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Einstellungszusage: Wer zahlt Führerschein?
Einstellungszusage: Wer zahlt Führerschein?
| 18.05.2012 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Wird für einen Job der Besitz eines Führerscheins vorausgesetzt, muss das Arbeitsamt dem Hartz-IV-Empfänger die Kosten für den Erwerb der Fahrerlaubnis erstatten. Das Arbeitsamt muss Arbeitssuche dabei unterstützen, eine …
Arbeitsvertrag/Arbeitslosigkeit, Krankheit und Krankengeld
Arbeitsvertrag/Arbeitslosigkeit, Krankheit und Krankengeld
| 14.07.2017 von Rechtsanwalt FA für Medizinrecht Oliver Wicher
I. Arbeitsvertrag: Der Arbeitgeber ist bei Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers während der ersten 6 Wochen zur Entgeltfortzahlung bei wirksamen Arbeitsvertrag verpflichtet. Soweit, so klar, der Arbeitnehmer ist solange jedenfalls …
Sperrzeit beim Arbeitslosengeld vermeiden
Sperrzeit beim Arbeitslosengeld vermeiden
| 18.06.2018 von Rechtsanwältin Hülya Senol
Wer seinen Arbeitsvertrag selbst kündigt oder wegen einer Pflichtverletzung aus dem Arbeitsverhältnis gekündigt wird, muss eine Sperrzeit beim Arbeitslosengeld befürchten. Die Agentur für Arbeit kann die Leistung von Arbeitslosengeld I bis …
Minijobs und Niedriglohn - Muss ich meine Putzfrau anmelden?
Minijobs und Niedriglohn - Muss ich meine Putzfrau anmelden?
| 31.07.2006 von anwalt.de-Redaktion
Zum 1. Juli 2006 sind einige Neuregelungen zum so genannten „Minijob“ in Kraft getreten. Diewichtigste darunter ist eine Erhöhung der Sozialversicherungsabgaben, die der Arbeitgeber für Minijobs andie Minijobzentrale abführen muss.Im Alltag …
Pflegegeld für den gesamten Monat der Antragstellung
Pflegegeld für den gesamten Monat der Antragstellung
| 09.04.2020 von Rechtsanwalt Mirco Wöstmann
Grundsätzlich wird Pflegegeld ab Eingang des Antrags bei der Pflegeversicherung gezahlt. Bestand Pflegebedürftigkeit jedoch bereits vor dem Monat der Antragstellung, hat die Pflegekasse das Pflegegeld immer für den vollen Monat der …
Krankenkasse muss Handbike (elektrische Rollstuhlzughilfe mit Handkurbelunterstützung) gewähren - Teilhabe
Krankenkasse muss Handbike (elektrische Rollstuhlzughilfe mit Handkurbelunterstützung) gewähren - Teilhabe
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Der 1. Senat des Hessischen Landessozialgerichts hat mit einem am 12.10.21 veröffentlichen Urteil erfreulicherweise entschieden, dass Krankenversicherte einen Anspruch auf ein Handbike haben (Az. L 1 KR 65/20). Der Fall Ein …
Weiterbezug von Kindergeld nach Auswanderung - kein Kavaliersdelikt
Weiterbezug von Kindergeld nach Auswanderung - kein Kavaliersdelikt
| 26.12.2021 von Rechtsanwalt / Abogado Christoph Möller LL.M. (Bogotá)
Hier einige Hinweise zum Bezug von deutschem Kindergeld im außereuropäischen Ausland (am Beispiel Kolumbien). Grundsätzlich erlischt mit der Auswanderung aus Deutschland der Anspruch auf (deutsches) Kindergeld. Vor der Ausreise muss der …
Brustkrebs und der Grad der Behinderung (GdB)
Brustkrebs und der Grad der Behinderung (GdB)
| 22.02.2018 von anwalt.de-Redaktion
Beim Begriff Schwerbehinderung denken viele zunächst an Rollstuhlfahrer oder Pflegefälle. Aber auch Brustkrebs oder die Folgen der Behandlung führen regelmäßig zu einem sogenannten Grad der Schädigungsfolgen (GdS) beziehungsweise Grad der …
Kurzarbeitergeld bei variabler Provision
Kurzarbeitergeld bei variabler Provision
| 27.03.2020 von Rechtsanwalt Jan Bergmann
In unserer Kanzlei kommt vermehrt die Frage auf, wie das Kruzarbeitergeld berechnet wird, wenn der Mitarbeiter jeden Monat unterschiedliche Provisionen erhält. Wie wird das Kurzarbeitergeld berechnet und welcher Veranlagungszeitraum gilt? …
GdB bei Taubheit und Ohrgeräuschen
GdB bei Taubheit und Ohrgeräuschen
| 13.09.2019 von Rechtsanwalt Bertram Petzoldt
Herr H. teilte uns Folgendes mit: „Nach einem Unfall bin ich auf dem einen Ohr vollkommen taub. Im anderen Ohr habe ich permanent Ohrgeräusche. Trotz dauerhafter Medikamente und Behandlungen gehen die Ohrgeräusche nicht weg. Ich habe …
Muss man Leute des Jobcenters in die Wohnung lassen?
