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BGH verbietet die Zwangsbehandlung von Betreuten
BGH verbietet die Zwangsbehandlung von Betreuten
| 12.03.2013 von ASRA - Kanzlei für Generationen
Wer unter Betreuung steht kennt seinen Betreuer selten persönlich. Trotzdem entscheidet dieser über viele Dinge die das Leben maßgeblich betreffen. Das ist für den Betreuer häufig schwierig und für den Betreuten häufig unverständlich. …
A-Z Betreuungen: Eilige Betreuung / vorläufige Betreuung
A-Z Betreuungen: Eilige Betreuung / vorläufige Betreuung
| 19.08.2020 von Rechtsanwältin Alisia Gianna Liebeton
Die vorläufige Betreuung Manchmal ist Eile geboten, wenn es um die Bestellung eines Betreuers geht. In diesen Fällen sind schnelle Entscheidungen unvermeidbar. Dies kommt immer wieder vor, wenn Menschen plötzlich ins Krankenhaus kommen oder …
Betreuungsverfügung - Patientenverfügung - Vorsorgevollmacht
Betreuungsverfügung - Patientenverfügung - Vorsorgevollmacht
| 10.09.2012 von Rechtsanwalt H.- Wolfram Lehnert
Seit einiger Zeit besteht für die Anwaltschaft die Möglichkeit, eine Vorsorgevollmacht, eine Betreuungsverfügung, oder eine Patientenverfügung bei dem Zentralen Vorsorgeregister (ZVR) der Bundesnotarkammer in Berlin online registrieren zu …
Ein eindeutiges Testament empfiehlt sich zur klaren Bestimmung des Willens des Erblassers
Ein eindeutiges Testament empfiehlt sich zur klaren Bestimmung des Willens des Erblassers
| 26.06.2012 von Rechtsanwalt/Steuerberater Andreas Keßler
Ein Testament ist ein Dokument, bei dem naturgemäß derjenige, der es gemacht hat, nicht mehr nach seinen Motiven und Wünschen befragt werden kann. Die Auslegung eines Testamentes sollte daher vermieden werden da immer das Risiko besteht, …
Die Wünsche zur Beisetzung rechtssicher festlegen – Bestattungsverfügung statt Testament
Die Wünsche zur Beisetzung rechtssicher festlegen – Bestattungsverfügung statt Testament
| 04.07.2012 von Rechtsanwalt/Steuerberater Andreas Keßler
Wer eine bewusste Entscheidung zur Regelung seiner Beerdigung trifft, hat in der Regel sehr konkrete Vorstellungen, wie diese gestaltet werden soll. Damit die Wünsche nach seinem Ableben auch umgesetzt werden gibt es häufig klare …
Patientenverfügung, Vorsorgevollmacht und/oder Betreuungsverfügung
Patientenverfügung, Vorsorgevollmacht und/oder Betreuungsverfügung
| 23.10.2008 von Rechtsanwältin Charlott Nicole Maas
Was man zur Vorsorge alles veranlassen kann….. Viele Menschen stellen sich die Frage, was eigentlich rechtlich geschieht, wenn sie ihre eigene Willens- und Einsichtsfähigkeit einmal verlieren und ins Krankenhaus oder in ein Pflegeheim …
Betreuung erfolgreich abwehren
Betreuung erfolgreich abwehren
| 24.03.2014 von ASRA - Kanzlei für Generationen
Betreuung heute hat nach den gedruckten Buchstaben des Gesetzes nichts mehr mit der Entmündigung von gestern zu tun. Allerdings wird sie häufig als ebenso entmündigend empfunden. Der Grund hierfür ist, dass Betreuungen häufig nicht auf …
Vermächtnisse – sinnvolle Ergänzungen für das Testament
Vermächtnisse – sinnvolle Ergänzungen für das Testament
| 31.03.2023 von Rechtsanwalt Patrick M. Zagni
Mit der Anordnung eines Vermächtnisses kann der Erblasser gezielt Vermögensteile, einzelne Gegenstände, Rechte u.a. an eine Person übertragen, was nicht nur steuerliche Vorteile mit sich bringen kann. Der Erblasser kann grundsätzlich durch …
Keine gerichtliche Betreuung bei Vorsorgevollmacht – BGH gegen richterliche Bevormundung
