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21.09.2024
von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
Sie dachten, der Kryptohandel sei die Zukunft, und plötzlich stehen Ermittlungsbehörden vor Ihrer Tür – Verdacht auf Geldwäsche! Was für viele Anleger und Unternehmen nach einem Albtraum klingt, wird immer mehr zur Realität. Kryptowährungen …
21.09.2024
von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat kürzlich vor gefälschten E-Mails gewarnt, die von Adressen wie info@crypto-bafin.de oder info@bafin-krypto.de stammen. In diesen E-Mails geben sich die Absender als Vertreter …
20.09.2024
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Die BaFin warnt aktuell vor einer Reihe von Online-Handelsplattformen und vor der Website alphastocking.com. Es besteht der Verdacht, dass diese ohne die erforderliche Erlaubnis Finanz- und Wertpapierdienstleistungen in Deutschland …
18.09.2024
von Rechtsanwalt Klaus Seimetz
Laut uns vorliegenden Informationen konnte inzwischen offenbar der Hauptverantwortliche für den Betrug von Anlegern durch die Agrarvis Forst- und Energiegenossenschaft, der sich hinter dem Pseudonym "Chris de Borbón" verbarg, identifiziert …
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20.09.2024
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Das Investment in Cannabis-Pflanzen stößt aufgrund der aktuellen Diskussionen über die Legalisierung von Cannabis in Deutschland auf Interesse, wirft jedoch auch bedenkliche Fragen auf, insbesondere in Bezug auf Vermögensanlageprospekt, der …
18.09.2024
von Rechtsanwalt Ralph Schiffner
1. Einleitung: Relevanz der Besteuerung ausländischer Kapitalerträge In Zeiten der Globalisierung investieren immer mehr Anleger in ausländische Finanzprodukte. Diese ausländischen Anlagen bieten oft attraktive Renditen und …
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17.09.2024
von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
Liebe Leserinnen und Leser, wenn Sie jemals auf Angebote gestoßen sind, die schnelle Gewinne im Bereich Kryptowährungen versprechen, könnte dieser Artikel für Sie von besonderem Interesse sein. Erkennen Sie sich in der folgenden …
16.09.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der KARE Design GmbH über die STEINPICHLER Rechtsanwälte wegen des Vorwurfs der Verletzung eines Designs zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, dann berate ich gern auch Sie. Zu …
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18.09.2024
von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
1. Motive für den Erwerb eigener Anteile Grundsätzlich kann eine GmbH ihre eigenen Geschäftsanteile kaufen und halten. Als Gründe für den Erwerb eigener Anteile kommen insbesondere in Betracht: Ein Gesellschafter scheidet aus der GmbH aus, …
16.09.2024
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Die Betriebsprüfung der DRV Die Betriebsprüfung der Deutschen Rentenversicherung (DRV) findet alle 4 Jahre in Unternehmen statt, die über Beschäftigte verfügen. Regelmäßig erfolgt die Prüfung beim beauftragten Steuerberater. Geprüft wird …
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15.09.2024
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Die BaFin hat bereits festgestellt, dass die Agrarvis Forst- und Energiegenossenschaft auf ihrer Website agrarvis.com Produkte mit den Namen „Waldportfolio“ und „Geschäftsanteile Agrarvis Timber Capital III“ in Deutschland anbietet, ohne …
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17.09.2024
von Rechtsanwalt Marko Liebich
Die Themen Coaching, Mentoring und Consulting rückt immer mehr in den Fokus der Gerichte. Die Zahl der Anbieter in diesem Bereich steigt immer weiter, weil der Bedarf an Unterstützung insbesondere zu den Themen Life- und Businesscoaching …
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15.09.2024
von Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
In diesem Beitrag erfahren Sie, wie Sie Ihr Einzelunternehmen in eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) oder eine andere Kapitalgesellschaft einbringen können, sowie steuerliche Implikationen der Einbringung. Vorteile einer GmbH …
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13.09.2024
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Negative SCHUFA-Einträge löschen? Erfahren Sie mehr über die Voraussetzungen, Fristen und neuen Kulanzregelungen! Ein negativer SCHUFA-Eintrag kann weitreichende Folgen für Sie haben, da er die Kreditwürdigkeit und damit finanzielle …
12.09.2024
von Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Anredeformen in der Online-Buchungsmaske und non-binäre Geschlechtsidentität – die Angaben "Herr" oder "Frau" reichen nicht aus. Der Bundesgerichtshof (BGH) wies mit Beschluss vom 27.08.2024 , Az. X ZR 71/22 die Nichtzulassungsbeschwerde …
12.09.2024
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Rentenversicherungspflicht bei einem Franchise-Vertrag Selbständige sind in der Sozialversicherung grundsätzlich nicht verpflichtet, Beiträge zu leisten. Die Vorsorge für das Alter und bei Erfolglosigkeit müssen eigenständig getroffen …
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11.09.2024
von Rechtsanwalt Marc Gericke
KäuferInnen der von Pflanzen bei der Cannerald AG sind seit einiger Zeit verunsichert. Sie sollen ihre Kauf- und Dienstleistungsverträge in Genussscheine umwandeln. Nun sind weitere Details zu den Genussscheinen und deren Umwandlung …
OLG Köln: Set-Angebot bei Amazon mit einem zusätzlichen Produkt des Verkäufers ist wettbewerbswidrig
13.09.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Im Amazon-Produktkatalog gibt es in der Regel eine ASIN eines Produktes, an die sich Seller anhängen können, wenn Sie im Falle der Bestellung das angebotene Produkt ausliefern. In der BuyBox ist in der Regel der günstigste Anbieter. Um …
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11.09.2024
von Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Fototapete im Bildhintergrund auf der Website und das Urheberrecht – der Bundesgerichtshof (BGH) entschied mit drei Urteilen vom 11.09.2024, Az. I ZR 139/23; I ZR 140/23 und I ZR 141/23: Die Nutzung von Abbildungen einer Fototapete im …
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10.09.2024
von Rechtsanwalt Marc Gericke
Bei der CB Camper Base Rhein-Main GmbH und der CB Camper Base Lörrach GmbH wurde jeweils die vorläufige Verwaltung angeordnet. Bei der CB Camper Base Rheinland GmbH ist dies nicht der Fall. Gleichwohl klagen Käufer über fehlende …
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10.09.2024
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Die BaFin hat festgestellt, dass die Agrarvis Forst- und Energiegenossenschaft auf ihrer Website agrarvis.com Produkte mit den Namen „Waldportfolio“ und „Geschäftsanteile Agrarvis Timber Capital III“ in Deutschland anbietet, ohne die …
10.09.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Beim Angebot von Verbraucherprodukten über das Internet gelten ab dem 13.12.2024 aufgrund der Produktsicherheitsverordnung/ GPSR ( „ VERORDNUNG (EU) 2023/988 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 10. Mai 2023 über die allgemeine …
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09.09.2024
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
Regelmäßig fällen Gerichte Urteile zur Haftung der Geschäftsleitung von Kapitalgesellschaften. Dabei können interne Zuständigkeitsregelungen die Haftung der Geschäftsführer im Innen- und Außenverhältnis beschränken, wie der …
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09.09.2024
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Storch
N26 zur Kostentragung verurteilt Wir hatten für unseren Mandanten Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen die N26 auf Auszahlung seines Kontoguthabens beantragt. Nachdem der Antrag Mitte Juli 2024 beim Amtsgericht Mitte Berlin …