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„URLAUB GEGEN QUARANTÄNE“ – WER GEWINNT?
„URLAUB GEGEN QUARANTÄNE“ – WER GEWINNT?
22.03.2022 von Rechtsanwalt Klaus Maier
Die Corona-Pandemie macht mit immer neuen Einzelfragen den Gerichten Arbeit. Eine aktuelle arbeitsrechtliche Frage betrifft das Verhältnis von Urlaub und Quarantäne: Wer als Arbeitnehmer in seinem Arbeitsverhältnis Urlaub hat und …
Arbeitsunfall und Berufskrankheit
Arbeitsunfall und Berufskrankheit
| 23.03.2022 von Rechtsanwalt Marco Rath
Auf den richtigen Anwalt kommt es an Sozialgerichtliche Verfahren in der gesetzlichen Unfallversicherung sind geprägt durch ihre oftmals erhebliche ökonomische Bedeutung, insbesondere beim Streit um die Anerkennung eines Versicherungsfalss …
Online-Attest von Liberation-Express (Nachweis-Express): Was tun bei Anhörung oder Kündigung?
Online-Attest von Liberation-Express (Nachweis-Express): Was tun bei Anhörung oder Kündigung?
| 21.03.2022 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Viele Arbeitnehmer geben online-Atteste des Anbieters „Liberation-Express“ (früher „Nachweis-Express“) beim Arbeitgeber ab, weil sie …
Dienstliche Beurteilung im Beamtenrecht - Wirksamkeit der gesetzlichen Grundlage
Dienstliche Beurteilung im Beamtenrecht - Wirksamkeit der gesetzlichen Grundlage
| 21.03.2022 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Dienstliche Beurteilungen sind gerichtlich überprüfbar. Zwar darf das Gericht nicht die Beurteilung an sich ersetzen, aber die Beurteilung auf wesentliche Fehler prüfen. Was in eine dienstliche Beurteilung aufgenommen werden muss, sollten …
Aufhebungsvertrag kann trotz Drohung mit Kündigung und Strafanzeige wirksam sein
Aufhebungsvertrag kann trotz Drohung mit Kündigung und Strafanzeige wirksam sein
| 21.03.2022 von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 24.02.2022 (Az. 6 AZR 333/21) Wozu dienen Aufhebungsverträge? Der Ausspruch einer Kündigung ist nicht selten der Beginn eines Rechtsstreits. Ob der Arbeitnehmer tatsächlich das Kündigungsschutzrecht an …
Unbefristetes Arbeitsverhältnis aufgrund von Arbeitnehmerüberlassung – EuGH, wie lange ist vorübergehend?
Unbefristetes Arbeitsverhältnis aufgrund von Arbeitnehmerüberlassung – EuGH, wie lange ist vorübergehend?
| 21.03.2022 von Rechtsanwalt Martin Loibl
Zeitarbeit ist grundsätzlich nur vorübergehend zulässig – aber selbst bei 55 Monaten Beschäftigungsdauer hat ein Leiharbeiter keinen Anspruch auf ein unbefristetes Arbeitsverhältnis, so der Europäische Gerichtshof. Der Europäische …
Im Pflichtpraktikum besteht kein Anspruch auf Mindestlohn
Im Pflichtpraktikum besteht kein Anspruch auf Mindestlohn
21.03.2022 von Rechtsanwältin Anna Fuchs-Keller
Wer für die Bewerbung für ein Medizinstudium an der Universität ein sechsmonatiges Pflegepraktikum nachweisen müsse, falle nach der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 19.01.2022 (BAG vom 19.01.2022 – 5 AZR 217/21) nicht unter den …
Kündigungsschutzklage: Darf ich wegen Vorzeigens eines falschen Impfpasses entlassen werden ?
Kündigungsschutzklage: Darf ich wegen Vorzeigens eines falschen Impfpasses entlassen werden ?
| 21.03.2022 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Ab 20.03.2022 müssen Beschäftigte vor Einlass in den Betrieb nicht mehr den Nachweis erbringen, dass sie geimpft, genesen oder negativ getestet (3 G) sind. Für Angestellte im Gesundheits- und Pflegebereich gilt die Pflicht jedoch weiterhin. …
Einrichtungsbezogene Impfpflicht – Abmahnung vor Kündigung?
