46 Ergebnisse für Verfassung
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01.02.2024
von Rechtsanwalt Christoph Schmietenknop
In der heutigen digitalen Ära spielen Online-Bewertungsplattformen eine immer größere Rolle bei der Entscheidungsfindung von Verbrauchern und potenziellen Arbeitnehmern. Eine dieser Plattformen, die speziell auf Bewertungen von Arbeitgebern …
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16.11.2023
von Rechtsanwalt Christoph Schmietenknop
Einleitung Die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses stellt für Arbeitnehmer stets eine einschneidende Veränderung dar. Neben den persönlichen und beruflichen Auswirkungen wirft eine solche Maßnahme auch rechtliche Fragen auf. Insbesondere …
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20.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
In einer Zeit, in der Informationen nahtlos fließen und Kommunikation in Sekundenschnelle stattfindet, ist die Pressefreiheit ein kritisches und gleichzeitig komplexes Thema geworden. Das Prinzip der Meinungsfreiheit, ein Eckpfeiler der …
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18.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Negative Google Bewertungen und ihre möglichen Folgen Negative Google-Bewertungen können für Unternehmen zu einem ernsthaften Problem werden. Oftmals handelt es sich dabei um ungerechtfertigte und schädigende Äußerungen, die den Ruf und das …
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06.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Michael Heintz
I. Dem Arbeitgeber ist de lege lata untersagt im Betrieb oder Kundenkreis über die Schwangerschaft einer Mitarbeiterin zu berichten. Eine Weitergabe dieser Information bedarf der Zustimmung der betroffenen Mitarbeiterin. Nicht alle …
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10.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Die Abmahnung von Nintendo durch die renommierte Kanzlei Nordemann wegen des Verkaufs von RCMloadern hat in der Online-Verkaufsgemeinschaft für Aufsehen gesorgt. Viele Händler und Privatverkäufer wurden mit dieser rechtlichen …
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16.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Michael Heintz
Sofern eine Zahnärztin, Kieferorthopädin, ZFA, ZMA, etc. in einer zahnärztlichen Praxis tätig ist, stellt sich meist irgendwann die Problematik, wie mit einer Schwangerschaft und/oder der Stillzeit umzugehen ist. Die Rechtslage ist von …
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19.01.2023
von Rechtsanwalt Christian Fuhrmann
Eine wichtige Entscheidung erging am 16.01.2023 durch den Verfassungsgerichtshof des Landes Baden-Württemberg (Urt. v. 16.01.2023, Az. 1 VB 38/18). Alle Betroffenen von Blitzer-Bußgeldbescheiden muss ab sofort auf Antrag des Betroffenen, …
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07.10.2022
von Avvocato Davide Cuocolo LL.M.
Worum handelt es sich beim italienischen Vorvertrag (contratto preliminare oder compromesso)? Der Kaufvorvertrag ( contratto preliminare di vendita ) ist ein Vertrag, mit dem sich Käufer und Verkäufer verpflichten , den endgültigen …
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03.01.2022
von Rechtsanwalt Martin Lehmann-Waldau
Sie haben sich getrennt oder sind in der Trennung begriffen. Jetzt gilt es eine Menge zu regeln und zu beachten. Dabei gerät das Erbrecht häufig aus dem Blick, denn es ist ja auch kein Thema, dem man sich mit großem Vergnügen zuwendet. Und …
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13.10.2021
von Rechtsanwalt Claude Dawood
Die Kanzlei Dawood kennt viele seltenen Krankheiten wie Morbus Behcet, Leptospirose und beschäftigt sich aber auch verstärkt mit psychischen Erkrankungen wie Depressionen. Die Kanzlei Dawood besitzt auch Spezialkenntnisse in Bezug auf …
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02.08.2021
von Rechtsanwältin Daniela Pergola
Testament – Handschriftlich oder notarielle Beurkundung? Grundsätzlich sind sowohl das handschriftlich erstellte Testament als auch das notariell beurkundete gleichwertig. Wenn Sie also konkrete Vorstellungen haben, wer bei Ihrem Tod etwas …
