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17.06.2016
von anwalt.de-Redaktion
Streit ums Geld ist nach einer Trennung ja keine Seltenheit. Außergewöhnlich waren aber die Umstände einer Klage auf über 66.000 Euro, mit der sich nun das LAG Berlin-Brandenburg beschäftigen musste. Versorgung bis ans Lebensende zugesagt …
20.02.2018
von anwalt.de-Redaktion
Die arbeitgeberfinanzierte Unfallversicherung soll vor allem Schäden abdecken, die sich Arbeitnehmer direkt bei ihrer beruflichen Tätigkeit zuziehen, wenn sie beispielsweise an gefährlichen Maschinen arbeiten. Doch auch der direkte Weg von …
21.07.2014
von anwalt.de-Redaktion
Eine Trennung belastet nicht nur die Eheleute gegenseitig. Auch Schwiegereltern zeigen sich oft enttäuscht und stellen dann ihrerseits eigene Forderungen. So werden beispielsweise größere Geldbeträge zurückgefordert, die dem Paar einst für …
23.08.2017
von anwalt.de-Redaktion
Viel diskutiert wird derzeit ein Urteil des Amtsgerichts (AG) Hannover zum begleiteten Fahren ab 17 Jahren. Dabei hat das AG gar nicht entschieden, ob der Jugendliche schon vor seinem 18. Geburtstag den Führerschein machen darf oder nicht. …
29.06.2005
von anwalt.de-Redaktion
Das Bundesministerium der Justiz hat ab 01.07.2005 die Regelbeträge für den Unterhalt minderjähriger Kinder erhöht. Deshalb wird die so genannte "Düsseldorfer Tabelle" mit Wirkung ab 01.07.2005 geändert. Diese von den Familiensenaten des …
17.09.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Wer als Mutter eines minderjährigen Kindes glaubt, dem Vater das Umgangsrecht mit fadenscheinigen Gründen verwehren zu können, der kann rechtliche Schwierigkeiten bekommen. Einerseits hat der Elternteil, in dessen Haushalt das gemeinsame …
16.12.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Während Ehepartner nach einer Trennung ein Umgangsrecht für Kinder einfordern können, liegt die Sachlage bei einem Hund anders. Denn nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts in Hamm haben getrennte Partner nach der Scheidung kein …
13.01.2011
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Mit der Frage, ob einem rein biologischen Vater, mit dem die Mutter des Kindes sonst keinen Umgang pflegt, das Umgangsrecht mit dem Kind verweigert werden darf, befasste sich nun der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte. Das Urteil: …
01.03.2011
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
In einem aktuellen Fall wohnte eine Familie mit Vater, Mutter und zwei Töchtern in der Türkei. Die Frau fuhr Anfang 2010 mit beiden Kindern nach Deutschland in den Urlaub. Den Rückflug in die Türkei, der knapp zwei Wochen später erfolgen …
10.02.2024
von Rechtsanwältin Nicola Bähr-Heinen
Der Gesetzgeber strebt generell danach, dass die Lebenswege nach einer Scheidung getrennt verlaufen, was bedeutet, dass jeder Ehepartner in der Regel eigenverantwortlich, auch finanziell, für sich selbst ist. Der "Grundsatz der …
05.04.2024
von Rechtsanwältin Nicola Bähr-Heinen
Besondere Überlegungen für Führungskräfte bei Trennung und Scheidung Wenn hochrangige Angestellte wie Manager, Geschäftsführer, Vorstandsmitglieder und Aufsichtsratsmitglieder von Trennung und Scheidung betroffen sind und keine Vorkehrungen …
19.01.2015
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
(Stuttgart) Setzt der nach Scheidung wiederverheirate Ehemann in einem während seiner ersten Ehe errichteten Testament seine erste Ehefrau als Erbin ein, kann seine im Testament nicht berücksichtigte zweite Ehefrau das Testament nach dem …
