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02.10.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
DSGVO-Aufforderung der DAZ Datenschutzauskunft-Zentrale: Wie sollten Sie sich verhalten und was ist zu tun?! Bereits gestern berichteten wir über das amtlich anmutende Schreiben der DAZ Datenschutzauskunft-Zentrale: Die DAZ …
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02.10.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Der Abmahner Als Abmahner tritt in letzter Zeit die Tele München Fernseh GmbH & Co. über die Kanzlei Waldorf Frommer (München) vermehrt auf. Die Tele München Fernseh GmbH & Co. ist der Urheberrechteinhaber des Films „Die Unfassbaren …
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02.10.2018
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Hamburger Kanzlei von Appen Jens Legal mahnt für den Berliner Sportverein 1. FC Union Berlin e.V. die Verwendungen der Wortmarke 1. FC Union Berlin und der Wort-Bildmarke Emblem auf der Plattform eBay-kleinanzeigen.de ab. In der uns …
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02.10.2018
von Rechtsanwalt Arne Timmermann
Aus aktuellem Anlass eine Warnung an alle Kolleginnen und Kollegen: Aktuell laufen diverse Abmahnverfahren gegen Kolleginnen und Kollegen wegen eines behaupteten Verstoßes gegen die DSGVO (Datenschutz-Grundverordnung). Rechtsanwalt Johannes …
DSGVO-Schreiben der DAZ Datenschutzauskunft-Zentrale: Formular unterschrieben – was ist nun zu tun?!
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02.10.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
DSGVO-Schreiben der DAZ Datenschutzauskunft-Zentrale: Formular unterschrieben – was können Sie nun tun?! Wir erklären es… Bereits gestern berichteten wir über das amtlich anmutende Schreiben der DAZ Datenschutzauskunft-Zentrale. Unsere …
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01.10.2018
von Rechtsanwalt Frederik Bockslaff
Mandanten haben uns heute ein Schreiben der Datenschutzauskunfts-Zentrale übersandt. Die Schreiben sind wie die Schreiben der Gewerbeauskunftszentrale oder auch der IOIP bei Markenanmeldungen. In diesem werden unsere Mandanten dazu …
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01.10.2018
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
Als Gewerbetreibender ist man in vielen Fällen verpflichtet, Auskunft zu geben: Behörden, Statistikämtern, Handelskammern etc. Wer die „offiziell“ anmutenden Schreiben der bundesweit aktiven Gewerbeauskunft-Zentrale …
Abmahnung v. Yarn Studios GmbH durch Rechtsanwalt Busekist Winter & Partner – Markenrechtsverletzung
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01.10.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Der Abmahner Die Yarn Studios GmbH, ein Hersteller für Freizeitmode, lässt aktuell markenrechtlich über die Rechtsanwälte Busekist Winter & Partner abmahnen. Der Vorwurf Es wird eine Markenrechtsverletzung gerügt, die durch die …
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01.10.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Aus der Vergangenheit durchaus bekannt sind Schreiben von dubiosen Registereintragsgesellschaften, die mit mindestens sehr fragwürdigen Mitteln und Formulierungen Ihre Vertrags-Formulare so gestalten, als würden diese von einer offiziellen …
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23.12.2021
von Rechtsanwalt Florian Hitzler
Mit Beschluss vom 13. September 2018 hat das Landgericht Würzburg einen Verstoß gegen die Datenschutzgrundverordnung, kurz DSGVO, als einen Verstoß gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) und damit gegen das Wettbewerbsrecht …
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01.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
Nahezu jeder Internetnutzer kennt das folgende Szenario: Man ist auf der Suche nach einem Arzt, einem Rechtsanwalt oder einem anderen Unternehmen oder Anbieter in einem beliebigen Bereich. Eine schnelle Übersicht über mögliche Anbieter …
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01.02.2019
von Rechtsanwalt André Sämann
Seit Einführung der DSGVO drängen viele Arbeitgeber ihre Betriebsräte dazu, eine DSGVO-Rahmenbetriebsvereinbarung abzuschließen. Purer Aktionismus oder wirklich erforderlich? Eine Rahmen-BV dient für den Arbeitgeber i. d. R. als …