Muss man Leute des Jobcenters in die Wohnung lassen?
| 25.03.2023 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Marco Loch
Als Anwalt, der sich um viele sozialrechtliche Fälle kümmert, bekomme ich immer wieder die Frage gestellt, ob Bürgergeld-Empfänger Mitarbeiter des Jobcenters in ihre Wohnung lassen müssen, wenn sie an der Tür klingeln. Dazu erkläre ich die …
Sozialbetrug: Was droht und wann verjährt er?
anwalt.de-Ratgeber
Sozialbetrug: Was droht und wann verjährt er?
| 12.05.2023
Jede Art von Betrug (§ 263 Strafgesetzbuch, StGB), der soziale Leistungen betrifft, wird allgemein als Sozialbetrug bezeichnet. Typische Anwendungsfälle sind beim BAföG, Arbeitslosengeld, Wohngeld oder der Grundsicherung gegeben. Als andere …
Schwerbehinderung - Chronic-Fatigue-Syndrom - CFS
Schwerbehinderung - Chronic-Fatigue-Syndrom - CFS
| 05.02.2022 von Rechtsanwalt Dr. Robert Heimbach
Das Chronic-Fatigue-Syndrom ist unter der COVID-Pandemie als (Langzeit-)Folge einer "Corona"-Erkrankung von besonderer Aktualität und Brisanz. Zuvor war es in schwerbehindertenrechtlichen Angelegenheiten häufig eher eine …
Arbeitslosengeld nach Krankengeld (Nahtlosigkeitsregelung)
Arbeitslosengeld nach Krankengeld (Nahtlosigkeitsregelung)
| 23.02.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Berg
Im Falle einer länger andauernden Arbeitsunfähigkeit kommt es häufig vor, dass die Bezugsdauer des Krankengeldes (78 Wochen innerhalb eines Blockzeitraumes von drei Jahren) bereits ausgeschöpft ist, die Rentenversicherung jedoch noch nicht …
Wohngeldrechner: So berechnen Sie Ihr Wohngeld richtig!
anwalt.de-Ratgeber
Wohngeldrechner: So berechnen Sie Ihr Wohngeld richtig!
| 08.12.2023
Was ist Wohngeld? Wohngeld wird als Zuschuss zu den Aufwendungen für Miete oder eigenen Wohnraum gezahlt. Es dient dem Zweck, den Wohnraum wirtschaftlich zu sichern. Wohngeld wird ab Beginn des Monats gewährt, in dem der dafür erforderliche …
Krankengeld: Ab in den Urlaub – trotz Krankschreibung?
Krankengeld: Ab in den Urlaub – trotz Krankschreibung?
| 07.04.2022 von Rechtsanwältin Irina Christiane Jansen LL.M
Die klare Antwort: ja! Arbeitnehmer, die länger als 6 Wochen krankgeschrieben sind, haben einen Anspruch auf Zahlung von Krankengeld gegen Ihre Krankenversicherung. Dieser Anspruch besteht auch, während der Versicherte sich für einen Urlaub …
Schwerbehinderung bei Depression und Reizdarm durchsetzbar
Schwerbehinderung bei Depression und Reizdarm durchsetzbar
| 29.09.2020 von Rechtsanwalt Dr. Robert Heimbach
Auch mittelgradige Depressionen können beim Hinzutreten weiterer körperlicher Leiden, z. B. auf orthopädischem oder internistischem Gebiet, die für sich gesehen nicht ansatzweise eine Schwerbehinderung begründen würden, insgesamt dazu …
Anzeige wegen Steuerhinterziehung beim Kindergeld im In- und Ausland: Was tun?
