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OLG Köln: Irreführung des Verkehrs ist trotz zutreffender Herkunftsangabe möglich – „Himalaya-Salz“
OLG Köln: Irreführung des Verkehrs ist trotz zutreffender Herkunftsangabe möglich – „Himalaya-Salz“
| 07.03.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Das OLG Köln hat mit Urteil vom 01.10.2010 (Az.: 6 U 71/10, rechtskräftig, BeckRS 2011, 01391 - „Himalaya-Salz") entschieden, dass es außerhalb des Bereichs der bindend definierten geografischen Herkunftsangabe für die Irreführung über die …
BGH: Erfüllungsort der Nacherfüllung im Kaufrecht bestimmt sich nach den Umständen des Einzelfalls
BGH: Erfüllungsort der Nacherfüllung im Kaufrecht bestimmt sich nach den Umständen des Einzelfalls
| 29.04.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Der Bundesgerichtshof hat kürzlich eine Entscheidung zu der Frage getroffen, an welchem Ort der Verkäufer einer mangelhaften Sache die zur Mangelbeseitigung geschuldete Nacherfüllung vornehmen muss. Danach bestimmt sich der Erfüllungsort …
BGH Grundsatzentscheidungen für Influencer
BGH Grundsatzentscheidungen für Influencer
| 16.09.2021 von Rechtsanwalt Stefan Musiol
Der Bundesgerichtshof veröffentlichte am 09.09.2021 Leitlinien zur Kennzeichnung von Werbung aus drei Entscheidungen über Klagen eines Abmahnvereins gegen Influencerinnen. Bisher waren sich die Gerichte bei Vorgaben zur Werbekennzeichnung …
DPMA - Änderung der Klassifizierungspraxis für Markenanmeldungen ab dem 01.01.2011 birgt hohe Risiken
DPMA - Änderung der Klassifizierungspraxis für Markenanmeldungen ab dem 01.01.2011 birgt hohe Risiken
| 20.12.2010 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Die Änderung der Klassifizierungspraxis für Markenanmeldungen ab dem 01.01.2011 birgt hohe Risiken für rechtlich nicht oder schlecht beratene Anmelder. Bei Markenanmeldungen, die ab dem 01.01.2011 beim Deutschen Marken und Patentamt (DPMA) …
Seit 01.07.2022: Der „Kündigungsbutton“
Seit 01.07.2022: Der „Kündigungsbutton“
| 04.07.2022 von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Seit Freitag, 01.07.2022, gelten neue Regelungen zur Kündigung von Verbraucherverträgen bei sog. Dauerschuldverhältnissen. Dazu wurde ein neuer § 312k in das BGB aufgenommen. Diese Vorschrift regelt den sog. Kündigungsbutton. Diese Regelung …
Google Bewertungen von Freunden, Familie und Nicht-Kunden – Erlaubt?
Google Bewertungen von Freunden, Familie und Nicht-Kunden – Erlaubt?
| 22.06.2023 von Rechtsanwalt Robin Nocon
Bewertungen bzw. Rezensionen im Internet können über Erfolg und Misserfolg eines Unternehmens entscheiden. Für viele Betriebe liegt es daher auf der Hand, Familie und Freunde um ein paar – idealerweise deren fünf – Sterne bei Google, jameda …
Reaction Videos – rechtliche Gefahren
Reaction Videos – rechtliche Gefahren
| 02.06.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Auf Videoportalen wie YouTube und Twitch erfreuen sich sog. Reaction-Videos besonderer Beliebtheit. Dabei handelt es sich um Videos, in denen Sequenzen bereits vorhandener Videoinhalte eingebettet und u.a. durch Videoproduzenten oder …
UWG-Reform 2020 - Das Ende der Abmahnung?  Zum Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs - Teil 1
UWG-Reform 2020 - Das Ende der Abmahnung? Zum Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs - Teil 1
| 13.09.2020 von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
Zugegeben, die Überschrift ist etwas überspitzt formuliert, spiegelt jedoch genau das wider, was in den letzten Tagen teilweise recht plakativ zur geplanten und nun anstehenden Änderung des UWG zu hören und zu lesen ist. Nachdem über gut 2 …
Was musst du bei deinem Influencer-Vertrag beachten?
