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SiC Processing GmbH: Masseunzulänglichkeit angezeigt – Jetzt Schadensersatzansprüche prüfen
SiC Processing GmbH: Masseunzulänglichkeit angezeigt – Jetzt Schadensersatzansprüche prüfen
| 28.03.2013 von Rechtsanwalt Dr. Marc Liebscher LL.M.
Der Sachwalter der SiC hat Masseunzulänglichkeit angezeigt. Für Anleihegläubiger bedeutet dies, dass ein Totalverlust wahrscheinlich ist. Da der Anleihe-Prospekt der SiC fehlerhaft sein könnte, prüft Rechtsanwalt Dr. Marc Liebscher für …
Was spricht für Frankreich?
Was spricht für Frankreich?
| 25.03.2013 von Anwalt Volkhard Hente
Frankreich und Deutschland sind füreinander die wichtigsten Handelspartner in Europa. Dazu ist Frankreich zugleich Zugangstor zu den großen Märkten in den südlichen Anrainerstaaten, insbesondere Spanien und Portugal. Die Infrastruktur ist …
S&K Unternehmensgruppe – Fachanwalt informiert
S&K Unternehmensgruppe – Fachanwalt informiert
| 20.03.2013 von Rechtsanwalt Jan Finke
Fachanwalt hilft betroffenen Anlegern der S&K Unternehmensgruppe. Der Anlageskandal rund um die S&K Unternehmensgruppe erschüttert die Anleger. Diese fragen sich, in was sie eigentlich investiert haben. Der Skandal könnte vielen …
Der Unternehmer-Ehevertrag
Der Unternehmer-Ehevertrag
| 12.03.2013 von Rechtsanwältin Dipl.-Kffr. Marie-Luise Kollmorgen
Sowohl Handwerksbetriebe, Freiberufler, Einzelkaufmänner und Gesellschafter unterliegen im Falle der Ehescheidung den gesetzlichen Regelungen über den Zugewinnausgleich. Dies kann gegebenenfalls verehrende Folgen für den Betrieb des …
Managergehälter – wie sieht es in Deutschland aus?
Managergehälter – wie sieht es in Deutschland aus?
| 04.03.2013 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Nach der Schweizer Volksinitiative sollen künftig die Aktionäre jährlich über die Höhe dortiger Managergehälter entscheiden dürfen. Lediglich Bonuszahlungen beim Eintritt und beim Verlassen eines Unternehmens sind von vornherein …
Ein Leitfaden zur Gestaltung von Pensionszusagen für Kapitalgesellschaften
Ein Leitfaden zur Gestaltung von Pensionszusagen für Kapitalgesellschaften
| 14.02.2013 von Rechtsanwalt Dr.jur. Horst Metz
Überblick: 1. Welcher Geschäftsführer kann eine Pensionszusage erhalten? 2. Welche Formalien sind bei Erteilung einer Zusage zu beachten? a. Rechtsgültiger Gesellschafterbeschluss b. Schriftform, Klarheit, Eindeutigkeit der Pensionszusage, …
Auch bestehende Kunden können Neukunden iSd § 89b HGB sein
Auch bestehende Kunden können Neukunden iSd § 89b HGB sein
| 31.01.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Bestehende Kunden können Neukunden nach § 89b HGB sein Bei Beendigung eines Handelsvertretervertrags kommt es häufig zu Streit darüber, welche der von dem Handelsvertreter geworbenen Kunden als Neukunden anzusehen sind, die im Rahmen des …
Wettbewerbsschutz in Kroatien
Wettbewerbsschutz in Kroatien
| 29.01.2013 von Rechtsanwalt Savin Vaic
Das Wettbewerbsrecht bezieht sich auf den Schutz davor, dass Unternehmer verbotene Vereinbarungen treffen bzw. auf die Verhinderung der Kartellbildung, den Missbrauch einer Marktvorherrschaft von Unternehmern sowie die Kontrolle über …
Was Aufsichtsratsmitglieder über Ihre Pflichten wissen sollten ODER Auch wer nichts tut, haftet
Was Aufsichtsratsmitglieder über Ihre Pflichten wissen sollten ODER Auch wer nichts tut, haftet
| 28.01.2013 von Rechtsanwalt Dr. Ronny Jänig LL. M.
