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Update: Nickelfrei - Edelstahl - Abmahnungen von Schmuck-Händlern durch NB Technologie GmbH
Update: Nickelfrei - Edelstahl - Abmahnungen von Schmuck-Händlern durch NB Technologie GmbH
| 19.05.2015 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
I. Worum geht es ? Der Bundesgerichtshof hat in seinem sog. Nickelfrei-Urteil (BGH, Urteil vom 10.04.2014, Az.: I ZR 43/13 – nickelfrei) entschieden, dass als „nickelfrei“ beworbene Schmuckwaren auch tatsächlich komplett „frei von Nickel“ …
OLG Hamm: Bezeichnung als "B-Ware" muss nicht auf Gebrauchtware hinweisen
OLG Hamm: Bezeichnung als "B-Ware" muss nicht auf Gebrauchtware hinweisen
| 09.12.2014 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 16.01.2014, Az.: 4 U 102/13 , entschieden, dass die beim Verbrauchsgüterkauf zulässige Verkürzung der Mängelgewährleistungsrechte auf ein Jahr für gebrauchte Kaufsachen nur zulässig ist, wenn der …
OLG Köln: Kundenbefragung per Telefon ohne Einwilligung ist unerlaubter Werbeanruf
OLG Köln: Kundenbefragung per Telefon ohne Einwilligung ist unerlaubter Werbeanruf
| 08.05.2015 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Das OLG Köln hat mit Urteil vom 19.04.2014, Az.: 6 U 222/12 , entschieden, dass ein Werbetelefonanruf gegenüber einem Verbraucher ohne dessen vorherige ausdrückliche Einwilligung eine unzumutbare Belästigung nach § 7 Abs. 2 Nr. 2 UWG …
Der Ruf des Unternehmers im Internet: Was Sie bei schlechten Bewertungen unternehmen können
Der Ruf des Unternehmers im Internet: Was Sie bei schlechten Bewertungen unternehmen können
| 27.08.2019 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Die Mehrheit der Verbraucher informiert sich heute vorab im Internet über Unternehmen. Aus diesem Grund gibt es mittlerweile eine ganze Reihe von Portalen im Internet, auf denen Bewertungen abgegeben und eingesehen werden können. Neben …
Das Pflichtenprogramm des Franchisegebers im Stadium der Vertragsanbahnung
Das Pflichtenprogramm des Franchisegebers im Stadium der Vertragsanbahnung
| 02.09.2016 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Bereits vor dem Abschluss des eigentlichen Franchisevertrags unterliegen die Beteiligten einem nicht unerheblichen Pflichtenspektrum. Aufklärungspflichten und Haftungsrisiken des Franchisegebers Der Franchisegeber ist dazu verpflichtet, …
Schiedsverfahren oder Gerichtsverfahren - ist ein Schiedsverfahren für mich eine Alternative zum gerichtlichen Verfahren für zivilrechtliche Streitigkeiten?
Schiedsverfahren oder Gerichtsverfahren - ist ein Schiedsverfahren für mich eine Alternative zum gerichtlichen Verfahren für zivilrechtliche Streitigkeiten?
| 19.02.2021 von Rechtsanwalt Thomas Schneiders
In Deutschland kommt es tagtäglich zu unzähligen Streitigkeiten zwischen zwei oder mehreren Unternehmen oder Privatpersonen. Hierfür sind die Zivilgerichte zuständig. Die Streitigkeiten spielen sich in den unterschiedlichsten Bereichen ab …
Die neue europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) - IHRE Rechte als Betroffener!
Die neue europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) - IHRE Rechte als Betroffener!
| 23.08.2018 von Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler
Die europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) regelt erstmalig einheitlich, wie Unternehmen in Europa mit den personenbezogenen Daten ihrer Kunden umgehen dürfen. Recht auf Auskunft und Information Als Verbraucher müssen Sie vor der …
OLG München zu Angaben zum Lieferzeitpunkt beim Onlinekauf – „...bald verfügbar“
OLG München zu Angaben zum Lieferzeitpunkt beim Onlinekauf – „...bald verfügbar“
| 15.08.2019 von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
Es dürfte sich im Online-Handel herumgesprochen haben, dass der Händler vor Abgabe der Bestellung durch den Kunden klar und verständlich über „den Termin, bis zu dem er die Waren liefern oder die Dienstleistung erbringen muss,“ informieren …
Abmahnung "Look – die Bildagentur der Fotografen" durch Waldorf Frommer erhalten – was ist das?
