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Entzug der Fahrerlaubnis direkt durch Fahrerlaubnisbehördebehörde vermeiden
Entzug der Fahrerlaubnis direkt durch Fahrerlaubnisbehördebehörde vermeiden
| 03.06.2024 von Rechtsanwalt Jan Buchholz
Eine Fahrerlaubnis kann nicht nur vom Gericht im Rahmen eines Strafverfahrens, wie z.B. Unerlaubten Entfernens vom Unfallort, Straßenverkehrsgefährdung, Trunkenheit im Straßenverkehr etc. ausgesprochen werden, sondern auch direkt von der …
Keine Entziehung der Fahrerlaubnis und keine MPU wegen regelmäßigem Cannabiskonsum / Neuerteilung ohne MPU
Keine Entziehung der Fahrerlaubnis und keine MPU wegen regelmäßigem Cannabiskonsum / Neuerteilung ohne MPU
| 28.05.2024 von Rechtsanwalt Jan Buchholz
Die neuen Regelungen im Jahr 2024 zum Cannabis haben zu entscheidenden Änderungen geführt. Dies gilt auch für die Fahrerlaubnis, also den Führerschein. Anders als früher darf bei einem regelmäßigen Cannabiskonsum nicht mehr allein deswegen …
Pferd contra Fahrrad
Pferd contra Fahrrad
| 25.05.2023 von Rechtsanwalt Jan Buchholz
Wer haftet bei einem Unfall zwischen Fahrradfahrern und Reitern? Eine Ehepaar genoss seine Radtour in der Nähe eines Sees. Auf einem Weg kamen ihnen zwei Reiterinnen entgegen. Als die Radlerin das zweite Pferd passieren wollte, soll sie das …
Unfall: Fließender Verkehr und Ausparken oder Einfahren aus Grundstück
Unfall: Fließender Verkehr und Ausparken oder Einfahren aus Grundstück
| 19.05.2023 von Rechtsanwalt Jan Buchholz
Es gibt bestimmte Situationen im Straßenverkehr, bei denen eine ganz besondere Sorgfalt erforderlich ist. Dazu gehören unter anderem der Fahrstreifenwechsel, das Rückwärtsfahren und das Einfahren in den fließenden Verkehr. Das Einfahren in …
Hilfe bei Fahrerlaubnis auf Probe
Hilfe bei Fahrerlaubnis auf Probe
| 16.05.2023 von Rechtsanwalt Jan Buchholz
Bei einer Fahrerlaubnis auf Probe ist besondere Vorsicht geboten. Ein Vorwurf eines Verkehrsverstoßes muss sehr ernst genommen werden. Vieles ist bei einer Verteidigung zu beachten. Es existiert nach dem Gesetz ein 3-Stufen-Prinzip. In der …
Rotlichtverstoß ohne Fahrverbot
Rotlichtverstoß ohne Fahrverbot
30.06.2021 von Rechtsanwalt Jan Buchholz
Mit einem Rotlichtverstoß meinen die Verkehrsrechtler das Überfahren einer roten Ampel . Man unterscheidet zwei Arten von Rotlichtverstößen den einfachen (90 € / 1 Punkt) und den qualifizierten, mit länger als einer Sekunde Rotzeit (200 € / …
Tipps für richtiges Verhalten nach einem Verkehrsunfall
Tipps für richtiges Verhalten nach einem Verkehrsunfall
| 28.06.2021 von Rechtsanwalt Jan Buchholz
Ein Verkehrsunfall stellt für jeden Beteiligten ein unvorhergesehenes Ereignis dar, das mit einer extremen Belastungssituation verbunden ist. Oftmals ist man – völlig zu Recht – von der Situation überfordert. Dies führt leider sehr häufig …
Restwertberechnung bei Totalschaden
Restwertberechnung bei Totalschaden
| 18.06.2021 von Rechtsanwalt Jan Buchholz
Ein wirtschaftlicher Totalschaden liegt dann vor, wenn die Reparaturkosten höher sind, als die Differenz zwischen dem Wiederbeschaffungswert und dem Restwert eines Fahrzeugs. Je höher der Restwert des beschädigten Fahrzeugs ausfällt, desto …
Begleitetes Fahren - Führerschein ab 17
Begleitetes Fahren - Führerschein ab 17
15.06.2021 von Rechtsanwalt Jan Buchholz
Unter dem Begriff „begleitetes Fahren“ versteht man eine Sonderregelung im Fahrerlaubnisrecht, wonach Jugendliche bereits im Alter von 17 Jahren eine Fahrerlaubnis der Klasse B bzw. BE erwerben und am Straßenverkehr teilnehmen dürfen. …
Blitzer LEIVTEC XV3 / Messungen zur Zeit nicht gültig!