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14.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
In der Gruppe der Zwölf- bis 19-Jährigen gibt jeder Dritte (34 %) an, dass in seinem Umfeld schon einmal jemand von Cybermobbing betroffen war. Dies ist ein nicht zu vernachlässigender Prozentsatz der Jugendlichen in Deutschland. Wichtig …
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05.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Immer wieder erreichen uns Problemfälle von Mandanten, die in eine Abofalle getappt sind. In einem neuen Fall wurden unserem Mandanten nach eigenen Angaben durch die Firma United Media andere Konditionen für seinen Vertrag versprochen, als …
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12.06.2019
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Abmahner Der Hufenbach Sporthandel, Bruno-Bürgel-Weg 8, 2439 Berlin lässt aktuell durch Rechtsanwalt Stefan Grunow (Palinger Weg 39, 23568 Lübeck) abmahnen. Betroffen ist die Branche des Versandhandels mit Sportartikeln, insbesondere …
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29.09.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Der Abmahner Die „Bavarian Distillers GmbH“, die Inhaber der Wortmarke „Ginchilla“ sind, lassen derzeit über die Rechtsanwälte Gritschneder Kastert Zinka vermehrt abmahnen. Der Vorwurf Der Vorwurf beläuft sich auf eine …
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29.09.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine weitere Abmahnung der Kanzlei Hämmerling von Leitner-Scharfenberg vor, die für Herrn Ralph S. wettbewerbsrechtlich unlauteres Verhalten behauptet. Über ähnliche Abmahnungen haben wir bereits verschiedentlich berichtet: …
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29.09.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Der Abmahner Seit neuestem tritt die SDS Sandy Import & Export GmbH, vertreten durch Jost Roth Collegen Rechtsanwälte, als Abmahner auf. Es handelt sich bei dem Unternehmen um einen Schuhgroßhändler. Der Vorwurf Es wird dem Abgemahnten …
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29.09.2018
von Rechtsanwalt Dr. Saban Sincar LL.M.
Eine unzureichende Datenschutzerklärung, die den Anforderungen der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) nicht entspricht, ist ein abmahnfähiger Wettbewerbsverstoß! So hat das Landgericht Würzburg, Aktenzeichen 11 O 1741/18, in einem …
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28.09.2018
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Ein interessanter Fall im Medienrecht: Ein Tierschützer war in einen landwirtschaftlichen Betrieb eingebrochen, um die von ihm vermuteten Missstände der Tierhaltung zu dokumentieren. Danach verkaufte er diese an einen bekannten …
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28.09.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Erneut berichten wir über eine Abmahnung vom Softwareherstellerverband BSA | The Software Alliance und FPS Rechtsanwälten. Gegenstand der aktuellen Abmahnung ist eine angebliche Urheberrechtsverletzung in Bezug auf die Software Autodesk. …
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27.09.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei FPS Fritze Wicke Seelig aus Frankfurt a.M. vor, die für die Autodesk Inc. Verstöße gegen Urheberrechte ihrer Mandantin rügen. Was wird dem Abgemahnten vorgeworfen? Dem Vorwurf nach soll der Abgemahnte …
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07.10.2019
von Rechtsanwältin Maike Lasar
Gemäß Art. 30 DSGVO hat jeder Verantwortliche ein Verzeichnis aller Verarbeitungstätigkeiten zu führen, die seiner Zuständigkeit unterliegen. Das betrifft nach Art. 30 Abs. 2 DSGVO auch den Auftragsverarbeiter. Verpflichtung von Unternehmen …
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27.09.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Abmahner Aktuell erreichen uns Abmahnungen der Lupedi UG aus Ganderkesee (Geschäftsführer: Luka Pirker), ausgesprochen durch die Rechtsanwälte Bleischwitz & Schierer aus Bremen. Betroffen ist die Branche des Vertriebs Modeschmuck …