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11.03.2018
von Rechtsanwalt Florian Brödel
Unfälle auf der Arbeit – bin ich versichert? Morgen beginnt die neue Arbeitswoche. Ist man eigentlich abgesichert, wenn man auf dem Weg zur Arbeit oder auf der Arbeitsstelle verunglückt? Die Antwort lautet Ja. Jeder Arbeitgeber ist Mitglied …
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03.02.2020
von Rechtsanwalt Thomas Meder
Bei einem Urlaub innerhalb Deutschlands ist die Frage nach dem Krankengeld meist kein Problem. In Deutschland dürfen Sie, soweit es Ihrer Gesundheit nicht schadet, reisen so viel Sie wollen. Und was gilt im Ausland? Der § 16 Abs. 1 Nr. 1 …
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09.03.2018
von Rechtsanwalt Florian Brödel
Manche Erkrankungen lassen sich nicht innerhalb weniger Tage kurieren. Ist man eine längere Zeit arbeitsunfähig durch die Krankheit gewesen, gestaltet sich die Rückkehr an den Arbeitsplatz nicht immer einfach. In der Regel findet ein …
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08.03.2018
von Rechtsanwalt Florian Brödel
Die krankheitsbedingte Kündigung im Arbeitsrecht: Gerade im Arbeitsrecht gibt es viel Halbwissen und einige Mythen. So hält sich hartnäckig der Glaube, man könne im Krankenstand nicht gekündigt werden. Das ist jedoch falsch. Man kann nicht …
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08.03.2018
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Die Verweigerung der Zahlung von Krankengeld durch die gesetzlichen Krankenkassen hat in der Vergangenheit zu einer Reihe von rechtlichen Auseinandersetzungen geführt. Der Gesetzgeber hat darauf reagiert und den §46 Sozialgesetzbuch (SGB) V …
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08.03.2018
von Rechtsanwältin Dr. Margit Böhme
Viele Arbeitgeber bieten eine Grippeschutzimpfung an. Damit soll einerseits vermieden werden, dass in der Grippesaison viele Arbeitnehmer ausfallen. Andererseits sehen es Arbeitgeber als ihre Aufgabe an, vom Arbeitnehmer Gefährdungen …
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27.02.2018
von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
In der gesetzlichen Rentenversicherung haben Versicherte bei Erfüllung der persönlichen und versicherungsrechtlichen Voraussetzungen (§§ 10 und 11 SGB VI) Anspruch auf berufliche Reha-Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung als einer …
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27.02.2018
von Denis König
Wie juris berichtet, hat das Sozialgericht Detmold entschieden, dass eine Krankenkasse zur Zahlung des Krankengeldes auch dann verpflichtet ist, wenn der behandelnde Arzt die AU-Bescheinigung selbst, aber verspätet bei der zuständigen …
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27.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Die Umkleide- und Wegezeiten von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, die zum Tragen von Berufskleidung verpflichtet sind, sind Arbeitszeit im Sinne des § 87 Abs. 1 Nr. 2 BetrVG. Das hat das Bundesarbeitsgericht mit Beschluss vom 17.11.2015 …
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09.03.2020
von Ferdinand Mang anwalt.de-Redaktion
Mit der Geburt ändert sich vieles und einiges regelt sich von allein: So ist oft der erste Brief, den der frischgebackene Erdenbürger erhält, die Mitteilung der Steueridentifikationsnummer, die er unverändert bis zu seinem Tod behält. Doch …
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21.02.2018
von SH Rechtsanwälte
Arbeitnehmer sind in Deutschland auf dem Weg zur Arbeit gesetzlich unfallversichert. Doch was gilt, wenn der unmittelbare Arbeitsweg kurz unterbrochen wird – sei es zum Testen der Straßenbeschaffenheit, zum Tanken oder zum Einkaufen? …
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15.02.2018