Einrichtungsbezogene Impfpflicht – Abmahnung vor Kündigung?
| 20.03.2022 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Falls das Gesundheitsamt wegen Verstoßes gegen die Impfpflicht Beschäftigungs- oder Betretungsverbote verhängt, stellt sich die Frage, …
Muss bei einem Aufhebungsvertrag eine Bedenkzeit eingeräumt werden?
Muss bei einem Aufhebungsvertrag eine Bedenkzeit eingeräumt werden?
| 24.01.2024 von Rechtsanwalt Max van der Leeden
Eine äußerst spannende Frage hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) mit Urteil vom 24.02.2022 (6 AZR 333/21) entschieden. Es ging in diesem Fall um die Frage, ob dem Arbeitnehmer bei Unterzeichnung eines Aufhebungsvertrages eine Bedenkzeit …
Corona: Welche Regelungen gelten ab 20. März 2022 am Arbeitsplatz?
Corona: Welche Regelungen gelten ab 20. März 2022 am Arbeitsplatz?
| 20.03.2022 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Corona: Welche Regelungen gelten ab 20. März 2022 am Arbeitsplatz? – Tragen einer Maske, Abstand, 3G / 2G oder 2G+, Testpflicht, Nachweis getestet / geimpft / genesen, kostenlose Tests, Homeoffice oder gar keine Beschränkungen mehr Neues …
Kündigung - Schriftform!
Kündigung - Schriftform!
| 18.03.2022 von Rechtsanwalt Thomas Regh
Immer wieder beschäftigen sich die Arbeitsgerichte mit der Frage, ob eine per Telefax, E-Mail oder in anderer Form übermittelte Kündigung wirksam ist. Nun hat das Landesarbeitsgericht München (28.12.2021, 3 Sa 362/12) sich mit einer per …
Die Kurzarbeit hat nicht an Aktualität verloren!
Die Kurzarbeit hat nicht an Aktualität verloren!
| 18.03.2022 von Rechtsanwältin und Notarin Sabrina Lindwehr
Die pandemiebedingte Kurzarbeit zieht noch immer weite Kreise im Arbeitsrecht! Wie sich auch weiter im Rahmen unserer arbeitsrechtlichen Tätigkeit zeigt, sind die Konsequenzen von Kurzarbeit noch immer aktuell und spürbar. Die Anordnung von …
Coronawundertüte - Was gilt eigentlich im Arbeitsverhältnis ab 20.03.2022
Coronawundertüte - Was gilt eigentlich im Arbeitsverhältnis ab 20.03.2022
| 18.03.2022 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Arbeitsrecht Sandro Wulf
Was gilt eigentlich ab 20.03.2022 beim Thema: - betriebliche 3G-Regelungen: Arbeitgeber und Beschäftigte müssen bei Betreten der Arbeitsstätte einen Impf- und Genesenennachweis oder eine aktuelle Bescheinigung über einen negativen …
Betriebsrentenstärkungsgesetz als Haftungsfalle und Risiko für Steuerberater
Betriebsrentenstärkungsgesetz als Haftungsfalle und Risiko für Steuerberater
| 18.03.2022 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Zunehmende Haftung der Steuerberater Nicht nur die Anforderungen an Bilanzierung und Rechnungslegung und die Risiken aus unserer gesamtwirtschaftlichen Situation werden immer größer, auch von vielen Steuerberatern wenig beachtete …
Kurzarbeit in der Coronakrise? SO profitieren Arbeitnehmer bei Kündigungen und Aufhebungsverträgen
Kurzarbeit in der Coronakrise? SO profitieren Arbeitnehmer bei Kündigungen und Aufhebungsverträgen
17.03.2022 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Die Kurzarbeit entwickelte sich während der Coronakrise zu einem Massenphänomen. Dabei schufen manche Arbeitgeber regelrechte …
Aufhebungsvertrag unterschrieben - Rechtsmissbrauch?
