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02.09.2015
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Auch wenn Sie es sicherlich bereits durch die Medien mitbekommen haben, wollen wir Sie auch auf diesem Wege nochmals darüber informieren, dass sich die Unterhaltsbeträge in der Düsseldorfer Tabelle zum 1.8.2015 geändert haben. Dazu im …
12.01.2016
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Trennungskinder haben in Zukunft Anspruch auf mehr Unterhalt. Wie das Oberlandesgericht Düsseldorf am 10.12.2015 mitteilte, wird die „Düsseldorfer Tabelle“ entsprechend geändert. Der Mindestunterhalt minderjähriger Kinder beträgt danach ab …
28.02.2017
von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Sehr vielen getrennten Eheleuten ist nicht bewusst, dass das Familiengericht im Falle einer Scheidung auch die Rentenanwartschaften zwischen den Eheleuten aufteilen wird. Die Gerichte leiten das sog. Versorgungsausgleichsverfahren hierbei …
17.01.2023
von Rechtsanwalt Mathias Drewelow LL.M.
Haben Eheleute während ihrer Ehe Haustiere gehalten-etwa eine Katze oder einen Hund-stellt sich nach der Trennung der Eheleute die Frage, wer von den beiden Ehegatten dieses Haustier weiter betreuen darf. Teilweise wird zwischen Ehegatten …
30.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Brenner
Die Treue Der Begriff der Treue wird im Zivilgesetzbuch explizit angeführt und zwar im Art. 143 ZGB der da lautet: „Mit der Eheschließung erwerben Ehemann und Ehefrau die gleichen Rechte und übernehmen die gleichen Pflichten. Aus der Ehe …
31.10.2014
von Rechtsanwalt Timo Stapf
Hat ein Patient keine Patientenverfügung getroffen und liegt dieser z.B. im Wachkoma, ist der mutmaßliche Wille des Betroffenen vom Betreuungsgericht zu ermitteln. Hierzu sind Verwandte und enge Freunde anzuhören, um so dem wirklichen …
27.06.2011
von Rechtsanwältin Bianca Geiß
Grundsätzlich ist auch der „Goodwill” einer freiberuflichen Praxis als immaterieller Vermögenswert in den Zugewinnausgleich einzubeziehen (BGH, Urteil vom 09.02.2011 - XII ZR 40/09) Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 09.02.2011 darüber …
12.09.2011
von Rechtsanwältin Bianca Geiß
Der Bundesgerichtshof hat am 29.06.2011 entschieden, unter welchen Voraussetzungen eine nachträgliche Begrenzung und Befristung eines bestehenden Unterhaltstitels möglich ist ( BGH, Urteil v. 29.6.2011, Az.: XII ZR 157/09). Der Entscheidung …
22.09.2011
von Rechtsanwältin Bianca Geiß
Ein Altersphasenmodell, das bei der Frage der Verlängerung des Betreuungsunterhalts aus kindbezogenen Gründen allein oder wesentlich auf das Alter des Kindes, etwa während der Kindergarten- und Grundschulzeit, abstellt, wird den …
23.04.2015
von Rechtsanwalt Dr. Christian Schrader
Der Entscheidung lag der folgende Sachverhalt zugrunde: Das aus der geschiedenen Ehe seiner Eltern stammende Kind lebt bei seinem Vater. Aus der nachehelichen Beziehung seiner Mutter geht ein weiteres Kind hervor. Die Mutter entscheidet …
17.03.2024
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
MUSTERENTWURF Patientenverfügung mit Vorsorgevollmacht Betreuungsvollmacht Allgemeinvollmacht Sterbehilfeverfügung Einführende Erläuterungen Der nachfolgende Entwurf ist eine MUSTER- Arbeitshilfe zur Erstellung einer einheitlichen und …
21.10.2015
von Rechtsanwalt Franz Schröder
Auch die Kindesmutter, die bereits 2 und mehr eigene minderjährige Kinder über 3 Jahren betreut, ist grundsätzlich verpflichtet, für ein anderes Kind, das z. B. vom Kindsvater betreut und versorgt wird, jedenfalls den Mindestunterhalt nach …