Keine gerichtliche Betreuung bei Vorsorgevollmacht – BGH gegen richterliche Bevormundung
| 22.06.2012 von Rechtsanwalt/Steuerberater Andreas Keßler
Liegt eine Vorsorgevollmacht vor, so bedarf es keiner gerichtlichen Bestellung eines Betreuers. Trotzdem gibt es immer wieder Gerichte, die auf Anregung wohlmeinender Dritter hin der Auffassung folgen, der Bevollmächtigte wäre ungeeignet …
Wichtige Änderung in 2023: Notvertretungsrecht für Ehegatten oder Lebenspartner
Wichtige Änderung in 2023: Notvertretungsrecht für Ehegatten oder Lebenspartner
| 27.01.2023 von Rechtsanwalt Patrick M. Zagni
Seit dem 01.01.2023 gilt das sogenannte Notvertretungsrecht für Ehegatten und Lebens­partner. Was hat es damit auf sich ? Muss ich bestehende Vollmachten oder Pati­entenverfügungen anpassen ? Ob Herzinfarkt, Schlaganfall oder Unfall: Wenn …
Erkennen v. Erbschleicherei – Schutz v. Erbschleichern – Maßnahmen bei Verdacht auf Erbschleicherei
Erkennen v. Erbschleicherei – Schutz v. Erbschleichern – Maßnahmen bei Verdacht auf Erbschleicherei
| 29.10.2016 von Rechtsanwalt Daniel C. Ullrich
Welche Rahmenbedingungen begünstigen Erbschleicherei? Mit der kontinuierlich steigenden Lebenserwartung steigt auch die Zahl der Senioren, die aufgrund von Altersschwäche, dementiellen oder anderen chronischen Erkrankungen pflegebedürftig …
Bundesverwaltungsgericht Leipzig: Heimvertrag endet mit Sterbetag des Bewohners
Bundesverwaltungsgericht Leipzig: Heimvertrag endet mit Sterbetag des Bewohners
| 10.09.2010 von Rechtsanwalt Alexander Grundmann
In Heimverträgen mit Leistungsempfängern der sozialen Pflegeversicherung ist eine Klausel, die eine Fortgeltung des Heimvertrages und eine Pflicht zur Fortzahlung von Bestandteilen des Heimentgeltes über den Sterbetag des Bewohners hinaus …
Keine zwangsweise Unterbringung bei schwerer Spielsucht oder Drogenmissbrauch
Keine zwangsweise Unterbringung bei schwerer Spielsucht oder Drogenmissbrauch
| 23.04.2013 von ASRA - Kanzlei für Generationen
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 5. April 2013 (Az.: 5 StR 597/12) entschieden, dass allein das Vorliegen einer schweren Spielsucht ebenso wenig eine Zwangsunterbringung rechtfertigt, wie der chronische Alkoholmissbrauch bzw. …
Achtung Betreuungsrechtsreform: wichtige Gesetzesänderungen ab 1. Januar 2023 Teil 4
Achtung Betreuungsrechtsreform: wichtige Gesetzesänderungen ab 1. Januar 2023 Teil 4
| 29.05.2023 von Rechtsanwalt Peter R. Schulz
Die Regeln zu rechtlichen Betreuungen finden sich in §§ 1814 bis 1888 BGB. Die §§ 1889 BGB bis 1921 BGB sind weggefallen. Mehr Kontrolle bei Vollmachten durch das Betreuungsgericht. Lange wurde im Betreuungsrecht ganz grundsätzlich auf …
Unterschätze Gefahr für den Betreuer: Der Betreute erbt
Unterschätze Gefahr für den Betreuer: Der Betreute erbt
| 21.09.2021 von Rechtsanwalt Nils Buchartowski
I. Einleitung Eine der anscheinend am leichtfertigsten durch Betreuer gehandhabten Situationen ist es, wenn der Betreute erbt. Dabei verstecken sich gerade in dieser Situation kaum absehbare Haftungsrisiken für den Betreuer, die …
Familienrecht: Klage gegen Betreuungsgesetz
Familienrecht: Klage gegen Betreuungsgesetz
| 14.05.2013 von Rechtsanwalt Michael Tuna
Das Gesetz zum Betreuungsgeld wurde nunmehr vom Bundespräsidenten Joachim Gauck unterzeichnet, obwohl er einige Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit äußerte. Daraufhin hat der Hamburger Senat Klage gegen das Gesetz zum Betreuungsgeld …
Gesetzliche Betreuung: Gibt es eine Vormundschaft für Erwachsene?
