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16.03.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Worum geht es? Die Kanzlei CBH Rechtsanwälte mahnt im Auftrag der Motion E-Services GmbH aufgrund einer unberechtigten Verwendung urheberrechtlich geschützter Lichtbilder ab, deren alleinige Verwertungsrechte der Abmahnenden zustünden. Die …
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08.03.2022
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Der nachfolgende Artikel befasst sich mit dem Thema der richtigen Kündigung eines sogenannten Internetsystemvertrages. Wir haben schon mehrfach über die Internetsystemverträge von zum Beispiel - Euroweb (wwwe GmbH) -United Media AG - WN …
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02.06.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Wir berichten über ein Auskunftsverlangen des Softwareherstellerverbandes BSA The Software Alliance und seine Mitglieder, namentlich Adobe Systems Inc. und Microsoft Corp., über die Frankfurter Rechtsanwaltskanzlei FPS Fritze Wicke Seelig …
BGH: Zum Verkauf von Softwarelizenzen aus einer Volumenlizenz / Rechtsanwalt für gebrauchte Software
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29.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Urteil Der BGH (Urteil vom 11.12.2014, Az. I ZR 8/13) hat über die Rechtmäßigkeit des Weiterverkaufs einzelner Software-Lizenzen, die ursprünglich zu einer sog. Volumenlizenz gehörten, entschieden. Er ist rechtmäßig. Zur Begründung gab …
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06.12.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Wir berichten über eine Abmahnung der Kanzlei JusDirekt Rechtsanwalt Dr. Hauke Scheffler für die Softwaredirect24 UG. Geltend gemacht werden Ansprüche wegen Wettbewerbsverstoßes durch das angeblich rechtswidrige Angebot von …
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03.05.2018
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Die folgenden Ausführungen beruhen bereits auf der gesetzlichen Grundlage der ab dem 25.05.2018 geltenden neuen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). 1. Einhaltung der datenschutzrechtlichen Grundsätze Art. 5 Abs. 1 DSGVO bestimmt als …
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05.03.2019
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Sie haben eine Abmahnung der Kanzlei ITMR Rechtsanwälte erhalten? Herr Philip Lennart Victor Perez, Gesellschafter der Yavu GbR, Hafenstr. 9, 40213 Düsseldorf, lässt durch die Rechtsanwaltskanzlei ITMR Rechtsanwälte, dort Frau …
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12.01.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Ein anhaltendes Problem Nachdem Patrick McHardy im Vorjahr 2019 mehrere Unternehmen urheberrechtlich hat abmahnen lassen, setzt sich diese Historie auch im neuen Jahr 2020 fort. Mir liegt eine Abmahnung der Kanzlei Westermann & …
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05.12.2014
von Rechtsanwalt Gerhard Jucknischke
BGH, Urteil vom 05.03.2014 - 2 StR 616/12 - 263 StGB, Richtlinie 2005/29/EG über unlautere Geschäftspraktiken Die gezielte Verschleierung der Kostenpflichtigkeit von angebotenen Leistungen auf einer Internetseite stellt eine …
Urheberrechtsverletzung durch Framing und Verlinken – EuGH kippt Linkfreiheit für gewerbliche Zwecke
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06.01.2017
von Rechtsanwalt Mag. Dr. Thomas Kaps
Die Nutzung des Internets ohne Hyperlinks (kurz Links) inklusive Framing ist nicht mehr vorstellbar. Mittels Links wird auf andere Inhalte (Internetseiten oder Dokumente) verwiesen; klickt man den Link an, gelangt man direkt auf den …
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27.02.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Für viele Betreiber von Onlineshops ist unklar, wie Garantien im Verkaufsportal darzustellen sind. Dass über Gewährleistungen (das Mängelrecht) nach Art. 246a § 1 Abs. 1 Nr. 8 EGBGB zu informieren ist, wissen bereits viele Onlinehändler. …
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16.03.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Uns liegt ein Schreiben der Taliens Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB vor, die laut Angabe die Volkswagen AG vertreten. In dem Schreiben werden dem Adressaten markenrechtliche Verstöße vorgeworfen. Der konkrete Vorwurf Die Volkswagen AG …
