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Krankengeld trotz eingetretener Arbeitslosigkeit?!
Krankengeld trotz eingetretener Arbeitslosigkeit?!
| 28.10.2020 von Rechtsanwältin Ulrike Böhm-Rößler
KRANKENGELD TROTZ EINGETRETENER ARBEITSLOSIGKEIT?! Wurden Sie krankgeschrieben und während der Arbeitsunfähigkeit gekündigt? Weigert sich nun Ihre Krankenversicherung das Krankengeld weiterzuzahlen? Es passiert sehr schnell: Aufgrund eines …
Von der Erwerbsminderung über die Schwerbehinderung in die Altersrente
Von der Erwerbsminderung über die Schwerbehinderung in die Altersrente
| 24.10.2020 von Rechtsanwalt Marc-Oliver Melzer
Rente wegen Erwerbsminderung Unsere Mandantin musste 2014 ihre Arbeit krankheitsbedingt aufgeben und beantrage bei der Deutschen Rentenversicherung Westfalen die Erwerbsminderungsrente. Der Antrag wurde abgelehnt. So krank sei sie nicht, es …
Rente wegen Erwerbsminderung – 55.000 Euro Nachzahlung und monatlich 1.900 Euro
Rente wegen Erwerbsminderung – 55.000 Euro Nachzahlung und monatlich 1.900 Euro
| 22.10.2020 von Rechtsanwalt und Mediator Nikolaos Penteridis
„Danke für Ihren Einsatz, Herr Penteridis!“, freut sich eine Mandantin. Wir haben für sie gegen die Deutsche Rentenversicherung Bund geklagt. Sie erhält nun für drei Jahre eine Renten-Nachzahlung von 55.000 Euro und eine monatliche Rente …
Auf beiden Augen blind – keine schwerwiegende Erkrankung?
Auf beiden Augen blind – keine schwerwiegende Erkrankung?
| 16.10.2020 von Rechtsanwalt und Mediator Nikolaos Penteridis
Wir haben vor kurzem ein Urteil erhalten, das einen nachdenklich stimmt. Die Richter haben sinngemäß entschieden, dass eine Erblindung auf beiden Augen keine schwerwiegende Erkrankung im Sinne des Gesetzes sei – mit der Folge, dass die …
Corona: Wieder telefonische Krankschreibung möglich bis 31.03.2021; galt bis 31.05.2022
Corona: Wieder telefonische Krankschreibung möglich bis 31.03.2021; galt bis 31.05.2022
| 29.01.2024 von Rechtsanwalt Andreas Wecks
Änderung ab 07.12.2023 Die Bedingungen für die telefonische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung sind anders als noch zu Pandemie-Zeiten. So ist sie nicht mehr auf Corona beschränkt, sondern gilt für alle leichteren Krankheiten. Sie darf für …
Neufeststellung möglich im GdB-Herabsetzungsverfahren
Neufeststellung möglich im GdB-Herabsetzungsverfahren
| 15.10.2020 von Rechtsanwalt Gerd Klier
GdB jederzeit überprüfbar Der Schwerbehinderte kann jederzeit einen Antrag auf Neufeststellung eines höheren GdB stellen. Jedoch kann auch das zuständige Versorgungsamt grundsätzlich jederzeit prüfen, ob der GdB herabgesetzt werden kann. …
Arbeitslosengeld nach Krankengeld (Nahtlosigkeitsregelung)
Arbeitslosengeld nach Krankengeld (Nahtlosigkeitsregelung)
| 23.02.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Berg
Im Falle einer länger andauernden Arbeitsunfähigkeit kommt es häufig vor, dass die Bezugsdauer des Krankengeldes (78 Wochen innerhalb eines Blockzeitraumes von drei Jahren) bereits ausgeschöpft ist, die Rentenversicherung jedoch noch nicht …
Rentenversicherungsbeiträge für Pflegepersonen
Rentenversicherungsbeiträge für Pflegepersonen
| 04.11.2022 von Rechtsanwalt Sebastian Berg
