Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 17. März 2021, 3 C 3.20, kam es zu neuen Unsicherheiten für Betroffene, ob und unter welchen Voraussetzungen diese nach einer Alkoholfahrt eine MPU vorlegen müssen. Der nachfolgende Beitrag …
Promillegrenzen im Straßenverkehr
Promillegrenzen im Straßenverkehr
| 11.03.2021 von Rechtsanwalt Thomas Krziminski
Ab 0,0 Promille Für Fahranfänger und vor Vollendung des 21. Lebensjahres gilt ein absolutes Alkoholverbot. Bei einem Verstoß sind 250 Euro Bußgeld, 1 Punkt im Fahreignungsregister, die Anordnung zur Teilnahme an einem besonderen …
Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort: Wie verhalte ich mich (strafrechtlich) richtig nach einem Verkehrsunfall ?
Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort: Wie verhalte ich mich (strafrechtlich) richtig nach einem Verkehrsunfall ?
| 11.02.2021 von Rechtsanwalt Thomas Krziminski
Viele Unfallverursacher sind von der Situation überfordert und möchten am liebsten vom Unfallort flüchten. Nur wenige Menschen bleiben nach einem Autounfall komplett souverän und handeln exakt nach Vorschrift. Meist hat dies keine …
Verteidigung von Ultras und Fußballfans
Verteidigung von Ultras und Fußballfans
| 20.01.2020 von Rechtsanwalt David Hölldobler
Während der durchschnittliche Bürger in der Regel eher selten mit dem Strafgesetz und der Polizei in Konflikt gerät, stehen sich Fußballfans, insbesondere aus der Ultraszene und die Polizei nahezu jedes Wochenende gegenüber. Dies führt …
Strafmilderungserwägungen bei Straftaten nach dem BtMG
Strafmilderungserwägungen bei Straftaten nach dem BtMG
| 07.11.2019 von Rechtsanwalt Alexander Greithaner
In der Praxis gibt es Fälle, bei denen der Rechtsanwalt sich für einen Freispruch stark machen und diesen im Rahmen seines Plädoyers beantragen wird. Ebenso gibt es aber Fälle, bei denen das Ziel der Strafverteidigung eine möglichst geringe …
Beispiele für Dienstvergehen und ihre Folgen – das Disziplinarverfahren
Beispiele für Dienstvergehen und ihre Folgen – das Disziplinarverfahren
| 02.11.2019 von Rechtsanwalt Christopher Heumann
Mit dem Beamtenstatus erhalten Beamte viele Rechte und Sicherheiten. Um die Vorteile des Beamtenverhältnisses zu genießen, müssen Beamte aber auch umfangreiche Pflichten eingehen. Besteht auch nur der Verdacht einer Dienstpflichtverletzung, …
Zurruhesetzung wegen Dienstunfähigkeit – Verfahren, Untersuchungsanordnung, Rechtsmittel
Zurruhesetzung wegen Dienstunfähigkeit – Verfahren, Untersuchungsanordnung, Rechtsmittel
| 02.11.2019 von Rechtsanwalt Christopher Heumann
Etwa jede 6. Pensionierung eines Beamten erfolgt wegen Dienstunfähigkeit. Das ist eine beachtliche Anzahl. Dass bei Berufssoldaten oft körperliche Einschränkungen ursächlich sind und bei Lehrern eher die psychischen Leiden zur …
§ 31 BtMG – Kronzeugenregelung des BtMG
§ 31 BtMG – Kronzeugenregelung des BtMG
| 01.06.2019 von Rechtsanwalt Alexander Greithaner
Über die Vorschrift des § 31 BtMG wird dem Gericht die Möglichkeit eröffnet, nach seinem freien Ermessen die Strafe zu mildern oder sogar von einer Bestrafung gänzlich abzusehen, wenn der Täter durch freiwillige Offenbarung seines Wissens …
Unfallflucht – was nun? Und immer wieder die Frage: Reicht es, einen Zettel zu hinterlassen?