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02.09.2014
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat kürzlich entschieden, dass Hyperlinks auf urheberrechtlich geschützte Inhalte zulässig sind, wenn diese frei zugänglich sind. Damit hat er die Ansicht des Bundesgerichtshofs (BGH) bestätigt, der so …
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28.11.2014
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
Recht am Bild Wann Fotografen ein Foto veröffentlichen dürfen, auf dem eine Person abgebildet ist und wann Personen, die fotografiert werden dagegen vorgehen können, erfahren Sie in diesem Abschnitt. Bildrecht und Fotorecht (mit Recht am …
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01.12.2023
von Rechtsanwältin Sabine Schenk
Haben Sie schon ein Hinweisgebersystem (Meldestelle und Meldekanäle) installiert ? Das neue Hinweisgeberschutzgesetz verpflichtet Unternehmen mit mehr als 50 Beschäftigten, ein internes Hinweisgebersystem einzurichten. Für Unternehmen, die …
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07.12.2023
von Rechtsanwältin Sabine Schenk
European Law Office Schenk (Official Member of The German American Chamber of Commerce, Inc.) provides specialized legal solutions, consultation and representative in Compliance , GDPR , IT- and IP- law . Our fees are fixed and competitive. …
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23.01.2015
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Tatort Internet: Verbreitung eigener und fremder Bilder – Straftat? Recht am eigenen Bild – von Privatdozent, Rechtsanwalt und Strafrechtler Dr. Erik Kraatz Das Internet vergisst nichts. Dies ist umso schlimmer, wenn sich auf Webseiten, …
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09.09.2013
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Aktuell mahnt die Kanzlei Waldorf Frommer den Film „Der große Gatsby" für die Warner Bros. Entertainment ab. Gefordert werden die üblichen 1028,00 Euro. Ferner wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung gefordert. Die kurzen Fristen Wie …
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02.08.2013
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Autocomplete-Funktion von Google - Haftung des Suchmaschinenbetreibers für persönlichkeitsrechtsverletzende Äußerungen Um Entscheidungen zu treffen, benötigt fast ein jeder von uns täglich privat und beruflich das Internet. Es wird …
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15.03.2012
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Die Kanzlei Schalast und Partner verschickt aktuell Abmahnungen für das Werk „Farid Bang - Der letzte Tag deines Lebens" im Auftrag der DigiProtect. Gefordert wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung und die Zahlung eines …
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29.03.2012
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Die Kanzlei Schalast & Partner verschickt aktuell Abmahnungen im Namen des Herrn Michael Boden c/o DigiProtect und der Single "Eisblume - Für Immer". Den Empfängern der Abmahnung wird vorgeworfen, in einer Tauschbörse die Datei "German …
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25.04.2012
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Die Kanzlei Dr. Kornmeier und Partner aus Frankfurt verschickt aktuell Abmahnungen für die Firma EMI Music. In der uns vorliegenden Abmahnung geht es konkret um die Single „Mickie Krause - Schatzi Schenk Mir Ein Foto". Der Titel befindet …
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26.04.2012
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Konkret geht es um den Film „Die Rache der Wanderhure". Die Kanzlei wirft den Empfängern der Abmahnung vor, den Film „Die Rache der Wanderhure" über Internettauschbörsen anderen Personen zur Verfügung gestellt zu haben. Die Kanzlei fordert …
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27.04.2012
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Die Kanzlei FAREDS verschickt Abmahnungen für die Firma Planet Punk. Konkret geht es um den Titel „All Falls Down - G&G feat. Jonny Rose & Chris Reeder". Den Betroffenen wird vorgeworfen, den Titel in einer Tauschbörse anderen …