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Beweiserleichterungen bei unterlassener Dokumentation bzw. Befundsicherung
Beweiserleichterungen bei unterlassener Dokumentation bzw. Befundsicherung
| 02.11.2022 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Rauhaus
Ärzte sind zur Dokumentation der durchgeführten Behandlung verpflichtet. Diese Dokumentation bzw. Patientenakte hat sämtliche aus fachlicher Sicht für die derzeitige und künftige Behandlung wesentlichen Maßnahmen und deren Ergebnisse zu …
Hilfe zur Selbsttötung und aktive Sterbehilfe
Hilfe zur Selbsttötung und aktive Sterbehilfe
| 23.04.2020 von Rechtsanwalt und Notar Hauke Wöbken
Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes vom 26.02.2020 und des Hohen Rates der Niederlande vom 21.04.2020 Das Bundesverfassungsgericht hat durch Urteil vom 26. Februar 2020 festgestellt, dass das Verbot der …
Corona: Zwangsquarantäne nach Auslandsaufenthalt
Corona: Zwangsquarantäne nach Auslandsaufenthalt
| 22.04.2020 von Rechtsanwalt Olaf Möhring
Was viele nicht wissen: Strenge Quarantäne-, Melde- und Auskunftspflichten sowie ein Besuchsverbot gelten -unabhängig von einem Ansteckungsverdacht (!)- seit dem 10. April 2020 für die Einreise bzw. Rückkehr aus dem Ausland in das …
Die Übernahme einer Arztpraxis im arbeitsrechtlichen Sinne
Die Übernahme einer Arztpraxis im arbeitsrechtlichen Sinne
| 22.04.2020 von Rechtsanwalt Friedemann Koch
Der Erwerb einer Arztpraxis bzw. eine Nachbesetzung, stellt nicht zwingend einen Betriebsübergang mit der Rechtsfolge des§613a Abs. 1 BGB dar, d.h. dass die bestehenden Arbeitsverhältnisse auf den übernehmenden Arzt übergehen. Ein …
Patientenverfügung in der Corona-Pandemie
Patientenverfügung in der Corona-Pandemie
| 21.04.2020 von Rechtsanwältin Alina Miethling
Viele fragen sich angesichts der aktuellen Corona-Pandemie, wie wichtig eine Patientenverfügung ist. Manche überlegen vielleicht auch, in die bereits erstellte Patientenverfügung konkrete Bestimmungen für den Fall aufzunehmen, dass die …
Krankenkasse muss Kosten für ein Exoskelett bei Querschnittslähmung übernehmen - Hilfsmittel
Krankenkasse muss Kosten für ein Exoskelett bei Querschnittslähmung übernehmen - Hilfsmittel
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Das Landessozialgericht NRW hat mit Urteil vom 27.02.20, Az. L 5 KR 675/19, erfreulicherweise entschieden, dass ein gesetzlich Krankenversicherter mit Querschnittslähmung sich nicht auf die alleinige Versorgung mit einem Aktivrollstuhl und …
Verfahren wegen Straftaten nach §§ 95, 96 AMG – Bestellung Dopingmittel und Anabolika
Verfahren wegen Straftaten nach §§ 95, 96 AMG – Bestellung Dopingmittel und Anabolika
| 21.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Internetbestellung – Strafverfahren wegen Verstoß gegen das Arzneimittelgesetz? Bei unachtsamer Bestellung von Arzneimitteln, worunter etwa Anabolika, Steroide oder anderweitige Dopingmittel fallen, kann dies für den Besteller oftmals …
LSG Nordrhein-Westfalen: Exoskelett als Hilfsmittel bei Querschnittslähmung
LSG Nordrhein-Westfalen: Exoskelett als Hilfsmittel bei Querschnittslähmung
| 17.04.2020 von Rechtsanwältin Antje Wigger
Gesetzlich Versicherte müssen sich nicht auf die alleinige Versorgung mit einem Aktivrollstuhl und einem Stehrollstuhl verweisen lassen. Dies hat das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen in einem jetzt veröffentlichten Urteil vom …
Krebsbefund zu spät erkannt: 100.000 Euro
Krebsbefund zu spät erkannt: 100.000 Euro
