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Gutachter im Betreuungsverfahren
Gutachter im Betreuungsverfahren
| 09.11.2012 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Wer kann Gutachter in einem Betreuungsverfahren sein? Grundsätzlich Ärzte für Psychiatrie oder Ärzte mit Erfahrungen auf dem Gebiet der Psychiatrie. Beauftragt das Gericht einen anderen Gutachter, muss es darlegen, warum ausnahmsweise eine …
Erbschleicherei – Schutz vor nachlassschmälernden Handlungen
Erbschleicherei – Schutz vor nachlassschmälernden Handlungen
| 22.11.2019 von Rechtsanwältin Gota Biehler
Erkennen Sie die Zeichen für eine drohende Erbschleicherei Gibt es eine intensive Annäherung von Dritten an die ältere Person, wird Hilfestellung angeboten, die es zuvor nicht gab, wird von Dritten versucht, den künftigen Erblasser von …
Neues Betreuungsrecht - Weshalb eine Betreuung Leben retten kann!
Neues Betreuungsrecht - Weshalb eine Betreuung Leben retten kann!
| 11.01.2023 von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
Mitte letzten Jahres entwickelte sich ein Fall anders, als ich zunächst vermutete. Heinz B* (63) wollte einen Antrag auf Grundsicherung stellen, oder besser: sollte stellen, denn der Sohn hatte mich darum gebeten, den Vater dabei …
Neue Regelung ermöglicht erneut die Zwangsbehandlung von untergebrachten Patienten
Neue Regelung ermöglicht erneut die Zwangsbehandlung von untergebrachten Patienten
| 22.04.2013 von ASRA - Kanzlei für Generationen
Anschlussartikel zu "BGH verbietet die Zwangsbehandlung von Betreuten" http://www.anwalt.de/rechtstipps/bgh-verbietet-die-zwangsbehandlung-von-betreuten_040312.html Nachdem im letzten Sommer die Zwangsbehandlung von untergebrachten …
Erben können Anspruch auf Rechnungslegung gegen den Vorsorgebevollmächtigten haben
Erben können Anspruch auf Rechnungslegung gegen den Vorsorgebevollmächtigten haben
| 08.07.2021 von Rechtsanwalt Artur Korn
1. Die Vorsorgevollmacht Die Vorsorgevollmacht oder Generalvollmacht ist eines der wichtigsten Dokumente für die Vorsorge für den Notfall. Sie ermächtigt den Bevollmächtigten als Vertrauensperson des Vollmachtgebers wesentliche oder eben …
Bundesrat stimmt der Reform des Betreuungsrechts zu
Bundesrat stimmt der Reform des Betreuungsrechts zu
| 28.03.2021 von Rechtsanwalt Peter R. Schulz
Der Wille des Menschen ist sein Himmelreich ... und ab 2023 auch sein gutes Recht Am 26.3.2021 hat der Bundesrat den Entwurf der Magna Charta der Selbstbestimmung gebilligt ... nun muss nur noch die Tinte des Bundespräsidenten aufgebracht …
Vorsorge trefffen für den Fall der Fälle
Vorsorge trefffen für den Fall der Fälle
| 11.10.2013 von Bartholomäus Günthner & Partner
Warum vorsorgen? Vielfach wird die Auffassung vertreten, dass im Notfall ja alles geregelt sei. Kinder und Ehegatten können sich doch um alles kümmern. Hierbei handelt es sich aber um einen weit verbreiteten Irrtum. Denn es ist nicht so, …
Strafe für Pflegeheimunterbringung gegen den Willen der Betroffenen
Strafe für Pflegeheimunterbringung gegen den Willen der Betroffenen
| 11.09.2021 von Rechtsanwalt Christopher Tackenberg
AG München, Urteil vom 22.07.2021, Az. 820 Ls 275 Js 118454/20 Sachverhalt Über einen etwas skurrilen Fall hatte das Amtsgericht München in seinem Urteil vom 22.07.2021 (820 Ls 275 Js 118454/20) zu entscheiden. Im Januar 2019 holte ein …
Jobcenter muss die Beiträge für private Krankenversicherung bei ALG-II-Empfängern voll übernehmen
Jobcenter muss die Beiträge für private Krankenversicherung bei ALG-II-Empfängern voll übernehmen
| 25.06.2013 von SZ-Rechtsanwälte
Privat krankenversicherte Arbeitslosengeld-II-Empfänger, denen der Wechsel in die gesetzliche Krankenkasse verwehrt ist, haben einen Anspruch auf volle Übernahme der Beiträge für die private Krankenversicherung. Das hat das …
Was ist ein Behindertentestament?