Anzeige wegen Steuerhinterziehung beim Kindergeld im In- und Ausland: Was tun?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Steuerhinterziehung bei Kindergeld im In- und Ausland. Über Ursachen, Strafen und was Beschuldigte tun können. Kindergeld existiert in Deutschland zur sozialen Absicherung der Kinder. Immer häufiger kommt es jedoch vor, dass Eltern von den …
Acht goldene Regeln wenn Menschen mit Handicap volljährig werden
Acht goldene Regeln wenn Menschen mit Handicap volljährig werden
| 03.07.2018 von ASRA - Kanzlei für Generationen
Der 18. Geburtstag ist in Deutschland ein ganz besonderer Geburtstag. Mit diesem erlangt man die Volljährigkeit und das Sorgerecht der Eltern endet. Natürlich wird das Leben für den behinderten Volljährigen durch den Geburtstag aber nicht …
Inobhutnahme: Gründe, Ablauf und Rechte der Eltern
anwalt.de-Ratgeber
Inobhutnahme: Gründe, Ablauf und Rechte der Eltern
| 09.02.2023
Die Inobhutnahme des eigenen Kindes ist eine Horrorvorstellung für Eltern. Hier können Sie nachlesen, wo die Inobhutnahme gesetzlich geregelt ist, wann eine Inobhutnahme erfolgt, wie sie abläuft und welche Möglichkeiten beziehungsweise …
Schwerbehinderte – Befreiung von GEZ-Gebühr
Schwerbehinderte – Befreiung von GEZ-Gebühr
| 24.04.2012 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Kranke und insbesondere schwerbehinderte Menschen können sich von der Rundfunkgebührenpflicht befreien lassen. Vom regelmäßigen Berechtigungsnachweis ist aber nicht jeder befreit. Die Pflicht, Rundfunkgebühren zu zahlen, entfällt nach § 6 …
Der Grad der Behinderung (GdB) und die davon abhängigen Nachteilsausgleiche
Der Grad der Behinderung (GdB) und die davon abhängigen Nachteilsausgleiche
| 01.10.2021 von Rechtsanwalt Tobias Blume
Grad der Behinderung (GdB) Der Grad der Behinderung (GdB) ist eine Maßeinheit, um auszudrücken, wie sehr ein Mensch durch körperliche, seelische, geistige oder Sinnesbeeinträchtigungen an der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben …
Der Grad der Behinderung (GdB) Fragen und Antworten - Schwerbehinderung - Vorteile Schwerbehindertenausweis
Der Grad der Behinderung (GdB) Fragen und Antworten - Schwerbehinderung - Vorteile Schwerbehindertenausweis
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Was ist der Grad der Behinderung? Der Grad der Behinderung (GdB) gibt die Schwere einer Behinderung an. Er zeigt an, wie stark ein Mensch durch seine Behinderung beeinträchtigt ist. Er ist also ein Maß für die körperlichen, geistigen, …
Beratungshilfe und Prozesskostenhilfe: Schonvermögen ("Kleiner Barbetrag") seit 01.04.2017 erhöht!
Beratungshilfe und Prozesskostenhilfe: Schonvermögen ("Kleiner Barbetrag") seit 01.04.2017 erhöht!
| 09.05.2017 von Rechtsanwalt Sebastian E. Obermaier
Gemäß der Änderung der Verordnung zur Durchführung des § 90 Abs. 2 Nr. 9 SGB XII vom 22.03.2017 (BGBl. I S. 519) wurde mit Wirkung ab dem 01.04.2017 der „Kleine Barbetrag“ (erstmals seit 1988 substantiell) angehoben. Diese Änderungen des …