1. Aufsichtsräte: Aufsicht und Vermögensschutz Der Aufsichtsrat hat bekanntlich die Aufgabe, den Vorstand zu „beaufsichtigen". Dies bedeutet vor allem eine fortwährende Überwachung der gesamten Tätigkeit des Vorstandes. Darüber hinaus ist …
Konsolidierungsausnahme bei Investmentgesellschaften ist kritisch zu sehen
Konsolidierungsausnahme bei Investmentgesellschaften ist kritisch zu sehen
| 28.01.2013 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Das Urteil des Oberlandesgerichts Dresden vom 30.06.2012 , 8 U 1603/08 bejaht die Prüferhaftung wegen fehlerhaften Testates im Prospekt gegenüber Schuldverschreibungsgläubigern aus den Gründen des § 826 BGB. Das Prozesskostenhilfegesuch des …
Persönliche Haftung des GmbH–Geschäftsführers für Markenrechtsverletzungen
Persönliche Haftung des GmbH–Geschäftsführers für Markenrechtsverletzungen
| 21.01.2013 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Wie der BGH in einem Urteil vom 19.04.2012 (Az. I ZR 86/10) entschieden hat, haftet ein GmbH-Geschäftsführer für eine Markenrechtsverletzung in aller Regel dann persönlich, wenn er Kenntnis von dieser Markenrechtsverletzung hatte und diese …
Investieren in Albanien – Die GmbH-Gründung, als meist verbreitete Form von Kapitalgesellschaften
Investieren in Albanien – Die GmbH-Gründung, als meist verbreitete Form von Kapitalgesellschaften
| 15.01.2013 von Rechtsanwalt Klajd Karameta
1. Die Vorteile des Wirtschaftsstandortes Albanien Albanien bietet viele Vorteile für potenzielle ausländische Investoren. Unter den wichtigsten Faktoren, die das Land attraktiv für ausländische Investoren machen, kann man folgende nennen: …
Neues zum Thema Kreditbearbeitungsgebühren
Neues zum Thema Kreditbearbeitungsgebühren
| 11.01.2013 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Auch in diesem Jahr führen wir wieder diverse Prozesse gegen die Santander Consumer Bank. In einem Prozess vom heutigen Tag am Amtsgericht Mönchengladbach wegen der Erstattungspflicht von Kreditbearbeitungsgebühren gab es einige Hinweise …
Zur Wirksamkeit eines nachvertraglichen Wettbewerbsverbots
Zur Wirksamkeit eines nachvertraglichen Wettbewerbsverbots
| 07.01.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
In einer neueren Entscheidung hatte das LAG Rheinland-Pfalz (Urteil vom 03.08.2012, 9 SaGa 6/12) sich mit der Frage zu beschäftigen, ob ein im Arbeitsvertrag des Handelsgehilfen formularmäßig vereinbartes nachvertragliches Wettbewerbsverbot …
Besteuerung von Dividenden und Gewinnanteilen
Besteuerung von Dividenden und Gewinnanteilen
| 04.01.2013 von Rechtsanwalt Savin Vaic
Aufgrund der Änderungen des Einkommensteuergesetzes sind ab 1. März 2012 alle Dividenden- und Gewinnanteilzahlungen besteuerbar geworden. Die Einnahmen aus Dividenden und Gewinnanteilen von über 12.000,00 Kuna jährlich werden nämlich als …
Maklerprovision auch bei Kauf durch Ehegatten geschuldet
Maklerprovision auch bei Kauf durch Ehegatten geschuldet
| 18.12.2012 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Nach wie vor ist der Anreiz für Käufer von Immobilien groß, die Nebenkosten des Kaufvertrags „gering zu halten". Der gedanklich erste „Ansatzpunkt" ist dabei die Maklercourtage, insbesondere, wenn die Vermittlung unter Einschaltung mehrerer …
Arbeitskreis „Wirtschaftskriminalität und Opferschutz“ – Grundlagen des Wirtschaftssystems