In Zeiten einer immer älter werdenden Gesellschaft, eines erheblichen Personalmangels in der professionellen Pflege und damit einhergehender stärkerer Einbindung von Angehörigen (oder sonstiger Privatpersonen) in die Pflege stellt sich die …
Rente wegen Erwerbsminderung bei chronifizierter Panikstörung
Rente wegen Erwerbsminderung bei chronifizierter Panikstörung
| 11.10.2020 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Psychische Erkrankung kann zur Rente wegen Erwerbsminderung führen Eine Rente wegen Erwerbsminderung kann bei einer psychischen Erkrankung auch dann gewährt werden, wenn zumutbare Behandlungen nicht ausgeschöpft sind. Zumutbare Behandlungen …
Hinzuverdienst bei Erwerbsminderungsrente
Hinzuverdienst bei Erwerbsminderungsrente
| 04.11.2022 von Rechtsanwalt Sebastian Berg
Mit diesem Rechtstipp möchte ich Ihnen erläutern, welche Hinzuverdienstmöglichkeiten bestehen, wenn eine (volle oder teilweise) Rente wegen Erwerbsminderung bezogen wird. Zu den grundsätzlichen Voraussetzungen einer Erwerbsminderungsrente …
Beteiligung Schwerbehindertenvertretung bei Kündigung
Beteiligung Schwerbehindertenvertretung bei Kündigung
| 07.10.2020 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Bildung Schwerbehindertenvertretung In Betrieben mit wenigsten fünf schwerbehinderten Menschen ist eine Schwerbehindertenvertretung zu wählen. Unterrichtung und Anhörung Diese Vertretung ist in allen Angelegenheiten, die einen einzelnen …
Ohne Antrag kein GdB (Grad der Behinderung)
Ohne Antrag kein GdB (Grad der Behinderung)
| 06.10.2020 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Zuständiges Amt Wer einen GdB haben möchte, muss bei der zuständigen Behörde einen Antrag auf Anerkennung der Schwerbehinderteneigenschaft stellen. Zuständig ist beispielsweise im Land Brandenburg das Landesamt für Soziales und Versorgung …
Voraussetzungen Erwerbsminderungsrente
Voraussetzungen Erwerbsminderungsrente
| 04.11.2022 von Rechtsanwalt Sebastian Berg
Die nachfolgenden Informationen sollen Ihnen einen Überblick über die Voraussetzungen für die Bewilligung einer Rente wegen Erwerbsminderung durch den zuständigen Rentenversicherungsträger verschaffen und Ihnen hilfreiche Ratschläge an die …
Erwerbsminderungsrente setzt Vorversicherungszeit voraus
Erwerbsminderungsrente setzt Vorversicherungszeit voraus
| 05.10.2020 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Voraussetzungen der Erwerbsminderungsrente Eine Erwerbsminderungsrente wird nur dann gewährt, wenn alle gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Dass die gesundheitlichen Voraussetzungen vorliegen müssen, ist allgemein bekannt. Weniger …
Sportrollstuhl für Erwachsene im Rahmen der Eingliederungshilfe kostenübernahmepflichtig
Sportrollstuhl für Erwachsene im Rahmen der Eingliederungshilfe kostenübernahmepflichtig
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Das Sozialgericht Mannheim hat mit Urteil vom 04.02.2020 - Az. S 9 SO 1824/19 - erfreulicherweise entschieden, dass der Sozialhilfeträger verpflichtet ist, einen Querschnittsgelähmten mit einem Sportrollstuhl zu versorgen, damit dieser an …
Kündigung während Kurzarbeit - bekomme ich wieder volles Gehalt bis zum Ende der Kündigungsfrist?
