541 Ergebnisse
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02.12.2015
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Nirgendwo wird so viel abgemahnt wie auf der Verkaufsplattform eBay. Urheberrechtliche oder wettbewerbsrechtliche Abmahnungen werden massenweise versendet. Erfahren Sie hier, warum das so ist, wie Sie sich schützen können und was Sie tun …
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07.11.2015
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
Die Schutzschrift gehört zum festen Repertoire des Verteidigers in Abmahnverfahren. Mit der Schutzschrift präsentiert der Verteidiger dem Gericht schon vor Einreichung eines Antrags auf Erlass einer einstweiligen Verfügung seine Argumente, …
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06.11.2015
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
Ob Möbel oder Musik – das Urheberrecht reicht weit. Und schon die unerlaubte Werbung kann zu Verstößen gegen das Urheberrecht führen. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. Mit gleich drei Urteilen vom 5. November 2015 haben die …
05.07.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Die Abmahnkanzlei Waldorf Frommer verschickt immer wieder Abmahnungen im Auftrag der Twentieth Century Fox Entertainment Germany GmbH wegen des illegalen Downloads von „Homeland“ in sog. Internettauschbörsen. Darin verlangen Waldorf Frommer …
Abmahnung Euro-Cities AG durch Wiedorfer Rechtsanwälte wegen unlizenzierter Nutzung von Kartenwerken
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30.06.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Wiedorfer Rechtsanwälte mahnen im Auftrag der Euro-Cities AG Urheberrechtsverletzungen wegen der illegalen Nutzung von Kartenstücken mit horrenden Summen ab. Beispielweise wird in einem gerichtlichen Verfahren Schadensersatz in Höhe von € …
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22.10.2015
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
Fernsehsender müssen Werbung eindeutig von anderen Sendungen trennen. Das hat das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil vom 14. Oktober 2015 entschieden (BVerwG 6 C 17.14) . Ansonsten verstoße er gegen den Rundfunkstaatsvertrag. Der …
30.06.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Die Mauritius Images GmbH wird von der Anwaltskanzlei Denecke, Priess & Partner vertreten. Diese verschickt regelmäßig Abmahnungen wegen der Verletzung von Nutzungsrechten nach dem Urhebergesetz. Darin wird verlangt, das Bildmaterial …
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05.07.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Waldorf Frommer Rechtsanwälte verschicken regelmäßig Abmahnungen wegen des illegalen Downloads/Uploads der beliebten US-Serie „Two and a half men“ in sogenannten Internettauschbörsen wie BitTorrent. - Abmahnung Waldorf Frommer In der Regel …
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30.06.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Ein ganz erfreulicher Trend aus den USA schwappt nach Deutschland über. Immer mehr kreative Gründer trauen sich ihre Geschäftsidee in Form von Start-ups online zu stellen. Der Wettbewerb ist riesig, hellwach und brutal, allerdings auch …
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16.09.2015
von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Der Kanzlei werden immer häufiger wettbewerbsrechtliche Abmahnungen durch die Reimertshofer GmbH Rechtsanwaltsgesellschaft für die DGVO Deutsche Gesellschaft für Versicherungsoptimierung mbH & Co. KG zur Bearbeitung und rechtlichen …
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14.09.2015
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Der Verband sozialer Wettbewerb e.V. mahnt derzeit Unternehmen ab, die bei der Werbung in Printmedien unvollständige Impressumsangaben im Sinne des § 5a Abs. 3 Nr. 2 UWG gemacht haben. Oft sind hiervon Reiseanbieter betroffen, die in der …
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03.09.2015
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
eBay wird 20! Am 3. September 1995 versteigerte der eBay-Gründer Pierre Omidyar den ersten Artikel: einen defekten Laserpointer. Der Käufer sammelte sie. eBay hieß damals noch AuctionWeb und die Website war alles andere als bunt, sondern …
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23.08.2015
von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
Sie haben eine „einstweilige Verfügung“ eines Gerichts wegen eines Wettbewerbsverstoßes, der Verletzung eines Urheberrechts, Markenrechts, Design- bzw. Geschmacksmusterrechts oder einer Persönlichkeitsrechtsverletzung erhalten? Sie möchten …
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17.09.2018
von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
Eine einstweilige Verfügung erlässt das zuständige Gericht im Regelfall auf Antrag und ohne mündliche Verhandlung wenige Tage nach Beantragung. Nur wenn das Gericht Zweifel an dem Antrag des Antragstellers hat oder der Antragsgegner vorher …
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19.08.2015
von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
Sie haben eine Abmahnung wegen eines vermeintlichen Verstoßes gegen das Urheberrecht, das Wettbewerbsrecht, das Marken-, oder Designrecht oder wegen der Verletzung von Persönlichkeitsrechten erhalten? Sie fragen sich nun, welchen Pflichten …
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18.08.2015
von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
Sie haben eine Abmahnung wegen eines vermeintlichen Verstoßes gegen das Urheberrecht, das Wettbewerbsrecht, das Marken-, oder Designrecht oder wegen der Verletzung von Persönlichkeitsrechten erhalten? Bitte beachten Sie in dieser Situation …
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04.08.2015
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 05 Februar 2015 (I ZR 136/13 – TIP der Woche) zu der Frage Stellung genommen, ob und inwieweit ein Herausgeber einer Werbezeitschrift sich auf die Pressefreiheit berufen kann und dies eine Haftung …
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03.08.2015
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Amazon gilt als der größte Online-Händler. Die Anzahl der Händler auf Amazon-Marketplace nimmt ständig zu. In rechtlicher Hinsicht bietet der Handel über Amazon jedoch einige überraschende Fallstricke. Nachfolgend soll ein kurzer Überblick …
05.07.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Die Abmahnkanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte verschickt Abmahnungen wegen des illegalen Downloads in sogenannten Tauschbörsen wie BitTorrent von US-Serien wie „Homeland“. Nehmen Sie keinen Kontakt mit der Abmahnkanzlei auf. - Abmahnung …
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02.04.2015
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
Was ist eine Abmahnung? Der Zweck der Abmahnung liegt darin, den Empfänger auf eine mutmaßliche Verletzung von Markenrechten, Urheberrechten, Patentrechten, Designs oder wettbewerbsrechtlichen Vorschrift-en aufmerksam zu machen. Die …
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23.03.2015
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat mit Urteil vom heutigen Tag (Urteil des I. Zivilsenats vom 19.3.2015 - I ZR 94/13 - Hotelbewertungsportal - Volltext liegt zum Veröffentlichungsdatum noch nicht vor zur Presseerklärung) …
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23.03.2015
von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
Der BGH hat am 19. März 2015 entschieden, dass ein Betreiber eines Hotelbewertungsportals nicht für einen Verstoß gegen § 4 Nr. 8 UWG oder § 3 Abs. 1 UWG auf Unterlassung unwahrer Tatsachenbehauptungen eines Users haftet. Sachverhalt Die …
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04.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Vor einige Zeit gab es einen Bericht über einen Fall einer wettbewerbsrechtlichten Abmahung: (http://www.ra-herrle.de/wettbewerbsrechtliche-rechtsanwaltskanzlei-ferienhausvermietung/) . In diesem Fall ist es nun zu einem Urteil gekommen, 11 …
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19.12.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Dieser Beitrag setzt den Artikel "Urheberrecht: Unterlassungsklage - Teil 1" fort. Nach Erhalt einer Abmahnung ist es wichtig, zunächst zu verstehen, dass es in allererster Linie um die Unterlassung, und erst in einem zweiten Schritt um …