1.457 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
18.01.2018
von Rechtsanwältin Almuth Arendt-Boellert
Der 11. 11. 2017 ist nun schon eine Weile her. Die Höhepunkte der Karnevalszeit kommen recht bald. Aktuell erholen sich Narren und Närrinnen noch von den Feiertagen um den Jahreswechsel. Die „wilde2 Karnevalszeit steht unmittelbar bevor. …
|
17.01.2018
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Selbständige in der freiwilligen gesetzlichen Krankenversicherung müssen viel Verständnis für die Krankenkasse aufbringen, um das gesetzliche System zu akzeptieren. So ist die Berechnung der Beiträge regelmäßig Streitpunkt mit der …
|
16.01.2018
von Rechtsanwalt Claude Dawood
Medizinische Fachangestellte und Arzthelferinnen steht Anspruch gegen Arbeitgeber auf Zahlungen zur betrieblichen Altersvorsorge zu Im Tarifvertrag zur betrieblichen Altersvorsorge und Entgeltumwandlung vom 13.04.2016 wurde festgehalten, …
|
15.01.2018
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Bescheide von Sozialbehörden, die Versicherungs-, Beitrags- und Umlagepflichten begründen und einfordern, sind nach §86a Sozialgerichtsgesetz sofort vollziehbar. Eine sofortige Vollziehbarkeit bedeutet, dass trotz Widerspruchs gegen den …
|
12.01.2018
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Verfahren vor den Sozialgerichten nehmen regelmäßig zwei Jahre in Anspruch. Nicht selten kommt es zu Verzögerungen durch Wechsel des zuständigen Richters oder aus nicht nachvollziehbaren Gründen (wohl wegen chronischer Überlastung der …
|
11.01.2018
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Nach § 6 Abs. 1 S. 1 Sozialgesetzbuch (SGB) VI besteht auf Antrag die Möglichkeit der Befreiung von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung. Nicht selten sind Apotheker, Ärzte und Tierärzte in Arzneimittel …
|
10.01.2018
von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Seit dem März 2017 gibt es die Möglichkeit, Cannabis als Medikament zu erhalten. Gemäß § 31 Abs. 6 SGB 5 haben Versicherte der gesetzlichen Krankenkasse mit einer schwerwiegenden Erkrankung Anspruch auf Versorgung mit Cannabis. …
10.01.2018
von anwalt.de-Redaktion
Bis feststeht, ob ein Arbeitsverhältnis wirksam gekündigt wurde, kann es dauern. Gemäß vielen Verträgen verfallen Lohnansprüche, wenn sie nicht zeitnah geltend gemacht werden. Beiträge zur Sozialversicherung werden erst nach Abschluss des …
|
10.03.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Patientinnen und Patienten in den Gesetzlichen Krankenkassen benötigen oftmals sogenannte Hilfsmittel, die den Alltag erleichtern oder die Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft überhaupt erst ermöglichen, wie z. B. Rollstühle, Hörgeräte, …
|
16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Neues Bauvertragsrecht Gewährleistung für eingebaute Sachen Kindesunterhalt und erhöhter Unterhaltsvorschuss Mehr Arbeitslosengeld 2 Krankenkassenbeiträge für Selbstständige neu geregelt Rentenversicherungsbeitrag sinkt Riester-Zulage …
|
20.08.2020
von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
Zum Jahreswechsel treten häufig zahlreiche Gesetzesänderungen und neue Gesetze in Kraft. So auch in diesem Jahr. Zum 01.01.2018 wurde unter anderem das SGB IX (Gesetz zur Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen) geändert. …
|
02.01.2018
von Rechtsanwalt Peter Koch
GmbHs mit mehreren, prozentual gleichberechtigten Gesellschafter-Geschäftsführern, die jahre- oder sogar jahrzehntelang von einer Selbstständigkeit ihrer Geschäftsführer ausgegangen sind, müssen sich unter bestimmten Voraussetzungen auf …