Blitzer LEIVTEC XV3 / Messungen zur Zeit nicht gültig!
| 18.03.2021 von Rechtsanwalt Jan Buchholz
Es gibt eine Vielzahl von Messgeräten für Geschwindigkeitsüberschreitungen. Bereits seit geraumer Zeit herrscht hier eine ganz erhebliche Rechtsunsicherheit hinsichtlich der Frage, welche Daten hier dem Betroffenen oder seinem Anwalt zur …
Anhörung durch Polizei? Beschuldigter im Strafverfahren? Aussageverweigerungsrecht, Schweigerecht
Anhörung durch Polizei? Beschuldigter im Strafverfahren? Aussageverweigerungsrecht, Schweigerecht
| 23.12.2020 von Rechtsanwalt Jan Buchholz
„Otto Normalverbraucher“ würde es natürlich nie für möglich halten, dass er einmal mit einem Bein im Strafgesetzbuch stehen könnte. Sowas kennt man ja nur aus Kriminalromanen oder Serien. Weit gefehlt! Der kleine Parkrempler auf dem …
Pedelec und Alkohol: Keine absolute Fahruntüchtigkeit ab 1,1 Promille?
Pedelec und Alkohol: Keine absolute Fahruntüchtigkeit ab 1,1 Promille?
18.12.2020 von Rechtsanwalt Jan Buchholz
Pedelecs, E-Bikes, Elektrofahrräder sind immer beliebter geworden. Es handelt sich um Fahrräder mit elektrischem Hilfsmotor. Spannend ist die Frage, ab wann bei einem derartigen Fahrzeug eine absolute Fahruntüchtigkeit vorliegt. So mancher …
Blitzer erfolgreich angreifen! Neue Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
Blitzer erfolgreich angreifen! Neue Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
| 16.12.2020 von Rechtsanwalt Jan Buchholz
Üblicherweise werden alle Geschwindigkeits- und Rotlichtverstöße mit sog. „standardisierten Messverfahren“ durchgeführt. Dabei handelt es sich um hocheffektive Geräte, die seit vielen Jahren im Einsatz sind. Fehlerhafte Messungen bei diesen …
Fahrverbot abwenden – Punkte vermeiden
Fahrverbot abwenden – Punkte vermeiden
| 29.06.2020 von Rechtsanwalt Jan Buchholz
Ein Fahrverbot stellt eine erhebliche Belastung dar. Wer beruflich auf das Fahren angewiesen ist, muss sogar eine Kündigung befürchten. Seit dem 28. April 2020 gilt zudem ein wesentlich strengeres Bußgeldrecht. Bereits ab einer …
Fahrerlaubnis behalten trotz Cannabis
Fahrerlaubnis behalten trotz Cannabis
| 14.02.2020 von Rechtsanwalt Jan Buchholz
Cannabis im Straßenverkehr stellt ein sehr wichtiges und komplexes Thema dar. Die Anzahl der Vorwürfe eines Fahrens unter Cannabis hat zugenommen. Die Kontrollen beziehen sich auch verstärkt hierauf. Besonders wichtig ist natürlich die …
Fahrrad: Dürfen Eltern mit ihren Kindern auf dem Gehweg fahren?