Kündigung während Kurzarbeit - bekomme ich wieder volles Gehalt bis zum Ende der Kündigungsfrist?
| 28.09.2020 von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
Welches Gehalt bekomme ich bis zum Ende meiner Kündigungsfrist, wenn ich während der Kurzarbeit kündige oder aber gekündigt werde? Diese Frage dürfte mehr und mehr relevant werden, wenn die momentane Situation bezüglich der Kurzarbeit in …
Syndikusanwälte & Unternehmensjuristen: Mindestbeitrag zum Versorgungswerk befreit von der DRV
Syndikusanwälte & Unternehmensjuristen: Mindestbeitrag zum Versorgungswerk befreit von der DRV
| 24.09.2020 von Rechtsanwalt Andreas Wecks
Am 23.09.2020 hat der 5. Senat des Bundessozialgericht die Revision (B 5 RE 3/19 R) einer unserer Mandantinnen zu entscheiden. Das Bayerische Landessozialgericht (L 14 R 264/18) hat noch darauf abgestellt. dass der an das Versorgungswerk …
Teilhabe und Selbstbestimmung behinderter Menschen stärken!
Teilhabe und Selbstbestimmung behinderter Menschen stärken!
| 19.09.2020 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Das Bundessozialgericht (BSG) hat in diesem Monat Urteile verkündet, die für einigen Wirbel bei Kranken- und Pflegekassen sorgen dürften. Einige Entscheidungen (B 3 P 2/19 R, 3/19 R und 1/20 R) betrafen den neu geschaffenen …
Ablehnung der Erwerbsminderungsrente
Ablehnung der Erwerbsminderungsrente
| 18.09.2020 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Antrag und Widerspruch Wird der Antrag auf eine Rente wegen Erwerbsminderung abgelehnt, sollte immer Widerspruch eingelegt und Akteneinsicht genommen werden. Nur so kann ermittelt werden, auf welcher Grundlage die Rentenversicherung ihre …
Erwerbsfähigkeit im Hartz IV Bezug
Erwerbsfähigkeit im Hartz IV Bezug
| 17.09.2020 von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
Wir haben in den beiden letzten Drehs die Frage der Erwerbsfähigkeit im Rahrhen einer Erwerbsminderungsrente erörtert und wollen uns heute mit der Relevanz beim Bezug von Leistungen nach dem SGB II und dem SGB XII beschäftigen SGB II steht …
Elektroroller statt Elektrorollstuhl? -  Hilfsmittel
Elektroroller statt Elektrorollstuhl? - Hilfsmittel
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Ein Elektroroller ist kein Hilfsmittel, dass die gesetzliche Krankenversicherung zahlt. Das entschied (leider) das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen mit aktuellen Beschluss vom 28.8.2020, Az. L 16 KR 151/20. E-Roller statt …
sozialrechtlicher Status eines Apothekers als Vertreter des Inhabers – immer zum Anwalt
sozialrechtlicher Status eines Apothekers als Vertreter des Inhabers – immer zum Anwalt
| 15.09.2020 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Vertretungs- oder Honorarärzte waren und sind in der jüngsten Vergangenheit Gegenstand von vielen Entscheidungen des Sozialgerichte. Das Bundessozialgericht (BSG) mit dem 04.06.2019 (z.B. Az. B 12 R 2/18 R) dazu Grundsatzurteile gefällt. …
Gutachter erkennt Krankheit CFS im Gerichtsverfahren vor dem Sozialgericht Köln an
Gutachter erkennt Krankheit CFS im Gerichtsverfahren vor dem Sozialgericht Köln an
| 14.09.2020 von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
In diesem Rechtstipp berichtet Rechtsanwalt Frank Vormbaum über ein von ihm im Jahr 2020 vor dem Sozialgericht Köln durchgeführtes Verfahren, in welchem der gerichtlich beauftragte Gutachter das Bestehen der CFS-Erkrankung und die daraus …
Abgrenzung Hilfsmittel und allgemeine Gebrauchsgegenstände des täglichen Lebens.
Abgrenzung Hilfsmittel und allgemeine Gebrauchsgegenstände des täglichen Lebens.
| 02.09.2020 von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
#Hilfsmittel #Kostenübernahme Krankenkasse #Behinderungsausgleich #keine allgemeinen Gebrauchsgegenstände des täglichen Lebens #Abgrenzungsprobleme #ausgeschlossene Leistungen Gesetzlich krankenversicherte haben gemäß § 33 Abs. 1 Satz 1 SGB …