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Selbständig in Haupt- oder Nebentätigkeit
Selbständig in Haupt- oder Nebentätigkeit
| 31.08.2023 von Rechtsanwalt Christian Heß
Ein Überblick über rechtliche und praktische Aspekte die Gründer beachten sollten. Allgemein : Wer mit dem Gedanken spielt, sich selbständig zu machen, muss sich zunächst bewusst sein, dass durch eine Selbständigkeit viele Annehmlichkeiten, …
Wann kann der Arbeitgeber Kurzarbeit vereinbaren und was gilt es bei Kurzarbeit zu beachten?
Wann kann der Arbeitgeber Kurzarbeit vereinbaren und was gilt es bei Kurzarbeit zu beachten?
| 22.03.2020 von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit ein Betrieb Kurzarbeit anordnen kann? Die Einführung von Kurzarbeit muss grundsätzlich durch Regelung im Arbeitsvertrag, durch Betriebsvereinbarung oder im Tarifvertrag zugelassen sein. …
Das nachvertragliche Wettbewerbsverbot in Handelsvertreterverträgen
Das nachvertragliche Wettbewerbsverbot in Handelsvertreterverträgen
| 15.01.2013 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
In manch einem Handelsvertretervertrag steht, dass Handelsvertreter es für die Dauer von zwei Jahren nach Beendigung des Handelsvertreterverhältnisses zu unterlassen haben, der Gesellschaft Mitarbeiter oder Kunden abzuwerben oder dies alles …
Die Anrechnung anderweitigen Erwerbs beim Wettbewerbsverbot – Teil 2
Die Anrechnung anderweitigen Erwerbs beim Wettbewerbsverbot – Teil 2
| 13.03.2020 von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
Ermittlung des Anrechnungsbetrages Beispiel: Monatsverdienst beim alten Arbeitgeber: 10.000 € Karenzentschädigung 50 %: 5.000 € Entgelt beim neuen Arbeitgeber: 8.000 € 110 % des Monatsverdienstes beim alten Arbeitgeber: 11.000 € Summe von …
Formularmäßige Vereinbarung eines Rangrücktritts
Formularmäßige Vereinbarung eines Rangrücktritts
| 03.06.2009 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
In einer aktuellen Entscheidung hat das Schleswig-Holsteinische OLG Stellung bezogen zur formularmäßige Vereinbarung eines Rangrücktritts, der Einstellung von eigenkapitalersetzend wirkenden Gesellschafterdarlehen in die …
Geschäftsführer–Abberufung und Kündigung: wichtige Strategien (Teil 1)
Geschäftsführer–Abberufung und Kündigung: wichtige Strategien (Teil 1)
| 17.02.2022 von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Wenn der Mehrheitsgesellschafter die Trennung vom GmbH-Geschäftsführer durch eine Abberufung und Kündigung betreibt, stellen sich viele verfahrensrechtliche und taktische Fragen. Kommt es in einer GmbH zum Streit, etwa über die richtigen …
Geschäftsführeranstellungsvertrag als Verbrauchervertrag und AGB-Kontrolle
Geschäftsführeranstellungsvertrag als Verbrauchervertrag und AGB-Kontrolle
| 26.10.2010 von Rechtsanwalt Dr. Hartmut Breuer
Der Geschäftsführer einer GmbH ist nach einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 19.05.2010 jedenfalls dann Verbraucher i.S.d. § 13 BGB, wenn er nicht zugleich als Gesellschafter über zumindest eine Sperrminorität verfügt und …
Weihnachten – Zeit der Bestechung und Bestechlichkeit
Weihnachten – Zeit der Bestechung und Bestechlichkeit
| 25.11.2019 von Cornelia Lang anwalt.de-Redaktion
Bestechlichkeit bedeutet, dass jemand gegen die Gewährung bestimmter Vorteile bestimmte Leistungen bevorzugt erbringt. Bestechung bedeutet, dass jemand einer Person einen Vorteil anbietet, verspricht oder gewährt und dafür eine …