Was musst du bei deinem Influencer-Vertrag beachten?
| 26.07.2022 von Rechtsanwältin Alexandra Lederer LL.M. (Miami)
Es dürfte längst kein Geheimnis mehr sein, dass eine Vielzahl von Unternehmen neben den altbewährten Marketingmöglichkeiten immer mehr auf Internetwerbung im Rahmen von Influencer Marketing setzen. Hierdurch ist es Unternehmen möglich, ihre …
BGH entscheidet zur Zulässigkeit von Werbeschreiben mit Kreditkarten
BGH entscheidet zur Zulässigkeit von Werbeschreiben mit Kreditkarten
| 14.03.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Die Deutsche Postbank AG versandte im Jahr 2008 an eine Vielzahl ihrer Kunden persönlich adressierte Werbeschreiben, denen eine auf den Namen des Adressaten ausgestellte Kreditkarte beigefügt war. Um die Kreditkarte verwenden zu können, …
Warum es Sinn macht einen alten Gemeinschaftspraxisvertrag überprüfen zu lassen.
Warum es Sinn macht einen alten Gemeinschaftspraxisvertrag überprüfen zu lassen.
| 21.05.2021 von Rechtsanwalt Jost Peter Nüßlein
Wenn Sie bereits seit 20 Jahren in Ihrer Gemeinschaftspraxis tätig sind, dann fehlt Ihnen wahrscheinlich das Problembewusstsein für die Notwendigkeit einer Überprüfung Ihres Praxisvertrages. Alles läuft gut und es gibt keine Probleme. …
Tippspiel unter Freunden, auch bei Geldeinsatz erlaubt?
Tippspiel unter Freunden, auch bei Geldeinsatz erlaubt?
| 10.03.2023 von Rechtsanwalt Vincent Dittrich LL.M. (HK)
Nach der WM ist vor der Bundesliga. Nach dem traditionellen WM Wett-Hype kehrt nun der Fußball Bundesliga Alltag wieder ein. Durch den Internet- Tippspielanbieter Kicktipp ist es für Wett- und Spielbegeisterte besonders einfach mit ihren …
Google Bewertung löschen: Muster?
Google Bewertung löschen: Muster?
| 22.06.2023 von Rechtsanwalt Robin Nocon
Mit einem vorformulierten Muster negative Google-Bewertungen bzw. Google-Rezensionen löschen lassen, ist der Wunsch vieler Unternehmen. Diese Hoffnung muss aber bei seriöser Beleuchtung der Thematik enttäuscht werden. Denn schon aus der …
Werbung auf Social-Media – Worauf Content Creator und Influencer achten sollten
Werbung auf Social-Media – Worauf Content Creator und Influencer achten sollten
| 08.08.2023 von Rechtsanwalt Wanja Kleiber
Instagram, TikTok, YouTube und Co. bieten zahlreiche Möglichkeiten sich kreativ oder persönlich zu entfalten. Unternehmen haben längst das Potenzial von Social-Media erkannt und schalten entsprechende Werbung. Neben eigenen Fanpages nutzen …
Negative Google-Bewertung löschen lassen - Tipps, FAQs und kostenlose Erstberatung durch Anwalt
Negative Google-Bewertung löschen lassen - Tipps, FAQs und kostenlose Erstberatung durch Anwalt
| 25.03.2024 von Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer
Vermutlich wird sich jedes Unternehmen notgedrungen im Laufe der Zeit mit unberechtigten, sachfremden oder gar geschäftsschädigenden negativen Bewertungen auf Google bzw. Google Maps und dem Entfernen von Bewertungen befassen müssen. Wenn …
"Corona-App" - Datenschutz und Grundrechte
"Corona-App" - Datenschutz und Grundrechte
| 06.04.2020 von Rechtsanwalt Steffen Batscheider
Die sogenannte „Corona-App” ist aktuell in aller Munde und es stellen sich die Fragen, welche datenschutzrechtlichen Maßnahmen sie erfüllen muss, ob ein Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung vorliegt und -falls ja- ob …
Abmahnung durch die DGVO GmbH & Co. KG wegen vermeintlicher E-Mail-Werbung ohne vorherige Einwilligung