07.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Marko Oldenburger
Ausländische Inlandsadoption - Adoptionswirkungsgesetz Kinder können nach den Voraussetzungen des Landes, in dem sie leben bzw. ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, adoptiert werden. Wird eine solche Adoption im Heimatland des Kindes …
28.11.2015
von Rechtsanwältin Judith Weidemann
Die überwiegende Rechtsprechung geht davon aus, dass ein in der Ehe angeschaffter Pkw den Eheleuten gemeinsam gehört, also Miteigentum besteht – unabhängig davon, wer im Kfz-Brief eingetragen ist oder das Fahrzeug bezahlt hat. Wer sich auf …
05.01.2015
von Rechtsanwältin Dr. Annette Wittmütz
Zum 01.01.2015 haben sich die Eigenbedarfssätze, d.h. die Beträge, die einem Unterhaltspflichtigen monatlich verbleiben sollten, erhöht. Dementsprechend sind auch die sog. Bedarfskontrollbeträge der Düsseldorfer Tabelle, die als Richtlinie …
17.09.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Wer als Mutter eines minderjährigen Kindes glaubt, dem Vater das Umgangsrecht mit fadenscheinigen Gründen verwehren zu können, der kann rechtliche Schwierigkeiten bekommen. Einerseits hat der Elternteil, in dessen Haushalt das gemeinsame …
16.12.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Während Ehepartner nach einer Trennung ein Umgangsrecht für Kinder einfordern können, liegt die Sachlage bei einem Hund anders. Denn nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts in Hamm haben getrennte Partner nach der Scheidung kein …
13.01.2011
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Mit der Frage, ob einem rein biologischen Vater, mit dem die Mutter des Kindes sonst keinen Umgang pflegt, das Umgangsrecht mit dem Kind verweigert werden darf, befasste sich nun der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte. Das Urteil: …
01.03.2011
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
In einem aktuellen Fall wohnte eine Familie mit Vater, Mutter und zwei Töchtern in der Türkei. Die Frau fuhr Anfang 2010 mit beiden Kindern nach Deutschland in den Urlaub. Den Rückflug in die Türkei, der knapp zwei Wochen später erfolgen …
16.02.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Alle Eltern wünschen sich vor allem gesunde Kinder. Leider sieht die Wahrheit oftmals anders aus, und es müssen für die Pflege kranker Kinder Unmengen an Geld aufgewendet werden. Das Oberlandesgericht (OLG) Brandenburg hat hierzu …
20.02.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
In einer intakten Ehe zahlt der erwerbstätige Ehegatte in eine private Rentenversicherung, um nicht nur seine eigene, sondern auch die Altersversorgung des Partners sicherzustellen. Das ergibt sich aus der ehelichen Unterhaltsverantwortung. …
29.06.2005
von anwalt.de-Redaktion
Das Bundesministerium der Justiz hat ab 01.07.2005 die Regelbeträge für den Unterhalt minderjähriger Kinder erhöht. Deshalb wird die so genannte "Düsseldorfer Tabelle" mit Wirkung ab 01.07.2005 geändert. Diese von den Familiensenaten des …
21.07.2014
von anwalt.de-Redaktion
Eine Trennung belastet nicht nur die Eheleute gegenseitig. Auch Schwiegereltern zeigen sich oft enttäuscht und stellen dann ihrerseits eigene Forderungen. So werden beispielsweise größere Geldbeträge zurückgefordert, die dem Paar einst für …
04.01.2013
von anwalt.de-Redaktion
Kinder aus multinationalen Ehen können in das Land des jeweils sorgeberechtigten Elternteils ziehen. Entscheidungen ausländischer Gerichte dürfen dabei nur nicht dem „ordre public“ widersprechen. Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) musste …