Arbeitskreis „Wirtschaftskriminalität und Opferschutz“ – Grundlagen des Wirtschaftssystems
| 23.11.2012 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Täter im Gefängnis - Opfer geht leer aus Im Rahmen einer Fortbildungsreihe beschäftigen sich Rechtsanwälte und Experten anderer Berufsgruppen mit Fragen der Wirtschaftskriminalität und des Opferschutzes. Thema einer Diskussionsrunde war die …
Erfreuliches Urteil für Vermittler: unwirksame Stornoklausel
Erfreuliches Urteil für Vermittler: unwirksame Stornoklausel
| 19.11.2012 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 26.10.2012, Aktenzeichen: I-16 U 134/11 , ein erfreuliches Urteil zugunsten von Versicherungsvertretern erlassen: Der Leitsatz lautet: § 307 BGB Die formularmäßige Bestimmung in einem …
Grundeintrag in ein Branchenverzeichnis im Internet
Grundeintrag in ein Branchenverzeichnis im Internet
| 16.11.2012 von Rechtsanwalt Bertram Kögler
Wird eine Leistung (hier: Grundeintrag in ein Branchenverzeichnis im Internet) in einer Vielzahl von Fällen unentgeltlich angeboten, so wird eine Entgeltklausel, die nach der drucktechnischen Gestaltung des Antragsformulars so unauffällig …
Arbeitsrecht / Wettbewerbsrecht: Anspruch auf Herausgabe von Vergütung bei Verletzung des Wettbewerb
Arbeitsrecht / Wettbewerbsrecht: Anspruch auf Herausgabe von Vergütung bei Verletzung des Wettbewerb
| 14.11.2012 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Nach § 61 Abs. 1 HGB kann der Arbeitgeber bei einer Verletzung des Wettbewerbsverbots Schadensersatz fordern; er kann statt dessen auch verlangen, dass der Arbeitnehmer die für eigene Rechnung gemachten Geschäfte als für Rechnung des …
Rechtsrahmen für Investitionen in Kroatien
Rechtsrahmen für Investitionen in Kroatien
| 12.11.2012 von Rechtsanwalt Savin Vaic
Im folgenden Artikel werden einige Neuigkeiten in der Gesetzgebung Kroatiens bekanntgegeben, deren Ziel es ist, ausländische Investitionen in Kroatien zu intensivieren, die Arbeitslosigkeit zu vermindern und das Einzugsverfahren von …
ALBIS Finance AG – sollten Anleger auf das Übernahmeangebot der Centauri Beteiligungsverwaltungs GmbH eingehen?
ALBIS Finance AG – sollten Anleger auf das Übernahmeangebot der Centauri Beteiligungsverwaltungs GmbH eingehen?
| 06.11.2012 von Rechtsanwältin Olivia Holik
Derzeit stehen Anleger der ALBIS Finance AG, ehemals NordLeas AG, vor der Entscheidung, ein Übernahmeangebot der Centauri Beteiligungsverwaltungs GmbH anzunehmen. Viele Anleger sind verunsichert und suchen zu Recht einen Anwalt auf, um sich …
Provisionsanspruch bei mehreren eingeschalteten Maklern
Provisionsanspruch bei mehreren eingeschalteten Maklern
| 30.10.2012 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Beauftragt ein Kreditinteressent nacheinander mehrere Finanzmakler mit der Vermittlung einer Finanzierung, kann auch dem zeitlich zuerst beauftragten Makler ein Provisionsanspruch zustehen, selbst wenn der Vertragsabschluss selbst durch …
Vertrieb muss Ausgleichsanspruch zahlen und Buchauszug erteilen
Vertrieb muss Ausgleichsanspruch zahlen und Buchauszug erteilen
| 24.10.2012 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Am 18.09.2012 entschied das Oberlandesgericht Frankfurt am Main, dass ein Vertrieb sowohl einen Buchauszug zu erteilen habe, als auch einen Ausgleichsanspruch in Höhe von mehr als 100.000,00 € zu leisten habe. Zwischen den Parteien war …