Abmahnung durch die DGVO GmbH & Co. KG wegen vermeintlicher E-Mail-Werbung ohne vorherige Einwilligung
| 16.09.2015 von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Der Kanzlei werden immer häufiger wettbewerbsrechtliche Abmahnungen durch die Reimertshofer GmbH Rechtsanwaltsgesellschaft für die DGVO Deutsche Gesellschaft für Versicherungsoptimierung mbH & Co. KG zur Bearbeitung und rechtlichen …
Abmahnung Daniel Statt (Statt Nahrungsmittelmaschinen e. K.) durch Rechtsanwalt Euskirchen
Abmahnung Daniel Statt (Statt Nahrungsmittelmaschinen e. K.) durch Rechtsanwalt Euskirchen
| 20.08.2019 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Uns liegt eine Abmahnung des Rechtsanwalts René Euskirchen aus Bonn vor, welcher im Namen der Firma Statt Nahrungsmittelmaschinen e. K. Wettbewerbsverstöße geltend macht. Der Vorwurf Unserer Mandantschaft wird von der Firma Statt …
Zivilrecht in Bosnien und Herzegowina
Zivilrecht in Bosnien und Herzegowina
| 07.01.2017 von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
Das Zivilrecht umfasst zahlreiche Regelungen, die sich an unterschiedlichsten Stellen im Gesetz befinden, sodass ein Rechtsanwalt in Bosnien und Herzegowina, der auf Zivilrecht spezialisiert ist, bei zivilrechtlichen Fragen sehr hilfreich …
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung Verband bayerischer Kfz-Innungen – was tun?
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung Verband bayerischer Kfz-Innungen – was tun?
| 04.06.2020 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Der Wettbewerbsverband Verband bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e. V. aus Augsburg hat kürzlich einen unserer Mandanten wettbewerbsrechtlich abgemahnt. Verlangt wird von ihm in der Abmahnung unter anderem die Abgabe einer …
Google 1-Sterne-Bewertung ohne Text unter Pseudonym – löschen lassen?!
Google 1-Sterne-Bewertung ohne Text unter Pseudonym – löschen lassen?!
| 22.06.2023 von Rechtsanwalt Robin Nocon
Eine negative Google-Bewertung bzw. Google-Rezension mit einem Stern zieht den Bewertungs-Durchschnitt eines Unternehmens mitunter erheblich runter. Wenn Konkurrenz-Unternehmer ihren moralischen Kompass unzureichend kalibriert haben, mag …
Ferienhaus- und Gästehausbetreiber: Vorsicht bei Telefonanrufen der AVAS UG oder der AVAS Marketing + Consulting GmbH
Ferienhaus- und Gästehausbetreiber: Vorsicht bei Telefonanrufen der AVAS UG oder der AVAS Marketing + Consulting GmbH
| 06.03.2024 von Rechtsanwältin Anne Jörg-Gessinger
Kürzlich kommt es vermehrt zu Telefonanrufen bei Ferienhaus- und Gästehausbetreibern durch die AVAS UG oder die AVAS Marketing + Consulting GmbH. Diese Firmen betreiben unter den URL https://www.zimmersuche24.com/ , https://www.rooms24.de/ …
Werbung im Internet – was ist erlaubt?
Werbung im Internet – was ist erlaubt?
| 16.04.2019 von Rechtsanwalt Guido Kluck
Ob Foren, Webshops oder Social Media: Werbung im Internet ist gang und gäbe. Werbeanzeigen unterscheiden sich (unter anderem) in Werbebanner, Inbox-Ad, Pop-Up, Layer, Pre-Roll, Mid-Roll, Post-Roll, Prestitial und Interstitial. Jede Form der …
VbKfW mahnt auch im Dezember 2022 Gebrauchtwagenverkäufer ab
VbKfW mahnt auch im Dezember 2022 Gebrauchtwagenverkäufer ab
| 16.12.2022 von Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Nicht nur zur Weihnachtszeit: Auch im Dezember 2022 verschickt der Verband bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e.V. (VbKfW) seine wettbewerbsrechtlichen Abmahnschreiben an Gebrauchtwagenverkäufer. Weiterhin werden …