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Inklusion vor Gericht: Sind Geschäftsunfähigkeitsregeln diskriminierend?
Inklusion vor Gericht: Sind Geschäftsunfähigkeitsregeln diskriminierend?
| 19.08.2023 von Rechtsanwalt Peter R. Schulz
Neuer Blick auf Geschäftsunfähigkeit von Volljährigen Im Mai 2023 fand in Berlin eine wegweisende Frühjahrskonferenz der Justizminister der Länder mit Nordrhein-Westfalen als Berichterstatter statt, bei der das deutsche …
Vorsorgevollmacht als ideales Instrument zur Zukunftsgestaltung?
Vorsorgevollmacht als ideales Instrument zur Zukunftsgestaltung?
| 13.01.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Durch eine Vorsorgevollmacht gestaltet man sich selbst seine eigene Zukunft für den Fall, dass man selber nicht mehr in der Lage ist, Entscheidungen zu treffen. Eine solche kann nicht nur infolge Alters oder Gebrechlichkeit eintreten, …
Müssen sich Heimbewohner gegen "Corona" impfen lassen?
Müssen sich Heimbewohner gegen "Corona" impfen lassen?
| 02.01.2021 von Rechtsanwalt Ulrich Fachinger
Nein. Bei der Sars-CoV-2-Impfung handelt es sich (lediglich) um eine von der Bundesregierung "dringend" empfohlene Schutzimpfung. Auch Menschen, die einer Risikogruppe zugeordnet werden, können frei entscheiden, ob sie sich impfen lassen …
Volljährigkeit – wann fängt der Ernst des Lebens an?
anwalt.de-Ratgeber
Volljährigkeit – wann fängt der Ernst des Lebens an?
| 03.01.2023
Endlich achtzehn: Viele Jugendliche sehnen den Tag herbei, an dem sie endlich volljährig werden. Sie verbinden die Volljährigkeit vor allem mit mehr Freiheit, mehr Rechten und mehr Selbstständigkeit. Volljährige Menschen dürfen zum Beispiel …
Vorsorgevollmacht und Schenkungen
Vorsorgevollmacht und Schenkungen
| 27.06.2023 von Rechtsanwältin Dr.- Ing. Sabine Haselbauer
27. Juni 2023 von Sabine Haselbauer Eine Vorsorgevollmacht erlaubt es, die Vorsorge für explizit Krankheit und Alter eigenverantwortlich zu regeln und zu konkretisieren, wer bei Verlust der eigenen Handlungsfähigkeit die notwendigen …
Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht
Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht
| 05.12.2012 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht sollten, vergleichbar einem Testament, rechtzeitig errichtet werden, denn ansonsten können Sie in die unangenehme Lage kommen, dass Sie z.B. aufgrund eines Unfalls oder einer Erkrankung plötzlich …
Schwebend unwirksamer Vertrag: Was bedeutet das?
anwalt.de-Ratgeber
Schwebend unwirksamer Vertrag: Was bedeutet das?
| 19.08.2022
Erwachsene dürfen einfach so Verträge schließen. Kindern über sieben Jahren ist das zu ihrem Schutz nur in besonderen Fällen möglich, etwa durch den Taschengeldparagraph. Da Verträge auch bei erheblichen Nachteilen einzuhalten sind, hat das …
Rechtsanwalt für Betreuungsopfer hilft bundesweit!
Rechtsanwalt für Betreuungsopfer hilft bundesweit!