Aufhebungsvertrag unterschrieben - Rechtsmissbrauch?
| 17.03.2022 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Wird erstmal ein Aufhebungsvertrag unterschrieben ist es in der Regel schwer diese Entscheidung rückgängig zu machen, auch wenn der Arbeitnehmer zur Unterschrift fast schon gedrängt wurde und wenig Zeit zum Überlegen blieb. Mit seinem …
Verstopfte Nase schränkt die Atemfunktion ein - kein Grund für eine Maskenbefreiung!
Verstopfte Nase schränkt die Atemfunktion ein - kein Grund für eine Maskenbefreiung!
| 17.03.2022 von Rechtsanwalt Thorben Klenner
Arbeitsgericht Bremen-Bremerhaven, Urteil vom 04.11.2021 ­ 3 Ca 3052/21 Welche Anforderungen stellt die Rechtsprechung an ein „Maskenbefreiungsattest“? Und wie gehen Arbeitgeber*innen „richtig“ mit einem nicht ausreichenden Attest um? Der …
Einrichtungsbezogene Impfpflicht: individuelle Sprechstunde für Ihre Mitarbeitenden
Einrichtungsbezogene Impfpflicht: individuelle Sprechstunde für Ihre Mitarbeitenden
| 17.03.2022 von Rechtsanwalt Christian Seidel
Die Impfpflicht für Mitarbeiter*innen im Gesundheitsbereich ist derzeit in aller Munde und wird heiß diskutiert. Denn tatsächlich gibt es nach wie vor Mitarbeitende, die sich nicht gegen das Coronavirus impfen lassen wollen – und das auch …
Benachteiligung im Sozialplan wegen Schwerbehinderung etc.: nicht ohne rechtfertigenden Grund
Benachteiligung im Sozialplan wegen Schwerbehinderung etc.: nicht ohne rechtfertigenden Grund
| 17.03.2022 von Fachanwalt für Arbeitsrecht Markus Schleifer
Ein Sozialplan dient dazu, soziale Härten für Arbeitnehmer*innen im Falle betriebsbedingter Kündigungen etwas abzufedern, z.B. durch die Vereinbarung von Abfindungen, wenn es zu einer Betriebsstilllegung kommt etc. (sog. …
Das neue Lieferkettengesetz
Das neue Lieferkettengesetz
| 17.03.2022 von Rechtsanwältin Christiane Zollner
Um den teilweise miserablen Bedingungen, unter denen viele Menschen weltweit arbeiten müssen, zumindest ein bisschen vorbeugen zu können, wurde am 11. Juni 2021 der Entwurf zum neuen Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz beschlossen. Die …
Diensthandy: Welche Rechte und Pflichten gelten?
Diensthandy: Welche Rechte und Pflichten gelten?
| 24.11.2022 von Rechtsanwalt Johannes von Rüden
Bis vor einigen Jahren bekamen vorwiegend Führungskräfte ein Diensthandy, um ständig erreichbar zu sein. Mittlerweile nutzen jedoch auch immer mehr Arbeitnehmer in Deutschland ein Firmenhandy, die nicht in Führungspositionen beschäftigt …
Einrichtungsbezogene Impfpflicht ab 16.03.2022
Einrichtungsbezogene Impfpflicht ab 16.03.2022
| 16.03.2022 von Rechtsanwalt Dr. Markus Rente
Am 16.03.2022 ist die einrichtungsbezogene Impfpflicht in Kraft getreten. Insbesondere mussten Beschäftigte aus medizinischen Berufen und Pflegeberufen gem. § 20a Abs. 1 IfSG bis zum 15.03.2022 ihrem Arbeitgeber nachweisen, dass sie …
Wann müssen Arbeitgeber erneut ein bEM anbieten?
Wann müssen Arbeitgeber erneut ein bEM anbieten?
| 16.03.2022 von Rechtsanwalt Oliver Asch
BAG, Urteil vom 18.11.2021, 2 AZR 138/21 War der Arbeitnehmer innerhalb eines Jahres nach Abschluss eines betrieblichen Eingliederungsmanagments (bEM) erneut länger als sechs Wochen arbeitsunfähig erkrankt, hat der Arbeitgeber grundsätzlich …