Nachvertragliche Wettbewerbsklauseln in Geschäftsführerverträgen
Nachvertragliche Wettbewerbsklauseln in Geschäftsführerverträgen
| 06.03.2009 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Der Geschäftsführer einer GmbH unterliegt in der Beschäftigungsphase einem Wettbewerbsverbot. Hierzu bedarf es weder einer Vereinbarung oder Satzungsregelung. Ein Geschäftsführer darf also während der Vertragslaufzeit nur das Wohl der GmbH …
OLG Hamm – 8 U 146/18 – zu den Folgen gravierender Compliance-Verstöße eines Geschäftsführers
OLG Hamm – 8 U 146/18 – zu den Folgen gravierender Compliance-Verstöße eines Geschäftsführers
| 09.08.2019 von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Vorbemerkung: Parteien des Rechtsstreits sind ein Konzern und dessen Geschäftsführer ( GF ). Zwischen den Parteien bestand ein Geschäftsführer-Dienstvertrag. Der Konzern verfolgt ein konzernweites einheitliches Compliance-Programm zur …
Arbeitsrecht, Gesellschaftsrecht: Wirksamkeit eines nachvertraglichen Wettbewerbsverbots
Arbeitsrecht, Gesellschaftsrecht: Wirksamkeit eines nachvertraglichen Wettbewerbsverbots
| 19.03.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Das Oberlandesgericht Nürnberg hat in einer jüngeren Entscheidung zur Wirksamkeit eines nachvertraglichen vertragsstrafebewehrten Wettbewerbsverbots (in Form einer Kundenschutzklausel) des Geschäftsführers einer GmbH und zu deren zulässigem …
Nachvertragliches Wettbewerbsverbot: Höhe der Karenzentschädigung kann im Ermessen des AG stehen
Nachvertragliches Wettbewerbsverbot: Höhe der Karenzentschädigung kann im Ermessen des AG stehen
| 08.05.2013 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Während eines bestehenden Arbeitsverhältnisses ist es dem Arbeitnehmer - auch ohne entsprechende vertragliche Regelung - verboten, seinem Arbeitgeber Wettbewerb zu machen bzw. für einen Wettbewerber des Arbeitgebers tätig zu werden. Ist das …
Weisungsrecht der Gesellschafter und Vorlagepflicht der Geschäftsführer
Weisungsrecht der Gesellschafter und Vorlagepflicht der Geschäftsführer
| 23.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
I. Weisungsgebundenheit in der GmbH Ander als der Vorstand einer Aktiengesellschaft, der die Geschäfte der Gesellschaft "unter eigener Verantwortung" leitet (vgl. § 76 Abs. 1 AktG), ist die Geschäftsführung einer GmbH in ihrer …
Wettbewerbsverbot für Gesellschafter: Was Sie dabei beachten müssen
anwalt.de-Ratgeber
Wettbewerbsverbot für Gesellschafter: Was Sie dabei beachten müssen
| 11.05.2022
Geschäftsführer einer GmbH oder OHG unterliegen einem Wettbewerbsverbot gemäß § 112 Handelsgesetzbuch (HGB). Laut § 165 HGB gilt für Kommanditisten einer KG regelmäßig kein entsprechendes Wettbewerbsverbot. Kürzlich hat das …
Wie können sich Vorstände oder Geschäftsführer gegen eine (fristlose) Kündigung wehren?
Wie können sich Vorstände oder Geschäftsführer gegen eine (fristlose) Kündigung wehren?
| 15.07.2019 von Rechtsanwältin Dr. Anna Kaßmann-Hautumm
Nicht selten werden Vorstandsmitglieder oder Geschäftsführer mit einer Kündigung konfrontiert, ohne dass dies vorher für sie absehbar war. Dazu wird etwa ein allgemeiner Besprechungstermin anberaumt, an dem dann völlig überraschend ein …
Geschäftsführervertrag und Beratervertrag – Sozialversicherungspflicht?