Fahrrad: Dürfen Eltern mit ihren Kindern auf dem Gehweg fahren?
| 11.12.2019 von Rechtsanwalt Jan Buchholz
Das Fahrradfahren auf dem Bürgersteig stellt als Thema einen Dauerbrenner dar. Dabei taucht immer wieder die Frage auf, ob Eltern mit ihren Kindern auf dem Gehweg fahren dürfen. Für die Kinder selbst gilt zunächst Folgendes: Kinder mit …
Pusten und Atemalkohol: Strafverfahren, Bußgeld, Fahrerlaubnis
Pusten und Atemalkohol: Strafverfahren, Bußgeld, Fahrerlaubnis
| 10.12.2019 von Rechtsanwalt Jan Buchholz
Bei einem Anfangsverdacht auf Alkohol kommt es in der Regel auch zum sogenannten „Pusten“. Gemessen wird der Alkoholgehalt in der Atemluft. Es kann um Ordnungswidrigkeiten, also Bußgeldverfahren, und um Strafvorwürfe gehen. Im …
Alkohol im Straßenverkehr, Promille
Alkohol im Straßenverkehr, Promille
| 06.12.2019 von Rechtsanwalt Jan Buchholz
Straf- und Bußgeldverfahren mit Alkohol im Straßenverkehr kommen häufig vor. Ab 0,5 Promille muss zumindest mit einem Vorwurf wegen einer Ordnungswidrigkeit gerechnet werden. Ab 1,1 Promille nimmt die Justiz eine absolute Fahruntüchtigkeit …
Fahrlässige Körperverletzung, § 229 StGB, nach Unfall
Fahrlässige Körperverletzung, § 229 StGB, nach Unfall
| 26.09.2019 von Rechtsanwalt Jan Buchholz
Ein „normaler“ Unfall kann schnell zu einem Strafverfahren führen. Bereits wenn der Unfallgegner oder auch der eigene Beifahrer ein sogenanntes Schleudertrauma erleidet, wird ein Strafverfahren eingeleitet. Der Strafvorwurf lautet dann …
Unfallflucht gefährdet Fahrerlaubnis
Unfallflucht gefährdet Fahrerlaubnis
| 20.09.2019 von Rechtsanwalt Jan Buchholz
Der Vorwurf eines unerlaubten Entfernens vom Unfallort trifft oft normale Verkehrsteilnehmer, die bisher mit Strafrecht nichts zu tun hatten. Vielen ist nicht bekannt, dass der Straftatbestand eine Gefahr für die Fahrerlaubnis bedeutet. …
Das Unfallflucht-Dilemma
Das Unfallflucht-Dilemma
| 02.08.2019 von Rechtsanwalt Ansgar Honsel
Autofahrer, denen Unfallflucht vorgeworfen wird, stehen oft vor folgendem Problem: Aus rein versicherungsrechtlicher Sicht ist es vorteilhaft, der eigenen Haftpflichtversicherung gegenüber unverzüglich, umfassend und wahrheitsgemäß …
Geschwindigkeitsmessungen in Berlin nicht verwertbar
Geschwindigkeitsmessungen in Berlin nicht verwertbar
| 17.07.2019 von Rechtsanwalt Jan Buchholz
In unserem letzten Rechtstipp vom 11.07.2019 hatten wir ausführlich auf das aktuelle Urteil vom 05.07.2019 des Saarländischen Verfassungsgerichtshofes zu den Geschwindigkeitsmessungen hingewiesen. Insbesondere hatten wir ausgeführt, dass …
Bußgelder wegen Geschwindigkeitsüberschreitungen verfassungswidrig
Bußgelder wegen Geschwindigkeitsüberschreitungen verfassungswidrig
| 11.07.2019 von Rechtsanwalt Jan Buchholz
Laut der Entscheidung des Saarländischen Verfassungsgerichtshofes vom 05.07.2019 (Az.: Lv7/17) sind viele Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung verfassungswidrig und daher einzustellen. Bislang wurde von den Bußgeldstellen …
PoliScan-Messdaten müssen zugänglich gemacht werden
PoliScan-Messdaten müssen zugänglich gemacht werden
| 12.07.2018 von Rechtsanwalt Ansgar Honsel
Ein Autofahrer war mit dem Ampel-Blitzer „PoliScan“ vermeintlich beim Überfahren einer roten Ampel geblitzt worden und legte gegen den Bußgeldbescheid Einspruch ein. Der Betroffene beauftragte weiterhin einen Sachverständigen, der die …