1.482 Ergebnisse für Zuständigkeit
Suche wird geladen …
24.09.2024
von Rechtsanwalt Max Postulka
Restschuldbefreiung erhalten, aber immer noch belastet durch Kontopfändungen? Viele Schuldner sind überrascht, wenn nach der Erteilung der Restschuldbefreiung ihr Konto weiterhin gepfändet bleibt. Dieser Zustand kann zu finanziellen …
|
20.09.2024
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Betrunken mit dem E-Scooter erwischt? Welche Rechtsfolge Ihnen im Falle einer Verurteilung droht, hängt auch maßgeblich davon, welches Gericht für Sie zuständig ist. Ob im Falle einer Verurteilung wegen Trunkenheit im Straßenverkehr (§ 316 …
|
20.09.2024
von Rechtsanwalt Oliver Worms
Der Gedanke, dass nur Männer nach einer Scheidung oder Trennung Unterhalt zahlen müssen, ist lange überholt. Heute entscheidet allein die finanzielle Lage der Ex-Partner, wer zur Zahlung verpflichtet ist. Frauen können ebenso in der Pflicht …
|
18.09.2024
von Rechtsanwalt Lars Schulte-Bräucker
Immer wieder kommt es leider vor, dass Leistungsberechtigte aus Unwissenheit die Frist zur Einlegung eines Widerspruchs von einem Monat versäumen, obwohl die Bescheide offensichtliche Fehler enthalten. Zwar gibt es die Möglichkeit, einen …
|
15.09.2024
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Durch die teilweise Legalisierung von Cannabis wurde im Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht einiges im Hinblick auf die Strafbarkeit im Zusammenhang mit Cannabis geändert. Insbesondere wurde durch den Gesetzgeber erstmalig ein …
|
11.09.2024
von Rechtsanwältin Elke Hoffmann
Wenn Sie sich scheiden lassen und gemeinsam mit Ihrem Ex-Partner eine Wohnung oder ein Haus besitzen, sollten Sie einige wichtige rechtliche Überlegungen beachten. Insbesondere, wenn ein Ehegatte weiterhin in der Immobilie wohnt, kann die …
10.09.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Unterschrift unter einem Arbeitsvertrag ist ein bedeutender Schritt. Doch was passiert, wenn man nach der Unterzeichnung entscheidet, die Stelle doch nicht anzutreten? Muss der Arbeitsvertrag gekündigt werden oder gibt es andere …
09.09.2024
von Rechtsanwältin Jacqueline Dubs
Wegen des unerlaubten Entfernens vom Unfallort macht sich gemäß § 142 Abs. 2 StGB strafbar, wer sich als Unfallbeteiligter nach Ablauf der Wartefrist (Nr. 1) oder berechtigt oder entschuldigt (Nr. 2) vom Unfallort entfernt hat und die …
05.09.2024
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Mir liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Von Have Fey für die Swiss Fragrance GmbH zur Einschätzung vor. In der Abmahnung wird eine Markenrechtsverletzung an den Zeichen „Gisada“ „AMBASSADOR“ geltend gemacht. Dem Adressaten …
|
11.09.2024
von Rechtsanwältin Verena Marrero-Brenner
Es ist eine unangenehme Situation: Im Briefkasten liegt ein Mahnbescheid. Jetzt heißt es, schnell und besonnen zu handeln. Wichtig ist zunächst, den Mahnbescheid auf keinen Fall zu ignorieren. Dies kann fatale Folgen haben. Überprüfen Sie …
|
06.09.2024
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Aktuell vertrete ich einen Mandanten gegen eine Abmahnung der CBH Rechtsanwälte im Auftrage der Louis Vuitton Malletier . In der Abmahnung wird eine Markenrechtsverletzung an den Zeichen „LOUIS VUITTON“ „IMAGINATION“ „PACIFIC CHILL“ „ORAGE“ …
|
30.08.2024
von Rechtsanwalt Oliver Worms
1,3 Millarden. Nein, nicht EUR, sondern 1,3 Milliarden Überstunden haben Arbeitnehmer letztes Jahr in Deutschland geleistet (Erhebung des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung). Die Hälfte davon wurde unbezahlt verrichtet, was …
|
