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20.04.2021
von Rechtsanwalt Jens Schnelle
Eine bemerkenswerte familienrechtliche Angelegenheit rund um die Aufsichtspflicht von Eltern... In Coronazeiten werden wir daran erinnert, dass so mancher Irrsinn sich nur mit Humor ertragen lässt. Dies gilt selbstverständlich auch …
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20.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Nach dem Landgericht und dem Oberlandesgericht Köln hat auch der Bundesgerichtshof in einem Dieselverfahren über einen VW Golf mit dem Dieselmotor des Typs EA189, Schadstoffnorm Euro 5, ausdrücklich entschieden, dass die Volkswagen AG wegen …
19.04.2021
von Rechtsanwältin Eva Dworschak
Schadensersatz und Schmerzensgeld bei Schöhnheitsoperationen. Gerade bei Operationen, die die Größe der Brust verändern und ihrer Ansicht nach nicht erfolgreich waren, bin ich Ihre erfahrene Anwältin. Immer wieder erreichen mich Hilferufe …
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23.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Das Landgericht Stuttgart hat die Daimler AG im Abgasskandal ein weiteres Mal zu Schadenersatz verurteilt. Das Bemerkenswerte an dem Urteil vom 25. März 2021 ist, dass das Gericht das Thermofenster bei der Abgasrückführung bei einem …
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19.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Das Landgericht Saarbrücken zeigt sich überzeugt, dass die in einem Mercedes-Benz GLK 220 CDI 4Matic mit dem Dieselmotor des Typs OM651 (Abgasnorm Euro 5) verwendete Kühlmittel-Sollwert-Temperaturregelung nahezu nur unter …
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19.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
In die Angelegenheit des asiatischen Wallet-Betreibers „Plus Token“, der Anlegern eine hohe monatliche Rendite von ca. 9 % oder mehr versprochen hatte und bei dem wohl lediglich ein Pyramidensystem betrieben wurde oder gar ein „Exit scam“ …
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17.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Der Anbieter Eurozins aus Stockholm wendet sich gerade verstärkt an deutsche Anleger und bietet diesen diverse Anlage- und Investmentprodukte an, unter anderem angeblich einlagengesicherte Festgeld- und Tagesgeldanlegen im europäischen …
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16.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Das Oberlandesgericht München nimmt die Audi AG wegen des Abgasskandals am Dreiliter-Dieselmotor EA896 GEN 2 und sechs Zylindern ins Visier. Das Oberlandesgericht weist bei Vorliegen von Abschalteinrichtungen deutlich auf vorsätzliches …
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16.04.2021
von Rechtsanwalt Michael Salge
Die Zahl der Unfälle hat sich im Vergleich zum Jahr 2019 erheblich reduziert. Alleine im Landkreis Hildesheim hat die Polizei im vergangenen Jahr 6806 Verkehrsunfälle aufgenommen. Ein deutlicher Rückgang um 18 Prozent im Vergleich zum Jahr …
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16.04.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Seit einigen Jahren erfreut sich die App TikTok gerade bei Jugendlichen wachsender Beliebtheit. Zu sehen ist eine große Bandbreite unterschiedlichster Videos. Fitness Videos und Erklärvideos, aber auch beispielsweise Unfälle oder Personen, …
16.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Gewerbemieter wie Gastronomiebetriebe, Fitnessstudios, Hotels, Kosmetikstudios, Einzelhandelsbetriebe, Büros, etc., die von Corona-bedingten Schließungen betroffen sind und in dieser Zeit keine Umsätze oder Gewinne erzielen können/konnten, …
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23.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Im Herbst 2015 flog der Abgasskandal auf. Auch fünf Jahre später halten viele Dieselfahrzeuge die Grenzwerte beim Stickoxid-Ausstoß nicht ein. Das zeigen aktuelle Messungen der Deutschen Umwelthilfe (DUH). Wie die DUH mitteilte, hat sie mit …
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15.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Im Fall der insolventen Greensill Bank sollten geschädigte institutionelle Anleger und Kommunen ihre Forderungen unbedingt fristgerecht angemeldet, worauf die Kanzlei Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte mbB mit Sitz in Berlin und Hamburg, …
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15.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Die Audi AG hat eine weitere herbe Niederlage im Diesel-Abgasskandal einstecken müssen. Streitgegenständlich vor dem Landgericht Darmstadt war ein Audi A6 Avant 3.0 TDI mit dem Dreiliter-Dieselmotor EA896 GEN 2 BiT (Euro 6 plus) und sechs …
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15.04.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die eigenen TikTok-Clips mit den aktuellen Charts zu hinterlegen spricht das Publikum an und kann der erste Schritt zu einem neuen TikTok-Trend sein. Dabei wird bspw. zu einem Musikausschnitt getanzt oder gestikuliert. Aber auch einfach das …
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15.04.2021
von Rechtsanwalt Andreas Schwering
Verkehrsminister Scheuer steht im Fokus einer Klage, die von der Deutschen Umwelthilfe wegen der rechtswidrigen Duldung von Millionen Betrugsdieseln erhoben wird. Die DUH wirft dem CSU-Mann vor, als oberster Dienstherr von …
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14.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Das Landgericht Duisburg hat die Volkswagen AG im EA189-Abgasskandal zu Schadenersatz für die Manipulationen an einem CC verurteilt. Das Besondere: Die Verjährung trete nicht vor dem 31. Dezember 2022 ein. Es sei nicht ersichtlich, woher …
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21.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Unter dem Code 23CY hat VW in den vergangenen Wochen eine Servicemaßnahme für Dieselfahrzeuge mit dem Motor EA 288 gestartet. Die Halter werden angeschrieben und über die Aktion informiert. In der Werkstatt sollen Probleme bei der …
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21.04.2021
von Rechtsanwalt Johannes von Rüden
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 13. April entschieden, dass die Volkswagen AG Dieselklägern neben dem Kaufpreis auch die Kosten für die Finanzierung des manipulierten Fahrzeugs erstatten muss. Wer beim Autokauf mit einer illegalen …
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13.04.2021
von Rechtsanwalt Werner Hamm
Der Straftatbestand der Körperverletzung ist in § 223 StGB geregelt. Wegen Körperverletzung macht sich strafbar, wer eine andere Person körperlich misshandelt oder an der Gesundheit schädigt. Als Strafmaß sieht das Gesetz Geldstrafe oder …
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23.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Der Bundesgerichtshof hat für geschädigte Autokäufer im Abgasskandal ein erfreuliches Urteil gesprochen. Mit Urteil vom 13. April 2021 hat der BGH entschieden, dass die Schadenersatzansprüche der Kläger auch die Kosten umfassen, die für die …
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13.04.2021
von Rechtsanwalt Florian Schmitt
Verursacht ein Autofahrer einen Unfall , kann die Kaskoversicherung die Zahlung verweigern, wenn der Fahrer den Unfallort verlassen und den Schaden nicht schnellstmöglich der Versicherung gemeldet hat. Darauf hat das Oberlandesgericht (OLG) …
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13.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hatte mit Pflichtmitteilungen vom 18.12.2020 auf einen möglichen Ausfall von Forderungen bei diversen UDI-Nachrangdarlehen hingewiesen, worauf die Kanzlei Dr. Späth & Partner …
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13.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Das Landgericht Stade hat die Volkswagen AG nach den Regelungen aus § 852 BGB trotz eingesetzter Verjährung für die Manipulationen an einem Seat Exeo ST 2.0 TDI mit dem Vierzylinder-Dieselmotor EA189 (Euro 5) zu Schadenersatz verurteilt. Im …