Was ist ein Behindertentestament?
| 12.11.2017 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wirich
Was ist der Hintergrund für ein Behindertentestament? Menschen mit schwerer Behinderung beziehen oft Sozialleistungen, die aber wiederum einkommens- und vermögensabhängig sind (wie z. B. Eingliederungshilfe für behinderte Menschen gemäß §§ …
Achtung Betreuungsrechtsreform: wichtige Gesetzesänderungen ab 1. Januar 2023 Teil 3
Achtung Betreuungsrechtsreform: wichtige Gesetzesänderungen ab 1. Januar 2023 Teil 3
| 20.03.2023 von Rechtsanwalt Peter R. Schulz
Die Regeln zu rechtlichen Betreuungen finden sich in §§ 1814 bis 1888 BGB. Die §§ 1889 BGB bis 1921 BGB sind weggefallen. Die Magna Charta der Reform – Selbstbestimmung statt Paternalismus Die Art und Weise, wie die Betreuung geführt werden …
Unterhaltsrecht – Elternunterhalt – Wann müssen Kinder Unterhalt für Ihre Eltern zahlen?
Unterhaltsrecht – Elternunterhalt – Wann müssen Kinder Unterhalt für Ihre Eltern zahlen?
| 07.10.2017 von Rechtsanwalt mag. iur. Robin Freund
Unterhaltsansprüche von Eltern gegenüber ihren Kindern Die Frage nach einem Anspruch auf elterlichen Unterhalt ist zu Zeiten der aufkommenden Altersarmut von großem Interesse, insbesondere wenn es um die Problematik bezüglich der …
Schwerbehinderung: Vergünstigungen durch Merkzeichen/Nachteilsausgleiche
Schwerbehinderung: Vergünstigungen durch Merkzeichen/Nachteilsausgleiche
| 19.11.2021 von Rechtsanwältin & Fachanwältin Christine Brinkmann
Sind neben dem Vorliegen der Behinderung weitere gesundheitliche Merkmale Voraussetzung für die Inanspruchnahme von Nachteilsausgleichen, so treffen die zuständigen Behörden die erforderlichen Feststellung im Verfahren zur Feststellung der …
Behindertentestament: Erben mit Beeinträchtigung
Behindertentestament: Erben mit Beeinträchtigung
| 09.09.2020 von Rechtsanwalt Patrick M. Zagni
Was passiert mit meinem Kind, wenn ich nicht mehr da bin ? Kann ich ihm überhaupt etwas vererben ? Mit einem sog. Behindertentestament kann man einem Menschen mit Behinderung einen echten Vorteil beim Erbe ermöglichen, ohne dass der gesamte …
Was wäre wenn? Vorsorgen statt sorgen mit Vorsorgevollmachten und Co.
Was wäre wenn? Vorsorgen statt sorgen mit Vorsorgevollmachten und Co.
| 28.10.2022 von Rechtsanwältin Katja Werner
Es genügt oft nur ein Bruchteil einer Sekunde und das eigene Leben hat sich plötzlich auf den Kopf gestellt. Durch einen Unfall, eine Krankheit oder andere Lebensumstände kann der gewohnte Alltag plötzlich komplett aus den gewohnten Fugen …
BGH: Bestimmte Anweisungen - Anforderungen an Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung
BGH: Bestimmte Anweisungen - Anforderungen an Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung
| 23.08.2016 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Der Bundesgerichtshof hat sich mit den Anforderungen an eine Vorsorgevollmacht und eine Patientenverfügung befasst. Die Äußerung, „keine lebenserhaltenden Maßnahmen“ zu wünschen, enthalte für sich genommen keine hinreichend konkrete …
Guido Lenné im WDR: kostenloses Girokonto – nicht für Kunden mit Behinderung?