Abmahnung "Look – die Bildagentur der Fotografen" durch Waldorf Frommer erhalten – was ist das?
| 05.07.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Jahrelange Erfahrung | tausende Abmahnungen | kostenlose Erstberatung Wir haben jahrelange Erfahrung aus tausenden Abmahnungen, insbesondere mit der Kanzlei Waldorf Frommer und kennen diese sehr gut. Wir haben unseren Kanzleisitz genauso …
Abmahnwelle der iParts GmbH
Abmahnwelle der iParts GmbH
| 05.06.2020 von Rechtsanwalt Guido Kluck
Vielleicht haben Sie aktuell mit der iParts GmbH Bekanntschaft gemacht. Dieses Unternehmen, welches Smartphones, Tablets und entsprechende Ersatzteile vertreibt, mahnt gerade viele seiner Konkurrenten ab. Wir erklären, was Sie wissen müssen …
Abmahnungen bei eBay-Verkäufen: Was Sie unbedingt wissen sollten!
Abmahnungen bei eBay-Verkäufen: Was Sie unbedingt wissen sollten!
| 20.03.2024 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Abmahnungen bei eBay-Verkäufen: Was Sie unbedingt wissen sollten! In der heutigen Zeit nutzen immer mehr Privatpersonen Plattformen wie eBay, um ihre Waren zu verkaufen. Für viele ist dies berechtigterweise eine bequeme Möglichkeit, nicht …
Rat des Wettbewerbs Bosnien und Herzegowina
Rat des Wettbewerbs Bosnien und Herzegowina
| 25.04.2017 von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
Der Wettbewerbsrat wird am 1. Mai 2004 als eigenständige öffentliche Stelle eingerichtet, um eine konsequente Umsetzung des 2001 verabschiedeten Gesetzes über den Wettbewerb zu gewährleisten. Es befindet sich in Sarajevo und hat die …
BGH: kein Schadensersatz bei unzulässigen Werbeanrufen!
BGH: kein Schadensersatz bei unzulässigen Werbeanrufen!
| 09.06.2016 von Rechtsanwalt Jochen Birk
Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich in einem aktuellen Urteil vom 21.04.2016 (I ZR 276/14) mit der Frage zu befassen, ob und in welchem Umfang bei einem wettbewerbsrechtlich unzulässigen Werbeanruf bezüglich des Eintrags in einem …
Verband Sozialer Wettbewerb e.V. (VSW) verlangt Vertragsstrafe von 5.100 €
Verband Sozialer Wettbewerb e.V. (VSW) verlangt Vertragsstrafe von 5.100 €
| 24.07.2020 von Rechtsanwalt Robin Tafel
Die Anwaltskanzlei Burchert & Partner hat einen unserer Mandanten im Auftrag des Vereins " Verband Sozialer Wettbewerb e.V." (VSW) angeschrieben. Unser Mandant soll eine Vertragsstrafe von 5.100 € bezahlen, weil er angeblich gegen eine …
Verbraucherzentrale Baden-Württemberg e. V. verliert Klage wegen Abmahnpauschale
Verbraucherzentrale Baden-Württemberg e. V. verliert Klage wegen Abmahnpauschale
| 26.06.2020 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Das Landgericht Oldenburg, Urteil vom 24.06.2020 hat entschieden, dass der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg e. V. kein Anspruch auf Erstattung einer Abmahnpauschale in Höhe von 202,30 € zusteht. Die Verbraucherzentrale …
Beoconsult.de und Bestposition.de sind ungewöhnlich günstig.