27.08.2024
von Rechtsanwalt Dr. Jasper Stahlschmidt
Spätestens seit den StaRUG-Fällen Leonie und Varta ist das StaRUG in aller Munde und hat es knapp drei Jahre nach seinem Inkrafttreten auf die Titelseiten der großen Wirtschaftszeitungen geschafft. Dennoch sehen wir in unserer täglichen …
23.08.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Umfirmierung eines Unternehmens, also die Änderung des Firmennamens, ist ein bedeutsamer Schritt, der sowohl rechtliche als auch organisatorische Aspekte umfasst. Diese Änderung betrifft nicht nur das Unternehmen selbst, sondern auch …
|
18.09.2024
von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Die Situation: Bei Ihnen hat eine Hausdurchsuchung stattgefunden. Ihnen wurde der Durchsuchungsbeschluss des örtlichen Amtsgerichts vorgelegt, in dem sich die Wendung findet: "Der Verdacht beruht auf einer Meldung der NCMEC". Was steckt …
|
22.08.2024
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Der Straftatbestand der Geldwäsche ist ausufernd weit gestalten. Geldwäsche erfasst daher eine Vielzahl von Handlungen. Bei der Geldwäsche wird illegal erwirtschaftetes Geld in den legalen Finanz- und Wirtschaftskreis gebracht. Die …
|
20.08.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Eine Vorladung wegen des Verdachts der Beteiligung am unerlaubten Glücksspiel kann eine äußerst beunruhigende Situation darstellen. Betroffene stehen häufig vor zahlreichen Fragen und Unsicherheiten: Was genau bedeutet diese Vorladung? …
|
18.08.2024
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
"Der Beschuldigte ist verdächtig, am ... um ... Uhr über den Internetdienst BingImage eine kinderpornographische / jugendpornographische Bilddatei hochgeladen zu haben, um diese anderen Nutzern der Internetsuchmaschine zur Verfügung zu …
|
04.09.2024
von Rechtsanwalt Oliver Worms
Lebt ein Elternteil im eigenen Haus und hat dieses über einen Immobilienkredit finanziert, stellt sich die Frage, ob der Kredit das Einkommen und somit den Kindesunterhalt mindert. Laut aktueller Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs können …
14.08.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
In Deutschland ist Glücksspiel streng reguliert. Das bedeutet, dass grundsätzlich nur lizenzierte Anbieter Glücksspiele veranstalten dürfen. Wenn ein Spieler an einem unerlaubten Glücksspiel teilnimmt, kann dies strafrechtliche Konsequenzen …
|
11.08.2024
von Rechtsanwalt Christoph Theodor Freihöfer
Im Juni 2024 hat das Bundesjustizministerium einen bedeutenden Regierungsentwurf vorgestellt, der weitreichende Änderungen für die Zuständigkeit der Amtsgerichte und Landgerichte vorsieht. Ein zentrales Element des Entwurfs betrifft die …
|
15.08.2024
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Sachverhalt: Vorliegend machten die Eltern als gesetzliche Vertreter die gerichtlichen Ansprüche ihrer minderjährigen Tochter - der Klägerin - geltend. Diese wurde zunächst komplikationslos entbunden. Unmittelbar nach der Geburt litt sie …
05.08.2024
von Rechtsanwältin Jacqueline Dubs
Welche Voraussetzungen müssen bei einer Nötigung vorliegen? Gemäß § 240 StGB liegt eine Nötigung vor, wenn jemand rechtswidrig einen anderen mit Gewalt oder durch Drohung mit einem empfindlichen Übel zu einem Handeln, Dulden oder …
|
01.08.2024
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Wer vor Gericht als Zeuge oder Sachverständiger aussagt, dem sollte bewusst sein, dass eine falsche Aussage mit Freiheitsstrafe von mindestens drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft wird. Sollten nun beschuldigt werden, eine solche …