| 16.04.2020 von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Vergleich vom 13.01.2020 hat sich ein Krankenhaus verpflichtet, an die Erben meines verstorbenen Mandanten ein Schmerzensgeld von 100.000 Euro zu zahlen. Der 1962 geborene Selbständige wurde mit Atemnot und starken Rückenschmerzen …
Sturz im Pflegeheim – Schadensersatz und Schmerzensgeld
Sturz im Pflegeheim – Schadensersatz und Schmerzensgeld
| 15.04.2020 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Unfall im Pflegeheim: Sturz eines Heimbewohners In den meisten Fällen dient die Aufnahme eines Patienten oder einer Patientin in ein Pflegeheim gerade der Verhinderung von Unfällen und Verletzungen. Insbesondere Stürze passieren in höherem …
Anwälte Medizinrecht, Arzthaftungsrecht: Landgericht Würzburg
Anwälte Medizinrecht, Arzthaftungsrecht: Landgericht Würzburg
| 09.04.2020 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Würzburg aus Februar 2020 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Rückenmarkverletzung anlässlich ventraler Dekompression C5/6 mit einer Cage-Fusion, 25.000,- Euro, LG Würzburg, Az.: 12 O 962/18 Chronologie: Der …
Sterbefälle in Senioren- und Altenpflegeheimen Covid-19
Sterbefälle in Senioren- und Altenpflegeheimen Covid-19
| 09.04.2020 von Rechtsanwalt Thomas Stein
Mit erschreckender Häufigkeit wird in den Nachrichten mitgeteilt, dass besonders in Senioren- und Altenpflegeheimen Bewohner an Covid-19 erkranken und im Zusammenhang mit der Erkrankung versterben. Betroffen sind beispielsweise Senioren- …
Die Patientenverfügung für die Corona-Erkrankung fit machen
Die Patientenverfügung für die Corona-Erkrankung fit machen
| 08.04.2020 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Die Corona-Pandemie reißt Lücken in die aktuellen Patientenverfügungen. Bei guten Dokumenten sind vier typische Situationen geregelt, nämlich die finale Phase (unmittelbarer Sterbeprozess) die lebensbedrohliche unheilbare Erkrankung ohne …
Top-Anwälte Medizinrecht, Arzthaftungsrecht: Kammergericht Berlin
Top-Anwälte Medizinrecht, Arzthaftungsrecht: Kammergericht Berlin
| 08.04.2020 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Kammergericht Berlin vom 30.03.2020 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Inkontinenz nach Prostatektomie aufgrund Adenokarzinom, KG Berlin, Az. 20 U 187/18 Chronologie: Der zwischenzeitlich verstorbene Patient befand sich …
Vorsorgemaßnahmen bei Corona
Vorsorgemaßnahmen bei Corona
| 08.04.2020 von Rechtsanwältin Katrin Henß
Niemand weiß, ob er und seine Angehörigen diese Krise unbeschadet überstehen. Gerade deshalb ist es wichtig, nicht nur das Immunsystem zu stärken und den Sicherheitsabstand einzuhalten, sondern auch im rechtlichen Bereich die wichtigsten …
Dürfen sich meine Mitarbeiter wegen Corona weigern, zur Arbeit zu kommen?
Dürfen sich meine Mitarbeiter wegen Corona weigern, zur Arbeit zu kommen?
| 08.04.2020 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Thomas Ruppel
In angespannten Zeiten leidet schnell die Arbeitsatmosphäre. Die Angst vor einer Ansteckung mit Corona aufgrund des regen Patientenkontaktes trägt nicht zur Entspannung der Lage bei. Aber reicht das aus, um nicht zur Arbeit zu erscheinen? …
LG Köln: Versicherer kann Krankentagegeld rückwirkend nicht reduzieren
LG Köln: Versicherer kann Krankentagegeld rückwirkend nicht reduzieren
| 08.04.2020 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Eine für Versicherungsnehmer von Krankentagegeldversicherungen positive Entscheidung hat das Landgericht Köln in einem jetzt veröffentlichten Urteil vom 12.2.2020, Az. 23 O 88/19 (VersR 2020, 413 f) gefällt: Bekanntlich sahen praktisch alle …
Recht auf selbstbestimmtes Sterben?