Rentenversicherungspflicht – Scheinselbständigkeit – Besonderheiten bei Coachs Beratern und Trainern
|
22.12.2017
von Rechtsanwalt Benno Lehmann
Die Beauftragung von selbstständigen Arbeitskräften ist reizvoll. Gerade in der Bildungs- und Sportbranche ist es üblich „auf Rechnung“ zu arbeiten. Ob Aerobictrainer, Berater, Coach, Dozent, Fitnesstrainer, Fußballtrainer, Golflehrer, …
|
18.12.2017
von SH Rechtsanwälte
Nach der Entscheidung des Landessozialgerichts (LSG) Hessen vom 2. November 2017 ( Az.: L 3 U 70/14 ) besteht auch bei polizeilichen Maßnahmen infolge der beruflichen Tätigkeit Versicherungsschutz der gesetzlichen Unfallversicherung. In dem …
|
11.12.2017
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen in Celle hat mit Urteil vom 21.11.2017 zum Aktenzeichen L 16/1 KR 371/15 entschieden, dass eine Gehbehinderung grundsätzlich kein Hindernis für einen Blindenhund ist. Eine 73-jährige Frau, die …
|
11.12.2017
von Rechtsanwalt Michael D. Pfefferl
In diesem Beitrag werden die für die Problematik relevanten Bereiche des Strafrechts und des Sozialversicherungsrechts angesprochen. Scheinselbständigkeit liegt bei Mitarbeitern vor, die zwar als Selbständige geführt werden, bei denen aber …
|
10.12.2017
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Sozialgericht Freiburg hat mit Urteil vom 14.11.2017 zum Aktenzeichen S 20 R 2937/17 entschieden, dass nach § 231 Abs. 4b SGB VI Syndikusrechtsanwälte bei Einhaltung aller Fristen von der Rentenversicherungspflicht auch rückwirkend zu …
Scheinselbstständigkeit: strafrechtliche, sozialversicherungsrechtliche und fiskalrechtliche Aspekte
|
08.12.2017
von Rechtsanwalt Michael D. Pfefferl
In diesem Beitrag werden die für die Problematik relevanten Bereiche des Strafrechts und des Sozialversicherungsrechts angesprochen. Eine Scheinselbstständigkeit liegt bei Mitarbeitern vor, die zwar als Selbstständige (meist als …
|
28.11.2017
von Rechtsanwalt Jens Stadtaus
Manche Arbeitsplätze sind gefährlich, aber auch jedem scheinbar sicheren Arbeitsplatz wohnt ein Unfallrisiko inne. Doch was müssen Arbeitgeber und Arbeitnehmer beachten, wenn der Arbeitnehmer einen Arbeitsunfall erleidet? Wann liegt ein …
|
27.11.2017
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Bei psychischen Erkrankungen stellt sich regelmäßig die Frage, wann eine Erwerbsminderung im Sinne des § 43 Sozialgesetzbuch (SGB) VI eingetreten ist. Zum anderen wird nach der bisherigen Rechtsprechung der Sozialgerichte auch danach …
|
27.11.2017
von Rechtsanwalt Benno Lehmann
Persönliche Haftung des Geschäftsführers bei der Beschäftigung scheinselbstständiger Mitarbeiter? Geschäftsführer können für nicht abgeführte Sozialversicherungsbeiträge und nicht abgeführte Lohnsteuer persönlich haften. Diese Haftung …
|
26.02.2023
von Rechtsanwältin Viktoria von Radetzky
aktualisiert 26.02.2023 Am 26. Februar 2013 ist das Patientenrechtegesetz in Kraft getreten. Damit wurden erstmals die Rechte der Patienten in Deutschland gesetzlich festgeschrieben. Was hat sich seitdem geändert? Verhältnis Arzt/Patient …
|
19.11.2017
von Rechtsanwalt Gernot Wolter
Im Rahmen einer Ehescheidung werden regelmäßig die erworbenen Altersversorgungen der Eheleute für die Dauer der Ehe geteilt – es wird der sogenannte Versorgungsausgleich durchgeführt. Aktuell geschieht das dadurch, dass die Eheleute …
|
19.11.2017
von Rechtsanwalt Gernot Wolter
Diese Situation kommt häufiger vor, als man denkt: Ein Ehegatte musste im Rahmen des bei der Scheidung durchgeführten Versorgungsausgleichs große Teile seiner Rentenansprüche an den anderen Ehegatten abgeben. Nun beziehen beide Rente und …