| 20.01.2021 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Dr. Dr. Iranbomy hilft Ihnen, wenn Sie, Ihr Verwandter oder Ihr Bekannter Opfer einer falschen Betreuung oder einer rechtswidrigen psychosozialen Beratung geworden ist. In Deutschland gibt es über 500 000 Pflegebedürftige die zuhause oder …
Wenn Pflege unbezahlbar wird …
Wenn Pflege unbezahlbar wird …
| 27.07.2023 von Rechtsanwalt Patrick M. Zagni
Die Kosten für Alten- und Pflegeheime steigen stetig. Was viele Bewohner nicht wissen: Sie müssen nicht erst ihr gesamtes Vermögen aufbrauchen, bevor Sie sich staatliche Hilfe holen können Die Preise für stationäre Pflege sind in den …
Patientenverfügung - Gesetzesinitiative soll Rechtssicherheit bringen
Patientenverfügung - Gesetzesinitiative soll Rechtssicherheit bringen
| 17.03.2008 von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
Die ganz überwiegende Mehrheit der Deutschen möchte für den Fall, dass sie eines Tages entscheidungsunfähig werden, vorsorgen. Hauptmotiv ist die Sorge, als Pflegefall ungewollt der modernen Apparatemedizin ausgeliefert zu sein. Dass …
Mehrere Inhaber von Vorsorgevollmachten - Wer darf die Vollmacht des anderen entziehen?
Mehrere Inhaber von Vorsorgevollmachten - Wer darf die Vollmacht des anderen entziehen?
| 13.06.2022 von Rechtsanwältin Janina Werner
In unserer Anwaltspraxis empfehlen wir unseren Mandanten stets rechtzeitig mindestens einer Vertrauensperson (meist dem Ehepartner) eine Vorsorge- oder Generalvollmacht zu erteilen. In vielen Fällen ist es auch sinnvoll, mehrere Personen …
Testament, Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung
Testament, Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung
| 26.11.2020 von Rechtsanwalt Vincent Aydin
Wann ist die beste Zeit um Vorsorge für den Eventualfall zu treffen? Die beste Zeit ist jetzt! Denn nur, wenn Sie rechtzeitig eine korrekte Vorsorgeregelung erstellen, die speziell auf Ihre persönlichen Lebensumstände und Ihre zukünftigen …
Schwerbehinderung : Feststellungsverfahren
Schwerbehinderung : Feststellungsverfahren
| 22.11.2021 von Rechtsanwältin & Fachanwältin Christine Brinkmann
Nach der gesetzlichen Definition des Sozialgesetzbuches (SGB) IX sind Menschen mit Behinderungen solche, die körperliche, seelische, geistige oder Sinnesbeeinträchtigungen haben, die sie in Wechselwirkung mit einstellungs- und u …
Witwenrente oder Versorgungsehe  - Klarstellung durch das Sozialgericht Berlin in Scheidungsfällen
Witwenrente oder Versorgungsehe - Klarstellung durch das Sozialgericht Berlin in Scheidungsfällen
| 21.06.2012 von Rechtsanwalt/Steuerberater Andreas Keßler
Ein Anspruch auf Witwenrente wird seitens der Versicherungsträger abgelehnt, wenn sich die Eheschließung als Eingehen einer sogenannten Versorgungsehe darstellt. Diese wird seit dem Jahr 2002 gesetzlich vermutet, wenn die Ehe im Zeitpunkt …
Vorsorgevollmacht, Patienten- und Betreuungsverfügung
Vorsorgevollmacht, Patienten- und Betreuungsverfügung
| 01.04.2020 von Rechtsanwalt Patrick M. Zagni
Leider denken immer noch die wenigsten Menschen daran, wenn sie aufgrund des Alters oder aufgrund einer Krankheit nicht mehr in der Lage sind, die alltäglichen Geschäfte alleine durchzuführen. Auch jüngere Menschen können hier …
Lebenslänglich durch Teilungserklärung
Lebenslänglich durch Teilungserklärung
| 15.05.2007 von Rechtsanwalt Markus Willkomm
Die sogenannte Teilungserklärung ist das "Gesetz" der Wohnungseigentümergemeinschaft, das oft vom teilenden Bauträger festgelegt wird. Allerdings ist nicht jede Regelung in einer Teilungserklärung wirksam, wie der BGH erneut entschieden …