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19.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Burkhard Opitz-Bonse
Die Idee der Stiftung Wenn sich jemand, mit Geld oder sonstigem Vermögen, langfristig für ein bestimmtes Vorhaben engagieren möchte, kann er eine Stiftung gründen. Die Stiftung wird dann Eigentümerin des Vermögens und verfolgt mit ihren …
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14.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Das Thema Cybermobbing ist sehr aktuell und betrifft viele Jugendliche, die im Zeitalter von Social Media aufwachsen. Aber nicht nur die Jugend ist von dieser Problematik betroffen. Nicht selten werden auch Erwachsene Opfer von Cybermobbing …
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17.09.2020
von Rechtsanwalt Dr. Björn-Peter Säuberlich
Pferderecht - Pferdekauf - Sachmangel - Rückabwicklung Pferdekauf wegen Rittigkeitsprobleme Der BGH hat sich in seinem Urteil vom 27. Mai 2020 unter dem Aktenzeichen VIII ZR 315/18 erneut mit dem Thema Sachmangel beim Tierkauf …
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27.08.2020
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Brauchen Sie Beratung bei einer juristischen Auseinandersetzung mit dem Unternehmen Pfando? Derzeit werben zwei Rechtsanwälte damit, dass ein Vorgehen für Kunden gegen die Firma Pfando’s cash & drive sinnvoll sei und man Geld und Auto …
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28.05.2020
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Was ist zu tun, wenn auf der Plattform YouTube ein Video mit heimlichen Mitschnitten eines geführten Telefongesprächs auftaucht? Neben einem Vorgehen gegen den Verfasser des Videos, kann man sich auch an Google, die Host Provider ist, …
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23.04.2020
von Rechtsanwalt Rüdiger Werner LL.M.
Haben Sie bereits eine Patientenverfügung oder Vorsorgevollmacht für sich erstellt oder erstellen lassen? Falls ja, sollte diese gegebenenfalls von Zeit zu Zeit überprüft werden. Falls nein, sollten Sie dies als persönliche Vorsorgemaßnahme …
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09.04.2020
von Rechtsanwalt und FA f. VerwR Diplom-Verwaltungswirt (FH) Christian Thome
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat einen Eilantrag auf vorläufige Außerkraftsetzung der Bayerischen Verordnung über Infektionsschutzmaßnahmen und über eine vorläufige Ausgangsbeschränkung anlässlich der Corona-Pandemie abgelehnt …
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05.01.2024
von Rechtsanwalt und FA f. VerwR Diplom-Verwaltungswirt (FH) Christian Thome
dargestellt am Beispiel der Rechtslage in Baden-Württemberg. von Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht Christian Thome, Diplom-Verwaltungswirt (FH) 1. Einschränkung der Nachbarbenachrichtigung im baurechtlichen Verfahren ab …
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14.04.2020
von Rechtsanwalt Markus Mehlig
Der EuGH hat entschieden, dass es bei Verbraucherkreditverträgen nicht ausreicht, dass der Vertrag hinsichtlich der Pflichtangaben, deren Erteilung an den Verbraucher für den Beginn der Widerrufsfrist maßgeblich ist, auf eine nationale …
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23.01.2020
von Rechtsanwalt Markus Mehlig
Kunden der BSQ Bauspar AG erhalten in den letzten Wochen vermehrt Abrechnungen der BSQ Bauspar AG, bei denen nach Kündigung des Bausparvertrags und Abrechnung eine sogenannte Vorfälligkeitsentschädigung einbehalten wird. Der nachfolgende …
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14.08.2019
von Rechtsanwalt Markus Mehlig
Kündigung Bausparvertrag und Nichtauszahlung von Bonuszinsen: Die doppelte Abführung von Abgeltungsteuer und Solidaritätszuschlag bei der Fortsetzung gekündigter Bausparverträge und Nichtauszahlung von Bonuszinsen. Die Kündigungswelle der …
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26.04.2019
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Was tun bei Diskreditierungen und Schmähungen in den Google-Suchergebnissen? Bei Diskreditierungen im Internet kann neben einem Vorgehen gegen den Verfasser der Schmähungen nun auch Google Inc. in Anspruch genommen werden. Google Inc. als …