Unfallflucht – was nun? Und immer wieder die Frage: Reicht es, einen Zettel zu hinterlassen?
| 18.03.2019 von Rechtsanwalt Thomas Krziminski
Zusammenfassend ist zu sagen, dass es nicht genügt, nur einen Zettel am Auto zu hinterlassen. Die Wartepflicht ist einzuhalten und sofort eine Meldung bei der Polizei zu machen. Durch das Einparken oder Ausparken des eigenen Kfz kann es …
Ungewollte Selbstbelastung durch Vernehmung und Aussage
Ungewollte Selbstbelastung durch Vernehmung und Aussage
| 22.01.2019 von Rechtsanwalt Martin Doss
Unterschrift im Vernehmungsprotokoll riskant Der aufgeklärte Bürger weiß, dass man nur unterschreiben soll, was man auch wirklich versteht und dem eigenen Willen entspricht. Nicht ohne Grund setzt etwa der Abschluss von Verträgen eine …
Verkehrsunfall – was tun?
Verkehrsunfall – was tun?
| 22.10.2018 von Rechtsanwalt Rainer-Michael Rößler
Erste Schritte nach einem Verkehrsunfall. Im Falle eines Verkehrsunfalls sollten Sie unbedingt Ruhe bewahren und nicht aus Versehen etwas falsch machen. Mit folgenden Tipps sind Sie nicht auf sich allein gestellt und sichern sich Ihre …
PAG in Bayern und DSGVO in Europa – gesetzliche Neuerungen ab dem 25. Mai 2018
PAG in Bayern und DSGVO in Europa – gesetzliche Neuerungen ab dem 25. Mai 2018
| 21.06.2018 von Rechtsanwalt Maximilian Strohmayer
Alles neu macht der Mai – dieses vielzitierte Sprichwort passt hier nicht so ganz. Zwar bringt der 25. Mai 2018 lange im Vorfeld diskutierte und umstrittene gesetzliche Neuerungen hervor. Wenn man jedoch einen Blick auf die Inhalte und die …
Muss ich als Zeuge bei der Polizei aussagen?
Muss ich als Zeuge bei der Polizei aussagen?
| 16.03.2018 von Rechtsanwalt Alexander Greithaner
Muss ich als Zeuge bei der Polizei aussagen? Wann darf ich als Zeuge die Aussage verweigern? Viele Leute stellen sich diese Frage, nachdem sie einen Brief von der Polizei erhalten haben und als Zeuge vorgeladen werden. Doch besteht für …
Wichtige Neuerungen im Strafverfahren – Teil 2
Wichtige Neuerungen im Strafverfahren – Teil 2
| 29.11.2017 von Rechtsanwalt Maximilian Strohmayer
Nachdem bereits im ersten Teil dieses Beitrags das „Gesetz zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens vom 17.08.2017“, in Kraft getreten am 24.08.2017, behandelt wurde, soll nun auch das am 06.09.2017 in Kraft …
Wichtige Neuerungen im Strafverfahren – Teil 1
Wichtige Neuerungen im Strafverfahren – Teil 1
| 24.10.2017 von Rechtsanwalt Maximilian Strohmayer
Kurz vor der Bundestagswahl ging es noch mal zur Sache: Wie so oft wurden am Ende der Legislaturperiode noch eine Reihe von Neuerungen und Änderungen von Gesetzen auf den Weg gebracht. Auch das Strafverfahren blieb davon nicht verschont. …
Rechte und Pflichten des Beschuldigten im Ermittlungsverfahren
Rechte und Pflichten des Beschuldigten im Ermittlungsverfahren
| 10.08.2016 von Rechtsanwalt Maximilian Strohmayer
Wenn ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren eingeleitet wurde, liegen beim Beschuldigten die Nerven meistens blank. Schließlich handelt es sich um eine Ausnahmesituation, mit der sich die meisten noch nie konfrontiert sahen. Oftmals …