Rente wegen Erwerbsunfähigkeit bzw. Rente wegen voller oder teilweiser Erwerbsminderung
Rente wegen Erwerbsunfähigkeit bzw. Rente wegen voller oder teilweiser Erwerbsminderung
| 29.10.2013 von SZ-Rechtsanwälte
Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) kommt es für die Frage der Erwerbsminderung nicht darauf an, ob aufgrund von "Krankheit oder Behinderung" Behandlungsbedürftigkeit oder Arbeitsunfähigkeit besteht, …
Achtung Betreuungsrechtsreform: wichtige Gesetzesänderungen ab 1. Januar 2023 - Teil 1
Achtung Betreuungsrechtsreform: wichtige Gesetzesänderungen ab 1. Januar 2023 - Teil 1
| 31.01.2023 von Rechtsanwalt Peter R. Schulz
Die neuen Regeln zu rechtlichen Betreuungen finden sich in §§ 1814 bis 1888 BGB. Die §§ 1889 BGB bis 1921 BGB sind weggefallen. Die Betreuungsrechtsreform hat zwar lange gedauert und zielt darauf ab, das Selbstbestimmungsrecht betreuter …
Beerdigungskosten treffen nicht zwingend nur den Erben
Beerdigungskosten treffen nicht zwingend nur den Erben
| 17.07.2012 von Rechtsanwalt/Steuerberater Andreas Keßler
Die Pflicht, für die Bestattung eines Verstobenen zu sorgen, trifft den Totenfürsorgeberechtigten, in der Regel die nächsten Angehörigen. Diese müssen aber nicht zwingend Erben sein. Hieraus können Probleme entstehen, die jetzt zu mehreren …
Diskriminierende Inobhutnahme durch das Jugendamt- Diskriminierung der ausländischen Eltern oder Kindern ist zu stoppen!
Diskriminierende Inobhutnahme durch das Jugendamt- Diskriminierung der ausländischen Eltern oder Kindern ist zu stoppen!
| 21.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Art. 6 Abs. 2 Satz 1 GG garantiert den Eltern das Recht auf Pflege und Erziehung ihrer Kinder. Die Erziehung ist damit primär in die Verantwortung der Eltern gelegt. In dieses Recht der elterlichen Sorge darf der Staat grundsätzlich nur …
Kurz und knapp 51 (Steuerrecht, Arbeitsrecht, Betreuungsrecht, Reiserecht)
Kurz und knapp 51 (Steuerrecht, Arbeitsrecht, Betreuungsrecht, Reiserecht)
| 30.04.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Haushaltsnahe Dienstleistungen: Keine Barzahlung! Handwerkerleistungen und haushaltsnahe Dienstleistungen können ermäßigt bei der Einkommensteuer geltend gemacht werden. Doch Vorsicht! Nun hat das Finanzgericht Sachsen-Anhalt entschieden, …
Korruption im Gesundheitswesen oder Abrechnungsbetrug- Hilfe vom Fachanwalt!
Korruption im Gesundheitswesen oder Abrechnungsbetrug- Hilfe vom Fachanwalt!
| 21.02.2022 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Korruption im Gesundheitswesen ist seit etwa 10 Jahren immer mehr in den Fokus der Ermittlungsbehörden geraten. 2016 hat daher der Gesetzgeber spezielle Normen für diesen Bereich geschaffen, die den allgemeinen Delikten wie Bestechlichkeit …
Prozessunfähigem ohne Betreuer wurde kein rechtliches Gehör geschenkt!
Prozessunfähigem ohne Betreuer wurde kein rechtliches Gehör geschenkt!
| 13.01.2011 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Verstoß gegen rechtliches Gehör, wenn prozessunfähigem nicht die Chance der Bestellung eines Betreuers gewährt wird. Der BGH hat am 09.11.2010 (Az.: VI ZR 249/09 ) auf die Nichtzulassungsbeschwerde eine prozessunfähigen Person folgende …
Corona und künstliche Beatmung – nutzt oder schadet die Patientenverfügung?
Corona und künstliche Beatmung – nutzt oder schadet die Patientenverfügung?
| 30.03.2020 von Fachanwalt für Erbrecht Christian Räuchle
Patientenverfügungen sind individuell. Trotzdem entscheidet sich fast jeder, der eine Patientenverfügung macht, für irgendeinen der gängigen Vordrucke und die dort meist angebotenen Wahlmöglichkeiten. Wenn Sie eine Patientenverfügung haben, …