328 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
06.04.2020
von Rechtsanwältin Julia Bald
Vorsorgedokumente wichtig oder überflüssig ? Sie denken, wenn Ihnen etwas passiert, kann Ihr Ehepartner wichtige Entscheidungen für Sie treffen? Das ist leider ein weit verbreiteter aber fataler Irrglaube! Eine solche gesetzliche …
|
12.09.2021
von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Personen, die ihre Angelegenheiten nicht mehr selbst regeln können, weil sie in ihrer Geschäftsfähigkeit eingeschränkt sind, bekommen vom Gericht einen Betreuer gestellt. Alternativ besteht auch die Möglichkeit, noch zu Zeiten der …
|
29.04.2020
von Rechtsanwältin Jana Galkina
Adoption eines ukrainischen Kindes durch Deutsche – Ablauf-Antrag-erforderliche Unterlagen. Deutsche Staatsbürger die ein Kind, adoptieren möchten das in der Ukraine lebt, müssen dazu beim Ministerium für Sozialpolitik einen Antrag stellen, …
|
18.04.2024
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Alle Heimbewohner, die wegen ihrer Heimunterbringung bedürftig geworden sind und deshalb einen Anspruch auf Leistungen des Sozialhilfeträgers haben, müssen einen geringeren Zuzahlungsbeitrag nach § 62 Abs. 2 Satz 5 Nr. 2 SGB V zahlen. …
|
14.02.2024
von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Otto und das Kreuz mit den Kreuzchen Otto ist ein Sparbrötchen. Er hat sich im Internet ein Muster für eine Vorsorgevollmacht umsonst besorgt und die ihm passend erscheinenden Felder angekreuzt. Danach hat er seine Unterschrift vom …
|
09.08.2015
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Eheleute können sich zu Lebzeiten aus den Bindungen eines gemeinschaftlichen Testaments befreien, auch wenn der andere Ehegatte nicht mehr geschäfts- und testierfähig ist. Wenn allerdings die zwingenden Formvorschriften nicht beachtet …
|
16.03.2019
von Rechtsanwalt Henning Schwarzkopf M.C.L. (Miami)
Einleitung Patientenverfügung, Vorsorgevollmacht, Betreuungsverfügung – das sind Begriffe, die viele als wichtig empfinden, häufig aber nicht genau definieren können und gern verdrängen. Selbst wer sich mit ihnen bereits beschäftigt hat …
|
25.01.2022
von Rechtsanwalt Volker Küchler
Beschluss Amtsgericht Essen In dem betreuungsgerichtlichen Verfahren für Herrn Max Mustermann hat das Amtsgericht Essen am 01.01.2022 beschlossen: Für den Betroffenen wird Herr Rechtsanwalt Volker Küchler als Berufsbetreuer zum Betreuer …
|
20.03.2017
von Rechtsanwalt/Steuerberater Andreas Keßler
Wieder einmal beschäftigte sich der Bundesgerichtshof mit der Frage, ob eine im hohen Alter der Betroffenen erteilte Vorsorgevollmacht, die nach der gesetzlichen Regelung grundsätzlich die Einrichtung einer gerichtlichen Betreuung …
|
09.03.2020
von Rechtsanwältin Carole-Christine Meyer
Im September 2016 hat der BGH ein weitreichendes Urteil bezüglich der Anforderungen an Patientenverfügungen gefällt. Die Folge dieses Urteils ist, dass Millionen Patientenverfügungen schlichtweg unwirksam sind. Die meisten …
|
01.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. iur. Marc Sturm
Der Eintritt der Geschäftsunfähigkeit ist als Bedingung bestimmt genug OLG München: Nießbrauch kann von der Geschäftsunfähigkeit des Bestellers abhängig gemacht werden. Der Eintritt der Geschäftsunfähigkeit stellt grundsätzlich eine …
|
31.03.2020
von Rechtsanwalt Christoph Kleinherne
Gerade wegen der derzeitigen Corona-Pandemie erreichen mich und auch meine geschätzten Kollegen vermehrt Anfragen zum Thema „Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung“. Brauche ich so etwas? Worüber genau kann ich verfügen? Was muss ich …