Guido Lenné im WDR: kostenloses Girokonto – nicht für Kunden mit Behinderung?
| 30.10.2020 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Heutzutage werden die Kontoführungsgebühren bei Girokonten immer teurer. Doch oft bieten die Banken kostenlose Online-Girokonten an. So auch das kostenlose „Vorteilskonto Pur“ bei der Sparkasse Düsseldorf. Für die kostenlose Kontoführung …
Missbrauch von Vorsorgevollmachten
Missbrauch von Vorsorgevollmachten
| 29.03.2024 von Rechtsanwältin Susanne Kilisch
Immer mehr Senioren leben allein und stehen nur vereinzelt in Kontakt mit Angehörigen. Mit sich immer mehr einschränkender Alltagskompetenz, häufig in Verbindung mit psychischen Beeinträchtigungen wie z. B. Demenz, können sie damit leicht …
Zwei Wege zur Haftung des Berufsbetreuers
Zwei Wege zur Haftung des Berufsbetreuers
| 02.08.2023 von Rechtsanwalt Peter R. Schulz
Vor einer möglichen Haftung, steht man vor der Herausforderung, die Vermögensaktivitäten des Berufsbetreuers zu ermitteln. Daher sieht das Gesetz vor einer möglichen Haftung verschiedene Wege zur Auskunft vor: § 667 BGB und §§ 1821, 1872, …
Betreuungsgericht – Hilfe für Bedürftige
Betreuungsgericht – Hilfe für Bedürftige
| 30.08.2018 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Aufgrund der immer älter werdenden Gesellschaft und der hervorragenden medizinischen Versorgung entsteht das Problem, dass Menschen im gehobenen Lebensalter und mit konstanter Gesundheit regelmäßig nicht in der Lage sind, sich angemessen zu …
Der Irrtum der Staatsanwaltschaft - Fixierung Verfassungswidrig
Der Irrtum der Staatsanwaltschaft - Fixierung Verfassungswidrig
| 02.01.2021 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Ein Opfer der polizeilichen Gewalt hat sich vor dem BVerfG erfolgreich gegen die eingestellten Ermittlungen gewehrt. Das Recht der Beschwerdeführerin auf effektive Strafverfolgung wird durch die angegriffenen Entscheidungen des …
Die 8 goldenen Regeln bei der Auswahl des Testamentsvollstrecker für ein Behindertentestament
Die 8 goldenen Regeln bei der Auswahl des Testamentsvollstrecker für ein Behindertentestament
| 16.06.2023 von Rechtsanwalt Wolfdietrich E. Axmann
Bei einem Behindertentestament, bei dem eine Person mit einem Handicap bedacht wird, spielt die Wahl des richtigen Testamentsvollstreckers eine entscheidende Rolle, damit der letzte Wille Wirklichkeit wird. Die Wahl sollte auf eine Person …
Muß ein Vorsorgebevollmächtigter das zukünftige Erbe bewahren?
Muß ein Vorsorgebevollmächtigter das zukünftige Erbe bewahren?
| 03.12.2021 von Fachanwalt für Erbrecht Christian Räuchle
Eine Vorsorgevollmacht ist sinnvoll, denn durch sie wird ein vom Gericht einzusetzender Betreuer überflüssig, wenn der Betroffene seine Angelegenheiten nicht mehr selber regeln kann. Der Betroffene kann mithilfe der Vorsorgevollmacht also …
Betreuungsverfügung, Patientenverfügung oder doch besser Vorsorgevollmacht?
Betreuungsverfügung, Patientenverfügung oder doch besser Vorsorgevollmacht?
| 24.10.2017 von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
Sicher sind Ihnen diese Begriffe schon einmal begegnet, die Unterschiede werden aus der jeweiligen Bezeichnung aber nicht klar. Dabei können Sie mit überschaubarem Aufwand viel dafür tun, dass Ihre Wünsche/Vorstellungen auch dann Gehör …