anwalt.de-Ratgeber
Gesetzliche Betreuung: Gibt es eine Vormundschaft für Erwachsene?
| 26.07.2023
Diese und weitere Fragen sind Gegenstand dieses Ratgebers. Denn ob aufgrund altersbedingter Krankheiten, infolge eines Unfalls oder wegen einer geistigen und/oder körperlichen Behinderung: Einschränkungen, durch die man als erwachsene …
Keine gesetzliche Betreuung bei Vorliegen einer Vorsorgevollmacht
Keine gesetzliche Betreuung bei Vorliegen einer Vorsorgevollmacht
| 24.06.2021 von Rechtsanwältin Dr. Astrid von Schoenebeck
Obwohl das Gesetz eindeutig ist, finden sich in der Praxis viele Vorsorgebevollmächtigte in der Auseinandersetzung mit dem Betreuungsgericht über die Einrichtung oder Fortsetzung einer rechtlichen Betreuung wieder. Es kann also nicht oft …
Riester-Rente von der Bank oder Sparkasse: Abzocke bei Rentenbeginn - So wehren Sie sich
Riester-Rente von der Bank oder Sparkasse: Abzocke bei Rentenbeginn - So wehren Sie sich
| 08.01.2021 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Seit 20 Jahren gibt es die Riester-Rente. Nun kommen mehr und mehr der ersten Kunden ins Rentenalter - und sollen plötzlich bei Banksparplänen zusätzliche Kosten tragen. Aber gegen die Abzocke können Sie sich wehren. Banksparpläne sind eine …
Anspruch auf einen Krippenplatz bis zum August 2013 - Rechtslage in Dresden
Anspruch auf einen Krippenplatz bis zum August 2013 - Rechtslage in Dresden
| 03.06.2013 von SZ-Rechtsanwälte
Der extra von der Landeshauptstadt Dresden gegründete „Eigenbetrieb Kindertageseinrichtungen Dresden" hat die Aufgabe, Krippenplätze und Kita-Plätze für die Kinder der Stadt einzurichten und zu vergeben. Die meisten Eltern wenden sich daher …
Personenzentrierte Rechtsassistenz (PRA) mit Budget der Eingliederungshilfe finanzieren
Personenzentrierte Rechtsassistenz (PRA) mit Budget der Eingliederungshilfe finanzieren
| 29.07.2017 von ASRA - Kanzlei für Generationen
Die PRA kann mit einem Budget der Eingliederungshilfe gemäß § 57 SGB XII finanziert werden. Sie dient dem Ausgleich von Nachteilen die durch seelische und psychische Behinderungen entstehen. Sie beschränkt sich auf den Einsatz im und im …
Ratgeber: Erste Hilfe Betreuungsrecht
Ratgeber: Erste Hilfe Betreuungsrecht
| 18.06.2023 von Rechtsanwalt Peter R. Schulz
Das Betreuungsrecht verspricht Hilfe in Notlagen. Trotz der gesetzlich garantierten Wahl, ob man Hilfe will, kommt es aber immer wieder zu unfreiwilligen Betreuungen. Schnell gerät man in eine Situation, in der man den Eindruck hat, sich …
Wechselmodell per Gericht durchsetzbar
Wechselmodell per Gericht durchsetzbar
| 24.03.2017 von Rechtsanwältin Jutta Beukenberg
Beantragt ein Elternteil Umgang in Form eines paritätischen Wechselmodells und ist dies im Vergleich zu anderen Betreuungsmodellen am besten für das Kindeswohl, so kann das Familiengericht das Wechselmodell anordnen – auch gegen den Willen …
Kurz und knapp 5 (Schmerzensgeldrecht, Unterhaltsrecht, Zivilrecht, Mietrecht)
Kurz und knapp 5 (Schmerzensgeldrecht, Unterhaltsrecht, Zivilrecht, Mietrecht)
| 16.05.2007 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch: Verhängnisvolle Shoppingtour Das Amtsgericht München sprach einer Kundin Schmerzensgeld zu, der die Trennschwelle einer Ladentür zum Verhängnis wurde. Weil der …