10.01.2016
von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
Es macht durchaus Sinn, schon vorbeugend bei Eheschließung sich auf Regelungen für den Fall des Scheiterns der Ehe zu einigen, sei es in Fragen zum Vermögen, Altersvorsorge oder Unterhalt. Nur dürfen keine Vereinbarungen geschlossen werden, …
29.01.2021
von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seiner Entscheidung vom 16.09.2020 - XII ZB 499/19 - seine bisherige Rechtsprechung zur Ermittlung und Berechnung von Unterhalt für minderjährige Kinder bei gut verdienenden Eltern geändert. Es geht um …
25.02.2024
von Rechtsanwalt Maciej Śledź
Leider ist das Phänomen der Eltern-Kind-Entfremdung in Polen, d. h. Situationen, in denen der Umgang eines Elternteils mit dem Kind erschwert oder verweigert wird, keine Seltenheit. Es ist notwendig geworden, Instrumente einzuführen, die …
01.03.2024
von Rechtsanwalt Maciej Śledź
Wenn es zur Scheidung kommt und die Eheleute minderjährige Kinder haben, entscheidet das Gericht (in Polen: Bezirksgericht, Abteilung für Zivil- und Familiensachen) im Scheidungsurteil auch über die gemeinsamen Kinder der Parteien. Die …
15.03.2024
von Rechtsanwalt Maciej Śledź
Wenn sich die Ehegatten voneinander trennen, sind die Kinder oft durch diese unangenehme Situation am meisten betroffen. Streitigkeiten zwischen den Eltern betreffen oft den Umgang mit den gemeinsamen Kindern, d. h. beide Elternteile wollen …
03.01.2022
von Rechtsanwältin Dipl. jur. univ. Yvonne Klaus
Entscheidung OLG Frankfurt am Main vom 17.08.2021, Az. 6 UF 120/21 Dem Sachverhalt lag zugrunde, dass sich getrenntlebende Eltern, die die elterliche Sorge für ihren gemeinsamen minderjährigen Sohn ausübten, nicht über die Impfung gegen …
26.03.2014
von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Das Unterhaltsrecht verlangt vom Unterhaltsberechtigten – nach wie vor in den meisten Fällen die Frau –, sich um eine Arbeit zu bemühen. Andernfalls wird ein fiktives Einkommen unterstellt und vom Unterhalt abgezogen. Kann wegen einer …
11.09.2014
von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Wein wird nicht nur zum Genuss gekauft, sondern Weinvorräte werden auch aus Sammelleidenschaft angelegt. Fraglich ist, was mit solchen Weinvorräten bei einer Trennung geschieht. Das Oberlandesgericht München hatte sich mit dieser für …
06.03.2015
von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Die beiden minderjährigen Kinder nehmen ihren Vater auf Schadensersatz in Anspruch, da er von ihren Sparbüchern diverse Abhebungen vorgenommen hat, die er nur teilweise durch Einzahlungen wieder ausgeglichen habe. Den beiden Kindern steht …
09.03.2015
von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Erwachsen einem Steuerpflichtigen zwangsläufig größere Aufwendungen als der überwiegenden Mehrzahl der Steuerpflichtigen gleicher Einkommensverhältnisse, gleicher Vermögensverhältnisse und gleichen Familienstands (außergewöhnliche …
02.06.2021
von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Das OLG Nürnberg hat sich in seinem Beschluss vom 12.4.2021 (AZ 10 UF 72/21) mit der Frage befasst, ob Umgangskontakte davon abhängig gemacht werden können, dass die umgangsberechtigte Person gegen das Corona-Virus geimpft ist. Die …
08.09.2021
von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Auch bei vorhandener Einwilligungsfähigkeit in eine Corona-Schutzimpfung bei einem fast 16-jährigen Kind bedarf es eines Co-Konsenses mit den sorgeberechtigten Eltern. Können diese sich in dieser Frage nicht einigen, ist die Entscheidung …