Geschäftsführervertrag und Beratervertrag – Sozialversicherungspflicht?
| 07.01.2020 von Rechtsanwalt Randhir Kumar Dindoyal
Beraterverträge zwischen dem – meist aus Altersgründen – ausscheidenden Geschäftsführer und seinem alten Unternehmen könne sinnvoll sein. So kann bei Ausscheiden des Geschäftsführers sein Spezialwissen und vor allem sein Netzwerk dem …
Der Betriebsübergang nach § 613a BGB
Der Betriebsübergang nach § 613a BGB
| 22.01.2020 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Als Fachanwalt für Arbeitsrecht hat man mit dem Thema Betriebsübergang sowohl auf Arbeitgeberseite als auch auf Arbeitnehmerseite zu tun. Vertritt man den Arbeitgeber , geht es häufig darum, eine geplante Transaktion so zu gestalten, dass …
Automatische Beendigung des Geschäftsführerdienstverhältnisses bei Eintritt in das Rentenalter?
Automatische Beendigung des Geschäftsführerdienstverhältnisses bei Eintritt in das Rentenalter?
| 27.02.2020 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Kürzlich rief mich ein erfolgreicher (Allein-)Geschäftsführer an und erzählte, dass er in etwa 1 Jahr in Rente gehen möchte. Die Gesellschaft möchte ja gern, dass er weitermacht, aber er hat andere Pläne. Er wollte wissen, ob denn sein Amt …
Solo - Selbstständige - Rentenversicherung - § 2 S. 1 Nr. 9 SGB VI
Solo - Selbstständige - Rentenversicherung - § 2 S. 1 Nr. 9 SGB VI
| 04.04.2021 von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
Es ist immer ärgerlich, wenn im Rahmen einer Betriebsprüfung nachträglich eine Sozialversicherungspflicht festgestellt wird und man nun die entsprechenden Beiträge für meist 4 Jahre auf einen Schlag nachzahlen soll zuzüglich erheblicher …
Arbeitnehmer mit Provisionszahlung haben Anspruch auf Buchauszug
Arbeitnehmer mit Provisionszahlung haben Anspruch auf Buchauszug
| 09.02.2018 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Handelsvertreter haben einen Anspruch auf einen Buchauszug – und Angestellte, die Provisionen beziehen, auch. Dies ergibt sich nicht nur aus § 87c Abs. 2, 65 HGB, sondern auch aus einer aktuellen Entscheidung des Landesarbeitsgerichtes Hamm …
Unternehmensnachfolge - Die Arbeit beginnt nach der Transaktion erst richtig
Unternehmensnachfolge - Die Arbeit beginnt nach der Transaktion erst richtig
| 05.01.2021 von Rechtsanwalt Michael Hemmerich LL.M.
Sie haben ein Unternehmen übernommen? Oder stehen kurz davor? Sie sind bereits die „nächste Generation“? Nach der Übernahme eines Unternehmens geht die Arbeit erst richtig los. Verschaffen Sie sich durch eine gründliche Analyse und …
Ausstieg aus der Ausschließlichkeit?
Ausstieg aus der Ausschließlichkeit?
| 17.12.2016 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Das Ende des Jahres 2016 steht vor der Tür. Viele Ausschließlichkeitsvertreter, Versicherungsvertreter, gebundene Vermittler und so weiter stellen sich jetzt die Frage: Wie soll es weitergehen? Soll ich ausscheiden? Gibt es einen Weg aus …
Entzug der Zulassung und Pfändung reichen für fristlose Kündigung nicht
Entzug der Zulassung und Pfändung reichen für fristlose Kündigung nicht
| 22.08.2019 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Im April 2017 hatte das Landgericht Frankfurt am Main über die Wirksamkeit einer fristlosen Kündigung zu entscheiden, die die DVAG einem Vermögensberater ausgesprochen hatte. Der Vermögensberater war als Handelsvertreter für die DVAG …
Mitarbeiter finden und binden
Mitarbeiter finden und binden
| 21.01.2022 von Rechtsanwalt Michael Hemmerich LL.M.
Als Unternehmer kennen Sie das Problem: Ihre Stellenausschreibungen bleiben unbeantwortet. Auch auf vermeintlich interessante Positionen meldet sich kaum noch ein qualifizierter Mitarbeiter. Die dramatische Lage ist mittlerweile bei den …