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Die Deutsche Rentenversicherung prüft bei den Arbeitgebern alle 4 Jahre die ordnungsgemäße Abführung der Sozialberträge. Soweit Feststellungen zu einer nicht ordnungsgemäßen Abführung getroffen werden, ergeht ein Nachforderungsbescheid. …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Das Bundessozialgericht (BSG) hat spätestens mit seinen Urteilen am 11.11.2015 (B 12 KR 13/14 R; B 12 KR 10/14 R; B 12 R 2/14 R) die frühere Rechtsprechung („Kopf-und-Seele-Rechtsprechung“ und „Grundsätze der Familiengesellschaft“) …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Jan Kracht
Nach § 8 SGB VII sind in der gesetzlichen Unfallversicherung neben den klassischen Arbeitsunfällen auch Unfälle versichert, die sich auf dem unmittelbaren Weg zur versicherten Arbeitstätigkeit oder von dort zurück nach Hause ereignen. Reine …
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13.02.2018
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Die Bewertung des sozialrechtlichen Status von Gesellschafter-Geschäftsführern hat in letzter Zeit einen deutlichen Wandel erfahren. Das Bundessozialgericht (BSG) hatte spätestens mit seinen Urteilen am 11.11.2015 ( B 12 KR 13/14 R ; B 12 …
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12.02.2018
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Sozialgerichtliche Verfahren beanspruchen regelmäßig 1,5 Jahre von der Klageeinreichung bis zu einer mündlichen Verhandlung. Bei Verfahren auf Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung verlängert sich die Verfahrensdauer durch die …
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29.09.2020
von Rechtsanwalt Dr. Robert Heimbach
Auch mittelgradige Depressionen können beim Hinzutreten weiterer körperlicher Leiden, z. B. auf orthopädischem oder internistischem Gebiet, die für sich gesehen nicht ansatzweise eine Schwerbehinderung begründen würden, insgesamt dazu …
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07.02.2018
von Kanzlei Gargula & Pietsch
Immer wieder die SOKA Bau – nachdem das BAG reihenweise die Allgemeinverbindlichkeit der Tarifverträge gekippt hatte, stellt sich in zahlreichen anhängigen Strafverfahren hinsichtlich des Unterlassens von Meldungen zur SOKA Bau und der …
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05.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Robert Heimbach
Die Witwenrente (und Witwerrente) ist eine Leistung aus der Rentenversicherung des verstorbenen Ehegatten (bzw. eingetragenen Lebenspartners) und wird gezahlt, wenn der Verstorbene über insgesamt fünf Jahre Pflichtbeiträge zur …
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29.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Robert Heimbach
Im Falle der krankheitsbedingten Erwerbsunfähigkeit sieht das Rentenversicherungsrecht drei Arten von Renten vor: (1.) Rente wegen voller Erwerbsminderung, (2.) Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung und (3.) Rente wegen teilweiser …
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26.01.2018
von Rechtsanwalt Gernot Wolter
Wenn man sich scheiden lässt, gehört der Versorgungsausgleich zum Pflichtprogramm mit wenigen Ausnahmen (z. B. kurze Ehezeit). Das Gericht klärt automatisch, wie viel Anwartschaften auf Altersvorsorge jeder Ehegatte in der Ehezeit …
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28.01.2018
von Rechtsanwalt Benno Lehmann
Scheinselbstständigkeit und verdeckte Arbeitnehmerüberlassung in der Filmbranche:
Kameraleute, Tonleute, Beleuchter, Schauspieler, Regieassistenten, Redakteure und sonstige Mitarbeiter auf dem Prüfstand In der Film- und Medienbranche hat …
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24.01.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Bundessozialgericht hat mit Urteil vom 23.01.2018 zum Aktenzeichen B 2 U 8/16 R entschieden, dass ein Schüler auch bei einer vom Lehrer veranlassten Gruppenprojektarbeit, die außerhalb des Schulgeländes stattfindet, versichert ist. …
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21.02.2018
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Wird ein Arbeitnehmer durch Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit an seiner Arbeitsleistung verhindert, ohne dass ihn ein Verschulden trifft, so hat er Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall durch den Arbeitgeber für die Zeit der …