|
12.01.2018
von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Soll man den Statistiken glauben, haben gerade einmal 25 % der erwachsenen Bürger eine Vorsorgevollmacht. Richtig ist, dass keiner gerne daran denkt, durch eine Krankheit oder einen Unfall handlungsunfähig zu werden. Richtig ist aber auch, …
|
24.08.2021
von Rechtsanwalt Peter R. Schulz
Am 01.01.2022 tritt die große Reform des Betreuungsrechts in Kraft. Ein Teil ist der neue § 1358 BGB-E, der erstmalig eine gesetzliche Regelung eingeführt, die vielen selbstverständlich scheint - die aber nur legalisiert was bisher …
|
09.06.2020
von Rechtsanwalt Anastasios Savidis
Patientenverfügung Mit der Patientenverfügung bestimmt eine Person vorsorglich, welche medizinischen Maßnahmen im Falle, dass sie selbst nicht mehr in der Lage ist die notwendigen Entscheidungen zu treffen, vorgenommen bzw. nicht …
|
18.04.2024
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Jeder gesetzlich Versicherte kennt es: Bei Medikamenten, Physiotherapie, Krankenhausaufenthalt, Rehabilitationsmaßnahme müssen Zuzahlungen geleistet werden. Für Menschen, die von Grundsicherung oder Bürgergeld etc. leben galt schon immer, …
|
03.02.2018
von Rechtsanwältin Melanie Pferdehirt
Wer durch Unfall oder Krankheit seine Entscheidungen oder Angelegenheiten des täglichen Lebens nicht mehr selbst erledigen kann, sollte vorgesorgt haben. Denn nur durch eine Patienten- Betreuungs- oder Vorsorgevollmacht kann sicher sein, …
|
31.01.2024
von Rechtsanwalt Norman Münzner
Mit einer Vorsorgevollmacht kann eine Vertrauensperson bevollmächtigt werden, die im Bedarfsfall die rechtlichen Angelegenheiten der vertretenen Person im Umfang der erteilten Vollmacht wahrnimmt. Die Vollmacht ermöglicht ein hohes Maß an …
|
30.09.2016
von Rechts- und Fachanwältin Dr. jur. Maike-Tjarda Müller
Der Bundesgerichtshof hat in seinem wegweisenden Urteil vom 6. Juli 2016 – XII ZB 61/16 – Anforderungen an Patientenverfügungen beleuchtet. In der Entscheidung wurde eine bestehende Patientenverfügung untersucht und es wurde bemängelt, dass …
|
02.06.2021
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Patientenverfügung contra Zwangseinweisung. Grenzen der Selbstbestimmung im Vorsorgefall. Der Fall: Hier hatte jemand im Rahmen einer Patientenverfügung Vorsorge für den Fall treffen wollen, dass er nicht mehr in der Lage wäre selbst zu …
|
18.04.2024
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg entschied am 18.08.2022, Az. OVG 6 S 45/22, dass die vorläufige Betriebsuntersagung eines Seniorenwohnheims rechtmäßig ist, wenn so wenig Fachkräfte angestellt sind, dass die Versorgung der …
|
04.05.2020
von Rechtsanwältin Nadejda G. Bümlein
A. Grundsätzliche (visumspflichtige und visumsunabhängige) Möglichkeit der Grenzüberschreitung Im Zuge der Corona-Pandemie gelten für alle nicht unbedingt notwendigen Reisen in den erweiterten EU-Raum vorübergehende Reisebeschränkungen. …
|
14.02.2017
von Rechtsanwalt Martin Javitz
Mit höherem Lebensalter nehmen nicht nur Elternunterhaltsfälle, sondern auch Fälle, bei denen Betreuungsrecht eine Rolle spielt, stetig zu. Einen interessanten Fall hatte das OLG Nürnberg nun in 2. Instanz zu klären. Hierbei ging es um die …
|
15.03.2017
von ASRA - Kanzlei für Generationen
Zum „Wohl des Betroffenen, damit dieser sich nicht schaden könne“. Damit werden allzu häufig Beschlüsse zur Unterbringung oberflächlich begründet. Das reicht allerdings nicht aus, um eine solche freiheitsentziehende Maßnahme rechtfertigen …