Beoconsult.de und Bestposition.de sind ungewöhnlich günstig.
| 07.04.2022 von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
Beoconsult.de und Bestposition.de Die beiden Unternehmen Beoconsult.de und Bestposition.de bieten Dienstleistungen im Bereich SEA an. In dem "Kooperationsvertrag" wird zugesagt, dass 150 % des vom Kunden bezahlten Geldes für die Klickkosten …
LG Berlin befindet Maklerwerbung die mit „Höchst- und Bestpreisen wirbt“ für unlauter
LG Berlin befindet Maklerwerbung die mit „Höchst- und Bestpreisen wirbt“ für unlauter
| 10.06.2020 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Makler dürfen nicht damit werben, dass sie „Immobilie zum Höchstpreis verkaufen“ oder die „Erzielung von Bestpreisen über Wettbewerb im bundesweiten Maklerpool“ erreichen. So hat kürzlich das Landgericht Berlin in seiner Entscheidung Az: 52 …
Nutzerprofil gesperrt oder gelöscht? Ein Anwalt kann helfen
Nutzerprofil gesperrt oder gelöscht? Ein Anwalt kann helfen
| 30.06.2020 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Wurden Ihre Beiträge oder sogar Ihr Account gelöscht oder gesperrt? Das Amtsgericht Dillenburg entschied kürzlich in einem Verfahren, der die Sperrung eines Nutzerprofils auf einer Online-Plattform voran gegangen war, dass der …
Abmahnung: LEXEA mahnt für Lupudu GmbH wegen Wettbewerbsverstoß auf Amazon ab
Abmahnung: LEXEA mahnt für Lupudu GmbH wegen Wettbewerbsverstoß auf Amazon ab
| 09.11.2020 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die LEXEA Rechtsanwälte aus Köln mahnen für die Lupudu GmbH aus Gebsattel wegen Wettbewerbsverstößen auf Amazon ab. Inhalt der Abmahnung: Die Lupudu GmbH wirft dem Betroffenen vor sich an ein Angebot der Lupudu GmbH auf Amazon "angehängt" …
Abmahnung: Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. mahnt ab | CE-Zeichen
Abmahnung: Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. mahnt ab | CE-Zeichen
| 30.03.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Der Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. mahnt Verkäufer von Mund- Nasenschutzmasken auf Amazon ab, da diese mit den Worten "CE geprüft" irreführend werben würden. Über den Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln …
Abmahnung: IDO e.V. mahnt Händler ab | Wettbewerbsrecht
Abmahnung: IDO e.V. mahnt Händler ab | Wettbewerbsrecht
| 26.04.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Der Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. (kurz IDO e.V. ) mahnt einen Händler wegen diverser angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht , wettbewerbsrechtlich ab. Über den IDO e.V.: …
Abmahnung: RA Weidner mahnt für Lautlicht GmbH ab | FFP2 KN95
Abmahnung: RA Weidner mahnt für Lautlicht GmbH ab | FFP2 KN95
| 11.06.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Rechtsanwalt Weidner aus Regensburg mahnt Online-Händler im Auftrag der Lautlicht GmbH aus Regensburg wegen angeblicher Wettbewerbsverstöße ab. Über die Lautlicht GmbH: Die Lautlicht GmbH aus Regensburg bietet in erster Linie …
Abmahnung: Ruhrkanzlei mahnt erneut für Werder Bremen ab| Ticketverkauf eBay
Abmahnung: Ruhrkanzlei mahnt erneut für Werder Bremen ab| Ticketverkauf eBay
| 13.12.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Ruhrkanzlei aus Dortmund verschickt erneut für die SV Werder Bremen GmbH & Co. KG eine Abmahnung wegen des Weiterverkaufs von Tickets auf eBay Kleinanzeigen . Inhalt der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, dass er Tickets …
Abmahnung: HKMW Rechtsanwälte für Michaela Maurer | Verpackungsgesetz
Abmahnung: HKMW Rechtsanwälte für Michaela Maurer | Verpackungsgesetz
| 06.04.2022 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die HKMW Rechtsanwälte aus Köln mahnen im Auftrag von Frau Michaela Maurer einen eBay Verkäufer wegen angeblicher Verstöße gegen das Verpackungsgesetz wettbewerbsrechtlich ab. Wir haben bereits in der Vergangenheit über ähnliche Abmahnungen …