Recht auf selbstbestimmtes Sterben?
| 07.04.2020 von Rechtsanwältin Maha Zelzili
Unheilbar kranke Menschen wünschen sich mitunter einen vorzeitigen Tod, der sie von ihren Schmerzen und Leid erlösen soll. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage inwieweit eine Einflussnahme auf den Sterbevorgang durch Ärzte, …
Coronavirus: Sind Selfmade-Masken erlaubt und wie darf man sie bezeichnen?
Coronavirus: Sind Selfmade-Masken erlaubt und wie darf man sie bezeichnen?
| 06.04.2020 von anwalt.de-Redaktion
Immer mehr Menschen schneidern sich Mundbedeckungen selbst, um sich vor dem Coronavirus zu schützen. Spender oder Hersteller sollten auf eine unverbindliche Bezeichnung achten. Andernfalls können sie haftbar gemacht werden. Um …
Welche Rechtsschutzmöglichkeiten haben schwer kranke Patienten gegenüber Corona-Erkrankten?
Welche Rechtsschutzmöglichkeiten haben schwer kranke Patienten gegenüber Corona-Erkrankten?
| 04.04.2020 von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
Teil 2, Fortsetzung Neben das Merkmal der medizinischen Dringlichkeit müssen daher weitere Kriterien treten. Als Korrektiv zur Vermeidung unverhältnismäßiger Entscheidungen stehen daher dem Kriterium der Dringlichkeit die medizinischen …
Welche Rechtsschutzmöglichkeiten haben schwer kranke Patienten gegenüber Corona-Erkrankten?
Welche Rechtsschutzmöglichkeiten haben schwer kranke Patienten gegenüber Corona-Erkrankten?
| 03.04.2020 von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
Das Coronavirus hat Deutschland weiter fest im Griff. Umfassende Maßnahmen wurden zur Eindämmung der Verbreitung der Krankheit erlassen. Auch wenn hiermit die Ausbreitung des Virus verlangsamt werden konnte, droht weiterhin eine Überlastung …
Was ist eine Patientenverfügung?
Was ist eine Patientenverfügung?
| 03.04.2020 von Fachanwalt für Erbrecht Christian Räuchle
Sie entscheiden, wie Sie ärztlich behandelt werden möchten. Ob Sie sich bei Bandscheibenproblemen operieren lassen oder Krankengymnastik in Anspruch nehmen, ob Sie eine akute Erkrankung mit homöopathischen Mittel angehen oder gleich mit …
Aufklärungspflicht über mögliche Behinderung eines ungeborenen Kindes
Aufklärungspflicht über mögliche Behinderung eines ungeborenen Kindes
| 02.11.2022 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Rauhaus
Das OLG Karlsruhe hat nunmehr entschieden, dass die Eltern eines behinderten Kindes einen Anspruch gegen den Behandler bzw. das behandelnde Krankenhaus auf Schadenersatz haben können, wenn sie zuvor nicht auf das Risiko einer schweren …
Berufsunfähigkeit: Protektor zahlt 80.000 € trotz schwieriger medizinischer Beweislage
Berufsunfähigkeit: Protektor zahlt 80.000 € trotz schwieriger medizinischer Beweislage
| 03.04.2020 von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Mit unserem heutigen Rechtstipp möchte ich Sie über ein Verfahren informieren, in welchem unser Mandant Ansprüche aus einer Berufsunfähigkeitsversicherung gegenüber der Protektor geltend gemacht hat. Der Versicherungsnehmer war aufgrund …